Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Diskussion über "Westumfahrung" und "Behringtunnel" in Marburg
  Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsanbindung der Stadtteile
  Marbach und Görzhäuser Hof, Haltung der Landesregierung zum Vorschlag
  einer Anbindung des Pharmastandortes an die obere Lahntalbahn
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  31.01.2019 und Antwort 11.03.2019 Drucksache 20/90
            
            


            
            
- Jobtickets
  Verfügbarkeit von Jobtickets für kleine Firmen Unternehmen,
  finanzielle Unterstützung der Verkehrsverbünde für verschiedene
  Ticketoptionen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  11.03.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/309
            
            


            
            
- Mögliches Fahrverbot in Limburg
  Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität, Kriterien und Ergebnisse
  der Messstationen zur Prüfung der Stickstoffdioxid-Konzentration
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  13.08.2019 und Antwort 19.09.2019 Drucksache 20/1020
            
            


            
            
- Beschäftigte in systemrelevanten Berufen stärken und ihre
  Leistungen in der Corona-Krise angemessen anerkennen
  Dank an alle Beschäftigten im Gesundheitssystem, im
  Lebensmittelbereich und öffentlicher Daseinsvorsorge, Forderung nach
  Maßnahmen wie einer Pandemie-Zulage, Verhandlung mit den
  Nahverkehrsverbünden über Jobticket für Mitarbeiter in der Jugend-und
  Sozialarbeit sowie im Gesundheitswesen, Wahrung gesetzlich
  vorgeschriebener Ruhezeiten, Inkraftsetzung der Beschränkungen der
  Sonntagsarbeit für den Einzelhandel, ausreichende Anzahl von
  Schutzkleidung in der ambulanten und stationären Versorgung sowie im
  sozialen Bereichen, zusätzliche Urlaubstage als Ausgleich der
  Mehrbelastungen, Urlaubstransfer ins Folgejahr, Einsetzen im
  Bundesrat für höhere Löhne und Tarifbindung im Niedriglohnbereich,
  Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  05.05.2020 Drucksache 20/2683
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video)
  (2.
  Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3262
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/28  14.05.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2766 14.05.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38
            S.2841-2843)


            
            
- Finanzierung des Hessentickets "Hessenpass Mobil"
  Auskunft zur Intention des Angebots parallel zum Deutschlandticket,
  Schätzungen bei Nutzerzahlen und daraus entstehenden Kosten für die
  Landesregierung, Einschätzung der Auswirkungen auf Fahrgeldeinnahmen
  und Ausgleich der Mindereinahmen, Information über die vorgesehenen
  Vertriebskanäle
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  15.05.2023 und Antwort 22.06.2023 Drucksache 20/11017