- Fragen zu unbegleiteten minderjährigen Ausländern
  Rechtsgrundlage zum behördlichen Verfahren zur Altersfeststellung,
  Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  19.08.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1039
            
            


            
            
- Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise
  Zeitpunkt der Nachbesetzung der Beauftragten für Kinder- und
  Jugendrechte, Online-Auftritt für den Bereich der Kinder- und
  Jugendpolitik, Fördermaßnahmen für Jugendliche ohne Ausbildungsplatz,
  erste Ergebnisse aus Untersuchungen zu Auswirkungen der
  Corona-Pandemie auf die Zufriedenheit von Kindern und Jugendlichen,
  Hilfs- und Beratungsangebote, Stellenwert der Information und
  Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger um Thema Kinderschutz,
  Empfehlungen und Unterstützungsangebote für die kommunale
  Jugendhilfe, Austausch zu den Erfahrungen in der Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3367
            
            


            
            
- Präventive Täterarbeit zum Schutz vor häuslicher Gewalt
  Unterstützungs- und Beratungsangebote hinsichtlich Täterarbeit und
  Opferschutz, Maßnahmen des Landespräventionsrates für
  Gewaltprävention auf kommunaler Ebene, Vernetzung der Einrichtungen
  zum Schutz für Frauen und Kinder durch Runde Tische, Primärprävention
  in Schulen und deren Auswirkungen auf das Bildungssystem,
  Fortbildungen für Fachkräfte aus dem Bildungs- und Gesundheitswesen,
  Bereitstellung einer Soforthilfe für die Einrichtungen des
  Frauenunterstützungssystems und des Kinderschutzes insbesondere
  während der Corona-Pandemie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  25.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3471
            
            


- Childhood-Haus für Hessen
  Standortsuche im Sinne des Kinder- und Jugendschutzes, Einbeziehung
  verschiedener Professionen zur Bildung eines interdisziplinären
  Netzwerkes, Fortbildungen nach dem Child Advocacy Model,
  Zusammenarbeit mit Familienkrisenzentren und vergleichbaren
  Einrichtungen, Ziel der Etablierung des Kinderschutzes in
  Ermittlungs- und Strafverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  09.09.2020 und Antwort 26.10.2020 Drucksache 20/3588
            
            


            
            
- Kinderschutz in Hessen
  Übersicht der Förderung von Maßnahmen der Frühen Hilfen, Prävention
  und Kinderschutz sowie Kooperation und Vernetzung von Jugendhilfe und
  Gesundheitswesen; Höhe der Gesamtförderung in den Jahren 2018 bis
  2020; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  16.02.2021 und Antwort 23.04.2021 Drucksache 20/5107
            
            


            
            
- Schutz von Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Gewalt
  Begrüßung der Evaluierung des "Aktionsplans gegen sexualisierte
  Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Institutionen" und des
  Landesaktionsplans zur Bekämpfung der häuslichen Gewalt, des
  finanziellen Zuschusses für Kinderschutzambulanz des Uniklinikums
  Frankfurt und der baldigen Etablierung eines Childhood-Hauses sowie
  der strafrechtlichen Ahndung des sog. Cybergroomings, Beitrag der
  Schulen sowie der ärztlichen U-Untersuchungen zu Prävention und
  Aufdeckung von Misshandlungen und Vernachlässigung, bundesweit
  vorhandene Beratungs- und Interventionsstellen sowie geplante
  landesweit agierende Koordinierungsstelle, wichtige Bedeutung der
  Opferbetreuung und der strafrechtlichen Verfolgung der Taten
  (polizeiliche Ermittlungsarbeit insbes. im Internet u.a. durch BAO
  FOKUS, Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität), u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.05.2021 Drucksache 20/5738
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5915-5927 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/27  02.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5873 02.06.2021
      Beschluss: Annahme
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/54  01.06.2021    
      Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/74 S.5915-5917)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5917-5918)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/74 S.5919-5920)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5920-5922)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/74 S.5922-5924)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5924-5925)
  Kühne-Hörmann, Eva, CDU (PlPr 20/74 S.5925-5927)
            als Ministerin der Justiz (bis 31.05.2022)


            
            
- Kinderschutz - Childhood-Haus in Hessen
  Sachstand des Etablierungsprozesses des
  Kinderschutz-Kompetenzzentrums, Angebote der medizinischen
  Kinderschutzambulanz, Kooperationen zwischen Jugendämtern,
  Schutzambulanzen und -gruppen als Grundlage für den Kinderschutz,
  Sicherstellung und Förderung der gewaltsensiblen medizinischen
  Versorgung, Fortbildungs- und Unterstützungsmaßnahmen in den
  Bereichen der sexualisierten Gewalt an Kindern und Jugendlichen,
  Weiterentwicklung des Spektrums der stationären Einrichtungen der
  Jugendhilfe mit unterschiedlichen pädagogischen und therapeutischen
  Schwerpunktsetzungen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD
  13.01.2022 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/7145
            
            


            
            
- Kindermorde in Hanau
  Informationen über den Aufenthaltszeitraum der Familie in Deutschland
  und in Hanau, Angaben zu Hinweisen auf familiäre Probleme, zu den
  Kenntnissen des Jugendamts und zu polizeilichen Ermittlungen gegen
  den tatverdächtigen Vater, Maßnahmen der Polizei und örtlichen
  Behörden zum Schutz der Ehefrau und Kinder, insbesondere durch
  Gefährderansprache und Gefährdetenberatung sowie sozialpädagogische
  Familienhilfe
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz,
                                                 Heiko, AfD
  18.05.2022 Drucksache 20/8496
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/77  30.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gefahr von Kindesentführungen im Wetteraukreis. Fremde Personen
  sprechen Schulkinder an und wollen sie in Fahrzeug locken
  Erfassung von verdächtigen Vorkommnissen im Zusammenhang mit dem
  Ansprechen von Kindern durch die Polizeidirektion Wetterau,
  polizeiliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, einsatzbegleitende
  Medienarbeit und Sensibilisierung der Eltern hinsichtlich der Folgen
  der Weiterleitung und Verbreitung von möglichen Falschinformationen
  vor allem in den sozialen Medien, Grundlage für den Umgang mit
  schulischen Krisenfällen insbesondere Gewaltereignisse,
  Bereitstellung von Informationsmaterialen für Schulen und Eltern
  sowie in Vortragsveranstaltungen und Online-Medien, Angaben zur
  Schaffung eines flächendeckenden Netzes für das Aufgabenfeld
  "Polizeiliche Jugendarbeit", Jugendkoordinatoren als Ansprechpartner
  für die Verantwortlichen an Schulen, Maßnahmen zum Schutz von Kindern
  und Jugendlichen vor möglichen Entführungsstraftaten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz,
                                                 Heiko, AfD
  02.03.2023 Drucksache 20/10660
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/79  09.03.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
- Nutzung von Chatbots im Bildungswesen
  Einschätzung zu Auswirkungen Künstlicher Intelligenz auf schulische
  und akademische Bildung sowie angemessener Integration in die Lehre
  und Hochschullehre, Sicherstellung des gleichberechtigten Zugangs für
  Lernende im schulischen und hochschulischen Kontext sowie
  Fortbildungsmöglichkeiten, Unterstützungsangebote wie Handreichungen
  für Lehrkräfte und Hochschullehrende, Beurteilung
  datenschutzrechtlicher und prüfungsrechtlicher Regulierungsmaßnahmen,
  Prüfung von Anwendungsmöglichkeiten für Chatbots wie ChatGPT,
  Informationen zum Arbeitskreis KI-Agenda für den Einsatz von KI in
  der Landesverwaltung und Fortbildungsmöglichkeiten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  04.04.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/10886
            
            


            
            
- Prävention und Schutz vor sexuellen Übergriffen im Sport
  Einschätzung zur Problematik Gewalt und sexualisierte Gewalt im
  organisierten Sport, Kenntnisse von Fällen sexuellen Missbrauchs und
  Verbreitung oder Besitz/Beschaffung von Kinderpornografie, Ergebnisse
  von Studien, Informationen zu Präventions- und Beratungsangeboten bei
  Verdacht oder Vorfällen der Kindeswohlgefährdung, Maßnahmen,
  Unterstützungsangebote und Projekte der Landesregierung für Vereine,
  Bewertung der Vorlage erweiterter Führungszeugnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  25.04.2023 und Antwort 25.08.2023 Drucksache 20/10966
            
            


            
            
- Die (juristische) Aufarbeitung sexualisierter Gewalt in der
  Kirche
  Beurteilung der Rolle des Staates bei der Aufarbeitung von Verbrechen
  im Bereich der Kirche, Einschätzung zu Ursachen für Missbrauch im
  institutionellen Kontext und strafrechtliche Verantwortlichkeit von
  Schutz- und Aufsichtspersonen, Informationen zur Neufassung des
  Aktionsplans des Landes und der Einsetzung einer bzw. eines
  unabhängigen Landesbeauftragten, Beteiligung von Betroffenen durch
  einen Beirat und Durchführung eines Krisengipfels, Zusammenarbeit der
  Landesregierung mit Kommissionen in den Bistümern Mainz und Limburg,
  Haltung zur Schaffung von bundesgesetzlichen Grundlagen für
  einheitliche Aufarbeitungsstandards und deren Evaluation, besonders
  zum Stand eines Gesetzgebungsverfahrens des Bundesministeriums für
  Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bewertung einer gesetzlichen
  Neuregelung des Akteneinsichtsrecht in kirchliche Akten im Kontext
  des Rechts der Kirchen auf Selbstbestimmung nach Art. 140 GG in
  Verbindung mit Art. 137 Abs. 3 Weimarer Reichsverfassung
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  24.07.2023 Drucksache 20/11432
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/99 09.11.2023
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Entwurf des Cannabisgesetzes der Bundesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  31.10.2023 Drucksache 20/11681
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Januar 2024
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT