Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Sicherheit vor Drohnen an hessischen Flughäfen Anzahl der Fälle von Behinderungen von Luftfahrzeugen durch Drohnen an den Flughäfen Frankfurt am Main und Kassel-Calden, Abwehr- und Objektschutzmaßnahmen der Polizei, Zuständigkeit für die Drohnenabwehr, mögliche Maßnahmen gegen die Bedrohung durch Drohnen an Verkehrsflughäfen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 30.01.2019 und Antwort 02.04.2019 Drucksache 20/82 - Bewirtschaftung des Edersees Rechtsgrundlage und Zweckbestimmungen für den Betrieb der Edertalsperre, Möglichkeit und Vorschriften für Änderungsverfahren, Bedeutung für die Wasserschifffahrt auf Fulda und Weser, Erkenntnisse zur Notwendigkeit wasserwirtschaftlicher Maßnahmen, Anzahl der Anlagen für Personen- und Gütertransport an Weser und Edertalsperre, benötigte Wasserhöhen, Anzahl der Personenbeförderungsmöglichkeiten, Maßnahmen und Zuständigkeit für den Hochwasserschutz, Auswertung des Niederschlagsgeschehens im Einzugsbereich des Edersees, landeskulturelle Bedeutung Sees, Entwicklung des Tourismus und Übernachtungszahlen in Nordhessen, Verankerung touristischer Destinationen im Landesentwicklungsplan, Auswirkungen von Niedrigwasser auf die Einleitung salzhaltiger Abwässer durch Kali und Salz, Erkenntnisse zu Einleitungen von Stoffen, Wassernutzung durch die Pumpspeicherkraftwerke Große Anfrage Fraktion der Freien Demokraten 18.02.2019 Drucksache 20/168 Antw 28.10.2019 Drucksache 20/1457 Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2015 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/18 13.05.2020 (ö) Antwort besprochen - Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Kassel Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den Landkreis Kassel; Anlagen Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD; Strube, Manuela, SPD 28.02.2019 und Antwort 06.05.2019 Drucksache 20/274 - Grundstücksverkäufe am Flughafen Kassel-Calden Höhe der Defizite des Flughafens Kassel-Calden von 2013 bis 2019, Erlöse durch Grundstücksverkäufe für die Flughafengesellschaft mbH Kassel zwischen 2015 und 2020, Anzahl der Grundstücksverkäufe an die hessische Landesgesellschaft aufgelistet nach Größe und Kaufpreis in den Jahren 2018 bis 2020 Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE 17.02.2021 und Antwort 17.03.2021 Drucksache 20/5120 - Kennzahlen des Breitbandausbaus im Landkreis Kassel Regelung der freiwilligen Datenzulieferung durch die Telekommunikationsunternehmen an den Breitbandatlas des Bundes, Methodik der Datenerhebung und -bearbeitung, Organisation des Breitbandausbaus auf Landkreis- und Kommunalebene, Entwicklung der Breitbandversorgung hinsichtlich der Haushalte seit 2019, Angaben zu Förderprogrammen zur Bereitstellung sowie zum Ausbau von Glasfaseranschlüssen, Prognose für die flächendeckende Verfügbarkeit auf Grundlage der Gigabitstrategie; Anlage Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 21.03.2022 und Antwort 03.05.2022 Drucksache 20/8115 - Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich der BAB 49 zwischen den Anschlussstellen Baunatal-Süd und Baunatal-Mitte Anzahl der Geschwindigkeitsüberprüfungen im März/April 2019 mit Auswertung verhängter Verwarngelder, Bußgelder und Fahrverbote; Erkenntnisse aus Verkehrskontrollen, Maßnahmen gegen Lärmbelästigung durch überhöhte Geschwindigkeit Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 22.05.2019 und Antwort 08.07.2019 Drucksache 20/674 - Weiterbau der A 49 bis zum Lückenschluss an die A 5 Straßenverkehrszählungen auf der A49 zwischen den Anschlussstellen Baunatal-Mitte und Baunatal-Süd, Geschwindigkeitsbeschränkungen zur Lärmminderung, Anzahl der Geschwindigkeitsmessungen zwischen 2017 und 2019 Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD; Strube, Manuela, SPD 23.05.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/687 - Lärmschutz an der Bundesautobahn A 44 im Bereich von Burghasungen (Stadt Zierenberg, Landkreis Kassel) Verbesserte Lärmschutzmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger, gesundheitliche Gefahren dauerhafter Lärmbelastung, Berücksichtigung von Altenheimen, Kindertagesstätten, Schulen und Naturschutzgebieten, Verhältnismäßigkeit der Vorsorgemaßnahmen, Bundesmittel für Lärmsanierung Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 05.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/770 - Entwicklung Tierpopulationen Erhebungszahlen zur Population aufgelistet nach Tierart Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 12.08.2019 und Antwort 02.10.2019 Drucksache 20/1009 - Entwicklung Tierpopulationen II Statistische Ergebungszahlen aus den Landkreisen Waldeck-Frankenberg, Schwalm-Eder und Kassel aufgelistet nach den Tierarten Feldlerche, Geburtshelferkröte, Laub-, Gras-, Spring- und kleiner Wasserfrosch, Gelbbauchunke, Schildkröte, Feldhase und Wildkaninchen Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 12.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1010 - Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil I Gründe für mögliche Schließung, Kenntniszeitpunkt und Beurteilung der Schließungsabsicht, Förderungssummen von 1972 bis 2018, Sicherstellung der stationären und Notfallversorgung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 24.09.2019 und Antwort 03.01.2020 Drucksache 20/1270 - Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil II Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebotes, Sicherstellung der Grund- und Regelversorgung ohne Fortführung des Krankenhausbetriebes, Möglichkeiten zur Nachnutzung des Gebäudes, Ausbau von Gesundheitszentren Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 24.09.2019 und Antwort 03.01.2020 Drucksache 20/1272 - Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel Teil I Hinweis auf die Veröffentlichung der aktuellen Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016, Auflistung der Sanierungen von Landesstraßen sowie der geplanten Maßnahmen im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 22.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1578 - Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel Teil II Sanierte Landesstraßen außerhalb des Programms, mögliche Fortschreibung der Offensive, Turnus der Straßenzustandserfassung Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 22.11.2019 und Antwort 22.01.2020 Drucksache 20/1579 - Finanzierung Wassererlebnishaus Fuldatal Landesmittel für den Betrieb des Umweltbildungszentrums zwischen 2015 und 2020, Fördermittel im Rahmen des Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025 Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Decker, Wolfgang, SPD 12.12.2019 und Antwort 13.02.2020 Drucksache 20/1716 - Ärztliche Versorgung im Landkreis Kassel Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1754 - Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil III Zeitpunkt der Antragsstellung für einen Sicherheitszuschlag, finanzielle Mittel aus der Pauschalförderung, Gründe für eine mögliche Schließung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 22.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2092 - Aktivitäten der Landesregierung zur dauerhaften Sicherstellung einer guten medizinischen Versorgung im Altkreis Wolfhagen (Landkreis Kassel) Definition einer guten stationären Gesundheitsversorgung, Unterstützung der Klinikstandorte im ländlichen Raum, Zuständigkeiten der Sicherstellung der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung und Planung der stationären Versorgung, Tätigkeit der Stabstelle Fachkräftesicherung Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 18.02.2020 und Antwort 08.06.2020 Drucksache 20/2437 - Nichteinbindung der Kreisklinik Wolfhagen in das Rettungsgeschehen beim Anschlag in Volkmarsen Anzahl der Verletzten nach Sichtungskategorie, Krankenhäuser im Umkreis von 40 Kilometern Luftlinie um Volkmarsen, Auflistung der Kliniken mit intensivmedizinischen Kapazitäten, Auflistung der Aufnahmekrankenhäuser beim Anschlag nach Sichtungskategorie, Gründe für die Abmeldung der Kreisklinik Wolfhagen im System IVENA Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 28.02.2020 Drucksache 20/2482 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/25 12.03.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Fälschung von Aufenthaltstiteln Verlust von Blanko-Niederlassungserlaubnissen und Dienstsiegeln im Regierungsbezirk Kassel Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 13.05.2020 und Antwort 22.06.2020 Drucksache 20/2750 - Die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden Bewertung der Zukunftschancen für den Flughafen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, Prognose für die Entwicklung des Reiseverhaltens hinsichtlich der Passagierzahlen, Schätzung der Frachtzahlen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.05.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2825 - Radverkehr im Landkreis Kassel Zustand der Radwege, Auflistung der Sanierungsprojekte zwischen 2017 und 2019, neu- und ausbaute Radwege an Landstraßen zwischen 2008 und 2019, geplante Baumaßnahmen, finanzielle Unterstützung und Beratung beim Bau kommunaler Radwege; Anlage Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 04.06.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2912 - Steigerung der radtouristischen Attraktivität durch barrierearme Gestaltung im Bereich des Carlsbahntunnels bei Trendelburg-Deisel (Landkreis Kassel) Maßnahmen zur Förderung des sanften Wander- und Radtourismus, Wegeführung im Bereich des Südportals, Koexistenz zwischen Naturschutzgebiet und Radweg, Förderbescheide für die Untersuchung der Machbarkeit des Ausbaus des Radfernweges R4, Einzelfallprüfungen vor dem Bau von Radwegen in Schutzgebieten Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 18.06.2020 und Antwort 21.08.2020 Drucksache 20/3027 - Hessen für die Landesregierung kein "Autoland" Austausch zwischen den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen zu zentralen Fragen der deutschen Automobilindustrie, Bedeutung für die Gesamtwirtschaft, Transformationsprozesse in den Bereichen Digitalisierung, Mobilität und technologische Grundlagen, Maßnahmen zur Sicherung der Arbeitsplätze in der Branche Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 06.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3173 - Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 44 in Höhe von Burghasungen (Stadt Zierenberg) rechtliche Grundlage und Gründe für die Geschwindigkeitsbeschränkung auf einer Länge von 600 Metern, Maßnahmen zur Überwachung der Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 14.09.2020 und Antwort 03.11.2020 Drucksache 20/3604 - Situation der Landesstraße L 3221 im Bereich der Gemarkung Edermünde-Grifte Maßnahmen zur Senkung der Lärmbelastung, Gründe für die Bedarfsumleitung aufgrund der Baumaßnahme auf der A 7 zwischen der AS Kassel-Nord und dem Autobahnkreuz Kassel-Mitte, Berücksichtigung einer Ortsumgehung für die Planungsaufnahme nach dem Jahr 2021 Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 05.10.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3810 - Weiterbau der A 49 Definition des Untersuchungsraumes der Verkehrsuntersuchung von 2011, Prognose der Verkehrszahlen nach Lückenschluss, Gründe für die fehlende Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung zwischen Baunatal-Süd und Felsberg, Zuständigkeit für straßenverkehrsrechtliche Anordnungen auf Bundesautobahnen Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 28.10.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3940 - Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt L 3400 - Friedrichsbrücker Straße Entwicklung der Verkehrssituation auf der L 3400 zwischen der Gemeinde Helsa und der Stadt Hessisch Lichtenau, Zeitpunkt der letzten Verkehrszählung, Zuständigkeit für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung, Bewertung der Eignung der L 3400 hinsichtlich des Schwerlastverkehrs Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; John, Knut, SPD 18.11.2020 und Antwort 07.01.2021 Drucksache 20/4103 - Weiterbau der Autobahn 44 von Lossetal nach Helsa-Ost Vereinbarungen der letzten Planungsbesprechung zwischen dem Land Hessen und dem Bundesverkehrsministerium, Haltung zur Notwendigkeit des Weiterbaus der A 44 ab Kassel, "Rechtssicherheit" für den Weiterbau, Prüfung der Auswirkungen von Verkehrsprojekten auf das Schutzgut Klima, Berücksichtigung von Umweltkosten bei Nutzen-Kosten-Berechnungen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 15.12.2020 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/4288 - Ausbauzustand der Sababurg - Neubau- und Herrichtungsmaßnahmen durch das Land Hessen Übersicht der durchgeführten Instandsetzungs- und vorbereitenden Maßnahmen, Schwerpunkte der Baumaßnahmen, Kostenschätzung aus dem Jahr 2019, zeitlicher Verzug durch das Nachprüfungsverfahren, aktueller Stand hinsichtlich des Vergabeverfahrens für den Neubau des Hotel- und Restaurantgebäudes sowie die Verpachtung, weitere Nutzungsmöglichkeiten im unmittelbaren Bereich der Burg Kleine Anfrage Lambrou, Robert, AfD; Richter, Volker, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 21.12.2020 und Antwort 10.02.2021 Drucksache 20/4323 - Finanzielle Ausstattung der Flughafen Kassel-Calden GmbH Höhe der Steigung der Erträge aus Vermietung und Verpachtung und Angabe der betroffenen Bereiche, Veränderungen bei den Personalkosten mit und ohne Berücksichtigung des Kurzarbeitergeldes, Anteil der Erstattungen im Rahmen der Kurzarbeit, finanzielle Unterstützung von staatlicher Seite hinsichtlich der Betriebskosten Kleine Anfrage Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Weiß, Marius, SPD 07.01.2021 und Antwort 23.02.2021 Drucksache 20/4368 - Betriebskostenzuschüsse für Hessische Flughäfen - Teil 1 Erhalt von Zahlungen zum Ausgleich des Jahresfehlbetrags über öffentliche Gesellschafter, Höhe des operativen Verlustes von 2016 bis 2019 Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 08.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5023 - Betriebskostenzuschüsse für Hessische Flughäfen - Teil 2 Übersicht der Flug- und Passagierbewegungen von 2016 bis 2020, Höhe der Einnahmen im Non Aviation-Bereich und durch Start- und Landegebühren, Angabe der Mindereinnahmen im Bereich Flugbetrieb Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 08.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5024 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Kassel Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen in der kreisfreien Stadt Kassel, Unterstützung bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 15.02.2021 und Antwort 09.04.2021 Drucksache 20/5094 - Biberpopulation an der Losse bei Niederkaufungen Etablierung des Reviers im Bereich der Lossewiesen, Anzahl der Tiere, Abhängigkeit der Ausbreitung nach örtlichen Begebenheiten, mögliche Ausbreitungshindernisse, Sicherung des Biberaufkommens, Höhe der Zuschüsse für Renatuierungsmaßnahmen, Planungen hinsichtlich des Gewässerbaus, Beurteilung der Maßnahmen in Bezug auf die Biberpopulation; Anlage Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 02.03.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/5215 - Finanzielle Hilfen für Flughäfen Höhe der Direkthilfen von Bund und Land für den Flughafen Frankfurt, Zeitraum für die Direkthilfe, Anteil des Landes, Berechnungsgrundlage für die Festsetzung der Mittel, Bedingungen für die Gewährung der Billigkeitsleistung, Zahlung durch das Land an den Flughafen Kassel-Calden Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 08.03.2021 und Antwort 21.06.2021 Drucksache 20/5257 - Kita-Ausbau im Kreis Kassel-Land Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Landkreis Kassel, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5587 - Ausschöpfung des Landesinvestitionsprogramms "Kinderbetreuung" Höhe der Fördermittel von 2020 bis 2024, Anteil der bewilligten Mittel, Informationen zum Bewilligungsantrag der Gemeinde Fuldatal, Prognose für eine Aufstockung Kleine Anfrage Lenders, Jürgen, Freie Demokraten 17.06.2021 und Antwort 14.07.2021 Drucksache 20/5987 - Insolvenz des Flughafen Frankfurt-Hahn und Umgang der Landesregierung als Minderheitsgesellschafter Einschätzung der Entwicklung der insbesondere finanziellen Situation des Flughafens mit Einbeziehung des Verlaufes der Corona-Pandemie, eigenverantwortliche Bewältigung operativer Aufgaben durch die Geschäftsführung, vorläufige Sicherstellung der Liquidität des Flughafens durch die Übernahme der Geschäftsanteile von Rheinland-Pfalz durch die HNA Group, Zeitpunkt des Bekanntwerdens der Festnahme der Führungsspitze des HNA-Konzerns, Anzahl der Beschäftigten bis Dezember 2020 Dringlicher Berichtsantrag Schalauske, Jan, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 20.10.2021 Drucksache 20/6565 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/32 28.10.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden Konzept der Landesregierung für den weiteren Betrieb des Flughafens, Optionen und mögliche Gründe für eine Rückstufung des Kassel Airports oder eine (Teil-)Privatisierung, Höhe der Passagierzahlen und des Frachtaufkommens in den Jahren 2013 bis 2020 und voraussichtliches Aufkommen in den Jahren 2021 bis 2025, Höhe der Betriebsdefizite und Kosten für hoheitlichen Aufgaben in den Jahren 2013 bis 2020 und voraussichtlicher Umfang in den Jahren 2021 bis 2025, Anteile für die jeweiligen Gesellschafter, geplante Maßnahmen zur Kostensenkung und angestrebter Umfang der Einsparungen Kleine Anfrage Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD 29.10.2021 und Antwort 20.12.2021 Drucksache 20/6610 - Sanierung L 3237 innerorts von Nieste Richtung Witzenhausen Aufnahme des Sanierungsvorhabens in die Sanierungsoffensive, Planung der Umsetzung bis 2025, Gespräche zwischen Hessen Mobil, der Gemeinde Nieste sowie den Ver- und Entsorgungsbetrieben zur Einschätzung des Maßnahmenumfanges Kleine Anfrage John, Knut, SPD 17.11.2021 und Antwort 27.01.2022 Drucksache 20/6737 - Kontaktnachverfolgung in nordhessischen Gesundheitsämtern Anzahl verfügbarer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie externer Helferinnen und Helfer wie Containment-Scouts des RKI, Angehörige der Bundeswehr oder anderer Hilfskräfte zwischen Januar und Oktober 2021, Maßnahmen zur Stärkung des Kontaktpersonenmanagements, Anweisungen der Landesregierung bezüglich bevorzugter Nachverfolgung bestimmter, vulnerabler Personengruppen oder besonderer Einrichtungen wie Alten- und Pflegeheime, Kitas und Schulen, Anlagen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 24.11.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6788 - Erdfälle in der Region Bad Karlshafen und Trendelburg Einschätzung der Möglichkeit von Erdrutschen in der Hofgeismarer Rötsenke und im Reinhardswald, Inventarkarten und Datenbanken zur Ermittlung einer Gefährdung des Auftretens von Subrosionserscheinungen, Prozesse zur Überwachung der Gesteine Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 31.01.2022 und Antwort 14.04.2022 Drucksache 20/7791 - Schwerlastverkehr im Landkreis Kassel Auskunft über die Frequenz des Schwerlastverkehrs, über die Anzahl der Unfälle und Unfallschwerpunkte im Zeitraum 2016 bis 2021 auf den Autobahnen 7 und 49 sowie der Bundesstraße 80 auf dem Streckenabschnitt von der BAB 7, Ausfahrt Hann. Münden-Hedemünden bis Bad Karlshafen, Einschätzung von Planungen und Finanzierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation, Anlage Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 31.01.2022 und Antwort 22.06.2022 Drucksache 20/7792 - Umsetzung der Hessischen Gibabitstrategie in Nordhessen Kenntniserlangung über die Verkaufsbestrebungen der Breitband Nordhessen GmbH (BNG) sowie die Netcom Kassel Gesellschaft für Telekommunikation mbH, Höhe der Zuschüsse seit 2017, Ausübung der Beratungsfunktion und Höhe der Beratungsförderung, Anteil der Einlagen und Bürgschaften beteiligter Landkreise, Gesamtsummen der nicht rückzahlbaren Förderung aus öffentlichen Mitteln, Kriterien für die Rückführung von Fördermitteln, Prognose hinsichtlich der Konsequenzen aus einem möglichen Verkauf der BNG auf die Bewerbung als 5G-Modellregion Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 02.03.2022 und Antwort 05.05.2022 Drucksache 20/8003 - Förderpraxis des Regionalflughafens Kassel Airport verbessern Forderung nach Konzeptvorlage für die Rückstufung des Flughafens Kassel Airport zum Verkehrslandeplatz vor dem Hintergrund der nicht erreichten Ziele beim Linien- und Charterverkehr sowie Frachtaufkommen, Befürwortung einer konsequenten Überprüfung der Kosten/Nutzenverhältnisse aller Fördermittel, Betonung der Ausführungen der Landesregierung aus Drs 20/6610 Antrag Fraktion der AfD 09.03.2022 Drucksache 20/8046 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8385-8394 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9100 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/45 14.09.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9159 14.09.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/104 S.8385-8386) Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/104 S.8386-8387) Kaufmann, Frank-Peter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8387-8388) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8388-8390) Kalveram, Esther, SPD (PlPr 20/104 S.8390-8391) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8391-8392) Ulloth, Oliver, SPD (PlPr 20/104 S.8392-8393) Worms, Martin J., Dr. (PlPr 20/104 S.8393-8394) Staatssekretär im Ministerium der Finanzen - Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 44 in Höhe der Ortslage Burghasungen (Stadt Zierenberg, Landkreis Kassel) Auskunft zu den geltenden Regelungen für den Mindestabstand zwischen Verkehrszeichen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahn-Auf- und -Abfahrten, Vorgaben für die Einrichtung von Geschwindigkeitsmessanlagen, Kriterien für die anlassbezogene Geschwindigkeitsüberwachung, Beurteilung der Anbringung einer fest installierten Geschwindigkeitsmesseinrichtung in genanntem Gebiet, Einschätzung einer möglichen Unterstützung der örtlichen Initiative durch die Landesregierung Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 23.03.2022 und Antwort 24.05.2022 Drucksache 20/8144 - Sachstand und Prognosen zu den Umbaumaßnahmen der L3215 bei Schauenburg Prüfung eines weiteren Knotenpunktes zum Anschluss von Schauenburg-Elgershausen an das geplante Neubaugebiet und das Gewerbegebiet, Angaben zur Realisierung einer ebenerdigen Abfahrt von der L3215 auf der Höhe des Gewerbegebiets, Einschätzung einer Rampenlösung, Prognosen weiterer infrastrukturellen Potenziale, Kennzahlen zur Höhe der Verkehrsbelastung Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD 01.04.2022 und Antwort 12.05.2022 Drucksache 20/8223 - Pferdehaltung im Landkreis Kassel - Teil I keine Meldepflicht zur Haltungsform, Förderungsmöglichkeiten für Investitionen zum Umbau oder Neubau von Ställen zur Haltung von Pferden, Beratung durch den Landesbetrieb Landwirtschaft Hessen, Überprüfung der Reitsportanlagen und gewerblichen Reiterhöfe durch die Veterinärämter Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD 27.04.2022 und Antwort 31.05.2022 Drucksache 20/8355 - Pferdehaltung im Landkreis Kassel - Teil II maßgebliche Faktoren bei der tierschutzgerechten Haltung von Pferden sowie rechtliche Grundlagen, Anzahl der strafrechtlichen und ordnungsrechtlichen Verfahren seit 2017, Bewertung der Boxenhaltung Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD 27.04.2022 und Antwort 31.05.2022 Drucksache 20/8356 - Bauarbeiten an der Landesstraße L 3312 Sachstand hinsichtlich geplanter Sanierungsmaßnahmen aufgrund des Fahrbahnzustandes, Kriterien für die Berücksichtigung einer Dringlichkeit im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016 - 2025, Priorisierung für den Ausbau von Radwegestrecken entlang Bundes- und Landesstraßen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 28.04.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8387 - Hessens kulturelle Schätze in ländlichen Regionen sichtbarer machen - kulturelle Teilhabe fördern Zugang zu kultureller Bildung als zentraler Bestandteil gesellschaftlicher Teilhabe auch außerhalb der Ballungsgebiete, Dank an Künstler für Schaffung eines kulturellen Angebots im ländlichen Raum, Anerkennung der landesseitigen Maßnahmen zur Kulturförderung (u.a. "Kulturkoffer", Modellprojekt "LandKulturPerlen", Regionalmanager vor Ort, Ausbau der Strukturförderung soziokultureller Zentren, Erweiterung bestehender Open-Air-Spielstädten wie Neuauflage von "Ins Freie!", Bezuschussung für mobile Bühnen, Tontechnik, u.a.m.), hohe Bedeutung der Musikschulen, Befürwortung der finanziellen Förderung sowie Unterstützung der Entwicklung eines Modells zur langfristigen Förderung gemeinsam mit Landesverband der Musikschulen und Kommunen Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.05.2022 Drucksache 20/8533 Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8494-8506 (1. Video) (2. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8494-8496) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/106 S.8496-8497) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/106 S.8497-8498) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/106 S.8498-8500) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/106 S.8500-8502) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/106 S.8502-8503) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8503-8505) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Gedenken anlässlich des Todestages des ehemaligen Regierungspräsidenten von Kassel, Dr. Walter Lübcke am 02. Juni 2019 Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8537 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lortz, Frank, CDU (PlPr 20/107 S.8537) als Vizepräsident - Zustand der Landesstraßen im Landkreis Kassel Auswertung der Zustandserfassung und Bewertung des Jahres 2020, Angabe der sanierten Kilometer von 2014 bis 2021, Regelungen zur Vorbereitung, Durchführung, Auswertung, Bewertung und Qualitätssicherung der Straßenzustandserfassung und -bewertung, Übersicht der Ausrüstung mit passiven Schutzeinrichtungen seit 2018 mit der Prognose bis 2024 aufgelistet nach Landesstraße Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 26.07.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/8923 - Unbesetzte Schulleitungsstellen im Landkreis und der Stadt Kassel Ablauf von Verfahren zur Besetzung von Funktionsstellen im Schuldienst, Auskunft über Wechsel, Vakanzen, Neubesetzungen und kommissarische Besetzungen der Stellen von Schulleiterinnen und Schulleitern sowie Stellvertretungen, Informationen über die geplanten Besetzungen und Gründe für die Verzögerungen bei den Verfahren Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Kalveram, Esther, SPD 22.09.2022 und Antwort 20.12.2022 Drucksache 20/9222 - Schloss Wilhelmsthal (Gemeinde Calden, Landkreis Kassel): Erhebung von Parkgebühren auf den Parkplätzen und konzeptionelle Entwicklung Gründe für die Erhöhung der Gebühren zur Nutzung der Parkplätze, Einschätzung des jährlichen Gesamtbetrages der Gebühreneinnahmen, Möglichkeit des ermäßigten Eintritts in das Schlossmuseum Wilhelmstag durch das Lösen eines Parktickets, Sachstand der Maßnahmen zur Instandhaltung und -setzung sowie Investitionen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität für Besuchende, Gründe für die Entfernung der Zinnfigurenausstellung Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 04.10.2022 und Antwort 03.11.2022 Drucksache 20/9294 - Enforcement-Trailer ("Blitzer-Anhänger") zur Geschwindigkeits- überwachung auf der A 44 in Höhe der Ortslage Burghasungen (Stadt Zierenberg, Landkreis Kassel) Zuständigkeit für Planung, Bau, Betrieb und Erhaltung der Bundesautobahnen durch die Autobahn GmbH des Bundes seit 2021, Anzahl der Geschwindigkeitsmessanhänger bei der Polizei Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 05.10.2022 und Antwort 18.11.2022 Drucksache 20/9317 - Entwicklung der Radwege im Landkreis Kassel Einschätzung des Bedarfes an Radverkehrsanlagen unter Berücksichtigung der Verkehrswende, Bewertung des Zustandes der Radwege im Landkreis, Prognose für den Ausbau der Radwege insbesondere Radfernwege an Bundes- und Landesstraßen, Angabe der neu gebauten und sanierten Radwege seit 2014 Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 10.10.2022 und Antwort 23.11.2022 Drucksache 20/9339 - Medizinische Versorgung im Landkreis Kassel Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit 2012, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren, Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit der Kassenärztlichen Vereinigung; Anlagen Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 07.11.2022 und Antwort 13.12.2022 Drucksache 20/9481 - Lärmschutz für Anwohner an der A7-Teilstrecke zwischen Kreuz Kassel-Mitte und Landesgrenze Bewertung der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung hinsichtlich der Zuständigkeit für straßenverkehrsrechtliche Anordnungen auf Bundesautobahnen, Kontaktdaten der für die Autobahn 7 zuständigen Behörde Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD; Kalveram, Esther, SPD 07.11.2022 und Antwort 16.12.2022 Drucksache 20/9482 - Berufsschulklassen im Landkreis Kassel Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr 2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlage Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 08.11.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9513 - Finanzierung der hessischen Naturparke Prognose der Umstellung der institutionellen Förderung zu einer Projektförderung insbesondere im Reinhardswald und Habichtswald, Bereitstellung von Projektfördermitteln im Jahr 2023, mögliche Abweichungen zum Vorjahr aufgrund der Einbeziehung der Personalkostengestellung bei der Mittelverteilung sowie der unterschiedlichen Flächenausdehnung und den jeweils damit verbundenen Aufgaben in den Parks, Personalkostenerstattung für den Landesbetrieb Hessen-Forst Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD; Schneider, Florian, SPD; Kalveram, Esther, SPD 06.12.2022 und Antwort 08.02.2023 Drucksache 20/9686 - Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen (Teil I) Kenntnisse hinsichtlich der Vorgänge aus Österreich betreffend der NOVOMATIC AG, Nichtbestehen von geschäftlichen Beziehungen zur Gesellschaft, Geschäftsbeziehungen der Gesellschaften zueinander, keine Erteilung einer Erlaubnis zur Veranstaltung von Online-Casinospielen Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD 21.12.2022 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/9736 - Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen (Teil II) kein Stattfinden von Treffen des Vorstands der NOVOMATIC AG mit Vertretern der hessischen Spielbankgemeinden in der 20. Wahlperiode, Übersicht der Termine mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Online Casinoverbandes (DOCV) sowie des Deutschen Sportwettenverbandes (DSWV), Angaben zur Notifizierungspflicht für Rechtsakte Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD 21.12.2022 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/9737 - Geschwindigkeitskontrollen auf der Fuldatalbrücke Bergshausen auf der A 44 Voraussetzungen für Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Bundesautobahn, Ergebnisse der Durchführung mobiler Messungen, Angaben zu Verkehrskontrollen im Schwerlastverkehr, Prognose für eine stationäre Verkehrsüberwachung Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD 07.03.2023 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/10694 - Gedenken anlässlich des Todestages des ehemaligen Regierungspräsidenten von Kassel, Dr. Walter Lübcke am 02. Juni 2019 Plenarprotokoll 20/136 27.06.2023 S.11185 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lortz, Frank, CDU (PlPr 20/136 S.11185) als Vizepräsident - Kassel Airport Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD; Kalveram, Esther, SPD; Schneider, Florian, SPD 24.08.2023 Drucksache 20/11493 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Januar 2024 erledigt gemäß §116 GOHLT - Sicherstellung einer auskömmlichen Finanzierung auch für die beiden nordhessischen Naturparke Habichtswald und Reinhardswald (Landkreis Kassel) Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD; Schneider, Florian, SPD; Kalveram, Esther, SPD 18.09.2023 Drucksache 20/11581 erledigt gemäß §116 GOHLT - Flüchtlingsunterkunft im "Schlosshotel Wilhelmsthal" - Teil I Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 07.12.2023 Drucksache 20/11774 zurückgezogen: am 08.12.2023 - Flüchtlingsunterkunft im "Schlosshotel Wilhelmsthal" - Teil II Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 07.12.2023 Drucksache 20/11775 zurückgezogen: am 08.12.2023 - Flüchtlingsunterkunft im "Schlosshotel Wilhelmsthal" - Teil I Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 11.12.2023 Drucksache 20/11781 erledigt gemäß §116 GOHLT - Flüchtlingsunterkunft im "Schlosshotel Wilhelmsthal" - Teil II Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 11.12.2023 Drucksache 20/11782 erledigt gemäß §116 GOHLT
