Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Wahl der Mitglieder des Rundfunkrates des Hessischen Rundfunks Wahlvorschlag Fraktion der AfD 02.04.2019 Drucksache 20/441 Plenarprotokoll 20/8 02.04.2019 S.499-500 Gewählt als Mitglied: Abg. Arno Enners; Gewählt als nachrückendes Mitglied: Abg. Klaus Herrmann Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/8 S.499-500) als Vizepräsident - Wahl der Mitglieder des Rundfunkrates des Hessischen Rundfunks Wahlvorschlag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.04.2019 Drucksache 20/442 Plenarprotokoll 20/8 02.04.2019 S.499-500 Gewählt als Mitglied: Abg. Mathias Wagner(Taunus); Gewählt als nachrückendes Mitglied: Abg. Martina Feldmayer Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/8 S.499-500) als Vizepräsident - Wahl der Mitglieder des Rundfunkrates des Hessischen Rundfunks Wahlvorschlag Fraktion der SPD 02.04.2019 Drucksache 20/443 Plenarprotokoll 20/8 02.04.2019 S.499-500 Gewählt als Mitglieder: Abg. Nancy Faeser, Abg. René Rock; Gewählt als nachrückende Mitglieder: Abg. Marius Weiß, Heike Hofmann(Weiterstadt), Abg. Christian Degen, Abg. Manuela Strube Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/8 S.499-500) als Vizepräsident - Wahl der Mitglieder des Rundfunkrates des Hessischen Rundfunks Wahlvorschlag Fraktion der CDU 02.04.2019 Drucksache 20/444 Plenarprotokoll 20/8 02.04.2019 S.499-500 Gewählt als Mitglied: Abg. Michael Boddenberg; Gewählt als nachrückende Mitglieder: Abg. Astrid Wallmann, Abg. Holger Bellino, Abg. Sandra Funken Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/8 S.499-500) als Vizepräsident - Bericht des Hessischen Rundfunks zur Akutpsychiatrie des Uniklinikums Frankfurt Beurteilung der vom Hessischen Rundfunk getroffenen Feststellungen über Missstände bei der Akutpsychiatrie am Universitätsklinikum Frankfurt, Erkenntnisse zu Überlastungsanzeigen sowie zu baulichen und hygienischen Mängeln, Zeitpunkt der Kenntnisnahme des Beschwerdebriefs von Beschäftigten, Qualifizierung des Personals zur Absicherung von Eins-zu-eins-Betreuungen bei Fixierungen, Auswertung der Zahlen von Fixierungen im Jahr 2018, Zeitpunkt der letzten fachaufsichtlichen Begehung, Erkenntnisse aus den Beschwerden über Akutpsychiatrien in Frankfurt, Maßnahmen zur Beseitigung von Missständen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 05.06.2019 Drucksache 20/749 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/6 17.06.2019 (ö) 20/7 19.06.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ungerechtfertigte Steuervorteile für die öffentlich-rechtlichen Sender Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen bei inländischen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, Pauschalierungsregelung bei der Veranstaltung von Werbesendungen, Gewinnpauschalierung im Bereich der Programmverwertung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 03.12.2019 und Antwort 16.01.2020 Drucksache 20/1651 - Zusammensetzung des Rundfunkrats Beteiligung von Religionsgemeinschaften insbesondere in Bezug auf die Verfassungskonformität, Regelung zur Entsendung eines Vertreters der muslimischen Glaubensgemeinschaft, Veränderungen in der Zusammensetzung des Rates Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 08.05.2020 und Antwort 10.06.2020 Drucksache 20/2718 - Nachwahl eines Mitglieds und nachrückender Mitglieder des Rundfunkrates des Hessischen Rundfunks Wahlvorschlag Fraktion der CDU 30.06.2020 Drucksache 20/3130 Plenarprotokoll 20/48 02.07.2020 S.3663-3664 Gewählt als Mitglied: Abg. Ines Claus; Gewählt als nachrückende Mitglieder: Abg. Astrid Wallmann, Abg. Holger Bellino, Abg. Sandra Funken Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/48 S.3663-3664) als Landtagspräsident (bis 31.05.2022) - Gehälter der Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks Stellungnahme des HR zum Gehaltsgefüge der Rundfunkanstalt, Orientierung an den Strukturen des öffentlichen Dienstes, Basis der Entlohnung der Mitarbeiter, Vertragsparteien des Tarifvertrags, geplante Anpassungen des Stufensteigerungssystems; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 20.07.2020 und Antwort 07.09.2020 Drucksache 20/3248 - Defizitärer Haushalt des Hessischen Rundfunks Hinweis auf die Veröffentlichung der Jahresberichte des Hessischen Rundfunks, Stellungnahme des Rechnungshofs zu Prüfungen des Hessischen Rundfunks und seinen Beteiligungsunternehmen zwischen 2010 und 2019, rechtliche Regelungen zur Deckung eines Defizits sowie zur Gewährleistungspflicht des Landes Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 07.09.2020 und Antwort 23.10.2020 Drucksache 20/3565 - Radiomarkt in Hessen Auflistung und Entwicklung der Zahl der Radiosender, Besonderheiten im Ländervergleich, Erkenntnisse zu Nutzern des öffentlich-rechtlichen Hörfunks, Untersuchungen und Beurteilung der Reichweite privater und nicht-kommerzieller Lokalradios, Bewertung der Konzepte des Bürgerrundfunks, Bürgerpartizipation im Rahmen des Bürgermedienkonzeptes, empfangbare Radiosender der verschiedenen Regionen, Beurteilung des Risikos eines Reichweiten- und Programmverlustes beim Hessischen Rundfunk, Fördermaßnahmen betreffend die Berichterstattung und die Redaktionsstandorte, Entwicklung der Aktivitäten der Sender im Netz, konkurrierende Anbieter digitaler Lokalnachrichten, Relevanz von Online-Portalen der Hörfunksender, Erkenntnisse zu UKW-Versorgungslücken, Gründe für die Abschaltung von Sendemasten, Lücken im digitalen Radioempfang, Bewertung des Potentials der Mobilfunktechnologie 5G für den Hörfunk, Entwicklung der Ausbildung des journalistischen Nachwuchses, Ausbildungsstand der Volontierenden, Entwicklung der Beschäftigungszahlen seit 2010, Vergütung bei Mehrfachverwendung, Veränderungen des Nutzerverhalten seit 2010, Entwicklung der Anteile der Hörer der einzelnen HR-Programme, Verteilung von Analog-, Digital- und Internetradio; Marktanteil der Radiosender der privaten Rundfunkstationen zwischen 2010 und 2020, Nutzung der Onlineangebote der Sender, Bewertung der zukünftigen Entwicklung der Programme, wirtschaftliche Situation des Hessischen Rundfunks, Verteilung der Werbeeinnahmen auf regionale und bundesweite Werbepartner, Verhältnis von redaktionellen Anteilen, Musik und Werbung, Regelungen der Werbezeitbegrenzung, Betriebskosten des Hessischen Rundfunks; zahlreiche Anlagen Große Anfrage Fraktion der SPD 15.09.2020 Drucksache 20/3614 Antw 15.12.2020 Drucksache 20/4287 Plenarprotokoll 20/84 30.09.2021 S.6862 (Video) Ausschussberatung: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/25 04.11.2021 (ö) Antwort besprochen - Corona-Pandemie - Erhebung des Rundfunkbeitrags Anzahl der Vollstreckungsverfahren des Hessischen Rundfunks in den Jahren 2018 bis 2020, Inhalt der Informationsveranstaltungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt- und Kreiskassen, Bewertung der Vereinbarung zur Entlastung von Unternehmen hinsichtlich des Rundfunkbeitrages, Kriterien zur Beantragung einer Freistellung von der Rundfunkbeitragspflicht; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 04.01.2021 und Antwort 18.01.2021 Drucksache 20/4346 - Entschiedene Absage an diffamierende Tendenzen im Zusammenhang mit der Pandemie: Meinungsfreiheit muss gewahrt und geschützt werden Feststellungen: Verstöße der öffentlich-rechtlichen Anstalten ARD, ZDF und Hessischer Rundfunk gegen Rundfunkstaatsvertrag bzw. Rundfunkgesetz sowie Verstöße gegen Verfassung und Grundgesetz bei Berichterstattung mit diffamierenden Tendenzen zur Initiative #allesdichtmachen, Forderungen: öffentliches Einsetzen für Wahrung der Meinungsfreiheit und Freiheit künstlerischen Schaffens sowie Beistand für an Initiative beteiligte Künstler durch Zurückweisung jeglicher Angriffe, Prüfung und ggf. Einleitung rechtlicher Mittel gegen ARD, ZDF und Hessischen Rundfunk Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 28.04.2021 Drucksache 20/5618 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5763-5770 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77 16.06.2021 S.6228 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/20 10.06.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5934 10.06.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5763) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/72 S.5764-5765) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/72 S.5765) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5765-5766) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5766-5767) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/72 S.5767-5768) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/72 S.5768) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5768-5770) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Verwendung gendergerechter Sprache im Hessischen Rundfunk mögliche Ziele der Einführung gendergerechter Sprache in öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, Inhalt der Stellungnahme des Hessischen Rundfunks, Ziel der Leichten Sprache; Anlage Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD 14.06.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5955 - Diversität beim Hessischen Rundfunk - Teil I Angaben zur Änderung des Bewerbungsverfahrens des journalistischen Volontariats, Anzahl der Einstellungen nach dem neuen Einstellungsverfahren, hohe Zahl von Menschen mit Migrationsgeschichte unter den Bewerbungen und im Assessment Center, Entscheidungsfaktoren im Recruiting Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lambrou, Robert, AfD 18.08.2021 und Antwort 01.10.2021 Drucksache 20/6265 - Diversität beim Hessischen Rundfunk - Teil II Durchführung von Workshops zum Thema Diversität und Unterschiedlichkeit, Begleitung eines Prozesses einer Diversity-AG im Hörfunk, Anzahl der Teilnehmenden sowie Höhe der Kosten für den sogenannten Blue-Eyed-Workshop, Ziel einer ausgewogenen Altersverteilung im Hessischen Rundfunk Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lambrou, Robert, AfD 18.08.2021 und Antwort 01.10.2021 Drucksache 20/6266 - Blue-Eyed-Workshop für Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks - Teil I Kenntnisse der Landesregierung zur Durchführung von Veranstaltungen des Unternehmens "Diversity Works" für Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks, Bewertung der Vereinbarkeit mit ethischen Standards für den Journalismus, Einschätzung der Landesregierung zur Eignung der angewandten Methoden für die Sensibilisierung von Volontären für Diskriminierung und Rassismus, Höhe der Kosten und Verwendung oder Beantragung von Fördermitteln Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lambrou, Robert, AfD 06.10.2021 und Antwort 23.11.2021 Drucksache 20/6494 - Blue-Eyed-Workshop für Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks - Teil II Kenntnisse der Landesregierung zum Medienunternehmen, das am Workshop ebenfalls teilgenommen hat, Art der Veranstaltung und Bedeutung für den Verlauf des Volontariats beim Hessischen Rundfunk (HR), Möglichkeit für eine Ersatzleistung, Evaluierung der Ergebnisse Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lambrou, Robert, AfD 06.10.2021 und Antwort 23.11.2021 Drucksache 20/6495 - Nachwahl eines nachrückenden Mitglieds im Rundfunkrat Wahlvorschlag Fraktion der SPD 13.01.2022 Drucksache 20/7362 Plenarprotokoll 20/94 02.02.2022 S.7670 Gewählt als Mitglied: Abg. Stephan Grüger - Verwendung der "Gendersprache" durch den Hessischen Rundfunk keine Bewertung der programmlichen Entscheidungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Bezug auf die inhaltliche Gestaltung des Programms, Stellungnahme des Hessischen Rundfunks hinsichtlich der Gleichstellung von Frauen und Männern sowie deren Berücksichtigung in der Deutschen Sprache, Anzahl der Rückmeldungen zu Programmangeboten bezüglich der Verwendung gendergerechter Sprache, Auswirkungen der Publikumsreaktionen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 10.05.2022 und Antwort 17.06.2022 Drucksache 20/8444 - Honorarzahlungen von Landesministerien und -behörden an Journalisten Übersicht der vergüteten Aufträge, Honorare und sonstigen Zahlungen an Journalistinnen und Journalisten des Hessischen Rundfunks, ARD, ZDF, Deutschlandradio und Deutsche Welle, Bewertung der Auftragspraxis hinsichtlich der Bedeutung der vierten Gewalt als Kontrollinstanz staatlichen Handelns, Angaben zu Projektförderungen bei Nachrichtenagenturen, Zeitungs- und Medienverlagen, privaten TV- und Radiosendern oder Journalistinnen und Journalisten; Anlage Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD 14.03.2023 und Antwort 04.08.2023 Drucksache 20/10772 - Antifa-Website Angaben zum Vorfall der unautorisierten Verbreitung persönlicher Daten und Adressen von Kandidaten der Partei Alternative für Deutschland über eine Internetplattform, Sachstand der Ermittlungen Dringlicher Berichtsantrag Lambrou, Robert, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Lichert, Andreas, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 18.09.2023 Drucksache 20/11580 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/91 21.09.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht