Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Konsequenzen aus den Ermittlungen gegen Hessische Polizeibeamtinnen und -beamten wegen rechtsextremer Gesinnung Ergebnisse der Überprüfung der Verfahren zur IT-Sicherheit, Verbesserung der Schutzmechanismen für Datenabfragen in polizeilichen Auskunftssystemen, Beurteilung des Sicherheitsverfahrens in Rheinland-Pfalz, Maßnahmen zur Stärkung des demokratischen Verständnisses sowie polizeiliche Fortbildungen zum Thema politisch motivierte Kriminalität und Sensibilisierung der Behördenleitungen, Bedeutung der Erweiterung der Berichtspflicht im Disziplinarwesen, Untersuchungsgegenstand und Durchführung der in Auftrag gegebenen Studie, Einrichtung einer unabhängigen Ombudsstelle für Probleme zwischen Bürgern und Sicherheitsbehörden, Ermittlungen und Arbeitsweise des Teams des Landeskriminalamts Dringlicher Berichtsantrag Faeser, Nancy, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Fraktion der SPD 10.04.2019 Drucksache 20/493 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/5 09.05.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Investitions- und Strukturförderung der Krankenhäuser in Hessen Höhe des Fördermittelbedarfes, Landesanteil zur Umsetzung und Ziele des Strukturfonds II, Ergebnisse aus dem Strukturfonds I, Antragsstellung der Krankenhäuser, Verknüpfung des Fonds mit der Krankenhausplanung Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 26.11.2019 und Antwort 04.03.2020 Drucksache 20/1580 - Koordinierung der Förderprogramme des Bundes und des Landes Hessen im Bereich Digitalisierung der Prozesse in Verwaltung und Wirtschaft Programme zur Förderung digitaler Prozesse insbesondere für Selbstständige, Freiberufler, kleinere und mittlere Unternehmen, digitale Existenz- und Unternehmensgründungen, im Handwerk und digitaler Innovationsvorhaben; Investitionen in technische Mittel und Anwendungssoftware, Produkte für die Umstellung in Verwaltung, Stadtentwicklung, kommunalen Eigenbetrieben und Daseinsvorsorge, Hochschulen und Sozial- und Wohlfahrtseinrichtungen; digitale Schulung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, intelligente Produktverfahren und Open Data, Übersicht der Verantwortlichkeiten, Bundesprogramme im digitalen Bereich, zentrale Beratungsstelle für Landes- und Bundesprogramme, Koordination und Abstimmung der Fachreferate Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 10.12.2019 Drucksache 20/1707 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/11 17.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: DDA 20/11 02.03.2020 - Datensicherung im Hessischen Kultusministerium und seinen nachgelagerten Behörden Dringlicher Berichtsantrag Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD 22.01.2020 Drucksache 20/2089 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Datensicherheit im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration und seinen nachgelagerten Behörden Dringlicher Berichtsantrag Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD 23.01.2020 Drucksache 20/2100 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/22 06.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Datensicherheit im Hessischen Ministerium des Inneren und für Sport und seinen nachgelagerten Behörden Maßnahmen zur Gewährleistung einer angemessenen Informationssicherheit, Wahrnehmung der Aufgaben zum Schutz des Landesnetzes durch das Zentrale Informationssicherheitsmanagement und Hessen3C, Bewertung des Sicherheitsstandards, Cybersicherheit und mögliche Angriffsversuche, Hintergrund und Bewertung des IT-Krisenmanagements, Weiterentwicklung und Umsetzung einer Präventionsstrategie gegen Cyberkriminalität, Evaluation in der Landesverwaltung, Höhe der finanziellen und personellen Mittel in 2019 und 2020 Berichtsantrag Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Fraktion der SPD 23.01.2020 Drucksache 20/2110 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/21 12.03.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/18 01.03.2020 - Datensicherheit im Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und seinen nachgelagerten Behörden Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 27.01.2020 Drucksache 20/2127 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Datensicherheit im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen und seinen nachgelagerten Behörden Dringlicher Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 29.01.2020 Drucksache 20/2137 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Datensicherheit im Hessischen Ministerium der Finanzen und seinen nachgelagerten Behörden Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 30.01.2020 Drucksache 20/2158 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/12 12.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Datensicherheit im Ministerium für Wissenschaft und Kunst und seinen unmittelbar nachgeordneten Behörden und Hochschulen Dringlicher Berichtsantrag Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 31.01.2020 Drucksache 20/2168 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/12 13.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Datensicherheit beim Hessischen Rechnungshof Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 31.01.2020 Drucksache 20/2171 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/13 29.04.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: HHA 20/8 (nicht öffentlich) 22.04.2020 - Datensicherheit im Hessischen Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung Dringlicher Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 04.02.2020 Drucksache 20/2183 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/9 12.02.2020 20/10 20.05.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Datensicherheit im Hessischen Justizministerium und seinen nachgelagerten Behörden Dringlicher Berichtsantrag Kummer, Gerald, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Fissmann, Karina, SPD 06.02.2020 Drucksache 20/2319 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/11 12.03.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Datensicherheit in der Hessischen Staatskanzlei und seinen nachgelagerten Behörden sowie im Bereich der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Dringlicher Berichtsantrag Faeser, Nancy, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Fraktion der SPD 13.02.2020 Drucksache 20/2400 Ausschussberatung: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/8 18.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Online-Wahlen bei den hessischen Hochschulwahlen Anzahl der Wahlen an den einzelnen Hochschulen, Wahlbeteiligung und Form der Wahlen im Jahr 2019, IT-Programme zur Durchführung von Online-Wahlen, rechtliche Vorgaben für die IT-Systeme; Anlage Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten 20.02.2020 und Antwort 02.07.2020 Drucksache 20/2454 - Wirtschaftsförderprogramm: "Digital-Zuschuss - Zuschuss zu Digitalisierungsmaßnahmen" Anzahl der Anträge auf Digital-Zuschuss, Zahl der Anträge nach Verwendungszweck und Fördervolumen in den Jahren 2018 und 2019, Gründe und Anzahl abgelehnter Anträge, Möglichkeit der Förderung für die Anschaffung im Bereich Videokonferenzsysteme, Homeofficetechnik und Telemedizinsysteme; Förderung digitaler Kundenschnittstellen und Vertriebskanäle Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 12.05.2020 und Antwort 26.06.2020 Drucksache 20/2738 - Cyber-Sicherheit in den Kommunen Zuständigkeit im Bereich der IT-Sicherheit, Kategorisierung der Cyberangriffe in die Thematiken "Abfluss von Daten", "Verschlüsselung", "Einsatzfähigkeit eines IT-Systems" und "Einsatzunfähigkeit eines Informations- und Kommunikationstechnik-Systems"; Prinzip der Freiwilligkeit bei der Meldung von gezielten Angriffen, Unterstützung durch Hessen Cyber Competence Center insbesondere zur Vermittlung an zuständige Stellen, Anzahl der Meldungen an Hessen3C, Bewertung der Gefahrenlage die kommunale Informations- und Kommunikationstechnik-Infrastruktur betreffend, Maßnahmen zur Stärkung der Cyber- und Informationssicherheit, Förderung interkommunaler Zusammenarbeit, Höhe der Haushaltsmittel ab 2016, Vergabe des Zertifikats "Geprüfte Informationssicherheit" an Kommunen Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 03.06.2020 Drucksache 20/2885 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA Ausschussvorlagen: DDA 20/15 01.08.2020 - Hessen Cyber Competence Center (Hessen3C) Kontinuierliche Entwicklung des Aufbaus in Anpassung an die Cyber-Bedrohungslage, Übersicht der Personalstellen aufgelistet nach Entgeltgruppe, Übernahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Computer Emergency Response Teams und der Stabstelle Kompetenzzentrum Cybersicherheit, Beratungs- und Unterstützungsleistungen insbesondere für kleinere und mittlere sowie kommunale Unternehmen, Leistungen des Programms "Kommunales Dienstleistungszentrum Cybersicherheit", Zahl der Kontaktierungen zwecks Beratung, Höhe der Personal- und Sachkosten, Bewertung der Arbeitseffizienz und des Verhältnisses zwischen Inanspruchnahme und Kosten Berichtsantrag Löber, Angelika, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2900 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/12 26.08.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: DDA 20/14 20.07.2020 - Cybersicherheit im Bereich der Wasserversorgung Einschätzung des Risikos von Cyberangriffen auf kritische Infrastrukturen (KRITIS) und Wasserversorger, Anzahl und Anteil nicht als KRITIS eingestufter Wasserversorger, Cybersicherheitsstandards und Sicherstellung der Öffentlichen Wasserversorgung, Mitglieder des Runden Tisches KRITIS Hessen, Unterstützung der Landesregierung bei der Abwehr von Cybersicherheitsrisiken Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 10.08.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3360 - Anhörung zu Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der Pflege u.a. Digitalisierung in Ausbildung und Studium sowie Fort- und Weiterbildungsangebote für Gesundheits- und Pflegekräfte, sektorenübergreifende und flächendeckende Maßnahmen, Plattformtechnologie und Krankenhausinformationssysteme, IT-Infrastruktur und Vernetzung der Gesundheitssysteme, Telemedizin-Lösungen und dezentrale Patientenversorgung, Elektronische Gesundheitskarte, Datensicherheit und Patientenschutz, Entbürokratisierung Antrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 30.09.2020 Drucksache 20/3791 Plenarprotokoll 20/70 27.04.2021 S.5577 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 (ö) Ablehnung - Hessen weiter Vorreiter bei der Cybercrimebekämpfung: ZIT und BKA zerschlagen Emotet-Netzwerk Debatte über Erfolg der Zerschlagung der Infrastruktur der Emotet-Schadsoftware sowie Mitwirkung von ZIT und BKA, weitere Erfolge bei Bekämpfung der Internetkriminalität, Herausforderungen und Rahmenbedingungen für weiteres Vorgehen zur Gewährleistung von Cybersicherheit bzw. bei Kampf gegen Internetkriminalität Antrag Fraktion der CDU 01.02.2021 Drucksache 20/4958 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 S.5233-5239 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/66 S.5233-5234) Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/66 S.5234-5235) Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/66 S.5235-5236) Kummer, Gerald, SPD (PlPr 20/66 S.5236-5237) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/66 S.5237-5238) Schauder, Lukas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/66 S.5238) Kühne-Hörmann, Eva, CDU (PlPr 20/66 S.5238-5239) als Ministerin der Justiz (bis 31.05.2022) - Bedeutung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen (EuroHPC) für Hessen geplante Standorte für Hochleistungsrechner bis 2030, Planungen zum Aufbau bis 2030 und Einsatzgebiete von Quantencomputern und Hybridsystemen, Vorteile durch das Gemeinsame Unternehmen für europäisches Hochleistungsrechnen, Bewertung des Nutzen vpn Quantencomputertechnologie, Auswirkungen der Errichtung neuer Hochleistungsrechner auf den öffentlichen Bereich, Zugänglichkeit der Hochleistungsrechenarchitektur für Unternehmen, Vor- und Nachteile für Unternehmen, Bewertung der Sicherstellung des Datenschutzes und der Informationsfreiheit, Möglichkeiten und Risiken der Errichtung von Hochleistungsrechnern für Universitäten, Unterstützung der betroffenen Universitäten bei der Verbesserung der IT-Sicherheit, zusätzlichen administrativer Aufwand bei der Erweiterung des IT-Spektrums Große Anfrage Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Fraktion der SPD 02.02.2021 Drucksache 20/4983 Antw 17.05.2021 Drucksache 20/5772 Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/56 14.09.2023 (ö) Antwort besprochen - Wahlsoftware für die hessischen Kommunalwahlen birgt Sicherheitslücken Einschätzung des Datenschutzbeauftragten hinsichtlich der Datensicherheit, Rechtsgrundlagen für den Einsatz von Wahl-IT, Maßnahmen zur Verhinderung von Fehlern und Hackerangriffen, Prüfung der Software durch eine unabhängige Stelle, Bereinigung von Schwachstellen durch ein Rechenzentrum, Empfehlungen in Bezug auf die IT-Sicherheit für die Kommunen Kleine Anfrage Lambrou, Robert, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Gagel, Klaus, AfD 12.02.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/5076 - Cybersicherheit und die Bekämpfung von Cyberkriminalität in Hessen Anzahl von Ransomware- und Hackingangriffen von 2013 bis 2020 gemäß Kriminalstatistik, exemplarische Auflistung diverser malware-bedingter Bedrohungsarten, Vorfälle von emotet-Schadsoftware, Aufgabe des Digitalministeriums bei Bekämpfung der Cyberkriminalität sowie der Kompetenzstelle für Cybersicherheit, Stellenzuwachs in den zuständigen Dienststellen (Polizeipräsidium, Landeskriminalamt, H3C, Generalstaatsanwaltschaft) und deren Zusammenarbeit, bundesweiter und internationaler Informationsaustausch, Bedeutung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Hasskriminalität Berichtsantrag Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kummer, Gerald, SPD; Fraktion der SPD 27.04.2021 Drucksache 20/5616 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/22 03.11.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: DDA 20/21 22.07.2021 - Lücken in der IT-Sicherheit von hessischen Gemeinden Bewertung der Handlungsnotwendigkeit nach den Sicherheitstests des Darmstädter Unternehmens LocateRisk im Hinblick auf Sicherheitslücken in Kommunen, Schlussfolgerungen bei der Identifizierung kritischer Schwachstellen für die Arbeit von Hessen3C, Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen bei der Sicherstellung der IT-Sicherheit, Prognose für die Einrichtung eines Cyberabwehrausbildungszentrums, Angaben zur Zuständigkeit im Bereich Cybersicherheit Dringlicher Berichtsantrag Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 27.10.2021 Drucksache 20/6589 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/22 03.11.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Interkommunale Zusammenarbeit bei der Digitalisierung Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen bei der Verwaltungsdigitalisierung, Höhe der Landesmittel, Mittel aus dem Förderprogramm Starke Heimat Hessen, Angaben zur Höhe der Zuwendungsbescheide der Förderung smarter Kommunen und Regionen sowie der Heimatumlage, geförderte Kooperationen in den Bereichen Verwaltungsdigitalisierung und Cybersicherheit; Anlagen Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD 09.03.2022 und Antwort 30.05.2022 Drucksache 20/8039 - Resilienz des Zivil- und Katastrophenschutzes in Hessen Bewertung und Austausch hinsichtlich der sicherheitspolitischen Lage, Prognose für den Anpassungsbedarf für die Konzeption Zivile Verteidigung, inhaltliche Angaben und Aufgabe der Konzeption, Erlass der Weisung Richtlinie für die Zivile Alarmplanung des Bundes im Jahr 2006, Beurteilung der Sireneninfrastruktur, Informierung der Öffentlichkeit über die Bedeutung von Warnsignalen sowie Handlungsbedarfen durch die Kommunen, Maßnahmen zur Identifikation von Optimierungs- und Entwicklungspotenzialen für Krisensituationen, Angaben zur Krisenausstattung mit Fahrzeugen, Notunterkünften, mobile Sanitäranlagen und Kommunikationsmittel, Sicherstellung der Wasserversorgung insbesondere im Verteidigungsfall, Versorgungsquote für Kaliumiodid, Bewertung der Resilienz der Energieversorgung hinsichtlich Cyberangriffen, Angriffen auf Kraftwerke sowie Verteil- und Übertragungsnetzwerke, Notwendigkeit des Ausbaus der erneuerbaren Energien, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 10.03.2022 Drucksache 20/8050 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/59 17.03.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Stärkung der Cybersicherheit in Unternehmen Informationen zu Unterstützungsangeboten und Förderprogrammen für Investitionen in digitale Technologien zur Erhöhung der IT-Sicherheit und des Datenschutzes, Angaben zu Digitalisierungsberatungen für KMU auch über die Angebote von Hessen3C sowie Informationsdienste zu aktuellen Cyber-Bedrohungen, Einschätzung der Bedrohungslage durch Cyberangriffe im Zuge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 12.04.2022 und Antwort 20.06.2022 Drucksache 20/8293 - Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 Antrag der Landesregierung Landesregierung 25.05.2022 Drucksache 20/8551 Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624 Beschlussempfehlung angenommen Bemerkung: Bemerkungen 2020 des Hessischen Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung 2020) - Drs 20/7796 - Ausschussberatungen: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/55 12.07.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11375 12.07.2023 Beschluss: Entlastung erteilen Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV) UFV 20/22 14.09.2022 20/24 30.11.2022 20/25 08.02.2023 20/26 15.03.2023 20/27 10.05.2023 20/28 21.06.2023 Annahme Ausschussfassung Ausschussvorlagen: UFV 20/79 (nicht öffentlich) 20.03.2023 UFV 20/80 (nicht öffentlich) 29.03.2023 UFV 20/81 (nicht öffentlich) 20.04.2023 UFV 20/88 (nicht öffentlich) 27.09.2023 UFV 20/90 (nicht öffentlich) 09.10.2023 UFV 20/91 (nicht öffentlich) 16.10.2023 UFV 20/92 (nicht öffentlich) 20.10.2023 UFV 20/94 (nicht öffentlich) 09.11.2023 UFV 20/95 (nicht öffentlich) 28.07.2023 UFV 20/98 (nicht öffentlich) 31.10.2023 UFV 20/103 (nicht öffentlich) 29.11.2023 - Erreichbarkeit der Polizei in Hessen Gewährleistung des telefonischen Erreichens der Einsatz- bzw. Notrufstellen der Polizei, Umgang und Dokumentation nicht entgegengenommener Notrufe sowie statistische Erfassung, Anzahl der Notrufe seit Einführung der Notruf-App nora, Angaben hinsichtlich des Kartenmaterials in der App insbesondere in Bezug auf nicht auffindbare Straßen, Wege und Adressen, Verbesserungen innerhalb der Notrufinfrastruktur seit dem Anschlag in Hanau, Auskunftsdienste für Bürgerinnen und Bürger zur Ermittlung der zuständigen Polizeidienststelle im Falle von Cyberangriffen Berichtsantrag Fraktion der SPD 02.06.2022 Drucksache 20/8594 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/71 03.11.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/56 23.09.2022 - Bekämpfung des Telefonbetrugs in Hessen Maßnahmen zur Prävention des Kriminalitätsphänomens insbesondere zum Schutz von Seniorinnen und Senioren, landesweiter, nationaler und internationaler Informationsaustausch zum Zweck der Aufklärung und Bekämpfung Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Holschuh, Rüdiger, SPD 14.06.2022 und Antwort 11.08.2022 Drucksache 20/8644 - Proaktive Unterstützung von hessischen Kommunen in der IT-Sicherheit Informationen zur Berichtspflicht gegenüber der Landesregierung zum BSI-Sicherheitsstandard und Sicherheitslücken in den IT-Systemen, Entwicklung der Cybersicherheitslage und der Zahl der Anfragen und Beratungen an das Hessen CyberCompetenceCenter (Hessen3C), Stand der Reifegrade von Kommunen in Bezug auf die beim Kommunalen Dienstleistungszentrum Cybersicherheit angefragten Leistungen, Anlagen Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD 28.06.2022 und Antwort 13.09.2022 Drucksache 20/8703 - Antwort auf Drucks. 20/8039 Interkommunale Zusammenarbeit bei der Digitalisierung - weitere Nachfragen Zeitrahmen für die Umsetzung der geförderten Projekte der OZG-Modellkommunen, Sachstand hinsichtlich des Aufbaus des Hessischen Cyberabwehrausbildungszentrums Land/Kommunen, Maßnahmen zur Informierung der Städte, Gemeinden und Landkreise zur Nutzung von Angeboten, Auflistung der Teilnehmer an Schulungsveranstaltungen, Anzahl der Abonnenten des Warn- und Informationsdienstes sowie der Nutzer des Hessen Leak Checkers von Hessen3C Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD 06.07.2022 und Antwort 12.10.2022 Drucksache 20/8783 - Umsetzung des hessischen eJustice Programms Angaben zum Nutzungsgrad der elektronischen Akte bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, Informationen zur Besetzung der Stelle eines zentralen Koordinators, Einschätzung zum Verbleib im bisherigen Verbund Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 08.09.2022 Drucksache 20/9105 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/41 15.09.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Cybersicherheit keine Verbindungen zum Cybersicherheitsrat Deutschland e.V., Regelungen für die Beschaffung und den Einsatz von Software in der Landesverwaltung, Informationen aus der Berichterstattung des ZDF Magazin Royal Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 14.10.2022 und Antwort 13.01.2023 Drucksache 20/9369 - Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) Informationen zu nicht berücksichtigten Verwaltungsdienstleistungen im Rahmen der Umsetzung des Gesetzes, Gründe für die fehlende Umsetzung der Projekte, Prognose für die Umsetzung der Dienstleistungen anhand des Bundeskatalogs, Maßnahmen in Bezug auf die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Gemeinden, Städten und Landkreisen sowie mögliche Hindernisse, Unterstützung der Kommunen durch technische Standards insbesondere zur IT-Sicherheit sowie hinsichtlich des Portalverbunds und der benötigten IT-Basisdienste Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 09.01.2023 und Antwort 11.07.2023 Drucksache 20/9766 - Public Money, Public Code - Für eine hessische Open Source-Initiative Verminderung von technologischer Abhängigkeit und Minimierung der Cyber-Sicherheitsrisiken durch Open Source, Forderungen: Anerkennung der Open Source-Definition der Open Source Initiative (freie Verfügbarkeit mit Quellcode), Finanzmittel zur Entwicklung von Software mit öffentlichem Code und offenen Standards (Fokus auf Barrierefreiheit), Sicherstellung der Prinzipien privacy-by-design und -by-default bei eingesetzter Software, Bereitstellung von Rechenkapazität, Beratungsangebot für Verwaltung, Ausrichtung einer European Metaverse Convention, u.a.m. Antrag Fraktion der Freien Demokraten 31.01.2023 Drucksache 20/10466 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/36 08.02.2023 (ö) Ablehnung - Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 Antrag der Landesregierung Landesregierung 13.03.2023 Drucksache 20/10743 Plenarprotokoll 21/6 13.03.2024 S.324 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Bemerkung: Bemerkungen 2021 des Hessischen Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung 2021) - Drs 20/9569 - Ausschussberatungen: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 21/2 06.03.2024 Beschlussempfehlung Drucksache 21/261 06.03.2024 Beschluss: Entlastung erteilen Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV) UFV 20/27 10.05.2023 20/28 21.06.2023 20/29 12.07.2023 20/30 13.09.2023 20/31 29.11.2023 Entlastung erteilen Ausschussvorlagen: UFV 20/93 (nicht öffentlich) 20.10.2023 UFV 20/96 (nicht öffentlich) 06.10.2023 UFV 20/102 (nicht öffentlich) 01.12.2023 UFV 20/105 (nicht öffentlich) 03.01.2024 UFV 20/106 (nicht öffentlich) 03.01.2024 UFV 21/1 (nicht öffentlich) 23.01.2024 UFV 21/2 (nicht öffentlich) 21.08.2023 - Hessisches Gesetz zum Schutz der elektronischen Verwaltung (Hessisches IT-Sicherheitsgesetz - HITSiG) Rechtliche Grundlagen zur Steigerung der Sicherheit der Informationstechnik in der Landesverwaltung (u.a. Befugnisse des Zentrums für Informationssicherheit, Eingriffs- und Abwehrmaßnahmen, Zentraler Beauftragter für Informationssicherheit); Befristung des Gesetzes bis zum 31. Dezember 2030 Gesetzentwurf Landesregierung 14.03.2023 Drucksache 20/10752 hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/11174, 20/11175, 20/11285 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10666-10671 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11327-11333 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 28.06.2023 GVBl. Nr. 21 10.07.2023 S.433-440 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/80 21.03.2023 20/84 15.05.2023 (ö) 20/86 15.06.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11197 15.06.2023 Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/11174 Ausschussvorlagen: INA 20/75 (Teil 1-3) Anhörung: öffentliche Anhörung INA 15.05.2023 20/84 schriftl. Stellungnahmen INA 20/75 Teil 1 INA 20/75 Teil 2 INA 20/75 Teil 3 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/130 S.10666-10667; PlPr 20/137 S.11332-11333) als Minister des Innern und für Sport Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/130 S.10667-10668; PlPr 20/137 S.11331-11332) Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/130 S.10668; PlPr 20/137 S.11328) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/130 S.10669; PlPr 20/137 S.11329-11330) Steinraths, Frank, CDU (PlPr 20/130 S.10669-10670; PlPr 20/137 S.11330-11331) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/130 S.10670; PlPr 20/137 S.11328-11329) Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/130 S.10671; PlPr 20/137 S.11331) als Abgeordneter Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/137 S.11328) - Nutzung des E-Mail-Angebots der Deutschen Telekom durch das Informations- und Kompetenzzentrum Ausstiegshilfen Rechtsextremismus im Hessischen Landeskriminalamt Angaben für den Einsatz und die Nutzung des E-Mail Kontos eines privaten Dienstleisters für die Kontaktaufnahme hinsichtlich des Aussteigerprogramms lnformations- und Kompetenzzentrum Ausstiegshilfen Rechtsextremismus (IKARus), Prüfung der Beibehaltung der E-Mail Adresse im Hinblick auf datenschutzrechtliche Problemstellungen, Einrichtung einer neuen Möglichkeit zur Kontaktaufnahme, Bearbeitung der Webseiteninhalte in Leichter Sprache durch das Personal der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 20.03.2023 und Antwort 15.05.2023 Drucksache 20/10811 - Hessisches Gesetz zum Schutz der elektronischen Verwaltung (Hessisches IT-Sicherheitsgesetz - HITSiG) Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/10752 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.06.2023 Drucksache 20/11174 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/86 15.06.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11197 15.06.2023 Beschluss: Annahme - Hessisches Gesetz zum Schutz der elektronischen Verwaltung (Hessisches IT-Sicherheitsgesetz - HITSiG) Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/10752 Änderungsantrag Fraktion der Freien Demokraten 13.06.2023 Drucksache 20/11175 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/86 15.06.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11197 15.06.2023 Beschluss: Ablehnung - Hessisches Gesetz zum Schutz der elektronischen Verwaltung (Hessisches IT-Sicherheitsgesetz - HITSiG) Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/10752 i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/11197 Änderungsantrag Fraktion der SPD 27.06.2023 Drucksache 20/11285 Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11327-11333 (Video) Ablehnung Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA - Positive Bilanz bestätigt standortpolitische Ausrichtung in Hessen: Unternehmen weiter unterstützen - Stärkung des Wirtschaftsstandorts vorantreiben Wirtschaftsstärke durch innovative hessische Unternehmen, Industrie und Handwerk, Start-up-Szene, Messe- und Finanzplatz Frankfurt, Pharma- und Automobilbranche, Innovation bzgl. Transformation, Bedeutung des Flughafens Frankfurt (Arbeitsplätze, infrastrukturpolitisch), Hervorhebung regionaler Kooperationsnetzwerken (u.a. House of Logistics and Mobility), Hessischer Zukunftsrat Wirtschaft, erhöhte Landesmittel für den Landesstraßenbau in 2024 (auch Sanierung und Instandhaltung der Straßen) sowie der Schieneninfrastruktur, Förderung des Ausbaus von Rad- und Gehwegen, Nahmobilitätsgesetz als rechtliche Grundlage, Bündelung und Steuerung von Digitalisierungsvorhaben (u.a. LTE Versorgung, Gigabitstrategie für Haushalte und Schulen), Bedeutung der künstlichen Intelligenz (u.a. Aufbau und Betrieb des bundesweit einzigartigen Hessischen Zentrums für Künstliche Intelligenz) und Cybersicherheit (Hessen3C), Begrüßung der Gründung des Neuen Bündnisses Fachkräftesicherung Hessen (Wiedereingliederung, Integrationslotsen, Einführung berufsqualifizierender Sprachförderung), Stärkung der dualen Berufsausbildung, Öffnung des Hochschulzugangs für beruflich Qualifizierte ohne Meisterabschluss, Erprobung eines neuen Unterrichtsfaches Digitale Welt (Pilotprojekt), zukunftsfähige Berufsschule und digitale Berufsorientierung, Förderprogramm zu Ausbildungsplatzförderung, Aufstiegsprämie, exzellente Forschung und Lehre an hessischen Hochschulen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.07.2023 Drucksache 20/11402 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11571-11588 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/145 05.12.2023 S.12008 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/77 22.11.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11745 22.11.2023 Beschluss: Annahme Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/103 07.09.2023 Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/140 S.11571-11573, 11587-11588) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/140 S.11573-11575) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/140 S.11575-11576, 11586-11587) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11576-11578) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11578-11580) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11580-11583) Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/140 S.11583) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11583-11586) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
