- Kontakte Inhaftierter mit Medienvertreterinnen und -vertretern
  Kontakt zwischen Medienvertretern und Inhaftierten, Zulässigkeit der
  Beiträge, Gründe für verhinderte Pressekontakte seit 2017
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  24.06.2019 und Antwort 05.08.2019 Drucksache 20/866
            
            


            
            
- Printmedien in Hessen
  Tageszeitungen aufgelistet nach Verbreitungsgebiet und Eigentümer,
  Bewertung der aktuellen Entwicklung auf dem Zeitungsmarkt, Gebiete
  mit zwei oder mehr regionalen Tageszeitungen, Anzahl verkaufter
  Auflagen und Anteil der Abonnements zwischen 2016 und 2019,
  Auflistung der überregional als Deutschlandausgabe erscheinenden
  Zeitungen, Einstellungen von Zeitungstiteln, Maßnahmen zur Erhaltung
  der Angebotsbreite im Bereich Printmedien, Förderung des Images des
  Kreativstandorts Hessen, Schaffung preisgünstiger Räume für Kreative,
  finanzielle Unterstützung der Kreativwirtschaft zwischen 2016 und
  2019, Entwicklung der Nutzung von E-Papern und Anteil der E-Paper an
  der verkauften Auflage der Regional- und Lokalzeitungen, Bewertung
  der Relevanz und Einschätzung des Förderbedarfs für Online-Zeitungen,
  Entwicklung und Anzahl der Beschäftigten bei Zeitungen und Verlagen,
  Auswirkungen der strukturellen Veränderungen auf die
  Arbeitsbedingungen, tarifgebundene Tageszeitungsverlage,
  Förderprojekte zur Gewinnung junger Leser für Zeitungen, u.a.m.
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der SPD
  10.09.2019 Drucksache 20/1165
  Antw 23.04.2020 Drucksache 20/2651
  Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 20/21  01.07.2021 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Radiomarkt in Hessen
  Auflistung und Entwicklung der Zahl der Radiosender, Besonderheiten
  im Ländervergleich, Erkenntnisse zu Nutzern des
  öffentlich-rechtlichen Hörfunks, Untersuchungen und Beurteilung der
  Reichweite privater und nicht-kommerzieller Lokalradios, Bewertung
  der Konzepte des Bürgerrundfunks, Bürgerpartizipation im Rahmen des
  Bürgermedienkonzeptes, empfangbare Radiosender der verschiedenen
  Regionen, Beurteilung des Risikos eines Reichweiten- und
  Programmverlustes beim Hessischen Rundfunk, Fördermaßnahmen
  betreffend die Berichterstattung und die Redaktionsstandorte,
  Entwicklung der Aktivitäten der Sender im Netz, konkurrierende
  Anbieter digitaler Lokalnachrichten, Relevanz von Online-Portalen der
  Hörfunksender, Erkenntnisse zu UKW-Versorgungslücken, Gründe für die
  Abschaltung von Sendemasten, Lücken im digitalen Radioempfang,
  Bewertung des Potentials der Mobilfunktechnologie 5G für den Hörfunk,
  Entwicklung der Ausbildung des journalistischen Nachwuchses,
  Ausbildungsstand der Volontierenden, Entwicklung der
  Beschäftigungszahlen seit 2010, Vergütung bei Mehrfachverwendung,
  Veränderungen des Nutzerverhalten seit 2010, Entwicklung der Anteile
  der Hörer der einzelnen HR-Programme, Verteilung von Analog-,
  Digital- und Internetradio; Marktanteil der Radiosender der privaten
  Rundfunkstationen zwischen 2010 und 2020, Nutzung der Onlineangebote
  der Sender, Bewertung der zukünftigen Entwicklung der Programme,
  wirtschaftliche Situation des Hessischen Rundfunks, Verteilung der
  Werbeeinnahmen auf regionale und bundesweite Werbepartner, Verhältnis
  von redaktionellen Anteilen, Musik und Werbung, Regelungen der
  Werbezeitbegrenzung, Betriebskosten des Hessischen Rundfunks;
  zahlreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der SPD
  15.09.2020 Drucksache 20/3614
  Antw 15.12.2020 Drucksache 20/4287
  Plenarprotokoll 20/84  30.09.2021 S.6862 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 20/25  04.11.2021 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Demonstration von Gegnerinnen und Gegnern der Anti-Corona-Maßnahmen
  am 14. November 2020 in Frankfurt und gewaltsames Vorgehen der
  Polizei gegenüber Journalisten und Gegenprotesten
  Grundsätzliche Pflicht zur Ermöglichung der Durchführung von
  Versammlungen und Aufzügen vor dem Hintergrund des Grundrechts, keine
  Voraussetzungen für ein Demonstrationsverbot bei der Kundgebung in
  Frankfurt, Überwachung der Auflagen durch die Polizei, Kriterien für
  die Auflösung einer Versammlung,  gefahrenabwehrrechtliche
  Entscheidung zur Verhinderung einer unmittelbar bevorstehenden
  tätlichen Auseinandersetzung durch den Polizeiführer, Anzahl der
  verletzten Personen, Zahl der eingeleiteten Strafverfahren,
  Schutzmaßnahmen für Medienvertreter, Beurteilung des Unterlaufens der
  Corona-Schutzmaßnahmen sowie die Verbreitung von Lügen und Hetze
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  18.11.2020 Drucksache 20/4112
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/33  26.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Pressebesuche in hessischen Justizvollzugsanstalten
  gesetzliche Grundlagen für den Besuch von Strafgefangenen von
  Journalistinnen und Journalisten, Rechtsmittel für den Fall einer
  negativen Entscheidung zum Besuch oder gegen Auflagen bezüglich eines
  Besuches, Sicherstellung der Pressefreiheit
            
  Kleine Anfrage                                 Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  23.07.2021 und Antwort 07.09.2021 Drucksache 20/6191
            
            


            
            
- Journalistische Nachwuchsförderung in Hessen
  Bewertung der Wettbewerbsfähigkeit, Qualität und Vielfalt vorhandener
  journalistischer Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten im Vergleich zu
  anderen Ländern, besonders Bayern, Baden-Württemberg und Berlin, Zahl
  der privaten und öffentlichen Bildungseinrichtungen wie Hochschulen,
  Universitäten oder Akademien sowie deren angebotene Lehrinhalte und
  Abschlüsse, Höhe der finanziellen Unterstützung durch das Land und
  bestehende oder geplante Förderprojekte, Absicht zur Gründung einer
  mit der Bayrischen Presseakademie vergleichbaren Institution
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  01.09.2021 und Antwort 06.12.2021 Drucksache 20/6310
            
            


            
- Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung (SLAPP) müssen
  bekämpft werden
  Bekenntnis zu den Werten der Europäischen Union (Menschenwürde,
  Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtstaatlichkeit), ebenso wie
  Meinungsfreiheit und Recht auf freie Meinungsäußerung, Besorgnis über
  Bedrohungen und Angriffe von Journalisten in Europa, Forderung an
  Bundesregierung zur Bekämpfung von SLAPP-Verfahren auf europäischer
  Ebene
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  22.03.2022 Drucksache 20/8133
            
  Ausschussberatung:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/22  05.05.2022 (ö)
      Annahne
            


            
            
- Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai
  Feststellungen: verfassungsrechtlich geschützte Meinungs- und
  Pressefreiheit als Fundament einer Demokratie, Aufgabe von Presse und
  Rundfunk (Information zur Teilnahme der Bürger am Prozess der
  Meinungs- und Willensbildung), Besorgnis über gewalttätige Übergriffe
  auf Medienschaffende und Verurteilung von massiven Verstößen gegen
  die Presse- und Meinungsfreiheit in zahlreichen Ländern
  (Repressalien, Inhaftierung und Tötung von Journalisten, u.a. im Irak
  und der Türkei)
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.05.2022 Drucksache 20/8402
  Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8273-8284 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/103 S.8273-8274)
  Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/103 S.8274-8275)
            als Abgeordneter
  Löber, Angelika, SPD (PlPr 20/103 S.8275-8276)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/103 S.8277-8278)
  Wallmann, Astrid, CDU (PlPr 20/103 S.8278-8280, 8282)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/103 S.8280-8281)
  Kühne-Hörmann, Eva, CDU (PlPr 20/103 S.8282-8284)
            als Ministerin der Justiz (bis 31.05.2022)


            
            
- Schutz von Journalistinnen und Journalisten
  Informationen zu den Ergebnissen der Konferenz der
  Justizministerinnen und Justizminister der Länder und der
  Innenministerkonferenz hinsichtlich der zunehmenden Bedrohung,
  Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Verhaltensgrundsätze zwischen
  Presse und Polizei bei der Durchführung polizeilicher Aufgaben und
  der freien Ausübung der Berichterstattung, Bewertung von verstärkten
  Sanktionen und Schutzmaßnahmen, Angaben über den Austausch oder die
  Zusammenarbeit mit journalistischen Fachverbänden 
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  16.05.2022 und Antwort 30.06.2022 Drucksache 20/8470
            
            


            
            
- Kurzintervention des Abg. Dr. Grobe zur Rede des Abg. Rock
  betreffend Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai - hier:
  Entschließungsantrag Drs 20/8402
            
  Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8278
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/103 S.8278)


            
            
- Exiljournalismus vor dem Hintergrund des Krieges gegen die Ukraine
  - Teil I
  Bewertung der Schutz- und Förderprogramme auf Bundes- und EU-Ebene,
  Austausch zwischen den Sicherheitsbehörden zur individuellen
  Beurteilung möglicher Gefährdungslagen, Auflistung der Förderinnen
  und Förderer des European Fund for Journalism in Exile
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  04.07.2022 und Antwort 25.08.2022 Drucksache 20/8748
            
            


            
            
            
- Exiljournalismus vor dem Hintergrund des Krieges gegen die Ukraine
  - Teil II
  Zuständigkeit des Bundes bei der Förderung der Pressefreiheit in
  anderen Staaten, Koordination der Berichterstattung aus den
  Krisengebieten über den Westdeutschen Rundfunk mit Unterstützung
  weiterer Landesrundfunkanstalten, Zusammenarbeit innerhalb der
  Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
  (ARD) zur Verifikation von Text- und Bildmaterial, Anwendung von
  digitalforensischer Technologie zur Echtheitsüberprüfung von
  Multimediadaten
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  04.07.2022 und Antwort 25.08.2022 Drucksache 20/8749
            
            


            
            
- Aufträge der Landesregierung an Journalisten
  Übersicht der Vergabe vergüteter Aufträge im Rahmen von Moderationen,
  Präsentationen, Beratungen, Expertisen und Interviews an Journalisten
  insbesondere aus dem öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk
  sowie von Medien- und Zeitungsverlage; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  09.03.2023 und Antwort 04.08.2023 Drucksache 20/10729
            
            


            
            
- Aufträge der Landesregierung an Journalisten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  13.03.2023 Drucksache 20/10745
            
  zurückgezogen: am 14.03.2023
            


            
            
- Honorarzahlungen von Landesministerien und -behörden an
  Journalisten
  Übersicht der vergüteten Aufträge, Honorare und sonstigen Zahlungen
  an Journalistinnen und Journalisten des Hessischen Rundfunks, ARD,
  ZDF, Deutschlandradio und Deutsche Welle, Bewertung der
  Auftragspraxis hinsichtlich der Bedeutung der vierten Gewalt als
  Kontrollinstanz staatlichen Handelns, Angaben zu Projektförderungen
  bei Nachrichtenagenturen, Zeitungs- und Medienverlagen, privaten TV-
  und Radiosendern oder Journalistinnen und Journalisten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD
  14.03.2023 und Antwort 04.08.2023 Drucksache 20/10772
            
            


            
            
- Anonymisierungspraxis des Oberlandesgerichts Frankfurt
  Pressemitteilung des Oberlandesgerichtes Frankfurt hinsichtlich der
  Auskunftserteilung an Medienvertreterinnen und -vertretern, Bewertung
  der Transparenz und Zugänglichkeit von gerichtlichen Entscheidungen
  sowie dazugehöriger Aktenzeichen vorangegangener Gerichtsinstanzen,
  Angaben zur Veröffentlichungspraxis der
  Landesrechtsprechungsdatenbank
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  24.05.2023 und Antwort 10.07.2023 Drucksache 20/11121