Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Anhörung zur Situation der Jugendämter in Hessen
  Zunahme von Kindesmissbrauch, Kinderschutz als primäres Ziel, Auftrag
  an die Fachausschüsse zur aktuellen Situation in der Kinder- und
  Jugendhilfe (personell, finanziell, Arbeitsbelastung etc.) im Rahmen
  einer Anhörung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  14.06.2019 Drucksache 20/811
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1197 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Adoptionen in Hessen
  Anzahl der Vermittlungen in Adoptionspflegschaften zwischen 2014 und
  2018 aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Angebote
  von Adoptionsvorbereitungs- und Weiterbildungskursen, Trägerschaft
  der Kurzangebote, Anzahl der Fälle von Ersetzungen der Einwilligung
  der leiblichen Eltern zum gerichtlichen Abschluss von Adoptionen
  zwischen 2014 und 2018; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gersberg, Nadine, SPD
  15.01.2020 und Antwort 10.03.2020 Drucksache 20/1880
            
            


            
            
- Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in
  Hessen - Teil I
  Zuständigkeit für Leistungen betreffend der Hilfe zur Überwindung
  besonderer sozialer Schwierigkeiten, Übersicht der stationären
  Einrichtungen und Angebote für betreutes Wohnen, Wohnformen
  aufgelistet nach Landkreis, Ort, Betreiber und Art; mögliche
  Einführung einer integrierten Wohnungslosenstatistik, Inobhutnahme
  von Jugendlichen aufgrund von Wohnungsproblemen, Auswertung einer
  Umfrage des Landeswohlfahrtverbands, Schätzung der Zahl an
  wohnungslosen Menschen in 2018, Vorgehen bei der Belegung der
  Unterbringungsplätze insbesondere durch das Jugendamt; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  13.02.2020 und Antwort 27.05.2020 Drucksache 20/2407
            
            


            
            
- Schulassistenzleistungen in Hessen
  Zahl der Kinder und Jugendliche mit Schulbegleitung aufgelistet nach
  Landkreisen und kreisfreien Städten, Gründe für die Ablehnung einer
  Assistenz, Übersicht der unterstützen Diagnosen, Verteilung der
  Assistenzen auf Förderschulen und allgemeinbildende Schulen, Dauer
  der Bewilligung, Kriterien zur Einholung von Gutachten, Anzahl der
  Frühförderzentren, Verfahren bei der Weitervermittlung an
  spezialisierte Einrichtungen, durchschnittliche Wartezeiten,
  organisatorischer und konzeptioneller Aufbau der Beratungsstellen,
  Unterschied zwischen den Aufgaben der Frühförder- und der
  Sozialpädiatrischen Zentren, Anforderungen und Qualifikationen der
  Fachkräfte zur Erbringung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch,
  Voraussetzungen für den Einsatz von Studierenden, Fort- und
  Weiterbildungsmöglichkeiten für Teilhabeassistenzen, Zuordnung der zu
  begleitenden Schülerinnen und Schüler, Einbeziehung der Eltern bei
  der Hilfeplanung und der Wahl zwischen Einrichtungen und Diensten
  verschiedener Träger, Beschluss des LSG Darmstadt betreffend der
  Kostenerstattung für Leistungsträger, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.06.2020 Drucksache 20/3123
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/35 17.09.2020
            


            
            
- Maßnahmen durch Gesundheitsämter bei Corona-Verdacht
  Bewertung des Anordnungsschreibens des Gesundheitsamtes Offenbach zu
  Quarantänemaßnahmen, Lösungsansätze bei Verdacht oder Erkrankung
  eines Kindes, Sensibilisierung der Ämter hinsichtlich des Kindeswohls
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  06.08.2020 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/3349
            
            


            
            
- Der ÖGD in der Corona-Krise
  Ablauf von der Meldung des positiven Ergebnisses an das
  Gesundheitsamt bis zur Quarantäneanordnung, Durchführung eines
  Erstgesprächs mit den Betroffenen, Androhung der Absonderung in einer
  geschlossenen Einrichtung im Falle fehlender Compliance, Durchführung
  und Überprüfung der Quarantäne-Anordnungen, Zahlen des ärztlichen
  Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Personalentwicklung im
  Jahr 2020, Landkreise mit der angestrebte Zahl an
  Fünfer-Kontaktverfolgungsteams, Möglichkeiten zur
  Personalunterstützung im Fall der Entstehung von Hotspots, Gründe für
  die Nichtinformierung der Öffentlichkeit zu Corona-Clustern,
  Durchsetzung und Kontrolle der Maskenpflicht, digitalen Anwendungen
  der Gesundheitsämter, Zusammenarbeit der Gesundheitsämter mit dem
  Robert Koch-Institut und den Landkreisen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  13.08.2020 Drucksache 20/3385
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Präventive Täterarbeit zum Schutz vor häuslicher Gewalt
  Unterstützungs- und Beratungsangebote hinsichtlich Täterarbeit und
  Opferschutz, Maßnahmen des Landespräventionsrates für
  Gewaltprävention auf kommunaler Ebene, Vernetzung der Einrichtungen
  zum Schutz für Frauen und Kinder durch Runde Tische, Primärprävention
  in Schulen und deren Auswirkungen auf das Bildungssystem,
  Fortbildungen für Fachkräfte aus dem Bildungs- und Gesundheitswesen,
  Bereitstellung einer Soforthilfe für die Einrichtungen des
  Frauenunterstützungssystems und des Kinderschutzes insbesondere
  während der Corona-Pandemie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  25.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3471
            
            


- Kindeswohlgefährdungen und die Rolle von Jugendämtern, Schulen und
  Vereinen
  Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Drs. 20/3658
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  18.09.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3658
            
            


            
            
- Kostenbefreiung vollstationär oder in Pflegefamilien
  untergebrachter Jugendlicher
  Zuständigkeit der Jugendämter hinsichtlich einer möglichen
  Verringerung des Kostenbeitrags oder des Verzichts auf eine
  Beitragserhebung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  13.11.2020 und Antwort 08.12.2020 Drucksache 20/4079
            
            


            
            
- Kinderehen in Hessen - Teil 1
  Anzahl der Eheaufhebungsverfahren und deren Ausgang zwischen 2017 und
  2020, Angabe der Staatsangehörigkeiten der Ehegatten, Anteil der Ehen
  mit gemeinsamen Kindern, Antragsstellung durch die
  Verwaltungsbehörde, Beteiligung des Jugendamtes, Bewertung der
  Rechtslage hinsichtlich Ehen mit Kindern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.02.2021 und Antwort 19.04.2021 Drucksache 20/5159
            
            


            
            
- Kinderehen in Hessen - Teil 2
  Informierung der Behörden über Fälle von Kinderehen, gesetzliche
  Sicherungen zum Schutz vor Zwangsehen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.02.2021 und Antwort 15.04.2021 Drucksache 20/5160
            
            


            
            
- Aufsuchende Arbeit der hessischen Jugendämter während der
  Corona-Pandemie
  Informationen zur Aufgabenwahrnehmung und Angeboten der Jugendämter
  insbesondere während der Corona-Pandemie, Herausforderungen für
  Kinder, Jugendliche und Familien; Bereitstellung von Hilfsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.03.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/5250
            
            


            
            
- Gewaltkriminalität bei Kindern und Jugendlichen
  Anzahl der Straftatbestände der §§ 174-178, 211-213, 223-224, 226-227
  und 249-252 StGB in den Jahren 2016 bis 2020; Zahl der Fälle mit
  tatverdächtigen Jugendlichen im Alter von 14
  bis einschließlich 17 Jahren, Zusammenarbeit von staatlichen
  Institutionen bei Jugenddelinquenz
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  16.03.2021 und Antwort 25.06.2021 Drucksache 20/5336
            
            


            
            
- Stationäres Wohnen in Hessen - Teil III
  Angebot der Arbeiterwohlfahrt insbesondere für die stationäre
  Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge,
  Entscheidungsbefugnis der Jugendämter hinsichtlich der Wohnformen und
  Unterbringungsmöglichkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD
  23.03.2021 und Antwort 23.04.2021 Drucksache 20/5377
            
            


            
            
- Stationäres Wohnen in Hessen - Teil IV
  Einschätzung der Belastungen für Kinder und Jugendliche in
  stationären Einrichtungen während der Corona-Pandemie, Ermittlung
  spezifischer Förder- und Therapiebedarfe sowie Berücksichtigung
  eingetretener Krisen- und Gefährdungssituationen durch die
  Jugendämter in Zusammenarbeit mit den Betroffenen und deren
  Personensorgeberechtigten, Regelungen für die Finanzierung von
  nachweisbaren Mehraufwänden
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD
  23.03.2021 und Antwort 23.04.2021 Drucksache 20/5378
            
            


            
            
- Inobhutnahmen wegen zu enger Mutter-Kind-Bindung - Teil 1
  keine statistische Erhebung im Sinne der Fragestellung
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  26.03.2021 und Antwort 17.05.2021 Drucksache 20/5421
            
            


            
            
- Inobhutnahmen wegen zu enger Mutter-Kind-Bindung - Teil 2
  keine statistische Erhebung im Sinne der Fragestellung
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  26.03.2021 und Antwort 17.05.2021 Drucksache 20/5422
            
            


            
            
- Inobhutnahmen wegen zu enger Mutter-Kind-Bindung - Teil 3
  Beratungsangebote und Kontaktstellen zur Vermittlung weiterer
  Angebote
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  26.03.2021 und Antwort 13.05.2021 Drucksache 20/5423
            
            


            
            
            
            
- Auswirkung der Corona-Pandemie auf Jugendliche
  Erkenntnisse hinsichtlich der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf
  Kinder und Jugendliche, Angebote der Jugendhilfe, Aufrechterhaltung
  der Regelstrukturen zur Gewährleistung des Kinderschutzes 
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  20.04.2021 und Antwort 19.05.2021 Drucksache 20/5551
            
            


            
            
- Kindervorsorgeuntersuchungen in Hessen
  Ansprechpartner für detaillierte Abrechnungskonditionen, Übersicht
  der Landesmittel für den Bereich Kindervorsorge von 2008 bis 2020,
  Regelungen für die Einbeziehung des Jugendamtes, Anzahl der Meldungen
  an Jugendämter, gesetzliche Verpflichtung für die
  Vorsorgeuntersuchungen, Erhebungskonzept für Verfahren zur
  Einschätzung der Kindeswohlgefährdung, Aufdeckung von Misshandlungen
  durch Kinderärztinnen und -ärzte
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  10.05.2021 und Antwort 14.07.2021 Drucksache 20/5725
            
            


            
            
- Schutz von Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Gewalt
  Begrüßung der Evaluierung des "Aktionsplans gegen sexualisierte
  Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Institutionen" und des
  Landesaktionsplans zur Bekämpfung der häuslichen Gewalt, des
  finanziellen Zuschusses für Kinderschutzambulanz des Uniklinikums
  Frankfurt und der baldigen Etablierung eines Childhood-Hauses sowie
  der strafrechtlichen Ahndung des sog. Cybergroomings, Beitrag der
  Schulen sowie der ärztlichen U-Untersuchungen zu Prävention und
  Aufdeckung von Misshandlungen und Vernachlässigung, bundesweit
  vorhandene Beratungs- und Interventionsstellen sowie geplante
  landesweit agierende Koordinierungsstelle, wichtige Bedeutung der
  Opferbetreuung und der strafrechtlichen Verfolgung der Taten
  (polizeiliche Ermittlungsarbeit insbes. im Internet u.a. durch BAO
  FOKUS, Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität), u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.05.2021 Drucksache 20/5738
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5915-5927 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/27  02.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5873 02.06.2021
      Beschluss: Annahme
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/54  01.06.2021    
      Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/74 S.5915-5917)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5917-5918)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/74 S.5919-5920)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5920-5922)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/74 S.5922-5924)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5924-5925)
  Kühne-Hörmann, Eva, CDU (PlPr 20/74 S.5925-5927)
            als Ministerin der Justiz (bis 31.05.2022)


            
            
- "Haus des Jugendrechts" in Hanau
  Anmietung der Liegenschaft "Schlosscarre" durch den Landesbetrieb Bau
  und Immobilien Hessen, vertragliche Vereinbarungen für die
  Überlassung der Flächen für die Jugendgerichtshilfe und das
  Jugendamt, Zeitrahmen für die Baumaßnahmen zur Sanierung der
  Liegenschaft insbesondere zur Umgestaltung in eine Büroimmobilie
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  23.06.2021 und Antwort 08.09.2021 Drucksache 20/6011
            
            


            
            
- Kinderschutz - Childhood-Haus in Hessen
  Sachstand des Etablierungsprozesses des
  Kinderschutz-Kompetenzzentrums, Angebote der medizinischen
  Kinderschutzambulanz, Kooperationen zwischen Jugendämtern,
  Schutzambulanzen und -gruppen als Grundlage für den Kinderschutz,
  Sicherstellung und Förderung der gewaltsensiblen medizinischen
  Versorgung, Fortbildungs- und Unterstützungsmaßnahmen in den
  Bereichen der sexualisierten Gewalt an Kindern und Jugendlichen,
  Weiterentwicklung des Spektrums der stationären Einrichtungen der
  Jugendhilfe mit unterschiedlichen pädagogischen und therapeutischen
  Schwerpunktsetzungen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD
  13.01.2022 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/7145
            
            


            
            
- Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen
  Ausländern
  Informationen über Unterbringungsmöglichkeiten und
  intensivpädagogische Angebote sowie über Mindestanforderungen in
  hessischen Wohngruppen und Betreuungseinrichtungen wie
  Qualifikationen und Personaluntergrenzen, Angaben zu
  Vermisstenanzeigen und die Umstände des Auffindens von jugendlichen
  Migranten bei den zuständigen Jugendämtern sowie
  freiheitsbeschränkender oder freiheitsentziehender Unterbringung im
  Rahmen der stationären Hilfen zur Erziehung und der
  Eingliederungshilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners,
                                                 Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  22.03.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/8118
            
            


            
            
- Bedarf an Fachausbildung, Fortbildung, Prävention im Bereich
  sexualisierte Gewalt für Jugendamtsmitarbeiter
  Planungsstand für Maßnahmen zur Umsetzung des Aktionsplans gegen
  sexualisierte Gewalt an Kindern und
  Jugendlichen, Zuständigkeit für die Schulung und Qualifizierung der
  Mitarbeitenden der Jugendämter, Höhe der finanziellen Mittel für
  Fortbildungsmaßnahmen, Förderung von Beratungsstellen, Informationen
  zum Weiterentwicklungsprozess im Kinderschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  16.05.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8469
            
            


- Kindermorde in Hanau
  Informationen über den Aufenthaltszeitraum der Familie in Deutschland
  und in Hanau, Angaben zu Hinweisen auf familiäre Probleme, zu den
  Kenntnissen des Jugendamts und zu polizeilichen Ermittlungen gegen
  den tatverdächtigen Vater, Maßnahmen der Polizei und örtlichen
  Behörden zum Schutz der Ehefrau und Kinder, insbesondere durch
  Gefährderansprache und Gefährdetenberatung sowie sozialpädagogische
  Familienhilfe
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz,
                                                 Heiko, AfD
  18.05.2022 Drucksache 20/8496
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/77  30.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Fälle des unberechtigten behördlichen Kindesentzugs im Land
  Hessen
  Übersicht der statistischen Daten zu den Verfahren des Kinderschutzes
  von 2015 bis 2021, Angaben hinsichtlich der Berechtigung des
  Jugendamtes zur Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen sowie den
  rechtlichen Möglichkeiten von Sorgeberechtigten gegen
  familiengerichtliche Entscheidungen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  01.07.2022 und Antwort 16.08.2022 Drucksache 20/8738
            
            


            
            
- Folgeanfrage zu 20/8118 "Unterbringung von unbegleiteten
  Ausländern""- Aus erlaubnispflichtigen Einrichtungen der Jugendämter
  in Hessen vermisst/verschwunden gemeldete  UmA
  Anzahl der als vermisst gemeldeten unbegleiteten minderjährigen
  Ausländerinnen und Ausländer von 2015 bis 2021, Angaben zu
  meldepflichtigen Ereignissen und Entwicklungen die das Kindeswohl
  gefährden
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
            
  14.07.2022 und Antwort 26.08.2022 Drucksache 20/8857
            
            


            
            
- Personalsituation in hessischen Jugendämtern
  Zuständigkeit der bedarfsgerechten personellen Ausstattung,
  Einschätzung des Einflusses des Anstieges von Kindeswohlgefährdungen
  auf die sachgerechte Personalbedarfsberechnung in Landkreisen und
  kreisfreien Städten, Maßnahmen zur Unterstützung der Jugendämter bei
  der Personalgewinnung, Beitrag des dualen Studiums der Sozialen
  Arbeit zur Deckung des Fachkräftebedarfes
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  19.07.2022 und Antwort 30.08.2022 Drucksache 20/8888
            
            


            
            
- Schulpsychologie in Hessen
  Anzahl der Schulpsychologinnen und -psychologen von 2020 bis 2023
  aufgelistet nach Schulamt, Anteil der vakanten Stellen,
  kontinuierliche Prüfung des Personalbedarfes in der Schulpsychologie,
  Netzwerke mit anderen Institutionen z.B. Jugendämtern, Jugendhilfe,
  Polizei, Ärztinnen und Ärzten sowie Psychotherapeutinnen und
  -therapeuten, Übersicht der Teilnahme an den Programmen Psychische
  Gesundheit und Schule, IMPRES und Safe Place im Schuljahr 2021/2022
  sowie Prognose für die Teilnahme im Schuljahr 2022/2023, Maßnahmen
  zur Qualitätsentwicklung der Schulpsychologie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  18.08.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/9022
            
            


            
            
- Folgeanfrage zur den Beantwortungen der Kleinen Anfragen
  "Unterbringung unbegleiteter, minderjähriger Ausländer in Hessen" -
  Drs. 20/367 - und "Unterbringung unbegleiteter, minderjähriger
  Ausländer in Hessen in den Jahren 2019-2022" - Drs. 20/9433
  stichtagsbezogene Bestandserhebung zur Gesamtzahl unbegleiteter,
  minderjähriger Ausländer in jugendhilferechtlicher Zuständigkeit,
  Doppelungen in unterschiedlichen Fallzahlenauflistungen,
  Informationen über die Art der Altersbestimmung
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schulz, Dimitri, AfD;
                                                 Grobe, Frank, Dr., AfD
  20.12.2022 und Antwort 17.01.2023 Drucksache 20/9721
            
            


            
            
- Inobhutnahme in Hessen
  Übersicht der Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche seit 2018,
  Anteil der Inobhutnahmen, Verfahren zur Klärung der Situation der
  Schutzbedürftigen sowie Rückführung oder Planung und Vermittlung zu
  einer geeigneten Betreuungsform, Unterstützungsmaßnahmen für
  Personensorge- und Erziehungsberechtigte insbesondere durch das
  Jugendamt, ombudschaftliche Angebote zur Beratung,  Vermittlung und
  Klärung von Konflikten im Zusammenhang mit Aufgaben der Kinder- und
  Jugendhilfe, Hilfsangebote zur Gestaltung des Übergangs der Kinder
  und Jugendlichen von staatlichen Hilfen in die Selbstständigkeit und
  das Erwachsenenleben; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  20.12.2022 und Antwort 09.02.2023 Drucksache 20/9723
            
            


            
            
- Meldungen über Gewalt in Kitas - Teil II
  Einschätzung der Gewährleistung der Sicherheit von Kindern in
  Kindertageseinrichtungen im Hinblick auf personelle Engpässe,
  Meldepflicht der Träger gegenüber dem Jugendamt, Erkenntnisse aus der
  Studie zum Fachkräftebedarf aus 2022, Maßnahmen zur Unterstützung der
  Kommunen sowie Erzieherinnen und Erzieher
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  23.01.2023 und Antwort 23.02.2023 Drucksache 20/10423
            
            


            
            
- Drogenmissbrauch im schulischen Umfeld
  Übersicht der Fallzahlen zu Verstößen gegen das
  Betäubungsmittelgesetz an Schulen seit 2015, Differenzierung der
  Tatverdächtigen nach Altersklasse, Geschlecht und Gesamtanzahl,
  Informierung der Jugendgerichtshilfe bei Tatverdächtigen unter 18
  Jahren, Maßnahmen zur Drogenprävention bei Lehrkräften, Schülerinnen
  und Schülern, Organisation von Fortbildungsveranstaltungen zum Thema
  Drogenprävention durch die Schulämter
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Schenk,
                                                 Gerhard, AfD; Enners, Arno, AfD
  08.02.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10527
            
            


            
            
- Careleaver in Hessen
  Grundlage für die stationäre Hilfe zur Erziehung oder anderen
  Leistungen der Jugendhilfe, Anzahl der in stationären Einrichtungen
  untergebrachten Jugendlichen sowie Personen mit Anspruch auf
  Unterstützungsleistungen nach Erreichen der Volljährigkeit von 2018
  bis 2020 aufgelistet nach Geschlecht und Altersstruktur, Anteil der
  Plätze in betreuten Wohngruppen, Einschätzung des Bedarfes an
  niedrigschwelligen Angeboten aus der Jugendhilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD
  27.02.2023 und Antwort 31.03.2023 Drucksache 20/10633
            
            


            
            
- Anzahl von unbegleiteten minderjährigen Ausländer und Unterbringung
  in Hessen
  eigenverantwortliche Unterbringung der Minderjährigen in spezifischen
  Gruppenangeboten und Regelwohngruppen der Jugendhilfe durch das
  Jugendamt, jugendhilferechtliche Zuständigkeit hinsichtlich
  vorläufiger Inobhutnahmen, Inobhutnahmen sowie Hilfen zur Erziehung,
  einzelfallgerechte Durchführung von Verfahren zur
  Familienzusammenführungen durch den öffentlichen Träger der
  Jugendhilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos
  08.03.2023 und Antwort 04.04.2023 Drucksache 20/10710
            
            


            
            
- Ehrenamtliche Vormundschaft
            
  Informationen zu Inobhutnahmen und Vormundschaftsverfahren,
  Überprüfung der Qualität und Eignung der jeweiligen Fürsorge,
  Bewertung der Stärkung der ehrenamtlichen Vormundschaft, Nachweis und
  Überprüfung von Qualität- und Eignung des ehrenamtlichen Vormunds
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD
  26.04.2023 und Antwort 18.07.2023 Drucksache 20/10970
            
            


            
            
- Anwendung von Jugendstrafrecht - Teil II
  Maßnahmen zur Prüfung der Qualität und Effektivität der Anwendung des
  Jugendstrafrechts, Aufgabe der Jugendämter und andere Einrichtungen
  der Jugendhilfe bei der Umsetzung der Jugendstrafrechtspflege,
  Angaben zu Präventionsmaßnahmen im Bereich der Jugendkriminalität
  aufgelistet nach Ministerium
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD
  15.05.2023 und Antwort 02.08.2023 Drucksache 20/11062
            
            


            
            
- Präventive Maßnahmen und Inobhutnahmen in Hessen
  Entwicklung der Anzahl an Inobhutnahmen seit 2019, Einschätzung der
  Kapazitäten der Jugendämter, Betreuungs- und Anschlusseinrichtungen,
  Angaben zu Präventionsmaßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe,
  Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen, Beurteilung der Aufnahme
  von Kindern durch Amtsmitarbeitende
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.08.2023 und Antwort 01.11.2023 Drucksache 20/11468