Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Verteilung von EU-Mitteln und Bundesmitteln im Landkreis
  Hochtaunuskreis
  Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den
  Hochtaunuskreis; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  28.02.2019 und Antwort 06.05.2019 Drucksache 20/272
            
            


            
            
- Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil
  I
  Haltung zum Bau der Ortsumgehung, Maßnahmen zum Schutz der
  geschützten Wildkatze, Verringerung der Auswirkungen auf das
  Erholungsgebiet und die zwei Naturparks, Betrachtung des
  Obergermanischen-Raetischen Limes im Rahmen einer
  Umweltverträglichkeitsprüfung, Umsetzungszeitraum und Planungsmittel
  des Bundesverkehrswegeplans, Verkehrsentwicklung durch den Bau der
  Umgehungsstraße zwischen Bad Camberg und Königstein
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/311
            
            


            
            
- Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil
  II
  Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen im Rahmen des
  Planfeststellungsverfahren zur Ortsumgehung Bad Camberg, mögliche
  Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Lärmminderung, Verbindungen des
  öffentlichen Personennahverkehrs von Camberg und Königstein bis Bad
  Homburg und Frankfurt am Main, Maßnahmen zur Verbesserung des
  öffentlichen Personennahverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/312
            
            


            
            
            
- Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd- und Ostring in Bad
  Homburg durch Umbaumaßnahmen sowie ein computergestütztes
  Verkehrsleitsystem
  Planungsstand der Stadt Bad Homburg und Hessen Mobil zur Verbesserung
  der Verkehrssituation, geplanter Beginn der Baumaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  16.05.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/652
            
            


            
            
- Veräußerung der landeseigenen Liegenschaft in 61462 Königstein,
  Reichenbachweg 36; Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen
  Landtag nach § 64 Abs. 2 LHO
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  29.05.2019 Drucksache 20/710
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/3   05.06.2019    
      Zustimmung
            


            
            
- Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd-/Ostring in Bad
  Homburg durch Umbaumaßnahmen der Knotenpunkte Kalbacher
  Straße/Südring und Ober-Eschbacher Straße/Südring sowie
  Implementierung eines computergestützten Verkehrsleitsystems
  Aktueller Planungsstand der Knotenpunkte seitens Hessen Mobil,
  bauliche und verkehrstechnische Vereinbarungen mit der Stadt Bad
  Homburg, Zeitpunkt zur Umsetzung der Baumaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  04.07.2019 und Antwort 30.08.2019 Drucksache 20/915
            
            


            
            
- Baustellen Autobahn A5
  Auflistung der Baustellen nach Projekt, Bauabschnitt, -jahr, - zeit
  und Kosten; Gründe für Baumaßnahmen, Anzahl der Unfälle und
  wirtschaftlichen Schäden, mögliche Erhebung von Bußgeldern, Prognose
  für den Abschluss der Maßnahme; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  13.08.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/1016
            
            


            
            
- Zukunft des Staatlichen Schulamts für den Wetteraukreis und den
  Hochtaunuskreis
  Zeitplan und zukünftiger Standort der Staatlichen Schulämter
  Wetteraukreis und Hochtaunuskreis
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  09.09.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1164
            
            


            
            
- Förderung der Musikschulen im Hochtaunuskreis
  Tarifbindung für kommunal getragenen Musikschulen, Höhe der
  Fördermittel im Hochtaunuskreis, Berücksichtigung der Personalkosten
  bei der Berechnung der Fördermittel, Zukunftssicherung der
  Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  26.09.2019 und Antwort 06.11.2019 Drucksache 20/1284
            
            


            
            
- Reaktivierung der Weiltalbahn
  Stellungnahme des RMV hinsichtlich einer Machbarkeitsuntersuchung zur
  Reaktivierung der Weiltalbahn
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  11.10.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1348
            
            


            
            
            
- Waldtausch zwischen der Stadt Königstein und dem Landesbetrieb
  Hessen-Forst in den Gemarkungen Königstein und Falkenstein Zustimmung
  zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64 Abs. 2 LHO
            
  Antrag Landesregierung                         Landesregierung
  22.11.2019 Drucksache 20/1575
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/10  04.12.2019    
      Zustimmung
            


            
            
- Baustellen an der BAB 5  II
  Aufbewahrungsfristen von Akten und Vorgängen über Bußgeldverfahren
  bei der zentralen Bußgeldstelle, Verjährungsfristen bei
  Ordnungswidrigkeiten 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  20.12.2019 und Antwort 07.02.2020 Drucksache 20/1756
            
            


            
            
- Schulleitung Wolfgang-Ernst-Gymnasium 2
  Regelungen und Ziel der Ausschreibungs- und Auswahlverfahren zur
  Besetzung von Beförderungsstellen, Besetzung der Schulleiterstelle,
  Gründe für individuelle Wechsel einzelner Schulleitungsmitglieder,
  personelle Kontinuität in Teams, Stellenbesetzung im Bereich der
  schulfachlichen Aufsicht
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  18.05.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2776
            
            


            
            
- Radverkehr im Hochtaunuskreis
  Zustand der Radwege, Auflistung der Sanierungsprojekte zwischen 2017
  und 2019, neu- und ausbaute Radwege an Landstraßen zwischen 2008 und
  2019, geplante Baumaßnahmen, finanzielle Unterstützung und Beratung
  beim Bau kommunaler Radwege; Anlage
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  29.05.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2870
            
            


            
            
- Sanierung der Landesstraße 3063 zwischen Grävenwiesbach-Heinzenberg
  und dem Laubacher Kreuz
  Zeitlicher Vorlauf einer Informierung von Gemeinden vor dem Beginn
  von Straßenbaumaßnahmen, Informierung der Gemeinde Grävenwiesbach
  über die Planungen der Baumaßnahme, Gründe gegen eine Kombination der
  Sanierungsmaßnahme mit einer Ausbaumaßnahme, Maßnahmen zur
  Reduzierung der Geschwindigkeit, Termin der geplanten
  Unfallkommissionssitzung unter Beteiligung der
  Polizei, der Ordnungsbehörden der Stadt Usingen und der Gemeinden
  Grävenwiesbach und Neu-Anspach, der Verkehrsbehörde des
  Hochtaunuskreises und Hessen Mobil; Kosten der Sanierungsmaßnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  07.09.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3571
            
            


            
            
- Berücksichtigung des Elternwunsches bei der Lenkungskonferenz des
  Schulamts für den Hochtaunuskreis und den Wetteraukreis
  Erhalt des Schreibens eines Schulelternbeirats mit Bezug auf die
  Lenkungssitzung im Mai 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  17.09.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3649
            
            


            
            
- Einfluss des zuständigen Schulamts und der Landesregierung auf den
  Bewerbungsprozess der Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums
  Büdingen
  Begründung für die Beantwortungszeit der Kleinen Anfrage 20/2805,
  Ergebnis des Verwaltungsstreitverfahrens und Neuausschreibung der
  Stelle, Begründung für die Versetzung der Schulleiterin des
  Wolfgang-Ernst-Gymnasiums, mögliche Gründe für personelle
  Veränderungen in Schulleitungsteams, Gründe für den Rückzug von
  Bewerbungen
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD
  23.09.2020 und Antwort 16.11.2020 Drucksache 20/3708
            
            


            
            
- Vereinsförderung im Hochtaunuskreis
  Auflistung der Förderungen aus den Mitteln "Weiterführung der
  Vereins- und Kulturarbeit" nach Fördersumme und Vereinsname,
  finanzielle Unterstützung bei weiterem Andauern der Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  03.11.2020 und Antwort 22.12.2020 Drucksache 20/4014
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis - Teil 1
  Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des
  Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen,
  Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und
  2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht weiterer geplanter
  Bauwerksinstandsetzungen, Projekte als Bestandteil des Bauprogrammes
  nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  04.01.2021 und Antwort 02.02.2021 Drucksache 20/4348
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis - Teil 2
  Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von
  2016 bis 2022 mit Angabe der Landesmittel, Übersicht der geförderten
  Straßenbaumaßnahmen seit 2016; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  04.01.2021 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/4349
            
            


            
            
            
- Obernhainer Kreuzung
  Gründe für die Ablehnung der geforderten Maßnahmen zur Entschärfung
  des Unfallschwerpunkts an der Obernhainer Kreuzung, Stellungnahme von
  Hessen Mobil zu dem Beschluss der Wehrheimer Gemeindevertretung,
  Haltung zur Stellungnahme des Regionalen Verkehrsdienstes der
  Polizeidirektion Hochtaunus, Thematisierung des Knotenpunktes durch
  die Unfallkommission, Anfall der Unfälle zwischen 2017 und 2021,
  Einstufung als Unfallhäufungsstelle, Maßnahmen zur Beseitigung der
  Unfallhäufungsstelle
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  13.01.2021 und Antwort 30.04.2021 Drucksache 20/4390
            
            


            
            
- Zeitweise und testweise Streckensperrungen für Motorräder im
  Feldberggebiet im Hochtaunuskreis aus dem Jahr 2019
  Gründe für die Verzögerung bei der Durchführung eines
  Verkehrsversuchs, Ergebnisse der Fahrzeugzählungen, Anzahl der
  Verstöße gegen die Streckensperrung
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  25.03.2021 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/5401
            
            


            
            
- Bestellung der Rotwildsachverständigen im Hochtaunuskreis
  Zuständigkeit der Bestellung sachkundiger Personen für
  Hochwildgebiete, Zeitpunkt der Beendigung der Amtszeit, Kommunikation
  zwischen der oberen und unteren Jagdbehörde, Einbeziehung der
  Vorschläge und Stellungnahmen der örtlichen Jägerschaft bei der
  Entscheidung hinsichtlich sachkundiger Personen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  23.04.2021 und Antwort 31.05.2021 Drucksache 20/5575
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Hochtaunuskreis
            
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Hochtaunuskreis, Anteil der
  Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl
  der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und
  Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden,
  Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen
  Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der
  Kita-Investitionsförderung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE
  26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5584
            
            


            
            
- Denkmalschutz für den Fluchtstollen in Kransberg (Hochtaunuskreis)
  als Teil des sogenannten Führerhauptquartiers "Adlerhorst" in
  Langenhain-Ziegenberg (Wetteraukreis)
  Bedeutung der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Verbrechen im
  Kontext des Einsatzes von Kriegsgefangenen, KZ-Häftlingen und
  Zwangsarbeitern, bestehender Schutz des Fluchtstollens und des
  Komplexes Schloss Kransberg als Kulturdenkmal und Bodendenkmal
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  06.08.2021 und Antwort 16.09.2021 Drucksache 20/6241
            
            


            
            
- Entwicklung des Staatlichen Schulamtes für den Wetteraukreis und
  den Hochtaunuskreis
  Höhe der Kosten für den Umzug nach Bad Vilbel, Beurteilung der
  Entwicklung und Leistungsfähigkeit des Schulamtes, Angaben zur
  Nutzung der Räumlichkeiten in der Liegenschaft, Auswirkungen des
  mobilen Arbeitens auf Präsenz- und Fahrtzeiten, Dauer des
  Mietverhältnisses
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  09.09.2021 und Antwort 21.10.2021 Drucksache 20/6364
            
            


            
            
- Zustand der L3025 zwischen Rod an der Weil und Utenhof
            
  Beurteilung des Zustandes der Landesstraße 3025, Anzahl der
  Baustellen in 2021, Planungen hinsichtlich Baumaßnahmen an der Kurve
  im Bereich der Runkelsteiner Mühle, Zeitpunkt der Feststellung des
  Schadens an der Unterführung bei Schmitten-Hunoldstal, Maßnahmen zur
  Beseitigung der Gefahrenstelle an der Kreuzung Utenhof
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  04.10.2021 und Antwort 02.11.2021 Drucksache 20/6482
            
            


            
            
- Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 Usingen - Teil
  I
  Vergabe der Maßnahme zur Überplanung eines signalisierten
  Knotenpunktes an ein externen Ingenieurbüro durch Hessen Mobil im
  Jahr 2019, Angabe des festgelegten Vorlaufplanes für die Umsetzung,
  Einbindung der Stadt Usingen, Berücksichtigung des Verkehrsaufkommens
  bei den Planungen, Ausführung der Baumaßnahme durch externe
  Unternehmen sowie Fristsetzung für die Beendigung, Gründe für die
  Verschiebung der Inbetriebnahme der Lichtsignalanlage
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  19.10.2021 und Antwort 30.11.2021 Drucksache 20/6555
            
            


            
            
- Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 Usingen - Teil
  II
  Kommunikation zwischen Hessen Mobil und der Stadt Usingen,
  Dokumentation des Prozessablaufes im Rahmen der Qualitätssicherung,
  Einhaltung der Vorgaben zur Informationspolitik
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  19.10.2021 und Antwort 30.11.2021 Drucksache 20/6556
            
            


            
            
- Radwege über die Saalburg (B 456) und durch das Köpperner Tal (L
  3041)
  Angaben zu den Planungen der Radwegverbindungen zwischen Vordertaunus
  und Usinger Land, Stand der durchgeführten Verfahrensschritte seit
  Beginn des Jahres 2018 sowie der erfolgten Maßnahmen an den Strecken,
  Informationen zu Zeitabläufen, Dauer, Kosten, Fertigstellung und
  Inbetriebnahme der Radwege, gesetzlichen Regelungen für die
  Durchführung und Möglichkeiten zur Verkürzung von
  Verfahrensschritten, Bewertung der vorgestellten Planungsdauer
  seitens der Landesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  02.11.2021 und Antwort 03.02.2022 Drucksache 20/6632
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
            


            
            
- Barrierefreiheit an hessischen Bahnhöfen
  Umsetzung von Bestandserneuerungen und Ersatzinvestitionen auf
  Grundlage der gesetzlichen Rahmenvereinbarung, Anteil der barriere-
  und stufenfreien Bahnhöfe, Angaben zu den Kosten einer
  Bahnhofsmaßnahme, Sachstand und Prognose für die Förderung der
  Herstellung der Barrierefreiheit, Dialog mit Interessenvertretern und
  Verbänden, Informationen hinsichtlich des Nahverkehrsplans des
  Hochtaunuskreises
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  16.12.2021 und Antwort 23.02.2022 Drucksache 20/6980
            
            


            
            
- Bearbeitungsdauer von Anträgen durch die Ausländerbehörde des
  Hochtaunuskreises
  Angaben über die Kriterien einer verzögerten Bearbeitungsdauer bei
  Arbeitsgenehmigungen und Verlängerungen der Aufenthaltserlaubnis,
  Beurteilung der maximalen Dauer von der Antragstellung bis zur
  Abhilfe und vergleichsweisen durchschnittlichen Bearbeitungsdauer in
  Hessen, Einschätzung geeigneter Maßnahmen zum Rückstandsabbau und
  Bewertung der Anzahl der Sachbearbeiter in der Ausländerbehörde
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Hahn,
                                                 Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  22.12.2021 und Antwort 14.02.2022 Drucksache 20/7010
            
            


            
            
- Diebstahl von Kunst- und Kulturgütern, Teil I
  Angaben zum Ermittlungsstand bei einem besonders schweren Fall des
  Diebstahls einer hölzernen und zum Teil mit Blattgold überzogenen
  Skulptur des Künstlers Hendrik "Hendoc" D. im Bereich eines
  Wanderwegs in Oberursel
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  12.01.2022 und Antwort 01.04.2022 Drucksache 20/7065
            
            


            
            
- Diebstahl von Kunst- und Kulturgütern, Teil II
  Informationen zu Fallzahlen der Jahre 2014 bis 2021 zu Diebstählen
  von Antiquitäten, Kunst- und sakralen Gegenständen, Fallzahlen der
  Jahre 2014 bis 2021 zu Tatverdächtigen und deren Nationalitäten,
  Einschätzung der Ermittlungsbehörden zu bandenmäßigem Vorgehen,
  Maßnahmen zur Sicherung von Kunst- und Kulturgut, finanzielle
  Unterstützung seitens der Hessischen Landesregierung, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  12.01.2022 und Antwort 01.04.2022 Drucksache 20/7066
            
            


            
            
- Barrierefreie Bushaltestellen in Hessen
  Informationen zur Förderung des barrierefreien Ausbaus der
  Haltestellen durch das Land, Abstimmung bei der Erstellung von
  Konzepten des Nahverkehrsplanes mit den Behindertenverbänden,
  Einschätzung der Änderungen von Vorgaben des Gesetzgebers zum
  förderfähigen Bau und Ausbau von Haltestellen, Anteil barrierefreier
  Bushaltestellen, Angaben zu Kosten und Fördermitteln 
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  26.01.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/7758
            
            


            
            
            
            
- Verkehrsberuhigung Vilbeler Straße in Bad Homburg / OT Ober
  Erlenbach
  Regelungen für die Einstufung einer öffentlichen Straße,
  Unterscheidung zwischen streckenbezogenen
  Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h und der Ausweisung einer
  Tempo 30-Zone, Voraussetzungen zur Anordnung eines Tempolimits
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  31.01.2022 und Antwort 12.04.2022 Drucksache 20/7781
            
            


            
            
- Tempo 30 in Bad Homburg
  Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkung durch den
  Oberbürgermeister in Absprache mit der zuständigen
  Straßenverkehrsbehörde der Stadt, der Polizei und der Schulleitung
  der Hölderlinschule, Überprüfung der Möglichkeit der Wiedererrichtung
  einer Geschwindigkeitsmessanlage, Bewertung des Tempolimits auf
  vierspurigen innerörtlichen Hauptverkehrsachsen, Fördermöglichkeiten
  für die Schaffung sicherer Schulwege
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  08.02.2022 und Antwort 11.03.2022 Drucksache 20/7849
            
            


            
            
- Situation der Polizeidirektion Hochtaunus und Polizeistation in Bad
  Homburg
  Sachstand zur Herrichtung der Liegenschaft, Angaben zur Raumplanung
  und Nutzfläche, Ermittlung der Kosten einer energetischen Sanierung
  sowie erforderliche Bauunterhaltungsmaßnahmen als
  Entscheidungsgrundlage für die mögliche Veranlassung eines Neubaus,
  Höhe der Kosten im Bereich der allgemeinen Bauunterhaltung und
  Instandhaltung von 2012 bis 2022
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  09.05.2022 und Antwort 24.08.2022 Drucksache 20/8432
            
            


            
            
            
- S-Bahnverbindung S5 sowie Taunusbahn aus dem Hochtaunus nach
  Frankfurt und zurück
  Mitteilung der Deutschen Bahn hinsichtlich der Gründe für
  verschlechterte Beförderungsbedingungen auf der S-Bahnstrecke,
  Abstimmung der Maßnahmen des Verkehrsunternehmens S-Bahn Rhein-Main
  mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund, Folgen für die Fahrgäste der
  betroffenen Kommunen, Erläuterungen zum Anlass der Umstellung des
  Fahrplanangebots, Veränderung des Betriebskonzepts aufgrund der
  Verlängerung des Zeitraums bis zur Beseitigung der Störung
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  23.06.2022 und Antwort 15.08.2022 Drucksache 20/8692
            
            


            
            
- Entwicklung der Radwege im Hochtaunuskreis
  Übersicht der geplanten Radwegemaßnahmen, Verbindungen zu den
  Radfernwegen außerhalb des Kreises, Informationen aus der
  Zustandserfassung und -bewertung, Angaben zu Sanierungsarbeiten seit
  2014, weiterer Bedarf hinsichtlich der Verbesserung der
  Verkehrssicherheit und Stärkung der Fahrradnutzung 
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  11.07.2022 und Antwort 04.08.2022 Drucksache 20/8811
            
            


            
            
- Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im
  Hochtaunuskreis
  Anteil der behindertengerechten Bahnstationen im Landkreis,
  Planungsstand hinsichtlich des Umbaus hin zur Barrierefreiheit,
  Rollstuhlgerechtigkeit oder Barrierearmut vom Baubeginn bis zur
  geschätzten Fertigstellung auf Grundlage der UN-Behindertenkonvention
  und des Behindertengleichstellungsgesetzes
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  12.07.2022 und Antwort 12.09.2022 Drucksache 20/8831
            
            


            
            
            
- Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Hochtaunus
  Entwicklung der Stellensituation seit 2019, Anteil der
  Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten, Stellenanteil der aufgrund
  von Elternzeit oder Langzeiterkrankung nicht zur Verfügung stehenden
  Stellen, Zahl der beendeten Polizeiausbildungen von 2019 bis 2021
  sowie anschließende Übernahmen in die Polizeidirektion, Übersicht der
  Mehrarbeitsstunden-Stände von Beamtinnen und Beamten aufgelistet nach
  Organisationseinheit, Umgang mit Überstunden; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  13.07.2022 und Antwort 09.09.2022 Drucksache 20/8838
            
            


            
            
- GFB-Sommer'22 - Projekte im Rahmen des "Großen Frankfurter Bogens"
  Teil I
  Angaben zur Förderfähigkeit des Projekts der Stadt Bad Homburg für
  die Entwicklung des neuen Wohngebiets "Am Hühnerstein" in
  Ober-Erlenbach im Rahmen des GFB- Programms
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  10.08.2022 und Antwort 10.10.2022 Drucksache 20/8968
            
            


            
            
- GFB-Sommer'22 - Projekte im Rahmen des "Großen Frankfurter Bogens"
  Teil II
  Informationen zur Förderung aus dem GFB-Programm für die Entwicklung
  des neuen Wohngebiets am Vickers-Areal in der Bad Homburger
  Innenstadt, Vorstellung der Projekte im Rahmen des "GFB-Sommers 22",
  Kosten der Medienpartnerschaft mit der Frankfurter Neuen Presse
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  10.08.2022 und Antwort 10.10.2022 Drucksache 20/8969
            
            


            
            
- Lehrkräftesituation im Hochtaunuskreis
  Anzahl der insgesamt zugewiesenen Stellen im Landkreis bis Juni 2022,
  Neueinstellungen seit 2018, Übersicht des Soll- und Ist-Wertes der
  Vollzeitäquivalente aufgelistet nach Schulform, Anteil der
  verbeamteten und angestellten Lehrkräfte sowie befristete und
  unbefristete Stellen, Zahl der in den Sommerferien arbeitslos
  gemeldeten Kräfte, Angaben zu Lehramtsqualifikationen und
  Fächerkombinationen, fortlaufende Evaluation des Erlasses zur
  Weiterbeschäftigung befristet beschäftigter TV-H-Lehrkräfte; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  22.08.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/9023
            
            


            
            
- Zustand der Landesstraßen im Hochtaunuskreis
  Ergebnisse der Auswertung der Zustandserfassung und Bewertung des
  Jahres 2020, Anteil der sanierten Kilometer Landesstraße von 2014 bis
  2021, Angaben zum Regelwerk für die Vorbereitung, Durchführung,
  Auswertung, Bewertung und Qualitätssicherung der Zustandserfassung
  und -bewertung, Einschätzung von Änderungen oder neuen Maßnahmen 
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  25.08.2022 und Antwort 27.09.2022 Drucksache 20/9043
            
            


            
            
- Unbesetzte Schulleitungsstellen im Hochtaunuskreis
  Anzahl der Schulen ohne Schulleitung und ohne stellvertretende
  Schulleitung, Angabe zur kommissarischen Besetzung der
  Leitungsstellen, Gründe für Verzögerungen bei der Stellenbesetzung,
  Maßnahmen zur zeitnahen Besetzung der offenen Stellen, Anteil der
  Neubesetzungen seit 2020, Prognose für geplante Vakanzen ab Oktober
  2022
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  15.09.2022 und Antwort 18.11.2022 Drucksache 20/9168
            
            


            
            
- Berufsschulklassen im Hochtaunuskreis
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  09.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9520
            
            


            
            
- Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen (Teil I)
  Kenntnisse hinsichtlich der Vorgänge aus Österreich betreffend der
  NOVOMATIC AG, Nichtbestehen von geschäftlichen Beziehungen zur
  Gesellschaft, Geschäftsbeziehungen der Gesellschaften zueinander,
  keine Erteilung einer Erlaubnis zur Veranstaltung von
  Online-Casinospielen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD
  21.12.2022 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/9736
            
            


            
            
- Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen (Teil II)
  kein Stattfinden von Treffen des Vorstands der NOVOMATIC AG mit
  Vertretern der hessischen Spielbankgemeinden in der 20. Wahlperiode,
  Übersicht der Termine mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen
  Online Casinoverbandes (DOCV) sowie des Deutschen
  Sportwettenverbandes (DSWV), Angaben zur Notifizierungspflicht für
  Rechtsakte
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD
  21.12.2022 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/9737
            
            


            
            
- ÖPNV - Chaotische Zustände bei der Taunusbahn
  Maßnahmen des Landes zu Ausbau und Unterstützung des Öffentlichen
  Personennahverkehrs, insbesondere Finanzierungsvereinbarungen von
  Elektrifizierung und Ausbau der Taunusbahn, von Deutschlandticket,
  Hessenpass mobil und Ausflugsticket, Bewertung der Beschaffung von
  Wasserstoffzügen und finanzielle Förderung der erforderlichen
  Wasserstoff- und Schieneninfrastruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  18.01.2023 und Antwort 01.03.2023 Drucksache 20/10391