Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Diskussion über "Westumfahrung" und "Behringtunnel" in Marburg Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsanbindung der Stadtteile Marbach und Görzhäuser Hof, Haltung der Landesregierung zum Vorschlag einer Anbindung des Pharmastandortes an die obere Lahntalbahn Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 31.01.2019 und Antwort 11.03.2019 Drucksache 20/90 - Jobtickets Verfügbarkeit von Jobtickets für kleine Firmen Unternehmen, finanzielle Unterstützung der Verkehrsverbünde für verschiedene Ticketoptionen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 11.03.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/309 - Mögliches Fahrverbot in Limburg Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität, Kriterien und Ergebnisse der Messstationen zur Prüfung der Stickstoffdioxid-Konzentration Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 13.08.2019 und Antwort 19.09.2019 Drucksache 20/1020 - Beschäftigte in systemrelevanten Berufen stärken und ihre Leistungen in der Corona-Krise angemessen anerkennen Dank an alle Beschäftigten im Gesundheitssystem, im Lebensmittelbereich und öffentlicher Daseinsvorsorge, Forderung nach Maßnahmen wie einer Pandemie-Zulage, Verhandlung mit den Nahverkehrsverbünden über Jobticket für Mitarbeiter in der Jugend-und Sozialarbeit sowie im Gesundheitswesen, Wahrung gesetzlich vorgeschriebener Ruhezeiten, Inkraftsetzung der Beschränkungen der Sonntagsarbeit für den Einzelhandel, ausreichende Anzahl von Schutzkleidung in der ambulanten und stationären Versorgung sowie im sozialen Bereichen, zusätzliche Urlaubstage als Ausgleich der Mehrbelastungen, Urlaubstransfer ins Folgejahr, Einsetzen im Bundesrat für höhere Löhne und Tarifbindung im Niedriglohnbereich, Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 05.05.2020 Drucksache 20/2683 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/38 05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42 28.05.2020 S.3262 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/28 14.05.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2766 14.05.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816) als Minister für Soziales und Integration Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2841-2843) - Finanzierung des Hessentickets "Hessenpass Mobil" Auskunft zur Intention des Angebots parallel zum Deutschlandticket, Schätzungen bei Nutzerzahlen und daraus entstehenden Kosten für die Landesregierung, Einschätzung der Auswirkungen auf Fahrgeldeinnahmen und Ausgleich der Mindereinahmen, Information über die vorgesehenen Vertriebskanäle Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 15.05.2023 und Antwort 22.06.2023 Drucksache 20/11017