Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland Teil
  I
  Anzahl der offenen Lizenzanträge, Klagen gegen Nebenbestimmungen der
  Erlaubnis, Rückschlüsse aus der Entwicklung des
  Sportwettensteueraufkommens, Evaluierung der Auswirkungen des
  Staatsvertrages auf die Entwicklung und Ausbreitung unerlaubter
  Glücksspiele in Schwarzmärkten, Bewertung des Spielersperrsystems
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  20.12.2021 und Antwort 12.04.2022 Drucksache 20/6986
            
            


            
            
- Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland Teil
  II
  Informationen zu Erfolgen beim verwaltungsrechtlichen Vorgehen gegen
  unerlaubtes Glücksspiel, Aufgabe der lizensierten Anbieter
  insbesondere Lotto Hessen bei der Bekämpfung des Schwarzmarktes,
  Auswirkungen der Erlaubniserteilung für Sportwetten, Angaben zur
  Position und der Geschäftsentwicklung der LOTTO Hessen GmbH,
  Regulatorische Voraussetzungen für Produktgattungen der virtuellen
  Automatenspiele, Online-Poker sowie Online-Casinospiele, Höhe des
  Steueraufkommens
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  20.12.2021 und Antwort 12.04.2022 Drucksache 20/6987
            
            


            
            
- Waffenbesitz bei Extremisten und potentiellen Terroristen
  Maßnahmen zur Unterbindung des Besitzes von waffenrechtlichen
  Erlaubnissen und Waffen bei extremistischen Personen, Bedeutung der
  Bekämpfung der Waffenkriminalität insbesondere dem illegalen
  Erwerb, illegalen Besitz, illegalen Führen und illegalen Einfuhr von
  Waffen, Initiativen im EU-Aktionsplan gegen den unerlaubten Handel
  mit Feuerwaffen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.06.2022 und Antwort 09.09.2022 Drucksache 20/8622
            
            


            
            
- Kontrolle des Handels und Einschränkung der Nutzung von fluorierten
  Treibhausgasen (F-Gasen) in Hessen
  Angaben zum Einsatz und der Anwendung fluorierter Gase, Maßnahmen zur
  Einschränkung des Einsatzes der Gase auf europäischer und nationaler
  Ebene sowie entgegen des illegalen Handels mit Gasen, personelle
  Ausstattung des Regierungspräsidiums Darmstadt zur Verstärkung des
  chemikalienrechtlichen Vollzugs, Möglichkeiten für Betriebe illegal
  gehandelte Gase zu erkennen
            
  Kleine Anfrage                                 Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN;
                                                 Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE
                                                 GRÜNEN
  25.07.2022 und Antwort 24.08.2022 Drucksache 20/8909
            
            


            
            
- Illegaler Welpenhandel in Hessen
  keine landesrechtlichen Vorgaben für den Verkauf von Tieren in Bezug
  auf illegalem Handel mit Welpen, Anzahl der Fälle seit 2019 sowie
  amtlich sichergestellte Hunde, Auflistung der sichergestellten
  Hunderassen, Umgang mit Fällen eines gewerblichen Handels mit Welpen
  ohne tierschutzrechtliche Erlaubnis, Maßnahmen zur Unterstützung der
  Tierheime
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  16.08.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/9009
            
            


            
            
- Rechte Musiklabels in Hessen
  keine Erkenntnisse zur Produktion oder der Verbreitung
  rechtsextremistischer Musik oder Musik rechtsextremistischer Musiker
  von 2020 bis 2022
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  07.03.2023 und Antwort 05.06.2023 Drucksache 20/10691
            
            


            
- Kupieren von Hunden - Teil 1
  keine Kenntnis über illegale Kupiervorgänge oder Ausstellungen seit
  2018, Zuständigkeit für die Durchführung von Kontrollen durch die
  Veterinärämter der Landkreise und kreisfreien Städte
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  30.10.2023 und Antwort 04.01.2024 Drucksache 20/11676
            
            


            
            
- Kupieren von Hunden - Teil 2
  Zuständigkeit für die Durchführung von Kontrollen durch die
  Veterinärämter der Landkreise und kreisfreien Städte
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD
  30.10.2023 und Antwort 04.01.2024 Drucksache 20/11677