- Umsetzung Informationssicherheitsrichtlinie
  Umsetzung der Richtlinie in Ministerien und Behörden, Anzahl der
  Fachverfahren mit Informationssicherheitskonzepten, kontinuierliche
  Verbesserung der Sicherheit, Zeitpunkt der Besetzung des Chief
  Information Security Officer (CISO), Aufgaben und Kompetenzen sowie
  Meldepflichten gegenüber dem CISO
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten;
                                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  08.11.2019 und Antwort 28.01.2020 Drucksache 20/1520
            
            


            
            
- Umsetzung Datenschutz DSGVO
  Anzahl der Verfahren mit Verarbeitungstätigkeiten und
  Datenschutz-Folgenabschätzungen, Verfahrensverteilung und Übersicht
  der Ressorts; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten;
                                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  08.11.2019 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/1523
            
            


            
            
- Automatisierung des Asylverfahrens - Teil I
  Fortschritte bei der Digitalisierung des Asylverfahrens seit 2016,
  Anzahl der Personalisierungsinfrastruktur-Komponenten, Kosten durch
  die Veränderungen im Verfahren, Vorschriften für den Zugriff auf die
  Datensätze von Asylbewerbern
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  05.12.2019 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/1670
            
            


            
            
- Automatisierung des Asylverfahrens - Teil II
  Sicherstellung der Zweckbindung der Daten, Vorschriften zur Sicherung
  der Identität durch Fingerabdrücke bei Kindern, Regelungen zur
  Löschung von personenbezogenen Daten, Vereinbarung des Einsatzes von
  Personalisierungsinfrastruktur-Komponenten mit dem Grundsatz der
  Datenminimierung
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  05.12.2019 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/1671
            
            


            
            
- Automatisierung des Asylverfahrens - Teil III
  Regelungen entgegen eines vollständig automatisierten Erlasses eines
  Verwaltungsaktes, keine Zuordnung falscher Personendaten seit
  Einführung der Personalisierungsinfrastruktur-Komponente
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  05.12.2019 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/1672
            
            


            
            
- Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  06.04.2020 Drucksache 20/2607
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten
  Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur
  Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und
  Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 48. Datenschutzbericht -Drs 20/2607
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  01.10.2020 Drucksache 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/61 S.4670,
            4674-4675)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/61 S.4670-4672)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/61 S.4672-4673)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/61 S.4673-4674)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/61 S.4675-4676)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/61 S.4676-4677)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/61 S.4677-4678)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/61 S.4678-4679)
            als Minister des Innern und für Sport
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/61 S.4679-4680)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Digitalisierung im Bereich der Polizei - Teil I
  Angaben über die Ausstattung der Polizei mit mobilen Endgeräten wie
  Tablets und Smartphones sowie entsprechender Software und
  dienstlichen Apps, Stand einer landesweiten Dienstvereinbarung für
  die Nutzung mobiler Devices, Planung der Einführung eines
  länderübergreifenden, einheitlichen Messengerdienstes zum
  Informationsaustausch und Stand einer externen Ausschreibung für
  einen Provider als Dienstleister für die benötigte Infrastruktur,
  Gründe für die Nichteinbeziehung der Hessischen Zentrale für
  Datenverarbeitung
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  07.02.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/7832
            
            


- Hessische Top-Level-Domain .hessen
  Sachstand hinsichtlich des Erwerbs der Domain mit Einbeziehung der
  Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (HZD), Angaben zur
  Entstehung und Nutzung der Domain digitales.hessen.de
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  11.05.2022 und Antwort 25.08.2022 Drucksache 20/8457
            
            


            
            
- Umsetzungsstand des OZG
  Umsetzungsstand zum 31.12.2022 bei den Kommunen, den Themenfeldern
  Mobilität und Reisen sowie Steuern und Zoll, Reifegrade der
  EfA-Leistungen innerhalb der Ländervereinbarungen, Bewertung der
  Umsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit, Auswirkung der
  Priorisierung, Umgang mit Digitalisierungshemmnissen, Anträge zum
  Förderprogramm IKZ-OZG, Umgang mit der Umsatzsteuerpflicht im Bereich
  OZG und Digitalisierung, Finanzierungsmodalitäten für die Nachnutzung
  ab 2022, Behandlung der Modellkommunen, Stand der Beschäftigung von
  Digitalisierungsbeauftragten, finanzielle Unterstützung der Kommunen
  beim OZGplus, Integration von Industrie- und Handelskammern sowie
  Handwerkskammern innerhalb der civento-Plattform, Aufgaben der
  Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung, Einschätzung der
  Auftragsverarbeitungsvereinbarung, Integration der AusweisApp 2,
  Funktionalität von Online-Bezahlung, Datensafe und Statusmonitor,
  Sicherstellung des online-Zugangs für sozial benachteiligte Gruppen
  sowie analoger Zugang zu allen Leistungen
            
  Berichtsantrag                                 Schneider, Florian, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  11.01.2023 Drucksache 20/9773
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/39  10.05.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            


            
            
- Projektmanagement des eJustice Programms
  Höhe der Plankosten für das Programm sowie Gründe für
  Kostensteigerungen, Kostenregelungen für das Projekt zur Ablösung der
  sogenannten Fachverfahren unter Beteiligung aller 16 Bundesländer,
  Höhe der Plankosten für die Entwicklung des Gemeinsamen
  Fachverfahrens (GeFa), Angaben zum Programmstatus sowie der
  Zeitplanung, Prognose für die Einführung des GeFa, Ergebnisse der
  Analyse der Projektmanagementprozesse des E-Justice-Projektes,
  Informationen zur Projektplanung sowie Meilensteinen bei der
  Realisierung des Projektes, Kriterien für die Pilotierung, Auflistung
  der Pilotprojekte nach Standorten und Sachständen, Schaffung einer
  vernetzten Zeit- und Kostenplanung, Einführung eines systematischen
  und standardisierten Anforderungsmanagement, Anzahl der jährlichen
  Programmberichte, Gründe für das Bestehen von drei E-Akte-Verbünden,
  Gewährleistung des länderübergreifenden Austausches und die
  länderübergreifende Bearbeitung elektronischer Dokumente, Stellenwert
  der IT-Stelle und der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung im
  E-Justice-Programm, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  04.07.2023 Drucksache 20/11311
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/49  13.07.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht