- Bewirtschaftung des Edersees
  Rechtsgrundlage und Zweckbestimmungen für den Betrieb der
  Edertalsperre, Möglichkeit und Vorschriften für Änderungsverfahren,
  Bedeutung für die Wasserschifffahrt auf Fulda und Weser, Erkenntnisse
  zur Notwendigkeit wasserwirtschaftlicher Maßnahmen, Anzahl der
  Anlagen für Personen- und Gütertransport an Weser und Edertalsperre,
  benötigte Wasserhöhen, Anzahl der Personenbeförderungsmöglichkeiten,
  Maßnahmen und Zuständigkeit für den Hochwasserschutz, Auswertung des
  Niederschlagsgeschehens im Einzugsbereich des Edersees,
  landeskulturelle Bedeutung Sees, Entwicklung des Tourismus und
  Übernachtungszahlen in Nordhessen, Verankerung touristischer
  Destinationen im Landesentwicklungsplan, Auswirkungen von
  Niedrigwasser auf die Einleitung salzhaltiger Abwässer durch Kali und
  Salz, Erkenntnisse zu Einleitungen von Stoffen, Wassernutzung durch
  die Pumpspeicherkraftwerke
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  18.02.2019 Drucksache 20/168
  Antw 28.10.2019 Drucksache 20/1457
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2015 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Programm "100 Wilde Bäche für Hessen" erfolgreich gestartet
  Bedeutung sauberer Gewässer für Tier- und Pflanzenwelt sowie
  Trinkwassergewinnung, Bekenntnis zur  EU-Wasserrahmenrichtlinie,
  Verbesserungen im Gewässerschutz, Fortführung von Investitionen in
  Abwasseranlagen und für Gewässerentwicklungsmaßnahmen in NATURA 2000
  Gebieten, Unterstützung des Programms zur Wiederherstellung von
  Lebensräumen für Tiere und Pflanzen mithilfe von Renaturierung,
  Herstellung von Biotopen, Verbesserung des Hochwasserschutzes,
  Förderung der Artenvielfalt und damit letztendlich ein Betrag zur
  Anpassung an den Klimawandel
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.01.2020 Drucksache 20/2081
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
  zurückgezogen: am 15.12.2021 von antragstellenden Fraktionen
            


            
            
- Hochwasserkatastrophe in Büdingen vom 29.1.2021 - Teil 1
  Zuständigkeit der Gefahrenabwehr, Kriterien der Einschätzung des
  Schadensereignisses in Büdingen, Informationen zur
  Hochwasservorsorge, Zustellung von Hochwassermeldungen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  04.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5012
            
            


            
            
- Hochwasserkatastrophe in Büdingen vom 29.1.2021 - Teil 2
  Einbeziehung der Unteren Wasser- und Bodenschutzbehörde durch die
  Stadt Büdingen, Zuwendungen für die Umsetzung von
  Hochwasserschutzmaßnahmen, Angabe der Maßnahmen, Informationen zur
  Instandhaltung der Hainmauer
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  04.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5013
            
            


            
            
- Rückhaltebecken Bad Soden-Salmünster/Salz
  Informationen zu den Sicherheitsunterlagen seit 2014, Zeitpunkt des
  Beginns des Planfeststellungsverfahrens
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD
  04.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5014
            
            


            
            
- Klärung der Verantwortlichkeit - Hochwasserkatastrophe in Büdingen
  vom 29.01.2021
  Maßnahmen der Stadt Büdingen bezüglich der Inangriffnahme von
  Hochwasserschutzmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  22.02.2021 und Antwort 15.04.2021 Drucksache 20/5163
            
            


            
            
- Finanzielle Hilfe für Hochwassergeschädigte im Januar 2021 im
  Wetteraukreis
  Anzahl der Anträge auf Finanzhilfe insgesamt, Anteil der
  Befürwortungen und Ablehnungen, Angabe der durchschnittlichen
  Bearbeitungsdauer, Höhe des Gesamtvolumens der Bewilligungsbescheide,
  Informationen zu offenen Anträgen, Gründe für Ablehnungen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  07.06.2021 und Antwort 23.07.2021 Drucksache 20/5886
            
            


            
            
- Flutkatastrophe im Juli 2021 - Teil I
  Einschätzung der Landesregierung zum Beitrag der CO2-Konzentration in
  der Erdatmosphäre zum Klimawandel, geplante Maßnahmen zur
  CO2-Reduzierung, Funktionsfähigkeit von Infrastruktureinrichtungen
  auch im Falle von extremen Starkregenfällen, geplante Maßnahmen zum
  Schutz von Infrastruktureinrichtungen wie Straßen, Stromleitungen und
  Mobilfunkeinrichtungen, Identifizierung potentieller
  Überschwemmungsgebiete und Sicherstellung des Wasserabflusses bei
  Starkregenfällen, Notwendigkeit einer Analyse von potentiellen
  Baugebieten im Hinblick auf Überflutungen, Maßnahmen zur Freihaltung
  betroffener Flächen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.07.2021 und Antwort 09.11.2021 Drucksache 20/6176
            
            


            
            
- Flutkatastrophe im Juli 2021 - Teil II
  Warnung der Bevölkerung hinsichtlich der Gefahren bei
  Starkregenereignissen und Überflutungen, Art der Organisation und
  Kommunikation in der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes,
  Wetterwarnungen über das Modulare Warnsystem (MoWaS)
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.07.2021 und Antwort 11.10.2021 Drucksache 20/6177
            
            


            
            
- Hochwasserschutz im Main-Kinzig-Kreis
  Bewertung der Hochwasserschutzmaßnahmen im Landkreis, Angaben zu
  Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren für den Bau von
  Rückhaltebecken, Unterstützung für den Landkreis, die Kommunen und
  private Akteure; Dauer der Planungen für Schutzmaßnahmen, eingesetzte
  Warnsysteme im Falle eines eintretenden Katastrophenfalls
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  30.07.2021 und Antwort 05.10.2021 Drucksache 20/6219
            
            


            
            
- Hochwasserschutz im Gebiet des Wasserverbands Nidder-Seemenbach
  Aufgabenzuweisungen, unterteilt nach Umweltministerium,
  Regierungspräsidium, Wasserbehörde, Umweltlandesamt, Wasserverband
  sowie Städte und Gemeinden, Sorgfaltspflicht jeder Person in Bezug
  Gewässereinwirkung und Schutzmaßnahmen vor nachteiligen
  Hochwasserfolgen, Ziel des Hochwasser-Flächenmanagements (u.a. Erhalt
  natürlicher Überflutungsräume insbesondere Überschwemmungsgebiete,
  Renaturierung, Auenlandschaften), Vorgaben der
  EU-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie, Flächenausweisungen in
  Beteiligungsverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  03.08.2021 und Antwort 15.09.2021 Drucksache 20/6225
            
            


            
            
- Erstellung von Starkregengefahrenkarten in Hessen
  Anzahl der Kommunen mit Bewilligung eines Antrages für die Erstellung
  einer Karte, prozentuale Kostenförderung, Ziel und Nutzen der
  Starkregen-Hinweiskarte, Bewertung der Aufforderung des Stadt
  Frankfurt hinsichtlich der Eigenvorsorge gegen Überflutungen durch
  Bürgerinnen und Bürger, Prognose für Maßnahmen zu Starkregen- und
  Hochwasservorsorge
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.11.2021 und Antwort 17.12.2021 Drucksache 20/6616
            
            


            
            
- Sabotageakt bei Mäharbeiten in Bad Vilbel
  Bewertung der Unterhaltungsmaßnahmen im Sinne des Hochwasserschutzes,
  Sachstand hinsichtlich des Verdachts gegen die Stadt,
  Aufklärungsarbeit zur Notwendigkeit einer ordnungsgemäßen
  Gewässerunterhaltung
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  26.11.2021 und Antwort 22.04.2022 Drucksache 20/6832
            
            


            
            
- Investitionen in den Hochwasserschutz in Hessen
  Maßnahmen und Investitionsbedarfe zur Verringerung des
  Hochwasserrisikos, Prognose der Höhe der Haushaltsmittel für den Bau
  von Hochwasserrückhaltebecken und den Ausbau von Deichen, Anteil der
  finanziellen Bedarfe für den ökologischen Hochwasserschutz im Rahmen
  der Umsetzung des Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025,
  Mittelfristplanung der gewässerunterhaltungspflichtigen Kommunen,
  Schutzmaßnahmen in kleineren Einzugsgebieten
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  22.12.2021 und Antwort 28.01.2022 Drucksache 20/7001
            
            


            
            
- Sicherung der Lebensgrundlage Wasser
  Bedeutung der Ressource Wasser, Erforderlichkeit des sorgsamen
  Umgangs mit Oberflächenwasser und Grundwasser, Herausforderung des
  Wasserbedarfs im Ballungsraum Rhein-Main, Förderung kommunaler
  Wasserkonzepte, Alternativen zu den Wasserentnahmegebieten Hessisches
  Ried und Vogelsberg insbesondere im Hinblick auf Machbarkeitsstudie
  (Rheinwasseraufbereitung, Brauchwassernutzungs- und
  Zweileitungssysteme), Bedeutung der Renaturierung (Verbesserung der
  Gewässerstruktur und damit verbundenen Umwelt-, Arten- und
  Hochwasserschutz) im Rahmen von Programmen (u.a. 100 wilde Bäche,
  Auenschutz), Verbesserung des Grundwasserschutzes durch Reduzierung
  schädlicher Stoffe im Grundwasser (Nitrat), Fortsetzung der
  Salzbelastungsminderung von Weser und Werra
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  22.03.2022 Drucksache 20/8125
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.7991-8004 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8334
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/35  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8362 27.04.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.7992-7993)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.7993-7995)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/100 S.7995-7996)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/100 S.7997-7998)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/100 S.7998-8000)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8000-8001)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8002-8003)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/100 S.8003-8004)


            
            
- Konkrete Sicherung der Lebensgrundlage Wasser
  Untersagung der Privatisierung von Wasserressourcen, Bewirtschaftung
  von Niederschlagswasser zum Ressourcen- und Hochwasserschutz,
  Brauchwasser bei öffentlichen Toiletten, Förderprogramm zur Nutzung
  von Brauchwasser in Wohngebäuden, Versiegelungskataster für Kommunen,
  Änderung der Landesentwicklungs- und Flächennutzungspläne bzgl.
  Neuversiegelung bei ausgleichender Flächenentsiegelung, Überprüfung
  der Abflussregime in Wäldern, Grünland und Äckern sowie
  gewässerschützende Waldwirtschaft, Retentionsflächen für
  Grundwasserneubildungen, Wasserentnahmeentgelt, vierte
  Reinigungsstufe für Klärwerke sowie Landesbetrieb zu deren
  Modernisierung, Einführung einer Spurenstoffabgabe auf Bundesebene,
  Sanierungspläne für verunreinigte Grundwasserkörper (u.a.
  Landwirtschaft und Tiermast), Zustand der Fließgewässer gemäß
  Wasserrahmenrichtlinie, Meldung der Entsorgung von Reststoffen aus
  Kaliproduktion an EU-Kommission sowie Einstellung der
  Reststoffzuführung in Werra, verpflichtende Anwendung neuester
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Technik für K+S, Maßnahmen zur Verringerung des Wasserimports aus
  Ausland, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2022 Drucksache 20/8188
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.7991-8004 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8334
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/35  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8364 27.04.2022
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.7992-7993)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.7993-7995)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/100 S.7995-7996)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/100 S.7997-7998)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/100 S.7998-8000)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8000-8001)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8002-8003)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/100 S.8003-8004)


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes (HWG)
  Regelung zur kommunalen Bewirtschaftung von Niederschlagswasser sowie
  zur Nutzung von Grauwasser durch vorgeschriebene Anlagen im
  Gemeindegebiet u.a. zur Abflussreduzierung und zum Schutz vor
  Überschwemmungen
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion DIE LINKE
  19.05.2022 Drucksache 20/8501
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/9550
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8506-8511 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9639-9645 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/37  29.06.2022    
      20/39  28.09.2022 (ö)
      20/42  02.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9454 02.11.2022
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/35 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       ULA 28.09.2022 20/39
  schriftl. Stellungnahmen   ULA 20/35 Teil 1
                             ULA 20/35 Teil 2
                             ULA 20/35 Teil 3
                             ULA 20/35 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/106 S.8506-8507)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/106 S.8507-8508; PlPr 20/119 S.9643-9644)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/106 S.8508-8509; PlPr 20/119
            S.9642-9643)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/106 S.8509; PlPr 20/119 S.9641-9642)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/106 S.8509-8510; PlPr 20/119
            S.9640-9641)
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8510-8511;
            PlPr 20/119 S.9643)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8511; PlPr 20/119
            S.9644)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/119 S.9639-9640)


            
            
- Kommunale Starkregengefahrenkarten in Hessen
  Bewertung des Nutzens von Starkregen-Gefahrenkarten und kommunalen
  Fließpfadkarten für den Umgang mit einem potenziellen
  Überflutungsrisiko und den Fließwegen des Wassers bei
  Extremwetterlagen, Hinweise zur Berechnung und Erstellung von
  Gefahrenkarten, Fördermöglichkeiten und Beratungsunterstützung für
  Kommunen seitens der Landesregierung, Informationen zur
  Inanspruchnahme von Fördermitteln in den Jahren 2019 bis 2021 und zu
  bereits durchgeführten vollständige Kartierungen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  20.06.2022 und Antwort 18.07.2022 Drucksache 20/8666
            
            


            
- Klimaanpassung in Hessen: Maßnahmen zu Wasserspeicherung und zum
  Hochwasserschutz in hessischen Wäldern
  Informationen zur Einrichtung und Förderfähigkeit von
  Versickerungsmulden im Wald, Angaben zur Überprüfung oder Änderung
  der Wegeführung, der Wasserführung entlang Wegen und der
  Möglichkeiten zur Schaffung von Retentionsmulden, Einschätzung des
  finanziellen Aufwands, Beurteilung der Möglichkeiten von
  bodenschonender Anpassung der Holzernteverfahren, Beurteilung der
  Neuanlage von Auenwäldern und Eingriffen bei bestehenden
  Auenwaldgesellschaften
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  25.08.2022 und Antwort 10.10.2022 Drucksache 20/9044
            
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes (HWG)
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktion der Linken i.d.F. der
  Beschlussempfehlung Drs 20/9454 zu Drs 20/8501
            
  Änderungsantrag                                Fraktion DIE LINKE
  15.11.2022 Drucksache 20/9550
  Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9639-9645 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Geplantes Regenrückhaltebecken im Huttengrund
  Bewertung der Hochwassergefahr in den Kinzig-Gebieten, Gründe gegen
  die Standorteignung zum Bau eines Wasserrückhaltebeckens, Angaben zur
  Dauer des Planfeststellungsverfahrens unter Berücksichtigung der
  Untersuchungen des Rutschhanges sowie der Erarbeitung geeigneter
  Hangsicherungskonzepte
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  22.11.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/9586
            
            


            
            
            
            
- Finanzielle Unterstützung für "Helfer-Stab" gGmbH und Fluthilfe
  keine Förderung der Gesellschaft Helfer-Stab sowie gemeinnütziger
  Organisationen im Rahmen der 
  Flutkatastrophe im Ahrtal 2021, Bewilligung finanzieller
  Unterstützung für die  m2a artitude Betriebs-GmbH
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD
  28.04.2023 und Antwort 01.08.2023 Drucksache 20/10978
            
            


            
            
- Starkregen und Hochwasser in Hessen - Teil 1
  Förderquoten und -summen für Kommunen über die kommunale
  Klima-Richtlinie, Angaben zum Bündnis Hessen aktiv: Die
  Klima-Kommunen, Höhe der Nachfrage zur Erstellung von Fließpfadkarten
  beim Projekt KLIMPRAX Starkregen und Katastrophenschutz in Kommunen
  des Fachzentrums für Klimawandel und Anpassung am Hessischen
  Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  26.06.2023 und Antwort 15.08.2023 Drucksache 20/11274
            
            


            
            
- Starkregen und Hochwasser in Hessen - Teil 2
  Datenauswertung der Niederschlagsmessstellen für die Jahre 2019 bis
  2023, unterstützende Maßnahmen und Förderprogramme zur Vorsorge gegen
  Wetterextreme infolge des Klimawandels, Informationen zum Projekt
  KLIMPRAX Krisenvorbereitung, zu
  Bürgermeister-Informationsveranstaltungen über die Gefahrenabwehr und
  den Katastrophenschutz sowie Vorsorgemaßnahmen bei
  Starkregenereignissen und zur Hilfe beim Erstellen von
  Fließpfadkarten und Starkregen-Risikoanalysen beim Fachzentrum
  Klimawandel und Klimawandelanpassung
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  26.06.2023 und Antwort 15.08.2023 Drucksache 20/11275
            
            


            
            
            
- Starkregen und Hochwasser in Hessen - Teil 3
  Konzepte und Gegenmaßnahmen zur Risikominderung, Gewährung
  finanzieller Zuwendungen sowie Bereitstellung vorhandener
  Untersuchungen und Beratung, Hochwasserschutzkonzept mit
  Hochwasservorsorge, Technischem Hochwasserschutz und
  Hochwasserflächenmanagement, Entwicklung der Förderungen zu
  Hochwasserschutz und -vorsorge, Anzahl der Überschreitung der
  Meldestufen an hessischen Pegeln; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  26.06.2023 und Antwort 15.08.2023 Drucksache 20/11276