Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Richtlinie für die Hege und Bejagung des Schalenwildes
  Ziel der neuen Schalenwildrichtlinie, Ermittlung der Vorgaben  sowie
  Grundsätze und Hinweise für die Abschussplanung, Auswirkungen auf die
  Stabilisierung der Wälder und die Verbesserung der Bedingungen für
  die Naturverjüngung, Reaktionen  und Vorschläge der Jägerschaft,
  Bewertung der Bedenken der Jägerschaft, Haltung der Landesregierung
  zu den geplanten Flächenstilllegungen, Gründe für die Unterschiede
  bei Schonzeiten von Waschbären und Schalenwild, erwartete
  Auswirkungen durch die Umsetzung der Richtlinie
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  13.03.2019 Drucksache 20/317
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/1   20.03.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schalenwildrichtlinie
  Stellung zum Grundsatz "Wald und Wild" im Hessischen Jagdgesetz,
  Beurteilung und Änderungshintergrund der Richtlinie zur Bejagung des
  Schalenwildes, Notwendigkeit ausgewogener Altersstrukturen,
  Erstellung von Bejagungsrichtlinien durch Hochwildhegegemeinschaften,
  Vorgehen zur Festsetzung von Abschussplänen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  22.07.2019 und Antwort 30.09.2019 Drucksache 20/961
            
            


            
            
- Der Wolf in Hessen
  Überarbeitung des Wolfsmanagementplans, Maßnahmen im Zuge des
  Wolfsmanagements insbesondere für die Information der Bevölkerung,
  Anzahl der Wolfsrisse an Nutztieren in 2017 und 2019,
  Schadensausgleich für Nutztierhalter, Förderung des Herdenschutzes,
  nachgewiesene Sichtungen, Teilnahme an Informationsveranstaltungen,
  Umgang mit verunfallten Tieren
            
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD
  08.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1333
            
            


            
            
- Kurzzeitige Straßensperrungen zur Ausübung der Jagd
  Gründe für die Versagung einer kurzzeitigen Sperrung, Anzahl der
  Anträge und Genehmigungen von Straßenvollsperrungen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  02.12.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/1633
            
            


            
            
- Staatsgerichtshof stärkt Eigentumsrecht und waidgerechte Jagd -
  Verfassung und nicht grüne Parteipolitik müssen Maßstab für neue
  Jagdverordnung sein
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  17.02.2020 Drucksache 20/2417
  Bemerkung:  Wegfall der Aktuellen Stunde am 20.02.2020 durch
              Absetzung der 35. Plenarsitzung nach Erklärung des
              Ministers des Innern und für Sport zum Anschlag in Hanau 
            
            


            
            
- Gesetz zur effektiven Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest
  Änderung des Jagdgesetzes (Art. 1): Rechtsgrundlage zur Nutzung von
  Nachtsichttechnik bei der Bejagung von Schwarzwild,
  Ermächtigungsgrundlage für eine Verordnung zur Aufhebung
  jagdrechtlicher Verbote zum Zwecke der Wildseuchenbekämpfung
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  17.03.2020 Drucksache 20/2567
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/36  24.03.2020 S.2800-2801 (Video)
  Annahme
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/36  24.03.2020 S.2801 (Video)
  Gesetz beschlossen
            
  Gesetz vom 27.03.2020 GVBl. Nr. 15 03.04.2020 S.232
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/36
            S.2800-2801)
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/36 S.2801)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Biosphärenregion Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus II
  Beurteilung der Kritik zu einer Etablierung einer weiteren
  Verwaltungsstruktur durch die Biosphärenregion, keine zusätzliche
  Einschränkung der unternehmerischen Freiheit und Selbstbestimmung,
  Haltung der Landesregierung zu der Befürchtung einer Gefährdung der
  wirtschaftlichen Nutzbarkeit von Waldgebieten und Jagdpachten sowie
  Einschränkungen für Wohn-,
  Gebäude- und Grundeigentümer durch die Einstufung als Schutzgebiet,
  keine zusätzlichen Maßnahmen zur Einhaltung der
  Mindestqualitätskriterien, Beurteilung der Befürchtungen zu negativen
  Auswirkungen auf die Freizeitaktivitäten
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  23.04.2020 und Antwort 04.06.2020 Drucksache 20/2647
            
            


            
            
- Wildschäden durch Schwarzwild
  Meldungen und Schwierigkeiten bei der Verpachtung von Jagdbezirken
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  04.06.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2920
            
            


            
            
- Effektivität bestehender und kürzlich geänderter jagdrechtlicher
  Rahmenbedingungen zur Bejagung des Schalenwildes in Hessen
  Anzahl der Jagdbezirke mit Nachbewilligungen, Entwicklung der
  prozentualen Abschussplanerfüllung, Abschussfestsetzung für Rehwild
  bezogen auf 100 ha, Steigerung der Rehwildstrecke, Anzahl der
  Anordnungen gem. §27 BJagdG in den Jahren 2018 und 2019, Entwicklung
  der Schalenwildstrecken und Auswirkungen der Schalenwildrichtlinie,
  Zuständigkeit für die Abschussplanfestsetzung, Anzahl der
  Widerspruchsverfahren bei Abschussplänen für Rehwild, Erhebung der
  Vergleichsflächen im Weisergatterverfahren im Staatswald,
  Fördermittel für die Nutzung von Weisergattern
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  04.06.2020 und Antwort 14.07.2020 Drucksache 20/2926
            
            


            
            
- Verordnung über jagdliche Maßnahmen zur Bekämpfung der
  Afrikanischen Schweinepest (Hessische-ASP-Jagdverordnung-HASPJV) vom
  28. Mai 2020
  Inkrafttreten der Verordnung am 1. November 2020, Außerkrafttreten
  der Verordnung am 31. Dezember 2027 
            
  GVBl. Nr. 30 05.06.2020 S.372-373
            
            


            
            
- Waldstrategie 2050: Entwicklung von Freizeitdruck und Ruhezonen in
  hessischen Wäldern
  Einschränkungen zum Betreten von Waldflächen aufgrund des Feld- und
  Forstschutzgesetzes im Jahr 1970, Wegegebot sowie Anzahl und Fläche
  von Naturschutzgebieten im Jahr 1982, aktuelle Regelungen zu
  Betretungsverboten, Maßnahmen zur Verringerung des Jagddruckes,
  Bedeutung von Äsungsflächen und Ruhezonen, Verbesserung der
  Lebensbedingungen des wiederkäuenden Schalenwildes
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  06.08.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3347
            
            


            
            
- Mutwillige Zerstörung von Hochsitzen in Hessen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Schadenshöhe bei einem vollständig zerstörten Hochsitz, Maßnahmen zur
  Prävention und Sensibilisierung, Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich
  der Bedeutung der Hege und Jagd 
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  25.08.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3476
            
            


            
            
- Totschlagfallen
  Gründe für die Sinnhaftigkeit eines Verbots von Totschlagfallen
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  02.09.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3548
            
            


            
            
- Maßnahmen zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest in
  Hessen
  Zuständigkeit für den Aufbau, die Kontrolle und Unterhaltung von
  Zäunen sowie die Anordnung weiterer Vorgaben; Anfrage hinsichtlich
  der Einbeziehung der Landwirtschaft an den Hessischen Bauernverband,
  Bedeutung der Reduzierung der Schwarzwildbestände, Anzahl der
  untersuchten Tupfer, Zahlung einer Aufwandsentschädigung,
  Ausarbeitung eines Tilgungsplans durch Sachverständigengruppen,
  geschätzter Radius für die Umzäunung des Kerngebietes, technische und
  personelle Ausstattung für den Betrieb von Kadaversammelstellen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  28.09.2020 und Antwort 12.11.2020 Drucksache 20/3748
            
            


            
            
- Zum Schutz der Schweinehaltung sind Präventionsmaßnahmen gegen die
  Ausbreitung der Schweinepest unerlässlich
  Forderungen im Zusammenhang mit der Bejagung von Schwarzwild: Einsatz
  digitaler Nachtsicht- und Wärmebildgeräte nach Aufnahme im Gesetz zur
  effektiven Bekämpfung der afrikanischen Schweinepest, Einführung
  einer Abschussprämie, Förderung von Gemeinschaftsjagden, Hinwirken
  auf saubere Park- und Rastplätze an Fernstraßen, Leerung von
  Mülltonnen, Hinweise auf Seuchengefahr u.a.m.
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  29.09.2020 Drucksache 20/3760
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4113-4123 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4473
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/20  28.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3946 28.10.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54
            S.4113-4114)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/54 S.4114-4115)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/54 S.4116)
  John, Knut, SPD (PlPr 20/54 S.4117-4118)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/54 S.4118-4120)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/54 S.4120-4121)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4121-4123)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Prävention der Afrikanischen Schweinepest: Unterstützung für
  Hundeführer und Jäger in Hessen
  Befürchtung des Ausbruchs der Schweinepest, Forderung nach einem
  Förderprogram zur präventiven Bekämpfung der Tierkrankheit und
  Vermeidung eines Seuchenfalls durch Anschaffung von u.a.
  Ortungsgeräten und Schutzhosen, befristete Erlegerprämie mit dem Ziel
  der Reduktion der Schwarzwildbestände
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  30.09.2020 Drucksache 20/3775
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/20  28.10.2020    
      Ablehnung
            


            
            
            
            
- Streng geschützte Vögel und Vogelgrippe - Keulen von Eulen
  Regelungen zur Bewilligung einer Ausnahmemöglichkeit der
  Geflügelpestverordnung, Bewertung des Washingtoner
  Artenschutzübereinkommen CITES, Informationen zur Verbreitung von
  Influenzaviren in der Wildvogelpopulation, Anordnung der sofortigen
  Tötung aller Vögel zur Verhinderung der Virusausbreitung, Möglichkeit
  des Verbringens von Gegenständen oder Material aus dem Seuchenbestand
  nur unter Sicherheitsvorkehrungen, Entschädigungsregelungen für
  Tierverluste
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD;
                                                 Richter, Volker, AfD
  18.01.2021 und Antwort 09.02.2021 Drucksache 20/4430
            
            


            
            
- Gesetz zum Verbot von Totschlagfallen und zur Verlängerung der
  Geltungsdauer des Hessischen Jagdgesetzes
  Änderung des Jagdgesetzes (Art.1): Verbot der Verwendung von
  Totschlagfallen bei der Jagdausübung, Verlängerung der Befristung des
  Gesetzes bis zum 31. Dezember 2024, Änderung der Jagdverordnung
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  20.04.2021 Drucksache 20/5545
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/6099
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5717-5722 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6445-6450 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 08.07.2021 GVBl. Nr. 26 14.07.2021 S.326
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/26  05.05.2021    
      20/28  23.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6013 23.06.2021
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/25 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
            
  schriftl. Stellungnahmen   ULA 20/25 Teil 1
                             ULA 20/25 Teil 2
                             ULA 20/25 Teil 3
                             ULA 20/25 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71
            S.5717-5718; PlPr 20/80 S.6445, 6447)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5718-5719; PlPr 20/80
            S.6448-6449)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/71 S.5719-5720; PlPr 20/80
            S.6449)
  Lotz, Heinz, SPD (PlPr 20/71 S.5720; PlPr 20/80 S.6446)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/71 S.5720-5721; PlPr 20/80 S.6447-6448)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5721; PlPr
            20/80 S.6445-6446)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5722; PlPr 20/80
            S.6449-6450)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Fangjagd praxisnah gestalten - moderne Technik fördern -
  Jagdverordnung anpassen
  Bekenntnis zur Fangjagd mit Lebendfallen als Bestandteil der
  Prädatorenbejagung mit speziellen Voraussetzungen zur Ausübung der
  Fangjagd, Forderung nach Anpassung der Jagdverordnung bzgl. des
  Wegfalls der täglichen Kontrolle der Fallen bei Verwendung von
  elektronischen Fangmeldern sowie Verpflichtung der generellen
  Verwendung solcher Melder, Förderung der Beschaffung aus Mitteln der
  Jagdabgabe
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  27.04.2021 Drucksache 20/5612
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5717-5722 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6459 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/26  05.05.2021    
      20/28  23.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6014 23.06.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/25 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   ULA 20/25 Teil 1
                             ULA 20/25 Teil 2
                             ULA 20/25 Teil 3
                             ULA 20/25 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71
            S.5717-5718)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5718-5719)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/71 S.5719-5720)
  Lotz, Heinz, SPD (PlPr 20/71 S.5720)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/71 S.5720-5721)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5721)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5722)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Ergebnisse und Auswirkungen der Schalenwildrichtlinie für das
  Jagdjahr 2019/2020
  Aufteilung der jährlich geführten Streckenliste über verunfallte oder
  durch sonstige Umstände zu Tode gekommenes Wild im Rahmen von
  sogenannten Abschusslisten, Auflistung von Rotwild-, Hirsch- und
  Alttierstrecken, aufgeteilt nach Forstämtern je Hegegemeinschaft,
  Wildgruppe und Abschüssen 2019/2020, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  07.06.2021 und Antwort 05.07.2021 Drucksache 20/5885
            
            


            
            
- Erhebung der Jagdsteuer in Hessen
  Auflistung Landkreise mit anteiliger Jagdsteuer, Abschaffung bzw.
  Senkung der Jagdsteuer in bestimmten Landkreisen, Einzahlung aus
  Jagd- und Fischereisteuern pro Einwohner seit 2014, weitere
  Bagatellsteuern, Gebührenerhebung für Trichinenuntersuchungen von
  Schwarzwild und Schweinen in diversen Landkreisen, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  22.06.2021 und Antwort 16.08.2021 Drucksache 20/5997
            
            


            
            
- Gesetz zum Verbot von Totschlagfallen und zur Verlängerung der
  Geltungsdauer des Hessischen Jagdgesetzes
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/5545  i.d.F. der Beschlussempfehlung
  Drucksache 20/6013
            
  Änderungsantrag                                Fraktion DIE LINKE
  06.07.2021 Drucksache 20/6099
  Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6445-6450 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Novellierung der Hessischen Jagdverordnung
  Einschätzung des Änderungsbedarfs seitens der Landesregierung,
  Maßnahmen zur Evaluierung seit dem Urteil des Staatsgerichtshofes zum
  Normenkontrollantrag der Fraktion der FDP, Art und Umfang der Abfrage
  bei Verbänden, Institutionen oder Interessenvertretern, Zeitpunkt und
  Art der Bekanntmachung der Ergebnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  02.11.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6633
            
            


            
            
- Gefahr durch die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest
  (ASP)
  Gefahreneinschätzung hinsichtlich der Verbreitung des Virus,
  Austausch mit Veterinärbehörden der Landkreise und kreisfreien
  Städte, Einbeziehung des Landesjagdverbandes und die Jägerschaft,
  Präventionsmaßnahmen zur Bekämpfung und Verhinderung der Ausbreitung
  der Tierseuche, Vorgehen im Falle der Feststellung einer Infektion
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  06.12.2021 und Antwort 27.12.2021 Drucksache 20/6896
            
            


- Unkontrolliert steigende Wolfspopulation in Hessen: Maßnahmen für
  den Schutz der Weidetiere und Tierhalter, des Wolfes und der
  Bevölkerung
  Feststellungen: rapide Vermehrung der Wolfsrudel und vermehrte
  Angriffe auf Weidetiere, verursacht durch eingeschränkte
  Lebensbedingungen in Restwäldern und Naturschutzgebieten, keine
  Gefahr für Menschen trotz der Möglichkeit von Angst und Befürchtung
  in der Bevölkerung, Auswirkung und Umgang mit sogenannten
  Problemwölfen, Notwendigkeit eines aktiven Bestandsmanagements zum
  Schutz der Weidetierhaltung und unkontrollierten Anstiegs der
  Wolfspopulationen, Forderung nach einer Studie hinsichtlich der
  wachsenden Populationen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  22.02.2022 Drucksache 20/7970
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/98  24.02.2022 S.7887-7895 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8085
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/34  16.03.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8082 16.03.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/98 S.7887-7889)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/98 S.7889-7890)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/98 S.7890-7891)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7891-7892)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/98 S.7892-7893)
  Lotz, Heinz, SPD (PlPr 20/98 S.7893)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/98 S.7894-7895)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Jagdwilderei in Hessen
  Anzahl der Fälle von Wilderei und illegalen Tötungen aufgelistet nach
  Tierart seit 2015, Anteil Ermittlungsverfahren und polizeilich
  aufgeklärten Fälle, präventive Maßnahmen gegen den Straftatbestand,
  Zahl der zuständigen Beamtinnen und Beamte für Straftaten in
  Umweltsachen im Landeskriminalamt; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD; John, Knut, SPD; Schneider, Florian, SPD
            
  10.03.2022 und Antwort 01.06.2022 Drucksache 20/8051
            
            


            
            
- Austritt des Landesbetriebs HessenForst aus der Hegegemeinschaft
  Rotwildring Spessart Teil I
  Informationen zu den Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich der
  Einführung der Richtlinie für die Hege und Bejagung des Schalenwildes
  vom 29.01.2019 sowie den Vereinsaustritt, Gründe für die
  Unterschreitung des Abschuss-Solls
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  04.04.2022 und Antwort 31.05.2022 Drucksache 20/8233
            
            


            
            
- Austritt des Landesbetriebs HessenForst aus der Hegegemeinschaft
  Rotwildring Spessart Teil II
  Informationen zu den Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich der
  Einführung der Richtlinie für die Hege und Bejagung des Schalenwildes
  vom 29.01.2019, Bewertung der wirtschaftlichen Situation des Forstamt
  Jossgrund
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  04.04.2022 und Antwort 31.05.2022 Drucksache 20/8234
            
            


            
            
- Betrieb von Wildkameras und Datenschutz
  Einschätzung des Einsatzes von Wildkameras für die praktische
  Jagdausübung und datenschutzrechtliche Bedenken sowie damit
  verbundene Bußgelder, Bewertung der Erholungsfunktion des Waldes und
  Minimierung des Risikos einer Bild- und Tonüberwachung von
  Waldbesucherinnen und Waldbesuchern auch auf gesperrten Flächen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  03.05.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8404
            
            


- Niederwildmonitoring und Bejagung des Feldhasen in Hessen
  Übersicht der Besatzdichten an Feldhasen in den Hegegemeinschaften
  von 2016 bis 2021, Anteil der jährlichen Zuwachsraten und
  Entnahmemengen seit 2016, Angaben zur Entwicklung der Jagdstrecke,
  Bedeutung der Bejagung von Niederwild, Aufgaben der Jägerschaft
  hinsichtlich der Verbesserung von Lebensräumen, Bewertung der
  Durchführung der Hasentaxation
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  20.07.2022 und Antwort 17.08.2022 Drucksache 20/8894
            
            


            
            
- Durchführung einer mündlichen Anhörung zur Evaluierung der
  Hessischen Jagdverordnung
  Forderung nach Durchführung einer öffentlichen Anhörung im
  zuständigen Ausschuss aufgrund des Auslaufens der Verordnung zum 31.
  Dezember 2022
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  21.07.2022 Drucksache 20/8903
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/38  07.09.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Zaunanlage im Naturschutzgebiet Bingenheimer Ried
  Zuständigkeit für eine naturschutzrechtliche Genehmigung zum Bau
  einer Zaunanlage, Angaben zur Einbindung von Behörden und Verbänden
  bei Planung und Durchführung der Einzäunung, Prüfung von Alternativen
  zur Verringerung der negativen Auswirkungen auf das Landschaftsbild
  und den Naturhaushalt, Ziel der Einzäunung, Umgang mit Haarraubwild
  im eingezäunten Gebiet, Vorgehen bei Schäden an landwirtschaftlichen
  Kulturen, Finanzmittel für das Gänserastmanagement, mögliche
  Maßnahmen zur Regulation der Gänsepopulation
            
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  30.08.2022 und Antwort 20.10.2022 Drucksache 20/9060
            
            


            
            
- Verordnung zur Novellierung der Hessischen Jagdverordnung vom 24.
  Oktober 2022
            
  GVBl. Nr. 34 31.10.2022 S.530-545
  Berichtigung: GVBl. Nr. 35 11.11.2022 S.563
            
            


            
            
- Entwicklung der Kosten bei den Jagdmöglichkeiten im Rahmen des
  Wildtiermanagements bei HessenForst
  Angaben zur Entwicklung der Preise für verschiedene Jagdoptionen im
  Landesbetrieb Hessen-Forst, Gründe für mögliche Preissteigerungen,
  Informationen zur inhaltlichen Ausgestaltung der Jagderlaubnisse;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Schneider, Florian, SPD
  20.04.2023 und Antwort 05.06.2023 Drucksache 20/10944
            
            


            
            
- Ein hessischer Weg für mehr Respekt für Landwirtschaft und
  Naturschutz
  Bekenntnis zu einer vielfältigen, regional verankerten Land- und
  Fischereiwirtschaft sowie des Garten- und Weinbaus, Programm für
  Agrarumwelt- und Landschaftspflegemaßnahmen (HALM) als wichtiges
  Förderinstrument, Einsatz für Schaffung eines Ministeriums für den
  ländlichen Raum (für Landwirtschaft, Wald- und Forstwirtschaft, Dorf-
  und Regionalentwicklung, Jagd und Fischerei), Forderung nach
  Erarbeitung eines Hessischen Weges (analog zum sog. Niedersächsischen
  Weg) zur Sicherstellung des langfristigen Prozesses beim Umwelt-,
  Natur- und Klimaschutz (u.a. mit Zustimmung des Landtages,
  Kooperation mit Landwirtschafts- und Naturschutzverbänden,
  Bevölkerung im ländlichen Raum und Verbrauchern)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  27.06.2023 Drucksache 20/11287
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11255-11269 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/53  12.07.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11377 11.07.2023
      Beschluss: Ablehnung unter Zurückziehung Ziffer 4 des Antrags
      durch antragstellender Fraktion
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/137
            S.11255-11257)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/137 S.11257-11258)
  John, Knut, SPD (PlPr 20/137 S.11258-11260, 11268)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/137 S.11260-11263,
            11268-11269)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/137
            S.11263-11264)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/137 S.11264-11266, 11269-11269)
  Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/137 S.11266)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/137 S.11267-11268)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz