Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Kommunale Partnerschaften von Städten, Gemeinden und Landkreisen in
  Hessen
  Übersicht der Kommunalpartnerschaften; gesellschaftliche, kulturelle
  und politische Bedeutung; Maßnahmen zur finanziellen Förderung,
  Fördermittel für kommunale Partnerschaften, Definition von
  Klimastädtepartnerschaften, Förderung von europapolitischen
  Aktivitäten auf kommunaler Ebene; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Bolldorf, Karl Hermann, AfD
  04.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/462
            
            


            
            
- Hessen lebt Partnerschaft
  Bekenntnis zur Einheit und Solidarität Europas, Unerlässlichkeit der
  Kooperation zur Bewältigung der Herausforderungen (u.a. Covid-19 und
  Impfstoffverteilung, Digitalisierung, Klimawandel, Migration und
  Asyl), Unterstützung der regionalen Vernetzung und gemeinsamen
  Interessenvertretung auf europäischer Ebene, Intensivierung der
  Zusammenarbeit mit bestehenden Partnerregionen u.a. zur Kooperation
  in den Bereichen Abfallwirtschaft und digitale Innovation, Bedeutung
  der Partnerschaft mit Bursa aufgrund des hohen Anteils
  türkischstämmiger Menschen in Hessen, Begrüßung der neuen
  Partnerschaft mit der Region Vojvodina, Freude über
  Partnerschaftsjubiläen mit Nouvelle-Aquitaine, Wielkopalska und Bursa
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  01.12.2020 Drucksache 20/4203
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.5008 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/13  28.01.2021 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Lagebild "Ndrangheta": Bezüge zum Land Hessen
  Angaben zur polizeilichen Durchsuchung von Objekten im Rahmen der BAO
  Torri, rechtliche Grundlage für die polizeiliche Maßnahme sowie
  Tatvorwurf, durchgeführte Beschlagnahmen sowie Sicherstellungen in
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  amtliche Verwahrung, Anzahl der Personen im Zusammenhang mit der
  italienischen organisierten Kriminalität
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten;
                                                 Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten
  15.05.2023 und Antwort 11.07.2023 Drucksache 20/11064