- Ultranet -Trassenverlauf
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  24.05.2019 Drucksache 20/688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/6   21.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Berücksichtigung von Aspekten der freien Religionsausübung bei der
  Planung von Vorranggebieten für Windendergieanlagen
  Einbeziehung der Stellungnahme des Nationalen Geistigen Rates der
  Bahai Deutschland, Abwägungsgebot und Beschluss des Sachlichen
  Teilplans, Prüfung einzelner Belange im Genehmigungsverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2389
            
            


            
            
- Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in den Taunuskommunen:
  Bundesnetzagentur muss Ultranet-Projekt zur Verschwenkung der
  Bestandstrasse nutzen
  Netzausbau als Basis für Energiewende und Notwendigkeit des Ultranets
  zur Energieverteilung aus Windenergiegebieten, Begrüßung des
  Vorhabens zur Veränderung der Trassenführung, Forderung an
  Bundesnetzagentur und Landesregierung nach Verschwenkung des
  Trassenkorridors im Rahmen der Planung des Ultranets bzw. nach
  Verlegung bereits vorhandener Hochspannungsleitungen auf Basis von §
  5b NABEG zur Entlastung der Bürger und Kommunen
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD
  20.11.2020 Drucksache 20/4127
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020 (ö)
      Annahme


            
            
- KOMPASS-Umfrage Teil 2
  Erstellung des KOMPASS- Fragebogen für die Stadt Hofheim, Vorlage der
  Fragebogen beim Innenministerium, Bewertung der Antwortmöglichkeiten
  der KOMPASS-Umfrage
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD
  08.03.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5261
            
            


            
            
- Vorderheide II - Anerkennung von Streuobstwiesen als
  Vogelschutzgebiet
  kein Vorliegen begründeter Erkenntnisse zu faktischen
  Vogelschutzgebieten, fehlende Rechtskraft der Entscheidung des
  Verwaltungsgerichtshofs Kassel
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  07.03.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/8031
            
            


            
            
- Erneuerung der Klärwerkskurve Hofheim-Lorsbach (L 3011)
  Informationen zur Grundlage der Plangenehmigung für die Sanierung
  einer Stützwand und die Verbreiterung der Landesstraße 3011 ohne
  Planfeststellungsverfahren und Bürgerbeteiligung, Berücksichtigung
  eines in Aussicht gestellten Rad- und Gehwegs und Stand der Planungen
            
  Kleine Anfrage                                 Gerntke, Axel, DIE LINKE
  23.03.2022 und Antwort 06.07.2022 Drucksache 20/8139
            
            


            
            
- Radwegebau zwischen Hofheim und Lorsbach
  Informationen der Landesregierung zu Genehmigung, Baubeginn und
  Fertigstellung des Radwegs, Einwände seitens der Fachbehörden
  hinsichtlich der Entwurfsplanung, Prioritätensetzung bei Hessen Mobil
  und Abweichungen von der ursprünglichen Planung, Auskunft über
  Einschränkungen für Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer
  aufgrund von baustellenbedingten Sperrungen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  09.03.2022 und Antwort 06.07.2022 Drucksache 20/8318
            
            


            
            
- Mühlgraben an der L 3011 in Lorsbach
  Gründe gegen die Umgestaltung des Gewässers mittels einer Verrohrung,
  Sachstand der Plangenehmigung zum Bau einer Stützwand,
  Berücksichtigung des Abwägungsgebot als Ausdruck des
  Rechtsstaatsprinzips hinsichtlich der Einwände der Bevölkerung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  08.09.2022 und Antwort 26.01.2023 Drucksache 20/9099
            
            


            
            
- Vollsperrung der L3011 bei Lorsbach
  Bericht zum Planungsstand der Baumaßnahme, Berücksichtigung von
  Alternativen zur Umfahrung der Baustelle über Ausweichstrecken und
  Stand einer Einigung mit einem Reiterhof zur Nutzung des Geländes,
  Bewertung der Belastungen durch die zwölfmonatige Sperrung für
  Unternehmen sowie Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen,
  Einschätzung zur Verrohrung des Mühlgrabens hinsichtlich des
  wasserrechtlichen Verschlechterungsverbotes, Ortstermin des
  Petitionsausschusses des Landtags und Kommunikation mit den Kommunen,
  Informationsaustausch zwischen Ministerpräsident und
  Verkehrsminister, Beurteilung des Zustandes der
  Verkehrsinfrastruktur, insbesondere des Straßennetzes und der Radwege
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  13.12.2022 Drucksache 20/9708
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/63  21.12.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


- Streckensperrungen Lorsbach
  Informationen zu geplanten Abstimmungsprozess unter Einbeziehung
  aller Verkehrsträger, Baumaßnahmen der DB Netz AG, Einschätzung zur
  Überlappung der Baumaßnahmen an der Landesstraße 3011 und der
  Bahnstrecke, Einschränkungen im Bahnverkehr zwischen Hofheim und
  Niedernhausen, Anbindung von Lorsbach durch Schienenersatzverkehr,
  Bewertung der Abstimmungsprozesse aller Verkehrsträger
            
  Kleine Anfrage                                 Stang, Gisela, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  23.06.2023 und Antwort 22.08.2023 Drucksache 20/11263
            
            


            
            
- Verlängerung der Vollsperrung der L 3011
  Angaben zu den Gründen für die Erweiterung des Zeitraumes der
  Vollsperrung, Prüfung von Alternativen zur Verkürzung der Bau- bzw.
  Sanierungsmaßnahmen, Informierung über die Sachstände von
  Bauprojekten durch Hessen Mobil
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Stang, Gisela, SPD
  12.07.2023 und Antwort 01.09.2023 Drucksache 20/11369
            
            


            
            
- Verlängerung der L 3011-Vollsperrung bis Februar 2024 Teil I
  Bewertung und Begründung der Verlängerung der Baumaßnahme zwischen
  Hofheim-Lorsbach und Hofheim, Beurteilung der Entscheidung des
  Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 23.03.2023, Einschätzung zur
  Einhaltung des Bauzeitenplans
            
  Kleine Anfrage                                 Stang, Gisela, SPD
  06.10.2023 und Antwort 05.12.2023 Drucksache 20/11624
            
            


            
            
- Verlängerung der L 3011-Vollsperrung bis Februar 2024 Teil II
  Maßnahmen zur Umsetzung der Entscheidung des Hessischen
  Verwaltungsgerichtshof vom 23.03.2023, Informationen zur Einrichtung
  einer Baustellenumfahrung sowie Fertigstellung der Gesamtmaßnahme,
  Einschätzung zur Geltendmachung von Amtshaftungs- und
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Entschädigungsansprüchen existenzgefährdeter Unternehmerinnen und
  Unternehmer
            
  Kleine Anfrage                                 Stang, Gisela, SPD
  06.10.2023 und Antwort 05.12.2023 Drucksache 20/11625
            
            


            
            
- Umstrukturierung bei varisano und hessischer Krankenhausplan
  Einschätzung zum Restrukturierungskonzept des Klinikverbunds
  Höchst-Main-Taunus, Beurteilung der Veränderungen an den drei
  Klinikstandorten in Bad Soden, Hofheim und Frankfurt-Höchst und
  Vereinbarkeit mit den Zielen des hessischen Krankenhausplans 2022
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE
  08.12.2023 und Antwort 16.01.2024 Drucksache 20/11778