- Anerkennung von Nachbarschaftshelfern - Versorgungsengpass bei
  Angeboten zur Unterstützung im Alltag beseitigen
  Ausbau sogenannter niedrigschwelliger Unterstützungsleistungen für
  Pflegebedürftige in der häuslichen Pflege, Vorschlag eines Passus zur
  Änderung der Pflegeunterstützungsverordnung für die Anerkennung von
  Nachbarschaftshelfern
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Fraktion der SPD
  19.02.2019 Drucksache 20/172
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1197 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Pflegende Studentinnen und Studenten
  Ergebnisse der Studierendenbefragungen zur Pflege von Angehörigen
  aufgelistet nach Universität, Möglichkeit einer Beurlaubung,
  Regelungen zum Bezug von BAföG während der Beurlaubung,
  Studienabbrüche aufgrund der Pflegeaufgaben, Beratungsangebote an den
  verschiedenen Universitäten und Hochschulen, Einschätzung der
  Situation pflegender Studierender sowie der zukünftigen Entwicklung,
  Maßnahmen zur Unterstützung von pflegenden Angehörigen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.08.2019 und Antwort 04.10.2019 Drucksache 20/1041
            
            


            
            
- Reha für Pflegende Angehörige / Reha vor Pflege
  Anzahl pflegender Angehöriger, Anträge auf Rehabilitation, Fälle der
  Reha-Maßnahmen mit Aufnahme von Begleitpersonen, Anträge von
  Demenzerkrankten sowie Annahme- und Ablehnungsquote, Einrichtungen
  mit geriatrischem Reha-Angebot
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.09.2019 und Antwort 04.10.2019 Drucksache 20/1130
            


            
            
- Ältere Menschen als besondere Risikogruppe schützen -
  Corona-Reihentests in hessischen Altenheimen sowie Pflege- und
  Gesundheitseinrichtungen durchführen - Sozialminister Klose muss
  endlich handeln
  Debatte über Unterstützung von Pflegeeinrichtungen und Pflegekräften
  bei der Eindämmung des Coronavirus, flächendeckende Testungen der
  Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeeinrichtungen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  25.05.2020 Drucksache 20/2820
  Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3190-3196 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3190)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3191)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3191-3192)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3192-3193)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3193-3194)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3194-3195)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3195-3196)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Gleichberechtigung der Geschlechter sichern
  Feststellung der besonderen Betroffenheit der Frauen von Auswirkungen
  und Maßnahmen im Kontext der Corona-Krise und damit Gefährdung der
  Gleichberechtigung der Geschlechter, Berücksichtigung der Perspektive
  der Frauen bei Krisenbewältigung u.a. durch paritätische Besetzung
  der mitberatenden Gremien, Forderungen: Aufstellung eines Konzepts
  für Kinderbetreuung in Sommerferien, Maßnahmen zur Unterstützung bei
  Pflege alter und behinderter Menschen, Initiative für
  allgemeinverbindliche Tarifabschlüsse im Pflegebereich, Unterstützung
  kleiner und mittlerer von Frauen geführter Betriebe sowie
  Soloselbstständige, Programm zur Wiedereingliederung in den Beruf,
  Finanzmittel für Hilfsangebote und -einrichtungen für Frauen,
  Bereitstellung von Wohnungen für Bewohnerinnen von Frauenhäusern,
  Hilfsangebote für behinderte und ältere Frauen sowie Frauen mit
  Fluchthintergrund, Förderprogramme zur technische Ermöglichung der
  Fernberatung im Bereich Mädchenarbeit und
  Schwangerschaftskonfliktberatung
            
            
  Antrag                                         Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt),
                                                 Heike, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD;
                                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fraktion der SPD
  12.06.2020 Drucksache 20/2970
  Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4011 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020    
      Nr. 1 bis 6 und 9 bis 16 Ablehnung, Nr. 7 und 8 zurückgezogen
            


            
            
- Pflege in der Corona-Krise I - Häusliche Pflege
  Verhältnismäßigkeitsprüfung grundrechtsbeschränkender Maßnahmen
  hinsichtlich der Auswirkungen auf die physische Gesundheit,
  Verteilung von Tablets für den Kontakt zu Angehörigen und
  Nahestehenden während der Isolation, Schutzkonzepte für den Umgang
  mit Besucherinnen und Besuchern auf Grundlage der Empfehlungen des
  Robert-Koch-Instituts, Unterstützung für Pflege- und
  Betreuungsmitarbeitende
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 28.10.2020 Drucksache 20/3368
            
            


            
            
- Finanzielle Hilfen für soziale Dienstleistungen
  Aussetzung und Stundung der Kostenbeiträge für
  Kindertageseinrichtungen, Unterstützung für Tagespflegepersonen,
  Ersetzung von Einnahmeausfällen aus der Schulkindbetreuung, Anzahl
  der Anhebungen von Leistungen nach
  Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes auf 100%, Höhe der Landesmittel
  für Beratungsstellen zum Schutz vor Gewalt und vor sexualisierter
  Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Jahr 2018, Maßnahmen zur
  Aufrechterhaltung und Stärkung der Beratungs- und Schutzmaßnahmen,
  Erkenntnisse zum Beratungsbedarf, Höhe der Mittel und Unterstützung
  der Frühberatungs- und Frühförderstellen, Zuschüsse im Rahmen des
  Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes, Grundlage der Förderung der
  ambulanten Hospizarbeit, Prozentsatz der geförderten Personal- und
  Sachkosten von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen,
  Unterstützungsbedarf der Beratungs- und Hilfsstrukturen gegen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  häusliche Gewalt im Hinblick auf die Corona-Pandemie und
  pandemiebedingte Mehrkosten, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2020 Drucksache 20/3384
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/38 14.10.2020
            


            
            
- Vorausschauend und verantwortungsvoll durch die Pandemie -
  Corona-Impfstrategie für Hessens sichere Zukunft
  mögliche Folgeerkrankungen und Gefahr eines schweren und tödlichen
  Krankheitsverlaufs bei Corona-Virus-Infektion, Bedeutung der Impfung
  und Ziel einer hohen Durchimpfung, Bereitstellung erster Impfstoffe
  im Dezember, Erforderlichkeit zweier Impfungen, Priorisierung der zu
  impfenden Personengruppen, Einsetzung einer Task Force
  Impfkoordination, Würdigung der Hessischen Impfstrategie (Aufbau und
  Betrieb von Impfzentren und mobilen Impfteams), Wertschätzung
  gegenüber medizinischem Personal, Unterstützung bei
  Impfstoff-Logistik und Schutzausrüstung, Bitte an Bürgerinnen und
  Bürger hinsichtlich der freiwilligen Impfung und mit Blick auf
  Herdenimmunität u.a.m.
            
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  07.12.2020 Drucksache 20/4230
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4800-4818 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4851 21.01.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/62 S.4800-4802)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4802-4803)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4803-4805)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/62 S.4805-4807, 4814-4815)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4807-4809)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/62 S.4809-4810, 4817-4817)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/62 S.4811)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/62 S.4811-4816)
            als Minister des Innern und für Sport
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4816)
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/62 S.4816-4817)


            
            
- Schutz vor Corona
  Impfmöglichkeit mit dem Ziel der Herdenimmunität, stärkere
  Unterstützung bei Impfung auf kommunaler Ebene seitens des Landes,
  erhöhte Infektionszahlen und Todesfälle in Alten- und Pflegeheimen
  (unzureichende Schutzversorgung und Hygienekonzepte, fehlende
  Schnelltests), Forderung nach Vorlage der hessischen Impfstrategie
  gegenüber dem Landtag nebst Berichterstattung im Sozial- und
  Integrationspolitischen Ausschuss, Aufklärung bei Bevölkerung über
  Covid19-Impfung, Zurverfügungstellung von Schutzmaterial für die
  ambulante und häusliche Pflege
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  08.12.2020 Drucksache 20/4242
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4800-4818 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5204
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4852 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/62 S.4800-4802)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4802-4803)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4803-4805)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/62 S.4805-4807, 4814-4815)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4807-4809)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/62 S.4809-4810, 4817-4817)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/62 S.4811)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/62 S.4811-4816)
            als Minister des Innern und für Sport
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4816)
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/62 S.4816-4817)


            
            
- Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
  Forderungen: Anpassung der hessischen Impfstrategie und -praxis (u.a.
  Berücksichtigung aller Alten- und Pflegeeinrichtungen, Haus- und
  Facharztpraxen als lokale Impfzentren, Impfung aller unter
  65-Jährigen mit Impfstoff AstraZeneca, weitere
  Impfanspruchsberechtigungen),  Einsetzen auf Bundesebene zur
  Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung insbes. im Hinblick auf
  Impfpriorisierung von Hochrisikogruppen (Pflegebedürftige, pflegende
  Angehörige und Assistenzkräfte, Hochrisikopatienten sowie Haus- und
  Fachärzte), Einrichtung einer hessischen Impfkommission
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  02.02.2021 Drucksache 20/4980
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5455
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5082 11.02.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


            
            
            
- Corona-Todesfälle in der Altenpflege II
  Anzahl der Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19 in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Bildung eines Gremiums zur Erarbeitung von
  Schutzkonzepten und Hygieneplänen, Einbeziehung der Einrichtungen bei
  der Beschaffung und Verteilung der Schutzausrüstung, Schutz für
  Pflegebedürftige in häuslicher Pflege, Dokumentation und Zahl der
  durchgeführten Testungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Grüger, Stephan, SPD
  04.02.2021 und Antwort 23.03.2021 Drucksache 20/5010
            
            


            
            
- Lohnungleichheit zwischen den Geschlechtern entschieden
  entgegentreten
  Beleg der unzureichenden Verringerung der Lohnungleichheit durch
  Lohnatlas, besondere Betroffenheit von alleinerziehenden Frauen
  (geringfügige Beschäftigung, Altersarmut), Verschärfung durch
  Coronapandemie, Forderungen: Neuauflage des Lohnatlases u.a. mit
  Berücksichtigung geringfügiger Beschäftigungen,
  Aufstiegsmöglichkeiten für weibliche Landesbedienstete (Überarbeitung
  des Gleichberechtigungsgesetzes), Förderprogramm für Inter- und
  Trans-Personen im Öffentlichen Dienst, paritätische Besetzung der
  Minister- und Staatssekretärsposten sowie von Führungspositionen und
  Aufsichtsräten in (Landes-)Unternehmen, Untersuchung der Förder- und
  Zuschussprogramme sowie Landesaufträge auf Genderkriterien,
  Verschärfung § 3 HVTG, Beratungs- und berufliche
  Orientierungsangebote für Frauen in der Krise, Erhöhung des
  Mindestlohns, Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrags für die
  Altenpflege, Abschaffung der Minijobs, Entwicklung von Programmen zur
  Vereinbarkeit von Sorgetätigkeit und Erwerbsarbeit, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  05.03.2021 Drucksache 20/5249
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 S.5502-5515 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5746
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5417 25.03.2021
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5502-5504, 5514-5515)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/69 S.5504-5506)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5506-5508)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/69 S.5508-5510)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5510-5511)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/69 S.5511-5512)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5513-5514)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Gleichberechtigung der Geschlechter voranbringen
  Berücksichtigung von Eltern- und Pflegezeiten im Sinne der
  Lohngerechtigkeit, Umsetzung der Geschlechtergerechtigkeit in der
  öffentlichen Verwaltung und Einsetzen für paritätische Besetzung von
  Führungspositionen in Wirtschaft und Verwaltung, Förderung von
  Entgeltgleichheit u.a. auf Basis der Ergebnisse des Lohnatlas,
  Beabsichtigung der fristgemäßen Novellierung des
  Gleichberechtigungsgesetzes, Anerkenntnis den bestehenden Preisen für
  Leistungen in frauenpolitischen Belangen, Initiative auf Bundesebene
  zur Eindämmung prekärer Beschäftigungen und Weiterentwicklung der
  Mindestlöhne, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  18.03.2021 Drucksache 20/5342
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 S.5502-5515 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5746
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5419 25.03.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5502-5504, 5514-5515)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/69 S.5504-5506)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5506-5508)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/69 S.5508-5510)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5510-5511)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/69 S.5511-5512)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5513-5514)
            als Minister für Soziales und Integration


- Menschen mit Behinderung in Hessen
  Verteilung der Merkzeichen und Altersstruktur, Wohnsituation (u.a.
  behindertengerechte Wohnungen und Wohneinrichtungen, Förderung von
  Wohnraum, Barrierefreiheit, Bauordnung), Arbeitssituation (u.a. im
  öffentlichen Dienst, im ersten Arbeitsmarkt, in Inklusionsbetrieben),
  Mobilität (u.a. barrierefreier ÖPNV und Bahnhöfe), Nachteilsausglich
  (u.a. Gehörlosen- und Taubblindengeld, persönliches Budget),
  Information (u.a. Austausch mit Inklusionsbeirat, Zugänglichkeit von
  Informationen in leichter Sprache, Öffentlichkeitskampagnen); Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg,
                                                 Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.03.2021 Drucksache 20/5435
  Antw 06.08.2021 Drucksache 20/6243
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/70  20.01.2022 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Häusliche Pflege besser unterstützen - mehr Entlastung und
  Anerkennung für pflegende Angehörige
  Zuwendung, Respekt und würdevoller Umgang mit Pflegebedürftigen,
  Steigerung der Anforderungen in der Pflege (älter werdende
  Gesellschaft) und häufigem häuslichen Pflegewunsch, Erweiterung der
  Kurzzeit- und Tagespflege im städtischen wie ländlichem Raum,
  Würdigung pflegender Angehöriger mit Pflegemedaille, Einrichtung
  eines Pflegentlastungsfonds
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.05.2021 Drucksache 20/5671
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            


            
            
- Entlastung für pflegende Angehörige -
  Pflegeunterstützungsverordnung I
            
  Anzahl der anerkannten Angebote zum Jahresende 2019, Anteil der
  Anbieter mit ausschließlich niedrigschwelligen Betreuungs- und
  Entlastungsangebote, Anzahl der im Jahr 2019 eingegangenen Anträge,
  Beurteilung der Angebotssituation durch die Anerkennungsbehörde,
  Maßnahmen zur Sicherstellung der bestmöglichen Versorgung und
  Unterstützung für Pflegebedürftige, Novellierung der
  Pflegeunterstützungsverordnung, Anerkennungsverfahren für Anbieterin
  bzw. Anbieter eines Angebots zur Unterstützung im Alltag, Veränderung
  der Pflegeunterstützungsverordnung während der Corona-Pandemie,
  Einbindung der Ehrenamt, die Alltagsbegleiter, Gemeindepflegerinnen
  und -pfleger; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  11.05.2021 und Antwort 10.06.2021 Drucksache 20/5748
            
            


            
            
- Entlastung für pflegende Angehörige -
  Pflegeunterstützungsverordnung II
  Verweis auf die Antwort der Kleinen Anfrage Drs. 20/5748
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  11.05.2021 und Antwort 10.06.2021 Drucksache 20/5749
            
            


            
            
- Häusliche Pflege besser unterstützen
  Übersicht der amtlichen Pflegestatistik hinsichtlich der Verteilung
  der Pflegegrade und des Pflegegeldes von 2019, Prognose eines
  finanziellen Nachteilsausgleiches durch den Pflegentlastungsfonds ab
  2022, Maßnahmen zur Unterstützung pflegender Angehöriger, Bedeutung
  der Angebote in der Tages- und Kurzzeitpflege
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  11.05.2021 und Antwort 15.06.2021 Drucksache 20/5750
            
            


            
            
- Weiterentwicklung der Pflege
  Übersicht der Initiativen zur Deckung des Pflegebedarfs,
  Unterstützungsmaßnahmen für die häusliche Pflege, Angebote zur
  Vereinbarkeit von Beruf und Pflege, Beurteilung der Förderprogramme
  zur Digitalisierung des Pflegewesens, Förderung der Telepflege,
  Bewertung des niederländischen Modells der Nachbarschaftshilfe,
  Möglichkeit von betrieblichen Einrichtungen zur Tagespflege analog zu
  betrieblichen Kindertagesstätten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  22.07.2021 und Antwort 05.10.2021 Drucksache 20/6189
            
            


            
            
- Häusliche Pflege - Teil I
  Bewertung der Bedarfslage, Angebotsstruktur sowie der Entwicklung
  pflegerischer Versorgung, Maßnahmen zum Ausbau der
  Pflegeinfrastruktur, Informationen zu landeseigenen Initiativen und
  Programmen, Einschätzung der Situation in Städten und im ländlichen
  Raum, Beurteilung des Bedarfs von Unterstützungsmaßnahmen für
  pflegende Angehörige, Pflegestatistik 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  23.05.2022 und Antwort 30.06.2022 Drucksache 20/8521
            
            


            
            
- Häusliche Pflege - Teil II
  Auskunft zu geplanten Entlastungsmaßnahmen entsprechend regionaler
  Bedarfslagen für Kurzzeit-, Tages- und anderen Pflegeleistungen,
  Bewertung der Forderung des Sozialverbandes VdK nach einem ein
  Nächstenpflege-Budget, Beurteilung eines Anspruchs auf einen
  Tagespflegeplatz, Bereitstellung von Beratungsangeboten sowie der
  Vermittlung von lokalen Hilfsangeboten, vermehrte Einrichtung von
  Pflegestützpunkten, Bündelung von Erstinformationen auf der Website
  des Ministeriums für Soziales und Integration:
  www.pflege-in-hessen.de, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  23.05.2022 und Antwort 30.06.2022 Drucksache 20/8522
            
            


            
            
            
            
- Häusliche Pflege - Teil III
  Ausbau und Vernetzung der Pflegestützpunkte, Einschätzung eines
  Pflege-Co-Piloten oder eine dauerhaften Beratungsbegleitung,
  Bedeutung der Qualifikation der leistungserbringenden Personen und
  des Angebots von Pflegekursen, Entwicklung weiterer Entlastungs- und
  Unterstützungsangebote wie die Nachbarschaftshilfe, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  23.05.2022 und Antwort 30.06.2022 Drucksache 20/8523
            
            


            
            
- Die Situation pflegender Angehöriger in Hessen
  Anzahl der pflegebedürftigen Leistungsempfängerinnen und -empfänger
  außerhalb vollstationärer Pflegeeinrichtungen, Anteil der
  Pflegebedürftigen in häuslicher Pflege im Jahr 2019, Bewertung des
  Stellenwertes der häuslichen Pflege durch Angehörige insbesondere
  während der Corona-Pandemie, Beratungs- und Hilfsangebote für
  pflegende Angehörige, Maßnahmen zur Förderung der Selbsthilfearbeit
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.07.2022 und Antwort 16.08.2022 Drucksache 20/8743
            
            


            
            
- Hospitalisierungen wegen unerwünschten Arzneimittelnebenwirkungen
  (UAW)
  Anzahl der Haupt-, Neben- und Sekundärdiagnosen von 2018 bis 2021
  aufgelistet nach Altersklassen, Darstellung der häufigsten Haupt- und
  Nebendiagnosen im Jahr 2021; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  18.08.2022 und Antwort 27.10.2022 Drucksache 20/9019
            
            


            
            
- Live-In-Pflege
  Beurteilung des Pflegeeinsatzes in Privathaushalten und den
  Arbeitsbedingungen, Angaben zu erschwerten Bedingungen während der
  Corona-Pandemie, Gründe für die Pflege im häuslichen Umfeld
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.02.2023 und Antwort 23.02.2023 Drucksache 20/10491
            
            


            
            
- Respekt und gute Arbeit - Pflege wertschätzen heißt die
  Gesundheits- und Pflegeversorgung sicherzustellen
  Feststellungen: Zunahme der Anzahl von Pflegebedürftigen,
  Fachkräftemangel im Pflegeberuf, hochwertige Pflegeausbildung als
  Fundament für Fachkräftegewinnung, Forderungen: Offensive "Respekt
  und gute Arbeit" (u.a. bessere Entlohnung, Personalbemessung und
  Personalmindeststandards, Gesundheitsförderung, Vereinbarkeit von
  Familie und Beruf, Verbesserung der Arbeitsbedingungen),
  Unterstützung bei Weiterqualifikationen u.a. von Pflegehelfern,
  Aufwertung des Pflegeberufs u.a. durch Aufstiegs- und
  Karrierechancen, Sicherstellung der Ausbildungsqualität, Verbesserung
  der Anerkennung von Pflegekräften aus dem Ausland,
  Investitionsprogramm zur Digitalisierung, Unterstützungsangebote für
  pflegende Angehörige (ambulante Pflege), u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  14.03.2023 Drucksache 20/10762
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10748-10759 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.11061-11062
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/94  04.05.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11010 04.05.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10748-10749)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/131 S.10749-10751)
  Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/131 S.10751-10753)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10753-10755)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10755-10756)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10756-10758)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10758-10759)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
            
- Pflegebedürftige und ihre Angehörigen unterstützen und entlasten -
  Versorgung sicherstellen
  Bedeutung des Themas Pflege bzgl. demografischer Entwicklung,
  Erarbeitung des handlungsorientierten Landespflegeberichtes
  (Bedarfslage, Angebotsstruktur, Entwicklung pflegerischer
  Versorgung), veranschlagte Landesmittel für die häusliche Pflege und
  deren Ausbau, Kurzzeit- und Tagespflege, ambulant betreute
  Wohngemeinschaften, Pflegestützpunkte, Case Management,
  Gemeindepfleger als präventive Helfer, Fachkräftesicherung u.a. durch
  Übernahme des Schulgeldes für Auszubildende in Gesundheitsfachberufen
  und Anwerbung ausländischer Pflegefachpersonen und Ärzten, u.a.
  koordiniert durch das Landesamt für Gesundheit und Pflege,
  Vorantreiben der Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegebereich,
  Einsetzen auf Bundesebene für eine zukunftssichere Pflegeversicherung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.03.2023 Drucksache 20/10818
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10748-10759 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.11062
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/94  04.05.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11012 04.05.2023
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10748-10749)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/131 S.10749-10751)
  Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/131 S.10751-10753)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10753-10755)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10755-10756)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10756-10758)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10758-10759)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Mehr Unterstützung für ambulante Pflege
  Feststellungen: Unverzichtbarkeit der ambulanten Pflege insbes. für
  ältere Menschen, Unterversorgung durch Personalmangel insbes. auch im
  ländlichen Raum, Notwendigkeit einer ausreichenden Finanzierung u.a.
  der gestiegenen Sachkosten, Forderungen: Förderprogramm mit Ziel der
  Verbesserung der Arbeits- und Rahmenbedingungen, Maßnahmen zur
  Stärkung der ambulanten Pflege im ländlichen Raum, regionale
  Pflegekonferenzen zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten
  Pflegeinfrastruktur, (personelle) Stärkung niedrigschwelliger
  Angebote vor Ort, Härtefallfonds zur Finanzierung der Pflegedienste
  (nach Vorbild Bayerns)
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  26.04.2023 Drucksache 20/10968
  Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11173
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/101 15.06.2023 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Familienfreundlicher Arbeitgeber Land Hessen
  Maßnahmen zur Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, hier
  insbesondere durch Kinderbetreuung, Voraussetzungen zur Erlangung des
  landeseigenen Gütesiegels, Anzahl der Betreuungsangebote in den
  Landesbehörden; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE
  26.06.2023 und Antwort 09.10.2023 Drucksache 20/11280
            
            


            
            
- Prävention in der Pflege
  Zuständigkeit im Bereich der Prävention in Pflegeeinrichtungen,
  Unterstützungsmaßnahmen für Kommunen bei der Entwicklung und
  Umsetzung von Maßnahmen der Gesundheitsprävention und -förderung,
  Angaben zu Projekten und Angeboten im stationären, ambulanten und
  häuslichen Sektor, Evaluierung der Effektivität von
  Präventionsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  12.10.2023 und Antwort 14.11.2023 Drucksache 20/11636
            
            


            
            
            
            
- Eigenanteile in der Pflege
  Anzahl der Pflegebedürftigen mit finanzieller Unterstützung durch
  Sozialleistungen, Aufgabe der Pflegeversicherung zur angemessenen
  Finanzierung von Pflegeleistungen, Beurteilung des Vorschlags zur
  Eigenanteilübernahme durch die Länder, Bewertung der finanziellen
  Belastung Pflegebedürftiger, Maßnahmen zur Förderung der häuslichen
  Pflege, Vorgaben hinsichtlich der Transparenz und Prüfbarkeit der
  Abrechnung von Pflegeleistungen, Beurteilung der Strafzahlungen in
  Bezug auf die Einhaltung der Begutachtungsfrist des medizinischen
  Dienstes
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  17.10.2023 und Antwort 14.11.2023 Drucksache 20/11643