- Fragen zur Kinderbetreuungsfinanzierung für Hessen
  Hintergrund des Förderverfahrens im Rahmen der Investitionsprogramme,
  Erarbeitung einer Lösung zur Verteilung der finanziellen Mittel,
  fristgerechte Bindung der Bundesmittel, Unterstützung der Kommunen
  bei der Bedarfsplanung des Kinderbetreuungsangebotes
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  09.01.2020 und Antwort 18.02.2020 Drucksache 20/1781
            
            


            
            
- Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung
  Vollständige Bindung von Bundesmitteln, neu aufgelegtes
  Landesinvestitionsprogramm "Kinderbetreuung 2020 - 2024", Höhe des
  Investitionsvolumens, Erarbeitung einer Förderrichtlinie
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  11.02.2020 und Antwort 18.03.2020 Drucksache 20/2377
            
            


            
            
- Bundesinvestitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung
  2017-2020 und Einführung eines Landesinvestitionsprogramms
  Auflistung der bewilligten Mittel im Rahmen der Investitionsprogramme
  Kinderbetreuungsfinanzierung nach Maßnahmebeginn und
  Jugendamtsbezirk, prozentuale Deckung der Gesamtinvestitionen durch
  die Fördergelder, Verfahren zur Bewilligung der Anträge, Versand der
  Bewilligungsbescheide, Zuständigkeit für die Auswahl der zu
  fördernden Vorhaben, Unterstützung der Planungssicherheit der
  Kommunen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  03.03.2020 Drucksache 20/2501
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/25  12.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ausschöpfung des Landesinvestitionsprogramms "Kinderbetreuung"
  Höhe der Fördermittel von 2020 bis 2024, Anteil der bewilligten
  Mittel, Informationen zum Bewilligungsantrag der Gemeinde Fuldatal,
  Prognose für eine Aufstockung
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten
  17.06.2021 und Antwort 14.07.2021 Drucksache 20/5987
            
            


            
            
- Inflationsausgleich für die Kommunen bei der Beitragsfreistellung
  für Kita-Kinder
  Angaben zur gesetzlich festgelegten jährlichen Erhöhung der
  Pauschalen, Zahlung des Teilnahme- oder Kostenbeitrags für sozial
  schwache Familien durch den öffentlichen Träger der Jugendhilfe,
  Maßnahmen zur Stärkung der Kinderbetreuung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE
  21.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10828