Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Horlofftalbahn
  Planungsstand der Aktivierung der Bahnstrecke, Höhe des ermittelten
  Kostenansatzes, keine geplante Abschnittsbildung, voraussichtlicher
  Abschluss der "Finanzierungsvereinbarung über die Förderung des ÖPNV
  im Verbundgebiet des RMV 2022 -2026", Zeitpunkt des geplanten
  Baubeginns und Gründe für die Verzögerung
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  14.10.2020 und Antwort 16.11.2020 Drucksache 20/3847
            
            


            
            
- Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken fördern
  Streckenreaktivierung als Baustein einer nachhaltigen Mobilität,
  Ausbau des Fern- und Nahverkehr u.a. durch
  Bund-Land-Gemeinschaftsprogramm "Frankfurt RheinMain plus",
  Verbesserung der Erreichbarkeit im ländlichen Raum im Sinne des
  Aktionsprogramms "Starkes Land - gutes Leben", durch Arbeitskreis
  erhobene Bestandsaufnahme potentiell zu reaktivierender Strecken als
  Grundlage für zuständige Landkreise, Städte und Verkehrsverbünde,
  Begrüßung und Unterstützung der konkreten Reaktivierungsvorhaben
  (Lumdatalbahn, Horlofftalbahn, Strecke im Rahmen der Regionaltangente
  West) sowie der weiteren Machbarkeitsuntersuchungen (u.a.
  Aartalbahn), Ermutigung der Kommunen zu Reaktivierungsüberlegungen,
  Forderung nach Vorantreiben klimaschonender Verkehrsmittel
  (Elektromobilität, Wasserstoff) u.a. mit bundesseitigen
  Finanzierungsprogrammen, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.05.2021 Drucksache 20/5739
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5941-5955 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6460
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/38  23.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6023 23.06.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5941-5942)
            als Abgeordneter
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5943-5944,
            5952-5953)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/74 S.5944-5946)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/74 S.5946-5947, 5954-5955)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5947-5949, 5953-5954)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/74 S.5949-5950, 5955)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5950-5952)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn
  Unterzeichnung eines Planungsvertrages für die Erstellung der
  Entwurfs- und Genehmigungsplanung, Sitzung des Koordinierungskreises
  Wetteraunetz, Beauftragung einer Überprüfung der
  Infrastrukturinvestitionen im Jahr 2017, Prognose für die Förderung
  auf Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  07.06.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5880
            
            


            
            
- Sicherung der Schieneninfrastruktur
  Informationen zur Bestandaufnahme und Prüfung zwecks
  Streckenreaktivierung der 90 stillgelegten Strecken, zwei geplante
  Reaktivierungsstrecken (Horlofftalbahn und Lumdatalbahn), elf
  benannte Strecken mit Machbarkeitsuntersuchungen (Anlage), Handhabung
  der Trassensicherung für einzelne Strecken und Finanzierung
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  21.07.2021 und Antwort 15.09.2021 Drucksache 20/6182
            
            


            
            
- Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn II
  Informationen zum Planungsstand für die Wiederinbetriebnahme der
  Strecke und Gründe für zeitliche Verzögerungen, Zeitpunkt des
  voraussichtlichen Beginns der Baumaßnahmen und Abschluss des
  Reaktivierungsvorhabens
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
            
  11.08.2022 und Antwort 15.09.2022 Drucksache 20/8981