- Gute Nachricht für Hessens Auszubildende: AzubiCard stärkt
  Berufsbildung und öffnet Türen
  Debatte über die Einführung der Azubi-Card, Vergünstigungen für
  Auszubildende, Ziele des Azubi-Ausweises
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  25.02.2019 Drucksache 20/205
  Plenarprotokoll 20/7   28.02.2019 S.406-415 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.406-407, 414-415)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/7 S.407-408)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/7 S.408-409, 414)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.409-410, 413)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/7 S.410-411)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.411-412, 414)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.412-413)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster
  Bericht zur Informationsfreiheit.  Hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung
  (Stichtag: 25.5.2018)
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  28.05.2019 Drucksache 20/704
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den
  siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten
  Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für
  Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 47. Datenschutzbericht -Drs 20/704-
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  02.12.2019 Drucksache 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/34 S.2690-2691)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/34 S.2691-2693)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2693-2694)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2694-2695)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/34 S.2696-2697)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/34 S.2697-2698)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/34 S.2698)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2698-2699)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/34 S.2699-2700)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Unterstützung von interkommunalen Gewerbegebieten am Beispiel
  Gewerbegebiet Limes
  Unterstützung von Gründungen interkommunaler Gewerbegebiete,
  Änderungen im Rahmen der Novellierung der Bauordnung, Maßnahmen zur
  Förderung und Unterstützung des Ausbaus des Öffentlichen
  Personennahverkehrs, Regelungen zur Zuständigkeit der Finanzämter,
  Höhe der bewilligter Fördermittel für den "Zweckverband
  Interkommunales Gewerbegebiet Limes"
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  11.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2376
            
            


- Schwerpunkt MINT bei der Schulplatzvergabe
  Bewertung der Schwerpunkte Sport und Musik in Bezug auf die
  Schulplatzvergabe, Angabe des Erst- bzw. Zweitwunsches  bei der
  Schulauswahl, Anzahl der Schülerinnen und Schüler an MINT-Schulen in
  2019/2020, Konzepte und Maßnahmen zur Stärkung des Interesses für
  Naturwissenschaften und technische Fächer; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD
  04.06.2020 und Antwort 31.07.2020 Drucksache 20/2925
            
            


            
            
- Perspektiven zur Öffnung der hessischen Wirtschaft
  Teile des hessischen Perspektivplans in dem Beschluss der
  Ministerpräsidentenkonferenz, Informierung der Unternehmen über die
  beschlossenen Corona-Maßnahmen und geltenden Regelungen, Beteiligte
  Akteure an der Erarbeitung des Stufenplans
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  08.03.2021 Drucksache 20/5262
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/30  15.03.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ausbau der Bahnstrecke Gießen - Gelnhausen
  Bewertung des derzeitigen Streckenausbaus und des aktuellen Stands
  der Technik auf der Bahnlinie, Möglichkeiten zum Anschluss an die
  Entwicklungsachsen Frankfurt - Gießen sowie Kinzigtal, Erkenntnisse
  zu den Fahrgastzahlen von 2011 bis 2021 und  deren zukünftigem
  Entwicklungspotenzial, Pläne der Landesregierung zu Modernisierungen,
  zum Bau einer zweiten Spur und der Elektrifizierung der Strecke
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  27.10.2021 und Antwort 06.12.2021 Drucksache 20/6597
            
            


- Abschlussprüfungen von Ausbildungen in leichter Sprache und
  Gewährleistung des Nachteilsausgleichs
  Angaben zu Anträgen auf Nachteilsausgleich bei schriftlichen
  Abschlussprüfungen der Handwerkskammer und Industrie- und
  Handelskammer im Jahr 2021, Anzahl der Übersetzungen in Leichte
  Sprache oder weiterer Formen des Nachteilsausgleichs, Informationen
  zur Auswahl von Dienstleistern und Übernahme der Kosten, Beurteilung
  der bisherigen Regelungen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  22.08.2022 und Antwort 26.10.2022 Drucksache 20/9030
            
            


            
            
- Umsetzungsstand des OZG
  Umsetzungsstand zum 31.12.2022 bei den Kommunen, den Themenfeldern
  Mobilität und Reisen sowie Steuern und Zoll, Reifegrade der
  EfA-Leistungen innerhalb der Ländervereinbarungen, Bewertung der
  Umsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit, Auswirkung der
  Priorisierung, Umgang mit Digitalisierungshemmnissen, Anträge zum
  Förderprogramm IKZ-OZG, Umgang mit der Umsatzsteuerpflicht im Bereich
  OZG und Digitalisierung, Finanzierungsmodalitäten für die Nachnutzung
  ab 2022, Behandlung der Modellkommunen, Stand der Beschäftigung von
  Digitalisierungsbeauftragten, finanzielle Unterstützung der Kommunen
  beim OZGplus, Integration von Industrie- und Handelskammern sowie
  Handwerkskammern innerhalb der civento-Plattform, Aufgaben der
  Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung, Einschätzung der
  Auftragsverarbeitungsvereinbarung, Integration der AusweisApp 2,
  Funktionalität von Online-Bezahlung, Datensafe und Statusmonitor,
  Sicherstellung des online-Zugangs für sozial benachteiligte Gruppen
  sowie analoger Zugang zu allen Leistungen
            
  Berichtsantrag                                 Schneider, Florian, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  11.01.2023 Drucksache 20/9773
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/39  10.05.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            


            
            
- Nachfolge als Existenzgründung - Die Situation in Hessen
            
  Bewertung der Bedeutung erfolgreicher Unternehmensnachfolgen und
  -übergaben im Mittelstand, Maßnahmen zur Verbesserung der
  Rahmenbedingungen und Steigerung der Anzahl erfolgreicher Nachfolgen,
  Informationen zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln, sowie
  Unterstützungs- und Förderinstrumente, Einschätzung zur Zahl der zur
  Übergabe anstehenden Familienbetriebe
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  02.08.2023 Drucksache 20/11453
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/77  22.11.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/66 06.11.2023