Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Verhaftung des Kooperationsanwalts der deutschen Botschaft in
  Ankara
  Anzahl und Informierung betroffener Personen, Schutz- und
  Sicherheitsvorkehrungen, rechtliche Regelungen zu
  Abschiebungsverboten
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  14.01.2020 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/1873
            
            


            
            
- Teilnahme des Landes Hessenan der Plattform
  "Ecoles-Entreprises"
  Gründe für die Nichtteilnahme an er Plattform "Ecoles-Enterprises",
  geplante Erweiterung des Zugangs auf mehr Akademien und Länder
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  09.09.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/3587
            
            


            
            
- Hessen lebt Partnerschaft
  Bekenntnis zur Einheit und Solidarität Europas, Unerlässlichkeit der
  Kooperation zur Bewältigung der Herausforderungen (u.a. Covid-19 und
  Impfstoffverteilung, Digitalisierung, Klimawandel, Migration und
  Asyl), Unterstützung der regionalen Vernetzung und gemeinsamen
  Interessenvertretung auf europäischer Ebene, Intensivierung der
  Zusammenarbeit mit bestehenden Partnerregionen u.a. zur Kooperation
  in den Bereichen Abfallwirtschaft und digitale Innovation, Bedeutung
  der Partnerschaft mit Bursa aufgrund des hohen Anteils
  türkischstämmiger Menschen in Hessen, Begrüßung der neuen
  Partnerschaft mit der Region Vojvodina, Freude über
  Partnerschaftsjubiläen mit Nouvelle-Aquitaine, Wielkopalska und Bursa
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  01.12.2020 Drucksache 20/4203
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.5008 (Video)
            
  Ausschussberatung:
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/13  28.01.2021 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Kooperationen hessischer Hochschulen mit ausländischen Partnern aus
  Ländern mit autoritären Regimen
  Übersicht der Kooperationen aufgelistet nach Hochschule und
  Zuwendungshöhe, Angaben zu Inhalten sowie Rechte und Pflichten der
  Partner, Herangehensweisen der Hochschulen bei Partnern aus Ländern
  mit autoritären Regimen, mögliche Chancen im Hinblick auf Science
  Diplomacy; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  26.03.2021 und Antwort 07.09.2021 Drucksache 20/5424
            
            


            
            
- Silicon Valley Europas
  Angaben zu Kontakten und Austauschen mit der USA, Instrumente zur
  Förderung der Internationalisierung von Unternehmen insbesondere
  Start-ups
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  16.08.2023 und Antwort 20.10.2023 Drucksache 20/11470
            
            


            
            
- Antisemitismus an hessischen Hochschulen / Kontakte von hessischen
  Hochschulen zur iranischen Universität der Religionen und
  Konfessionen (URD) in Ghom
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Vohl,
                                                 Bernd-Erich, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Richter, Volker, AfD; Lichert, Andreas, AfD
  14.11.2023 Drucksache 20/11719
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/57  30.11.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht