Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Verteilung von EU-Mitteln und Bundesmitteln im Landkreis Hochtaunuskreis Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den Hochtaunuskreis; Anlagen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 28.02.2019 und Antwort 06.05.2019 Drucksache 20/272 - Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil I Haltung zum Bau der Ortsumgehung, Maßnahmen zum Schutz der geschützten Wildkatze, Verringerung der Auswirkungen auf das Erholungsgebiet und die zwei Naturparks, Betrachtung des Obergermanischen-Raetischen Limes im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung, Umsetzungszeitraum und Planungsmittel des Bundesverkehrswegeplans, Verkehrsentwicklung durch den Bau der Umgehungsstraße zwischen Bad Camberg und Königstein Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/311 - Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil II Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen im Rahmen des Planfeststellungsverfahren zur Ortsumgehung Bad Camberg, mögliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Lärmminderung, Verbindungen des öffentlichen Personennahverkehrs von Camberg und Königstein bis Bad Homburg und Frankfurt am Main, Maßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/312 - Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd- und Ostring in Bad Homburg durch Umbaumaßnahmen sowie ein computergestütztes Verkehrsleitsystem Planungsstand der Stadt Bad Homburg und Hessen Mobil zur Verbesserung der Verkehrssituation, geplanter Beginn der Baumaßnahmen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 16.05.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/652 - Veräußerung der landeseigenen Liegenschaft in 61462 Königstein, Reichenbachweg 36; Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64 Abs. 2 LHO Antrag der Landesregierung Landesregierung 29.05.2019 Drucksache 20/710 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/3 05.06.2019 Zustimmung - Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd-/Ostring in Bad Homburg durch Umbaumaßnahmen der Knotenpunkte Kalbacher Straße/Südring und Ober-Eschbacher Straße/Südring sowie Implementierung eines computergestützten Verkehrsleitsystems Aktueller Planungsstand der Knotenpunkte seitens Hessen Mobil, bauliche und verkehrstechnische Vereinbarungen mit der Stadt Bad Homburg, Zeitpunkt zur Umsetzung der Baumaßnahmen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 04.07.2019 und Antwort 30.08.2019 Drucksache 20/915 - Baustellen Autobahn A5 Auflistung der Baustellen nach Projekt, Bauabschnitt, -jahr, - zeit und Kosten; Gründe für Baumaßnahmen, Anzahl der Unfälle und wirtschaftlichen Schäden, mögliche Erhebung von Bußgeldern, Prognose für den Abschluss der Maßnahme; Anlage Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 13.08.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/1016 - Zukunft des Staatlichen Schulamts für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis Zeitplan und zukünftiger Standort der Staatlichen Schulämter Wetteraukreis und Hochtaunuskreis Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 09.09.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1164 - Förderung der Musikschulen im Hochtaunuskreis Tarifbindung für kommunal getragenen Musikschulen, Höhe der Fördermittel im Hochtaunuskreis, Berücksichtigung der Personalkosten bei der Berechnung der Fördermittel, Zukunftssicherung der Einrichtungen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 26.09.2019 und Antwort 06.11.2019 Drucksache 20/1284 - Reaktivierung der Weiltalbahn Stellungnahme des RMV hinsichtlich einer Machbarkeitsuntersuchung zur Reaktivierung der Weiltalbahn Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 11.10.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1348 - Waldtausch zwischen der Stadt Königstein und dem Landesbetrieb Hessen-Forst in den Gemarkungen Königstein und Falkenstein Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64 Abs. 2 LHO Antrag Landesregierung Landesregierung 22.11.2019 Drucksache 20/1575 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/10 04.12.2019 Zustimmung - Baustellen an der BAB 5 II Aufbewahrungsfristen von Akten und Vorgängen über Bußgeldverfahren bei der zentralen Bußgeldstelle, Verjährungsfristen bei Ordnungswidrigkeiten Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 20.12.2019 und Antwort 07.02.2020 Drucksache 20/1756 - Schulleitung Wolfgang-Ernst-Gymnasium 2 Regelungen und Ziel der Ausschreibungs- und Auswahlverfahren zur Besetzung von Beförderungsstellen, Besetzung der Schulleiterstelle, Gründe für individuelle Wechsel einzelner Schulleitungsmitglieder, personelle Kontinuität in Teams, Stellenbesetzung im Bereich der schulfachlichen Aufsicht Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 18.05.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2776 - Radverkehr im Hochtaunuskreis Zustand der Radwege, Auflistung der Sanierungsprojekte zwischen 2017 und 2019, neu- und ausbaute Radwege an Landstraßen zwischen 2008 und 2019, geplante Baumaßnahmen, finanzielle Unterstützung und Beratung beim Bau kommunaler Radwege; Anlage Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 29.05.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2870 - Sanierung der Landesstraße 3063 zwischen Grävenwiesbach-Heinzenberg und dem Laubacher Kreuz Zeitlicher Vorlauf einer Informierung von Gemeinden vor dem Beginn von Straßenbaumaßnahmen, Informierung der Gemeinde Grävenwiesbach über die Planungen der Baumaßnahme, Gründe gegen eine Kombination der Sanierungsmaßnahme mit einer Ausbaumaßnahme, Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeit, Termin der geplanten Unfallkommissionssitzung unter Beteiligung der Polizei, der Ordnungsbehörden der Stadt Usingen und der Gemeinden Grävenwiesbach und Neu-Anspach, der Verkehrsbehörde des Hochtaunuskreises und Hessen Mobil; Kosten der Sanierungsmaßnahme Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 07.09.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3571 - Berücksichtigung des Elternwunsches bei der Lenkungskonferenz des Schulamts für den Hochtaunuskreis und den Wetteraukreis Erhalt des Schreibens eines Schulelternbeirats mit Bezug auf die Lenkungssitzung im Mai 2020 Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 17.09.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3649 - Einfluss des zuständigen Schulamts und der Landesregierung auf den Bewerbungsprozess der Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums Büdingen Begründung für die Beantwortungszeit der Kleinen Anfrage 20/2805, Ergebnis des Verwaltungsstreitverfahrens und Neuausschreibung der Stelle, Begründung für die Versetzung der Schulleiterin des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums, mögliche Gründe für personelle Veränderungen in Schulleitungsteams, Gründe für den Rückzug von Bewerbungen Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD 23.09.2020 und Antwort 16.11.2020 Drucksache 20/3708 - Vereinsförderung im Hochtaunuskreis Auflistung der Förderungen aus den Mitteln "Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit" nach Fördersumme und Vereinsname, finanzielle Unterstützung bei weiterem Andauern der Pandemie Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 03.11.2020 und Antwort 22.12.2020 Drucksache 20/4014 - Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis - Teil 1 Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen, Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und 2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht weiterer geplanter Bauwerksinstandsetzungen, Projekte als Bestandteil des Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung; Anlagen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 04.01.2021 und Antwort 02.02.2021 Drucksache 20/4348 - Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis - Teil 2 Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von 2016 bis 2022 mit Angabe der Landesmittel, Übersicht der geförderten Straßenbaumaßnahmen seit 2016; Anlagen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 04.01.2021 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/4349 - Obernhainer Kreuzung Gründe für die Ablehnung der geforderten Maßnahmen zur Entschärfung des Unfallschwerpunkts an der Obernhainer Kreuzung, Stellungnahme von Hessen Mobil zu dem Beschluss der Wehrheimer Gemeindevertretung, Haltung zur Stellungnahme des Regionalen Verkehrsdienstes der Polizeidirektion Hochtaunus, Thematisierung des Knotenpunktes durch die Unfallkommission, Anfall der Unfälle zwischen 2017 und 2021, Einstufung als Unfallhäufungsstelle, Maßnahmen zur Beseitigung der Unfallhäufungsstelle Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 13.01.2021 und Antwort 30.04.2021 Drucksache 20/4390 - Zeitweise und testweise Streckensperrungen für Motorräder im Feldberggebiet im Hochtaunuskreis aus dem Jahr 2019 Gründe für die Verzögerung bei der Durchführung eines Verkehrsversuchs, Ergebnisse der Fahrzeugzählungen, Anzahl der Verstöße gegen die Streckensperrung Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 25.03.2021 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/5401 - Bestellung der Rotwildsachverständigen im Hochtaunuskreis Zuständigkeit der Bestellung sachkundiger Personen für Hochwildgebiete, Zeitpunkt der Beendigung der Amtszeit, Kommunikation zwischen der oberen und unteren Jagdbehörde, Einbeziehung der Vorschläge und Stellungnahmen der örtlichen Jägerschaft bei der Entscheidung hinsichtlich sachkundiger Personen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten 23.04.2021 und Antwort 31.05.2021 Drucksache 20/5575 - Kita-Ausbau im Hochtaunuskreis Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Hochtaunuskreis, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5584 - Denkmalschutz für den Fluchtstollen in Kransberg (Hochtaunuskreis) als Teil des sogenannten Führerhauptquartiers "Adlerhorst" in Langenhain-Ziegenberg (Wetteraukreis) Bedeutung der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Verbrechen im Kontext des Einsatzes von Kriegsgefangenen, KZ-Häftlingen und Zwangsarbeitern, bestehender Schutz des Fluchtstollens und des Komplexes Schloss Kransberg als Kulturdenkmal und Bodendenkmal Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 06.08.2021 und Antwort 16.09.2021 Drucksache 20/6241 - Entwicklung des Staatlichen Schulamtes für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis Höhe der Kosten für den Umzug nach Bad Vilbel, Beurteilung der Entwicklung und Leistungsfähigkeit des Schulamtes, Angaben zur Nutzung der Räumlichkeiten in der Liegenschaft, Auswirkungen des mobilen Arbeitens auf Präsenz- und Fahrtzeiten, Dauer des Mietverhältnisses Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 09.09.2021 und Antwort 21.10.2021 Drucksache 20/6364 - Zustand der L3025 zwischen Rod an der Weil und Utenhof Beurteilung des Zustandes der Landesstraße 3025, Anzahl der Baustellen in 2021, Planungen hinsichtlich Baumaßnahmen an der Kurve im Bereich der Runkelsteiner Mühle, Zeitpunkt der Feststellung des Schadens an der Unterführung bei Schmitten-Hunoldstal, Maßnahmen zur Beseitigung der Gefahrenstelle an der Kreuzung Utenhof Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 04.10.2021 und Antwort 02.11.2021 Drucksache 20/6482 - Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 Usingen - Teil I Vergabe der Maßnahme zur Überplanung eines signalisierten Knotenpunktes an ein externen Ingenieurbüro durch Hessen Mobil im Jahr 2019, Angabe des festgelegten Vorlaufplanes für die Umsetzung, Einbindung der Stadt Usingen, Berücksichtigung des Verkehrsaufkommens bei den Planungen, Ausführung der Baumaßnahme durch externe Unternehmen sowie Fristsetzung für die Beendigung, Gründe für die Verschiebung der Inbetriebnahme der Lichtsignalanlage Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 19.10.2021 und Antwort 30.11.2021 Drucksache 20/6555 - Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 Usingen - Teil II Kommunikation zwischen Hessen Mobil und der Stadt Usingen, Dokumentation des Prozessablaufes im Rahmen der Qualitätssicherung, Einhaltung der Vorgaben zur Informationspolitik Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 19.10.2021 und Antwort 30.11.2021 Drucksache 20/6556 - Radwege über die Saalburg (B 456) und durch das Köpperner Tal (L 3041) Angaben zu den Planungen der Radwegverbindungen zwischen Vordertaunus und Usinger Land, Stand der durchgeführten Verfahrensschritte seit Beginn des Jahres 2018 sowie der erfolgten Maßnahmen an den Strecken, Informationen zu Zeitabläufen, Dauer, Kosten, Fertigstellung und Inbetriebnahme der Radwege, gesetzlichen Regelungen für die Durchführung und Möglichkeiten zur Verkürzung von Verfahrensschritten, Bewertung der vorgestellten Planungsdauer seitens der Landesregierung Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 02.11.2021 und Antwort 03.02.2022 Drucksache 20/6632 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA - Barrierefreiheit an hessischen Bahnhöfen Umsetzung von Bestandserneuerungen und Ersatzinvestitionen auf Grundlage der gesetzlichen Rahmenvereinbarung, Anteil der barriere- und stufenfreien Bahnhöfe, Angaben zu den Kosten einer Bahnhofsmaßnahme, Sachstand und Prognose für die Förderung der Herstellung der Barrierefreiheit, Dialog mit Interessenvertretern und Verbänden, Informationen hinsichtlich des Nahverkehrsplans des Hochtaunuskreises Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 16.12.2021 und Antwort 23.02.2022 Drucksache 20/6980 - Bearbeitungsdauer von Anträgen durch die Ausländerbehörde des Hochtaunuskreises Angaben über die Kriterien einer verzögerten Bearbeitungsdauer bei Arbeitsgenehmigungen und Verlängerungen der Aufenthaltserlaubnis, Beurteilung der maximalen Dauer von der Antragstellung bis zur Abhilfe und vergleichsweisen durchschnittlichen Bearbeitungsdauer in Hessen, Einschätzung geeigneter Maßnahmen zum Rückstandsabbau und Bewertung der Anzahl der Sachbearbeiter in der Ausländerbehörde Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 22.12.2021 und Antwort 14.02.2022 Drucksache 20/7010 - Diebstahl von Kunst- und Kulturgütern, Teil I Angaben zum Ermittlungsstand bei einem besonders schweren Fall des Diebstahls einer hölzernen und zum Teil mit Blattgold überzogenen Skulptur des Künstlers Hendrik "Hendoc" D. im Bereich eines Wanderwegs in Oberursel Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 12.01.2022 und Antwort 01.04.2022 Drucksache 20/7065 - Diebstahl von Kunst- und Kulturgütern, Teil II Informationen zu Fallzahlen der Jahre 2014 bis 2021 zu Diebstählen von Antiquitäten, Kunst- und sakralen Gegenständen, Fallzahlen der Jahre 2014 bis 2021 zu Tatverdächtigen und deren Nationalitäten, Einschätzung der Ermittlungsbehörden zu bandenmäßigem Vorgehen, Maßnahmen zur Sicherung von Kunst- und Kulturgut, finanzielle Unterstützung seitens der Hessischen Landesregierung, Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 12.01.2022 und Antwort 01.04.2022 Drucksache 20/7066 - Barrierefreie Bushaltestellen in Hessen Informationen zur Förderung des barrierefreien Ausbaus der Haltestellen durch das Land, Abstimmung bei der Erstellung von Konzepten des Nahverkehrsplanes mit den Behindertenverbänden, Einschätzung der Änderungen von Vorgaben des Gesetzgebers zum förderfähigen Bau und Ausbau von Haltestellen, Anteil barrierefreier Bushaltestellen, Angaben zu Kosten und Fördermitteln Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 26.01.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/7758 - Verkehrsberuhigung Vilbeler Straße in Bad Homburg / OT Ober Erlenbach Regelungen für die Einstufung einer öffentlichen Straße, Unterscheidung zwischen streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h und der Ausweisung einer Tempo 30-Zone, Voraussetzungen zur Anordnung eines Tempolimits Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 31.01.2022 und Antwort 12.04.2022 Drucksache 20/7781 - Tempo 30 in Bad Homburg Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkung durch den Oberbürgermeister in Absprache mit der zuständigen Straßenverkehrsbehörde der Stadt, der Polizei und der Schulleitung der Hölderlinschule, Überprüfung der Möglichkeit der Wiedererrichtung einer Geschwindigkeitsmessanlage, Bewertung des Tempolimits auf vierspurigen innerörtlichen Hauptverkehrsachsen, Fördermöglichkeiten für die Schaffung sicherer Schulwege Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 08.02.2022 und Antwort 11.03.2022 Drucksache 20/7849 - Situation der Polizeidirektion Hochtaunus und Polizeistation in Bad Homburg Sachstand zur Herrichtung der Liegenschaft, Angaben zur Raumplanung und Nutzfläche, Ermittlung der Kosten einer energetischen Sanierung sowie erforderliche Bauunterhaltungsmaßnahmen als Entscheidungsgrundlage für die mögliche Veranlassung eines Neubaus, Höhe der Kosten im Bereich der allgemeinen Bauunterhaltung und Instandhaltung von 2012 bis 2022 Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 09.05.2022 und Antwort 24.08.2022 Drucksache 20/8432 - S-Bahnverbindung S5 sowie Taunusbahn aus dem Hochtaunus nach Frankfurt und zurück Mitteilung der Deutschen Bahn hinsichtlich der Gründe für verschlechterte Beförderungsbedingungen auf der S-Bahnstrecke, Abstimmung der Maßnahmen des Verkehrsunternehmens S-Bahn Rhein-Main mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund, Folgen für die Fahrgäste der betroffenen Kommunen, Erläuterungen zum Anlass der Umstellung des Fahrplanangebots, Veränderung des Betriebskonzepts aufgrund der Verlängerung des Zeitraums bis zur Beseitigung der Störung Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 23.06.2022 und Antwort 15.08.2022 Drucksache 20/8692 - Entwicklung der Radwege im Hochtaunuskreis Übersicht der geplanten Radwegemaßnahmen, Verbindungen zu den Radfernwegen außerhalb des Kreises, Informationen aus der Zustandserfassung und -bewertung, Angaben zu Sanierungsarbeiten seit 2014, weiterer Bedarf hinsichtlich der Verbesserung der Verkehrssicherheit und Stärkung der Fahrradnutzung Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 11.07.2022 und Antwort 04.08.2022 Drucksache 20/8811 - Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im Hochtaunuskreis Anteil der behindertengerechten Bahnstationen im Landkreis, Planungsstand hinsichtlich des Umbaus hin zur Barrierefreiheit, Rollstuhlgerechtigkeit oder Barrierearmut vom Baubeginn bis zur geschätzten Fertigstellung auf Grundlage der UN-Behindertenkonvention und des Behindertengleichstellungsgesetzes Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 12.07.2022 und Antwort 12.09.2022 Drucksache 20/8831 - Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Hochtaunus Entwicklung der Stellensituation seit 2019, Anteil der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten, Stellenanteil der aufgrund von Elternzeit oder Langzeiterkrankung nicht zur Verfügung stehenden Stellen, Zahl der beendeten Polizeiausbildungen von 2019 bis 2021 sowie anschließende Übernahmen in die Polizeidirektion, Übersicht der Mehrarbeitsstunden-Stände von Beamtinnen und Beamten aufgelistet nach Organisationseinheit, Umgang mit Überstunden; Anlage Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 13.07.2022 und Antwort 09.09.2022 Drucksache 20/8838 - GFB-Sommer'22 - Projekte im Rahmen des "Großen Frankfurter Bogens" Teil I Angaben zur Förderfähigkeit des Projekts der Stadt Bad Homburg für die Entwicklung des neuen Wohngebiets "Am Hühnerstein" in Ober-Erlenbach im Rahmen des GFB- Programms Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 10.08.2022 und Antwort 10.10.2022 Drucksache 20/8968 - GFB-Sommer'22 - Projekte im Rahmen des "Großen Frankfurter Bogens" Teil II Informationen zur Förderung aus dem GFB-Programm für die Entwicklung des neuen Wohngebiets am Vickers-Areal in der Bad Homburger Innenstadt, Vorstellung der Projekte im Rahmen des "GFB-Sommers 22", Kosten der Medienpartnerschaft mit der Frankfurter Neuen Presse Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 10.08.2022 und Antwort 10.10.2022 Drucksache 20/8969 - Lehrkräftesituation im Hochtaunuskreis Anzahl der insgesamt zugewiesenen Stellen im Landkreis bis Juni 2022, Neueinstellungen seit 2018, Übersicht des Soll- und Ist-Wertes der Vollzeitäquivalente aufgelistet nach Schulform, Anteil der verbeamteten und angestellten Lehrkräfte sowie befristete und unbefristete Stellen, Zahl der in den Sommerferien arbeitslos gemeldeten Kräfte, Angaben zu Lehramtsqualifikationen und Fächerkombinationen, fortlaufende Evaluation des Erlasses zur Weiterbeschäftigung befristet beschäftigter TV-H-Lehrkräfte; Anlagen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 22.08.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/9023 - Zustand der Landesstraßen im Hochtaunuskreis Ergebnisse der Auswertung der Zustandserfassung und Bewertung des Jahres 2020, Anteil der sanierten Kilometer Landesstraße von 2014 bis 2021, Angaben zum Regelwerk für die Vorbereitung, Durchführung, Auswertung, Bewertung und Qualitätssicherung der Zustandserfassung und -bewertung, Einschätzung von Änderungen oder neuen Maßnahmen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 25.08.2022 und Antwort 27.09.2022 Drucksache 20/9043 - Unbesetzte Schulleitungsstellen im Hochtaunuskreis Anzahl der Schulen ohne Schulleitung und ohne stellvertretende Schulleitung, Angabe zur kommissarischen Besetzung der Leitungsstellen, Gründe für Verzögerungen bei der Stellenbesetzung, Maßnahmen zur zeitnahen Besetzung der offenen Stellen, Anteil der Neubesetzungen seit 2020, Prognose für geplante Vakanzen ab Oktober 2022 Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 15.09.2022 und Antwort 18.11.2022 Drucksache 20/9168 - Berufsschulklassen im Hochtaunuskreis Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 09.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9520 - Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen (Teil I) Kenntnisse hinsichtlich der Vorgänge aus Österreich betreffend der NOVOMATIC AG, Nichtbestehen von geschäftlichen Beziehungen zur Gesellschaft, Geschäftsbeziehungen der Gesellschaften zueinander, keine Erteilung einer Erlaubnis zur Veranstaltung von Online-Casinospielen Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD 21.12.2022 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/9736 - Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen (Teil II) kein Stattfinden von Treffen des Vorstands der NOVOMATIC AG mit Vertretern der hessischen Spielbankgemeinden in der 20. Wahlperiode, Übersicht der Termine mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Online Casinoverbandes (DOCV) sowie des Deutschen Sportwettenverbandes (DSWV), Angaben zur Notifizierungspflicht für Rechtsakte Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD 21.12.2022 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/9737 - ÖPNV - Chaotische Zustände bei der Taunusbahn Maßnahmen des Landes zu Ausbau und Unterstützung des Öffentlichen Personennahverkehrs, insbesondere Finanzierungsvereinbarungen von Elektrifizierung und Ausbau der Taunusbahn, von Deutschlandticket, Hessenpass mobil und Ausflugsticket, Bewertung der Beschaffung von Wasserstoffzügen und finanzielle Förderung der erforderlichen Wasserstoff- und Schieneninfrastruktur Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD 18.01.2023 und Antwort 01.03.2023 Drucksache 20/10391