- Mehr Unterstützung für Erzieherinnen und Erzieher
  Dank und Anerkennung an die Mitarbeiter in Kindertagesstätten und den
  Kindertagespflegekräften anlässlich des Tages der Kinderbetreuung am
  13. Mai 2019, insbesondere aber den täglichen Einsatz für eine
  frühkindliche Bildung und Betreuung durch pädagogische Fachkräfte und
  Tagesmütter betreffend, Notwendigkeit einer aktualisierten
  Bedarfsplanung Fachkräftebedarf, Forderung eines Handlungs- und
  Finanzierungskonzeptes, auch im Hinblick auf die Vereinbarkeit von
  Familie und Beruf, Veränderung der Fachkraft-Kind-Relation,
  Wiedereinberufung des runden Tisches Kinderbetreuung mit Schwerpunkt
  Fachkräftegewinnung, Steigerung der Attraktivität des
  Ausbildungsberufes Erzieher
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  06.05.2019 Drucksache 20/564
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1761-1771 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1614 28.11.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1761-1762)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/24 S.1762-1763)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/24 S.1763-1765)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/24 S.1765-1766)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/24 S.1766-1767)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/24 S.1768-1769)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1769-1771)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Bildungs- und Betreuungsangebote in Hessen
  Grundlagen der Bedarfsberechnung für Bildungs- und
  Betreuungsangebote, Betreuungskapazitäten der Kindertagesstätten,
  Entwicklung der Versorgungsquote zwischen 2009 und 2019,
  Inanspruchnahmen der Plätze, Verteilung der Kapazitäten auf
  kommunale, freigemeindliche und private Träger; Angebote in
  altersübergreifenden Gruppen und Einrichtungen, Kinder mit
  Migrationshintergrund, Betreuungszeiten und Anzahl der Kinder mit
  besonderem Förderbedarf, Verteilung des Platzangebotes auf die
  Gebietskörperschaften und Versorgungsquoten, Ausbaubedarfe der
  Betreuungsangebote, Ganztagsangebote in den einzelnen
  Gebietskörperschaften, Überangebote an Betreuungsplätzen,
  durchschnittliche Gruppengrößen, Maßnahmen zur Unterstützung der
  Ausbaubedarfe, Höhe der Gebühren für die Betreuung über 6 Stunden,
  Anzahl und Qualifikation der Tagespflegepersonen sowie Betreuung in
  eigenen Wohnräumen oder anderen Räumlichkeiten, Entwicklung der
  Betreuungsplätze der Kindertagespflege und Unterstützung durch die
  Landkreise, Anzahl der Beschäftigten zur Betreuung in
  Kindertagesstätten, Verteilung des Personals auf Altersgruppen und
  Trägergruppen, Differenzen zwischen rechnerischem und tatsächlichem
  Bedarf, Teilzeitquote bei Fachkräften zur Betreuung von Kindern,
  Anzahl befristet Beschäftigter, Maßnahmen zur Deckung des steigenden
  Fachkräftebedarfs, Anzahl der Ausbildungen für Kinderpflege,
  Sozialassistenz sowie Erzieherinnen und Erzieher; Zahl der
  Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Absolventinnen und
  Absolventen der Kindheitspädadogik, Erziehungswissenschaft und der
  Sozialen Arbeit; Verfahren zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse,
  u.a.m.; zahlreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  06.05.2019 Drucksache 20/569
  Antw 09.01.2020 Drucksache 20/1785
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3664-3675 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3664-3665)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/48 S.3665-3667)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3667-3668)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/48 S.3668-3670)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3670-3671)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/48 S.3672)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/48 S.3673)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3673-3675)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  27.09.2019 Drucksache 20/1288
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/16  17.10.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Starke Kinder, starke Familien - Landesregierung stärkt
  Kinderbetreuung in Hessen durch mehr Qualität, mehr Fachkräfte und
  mehr Zeit für die Kinder
  Bedeutung und Stellenwert der Kinderbetreuung, insbesondere die
  Steigerung der Betreuungsqualität, den Ausbau der Kita-Plätze und die
  Beitragsfreiheit für alle Kinder ab drei Jahren betreffend, Erhöhung
  der Mittel für die Kommunen aus dem Programm Starke Heimat Hessen und
  dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes, Begrüßung folgender Maßnahmen:
  Erhöhung der Grundpauschale für jedes betreute Kind, stärkere
  Unterstützung der Kinder aus sozial schwachen Familien,
  Fachkräfteoffensive, weiterer Ausbaubedarf von Kitaplätzen, mehr
  individuelle Kinderbetreuung durch Änderung der
  Mindestpersonalberechnung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  22.10.2019 Drucksache 20/1412
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1761-1771 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2131
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1615 28.11.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1761-1762)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/24 S.1762-1763)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/24 S.1763-1765)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/24 S.1765-1766)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/24 S.1766-1767)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/24 S.1768-1769)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/24 S.1769-1771)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Sicherheit, Unterstützung und Entlastung für Familien in Hessen
  notwendig - Sozialminister Klose muss endlich einen konkreten Plan
  vorlegen, wie Kitas, Kindertagespflege und Horte in Hessen öffnen
  können
  Forderungen: Auflage eines "Sonderfonds Kinderbetreuung" zur
  Erstattung der Elternbeiträge, Vorgaben für eingeschränkten
  Regelbetrieb ab 2. Juni, Wiederaufnahme der Kindertagespflege und
  Aufhebung des Betretungsverbots, Fördermittel für hygienebedingte
  Einrichtungsumbauten, Informationskampagne zu Unterstützungs- und
  Beratungsangebote u.a. für Familien und von Gewalt betroffener Frauen
  sowie Förderung der Betreuungseinrichtungen und Schutzunterkünfte,
  Entfristung der Ersatzleistungen für betreuungsbedingte
  Verdienstausfälle, Freistellungsanspruch für Arbeitnehmer zur
  Kinderbetreuung, Erweiterung des Anspruchs auf Notbetreuung,
  Notbetreuungskonzept für Sommerferien und Überlegungen zur
  Weiterführung des Kita- und Schulbetriebs nach Ferien u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  19.05.2020 Drucksache 20/2793
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2934 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41
            S.3085-3088)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105)


            
            
- Kindertagesbetreuung verantwortungsvoll öffnen - Konsequenzen aus
  dem Wortbruch des Ministers ziehen
  Recht auf Bildung, Spiel und Freizeit für die Jüngsten, Kritik an der
  stufenweisen Öffnung der Kitas, Forderung eines verbindlichen Plans
  zur Wiederaufnahme des Regelbetriebs und zeitnahen Öffnung unter
  Einhaltung diverser hygienischer und pädagogischer Vorgaben auch für
  Tagespflegeeltern
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  26.05.2020 Drucksache 20/2850
  Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3478
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2936 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41
            S.3085-3088)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105)


            
            
- Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Wagner(Taunus)
  im Rahmen einer Debatte betreffend der verantwortungsvollen Öffnung
  der Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Horte - hier:  Antrag
  Drs 20/2793, Dringl. Antrag Drs 20/2845, Dringl. Antrag Drs
  20/2850
            
  Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3087-3088
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3087-3088)


            
            
- Kitas in Hessen sind gut aufgestellt: Hessen stellt eine Milliarde
  für Kinderbetreuung bereit
  Unterstützung der Landesregierung bei einer guten Kinderbetreuung,
  frühkindlichen Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf,
  Zukunftsfähigkeit durch Fachkräfteoffensive im Rahmen eines
  Landesinvestitionsprogrammes und Gute-Kita-Paket (Erhöhung der
  Grundpauschale, Stärkung der vielfältigen pädagogischen Arbeit,
  Änderung der Mindestpersonalberechnung), Ausbildungsoffensive für
  Erzieher
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  23.06.2020 Drucksache 20/3075
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3410-3421 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/51  02.09.2020 S.3895
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3449 20.08.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/45 S.3410-3411)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/45 S.3411-3412)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/45 S.3412-3414)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/45 S.3414-3416)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/45 S.3416-3417)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/45 S.3418-3419)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/45 S.3419-3421)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Lage an den hessischen Kitas zu Beginn des neuen Kita-Jahres vor
  dem Hintergrund der Corona-Pandemie
  Bewertung der Lage der Kindertagesstätten im Hinblick auf die
  Corona-Pandemie sowie des Infektionsgeschehens seit der schrittweisen
  Rückkehr zum Regelbetrieb, Konzepte hinsichtlich einer möglichen
  Steigerung der Infektionszahlen, Umgang mit Krankheits- und
  Erkältungssymptomen bei Kindern in Kinderbetreuungseinrichtungen,
  Regelungen zu Freistellungen von Beschäftigten aufgrund
  gesundheitlicher Risiken, Anzahl der am Testangebot teilnehmenden
  Arztpraxen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  12.08.2020 Drucksache 20/3372
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Finanzielle Hilfen für soziale Dienstleistungen
  Aussetzung und Stundung der Kostenbeiträge für
  Kindertageseinrichtungen, Unterstützung für Tagespflegepersonen,
  Ersetzung von Einnahmeausfällen aus der Schulkindbetreuung, Anzahl
  der Anhebungen von Leistungen nach
  Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes auf 100%, Höhe der Landesmittel
  für Beratungsstellen zum Schutz vor Gewalt und vor sexualisierter
  Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Jahr 2018, Maßnahmen zur
  Aufrechterhaltung und Stärkung der Beratungs- und Schutzmaßnahmen,
  Erkenntnisse zum Beratungsbedarf, Höhe der Mittel und Unterstützung
  der Frühberatungs- und Frühförderstellen, Zuschüsse im Rahmen des
  Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes, Grundlage der Förderung der
  ambulanten Hospizarbeit, Prozentsatz der geförderten Personal- und
  Sachkosten von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen,
  Unterstützungsbedarf der Beratungs- und Hilfsstrukturen gegen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  häusliche Gewalt im Hinblick auf die Corona-Pandemie und
  pandemiebedingte Mehrkosten, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2020 Drucksache 20/3384
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/38 14.10.2020
            


            
            
- Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen aus dem
  "Gute-Kita-Gesetz"
  keine "Corona-bedingten" Mindereinnahmen, Höhe des vereinbarten
  Konnexitätsausgleichs, Höhe der zusätzlichen Mittel aus dem Programm
  Starke Heimat in den Jahren 2020 bis 2024, geplante Weiterentwicklung
  der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung über 2022
  hinaus
            
  Große Anfrage                                  Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Fraktion der AfD
  05.10.2020 Drucksache 20/3812
  Antw 04.01.2021 Drucksache 20/4338
  Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Situation von Kindern und Betreuungsangebote im Lockdown
  Bedeutung der Kontaktbeschränkungen für Familien und Kinder,
  Regelungen für nachbarschaftliche Betreuungskonzepte, Bewertung der
  Situation in Kindertagesstätten und Kindertageseinrichtungen sowie
  Schätzung der Auslastung hinsichtlich des Lockdowns,
  branchenübergreifende Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und
  Selbstständige in Abhängigkeit von der wirtschaftlichen
  Betroffenheit, Ausgestaltung der finanziellen Elternentlastung über
  die Kommunen,
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  14.01.2021 Drucksache 20/4398
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Das Ziel fest im Blick: Gemeinsam die Corona-Krise meistern
  Debatte über Herausforderungen der Pandemie, Auswirkung auf
  Wirtschaft und Gesellschaft sowie über bisherige Maßnahmen zur
  Pandemieeindämmung und zukünftige Perspektive; Themen u.a.
  Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Homeoffice, Kindernotbetreuung,
  schulische Unterrichtsformen und Perspektive für Schulöffnungen,
  Schutzmaßnahmen für Lehrer und Erzieher sowie für Menschen in Alten-
  und Pflegeheimen, Personalbedarf in Pflege- und
  Gesundheitseinrichtungen, Wirtschafts- und Überbrückungshilfen (u.a.
  für Selbstständige), Ausstattung der Gesundheitsämter, Situation
  bzgl. Impfungen (u.a. Impfstoffverteilung und -produktion,
  Impfzentren und Impfgipfel), Akzeptanz der Bevölkerung bzgl.
  einschränkende Maßnahmen, Perspektive hinsichtlich Lockerung der
  Maßnahmen, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


            
            
- Kinder brauchen Kinder: Kontaktbeschränkungen für Kinder lockern -
  Erzieherinnen und Erzieher besser schützen
  Forderung nach Anpassung der per Verordnung erlassenen
  Kontaktbeschränkungen hinsichtlich Herausnahme von Kindern bis sechs
  Jahren bei Bestimmung der Personenzahl, Verbesserung des Schutzes der
  Erzieher zur Aufrechterhaltung der Kinderbetreuungsangebote
  (Bereitstellung medizinischer Masken, wöchentliche Schnelltests),
  Erfordernis von aktuellen Daten bzgl. der Auslastung der
  Kinderbetreuungsangebote
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  02.02.2021 Drucksache 20/4978
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5455
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5080 11.02.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


            
            
- Fachkräfte in der pädagogischen und sozialen Arbeit nicht verheizen
  - sondern schützen und impfen
            
  Unverzichtbarer Beitrag von Kitas, Schulen und Angeboten der Sozialen
  Arbeit im Rahmen der Coronapandemie, Notwendigkeit des Arbeits- und
  Gesundheitsschutz für Beschäftigte sowie angemessene
  Personalausstattung und Wertschätzung, Forderungen: allumfassendes
  Impfangebot, Bereitstellung von Schnelltests, Wechselunterricht,
  umfassende Hygienebedingungen, Luftfilter und Schutzmaterialien,
  Einrichtung eines Runden Tischs "Kinder und Jugendliche in der
  Pandemie" u.a. zur Erarbeitung von Öffnungskonzepten, angemessene
  Entlohnung (u.a. Höherstufung der Grundschullehrer), Finanzierung im
  Bereich kommunalisierter sozialer Hilfen und Kitas, Notfonds aus
  Sondervermögen, Anerkennung von Corona-Infektion als Berufskrankheit
  bzw. Arbeitsunfall, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  20.04.2021 Drucksache 20/5537
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5800-5810 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5704 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5800-5802)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/72 S.5802-5803)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/72 S.5804-5805)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5805-5806)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5806-5807)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/72 S.5807-5809)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5809-5810)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Corona und psychotherapeutische Betreuung in Hessen
  Belastungen auf die Psyche von Kindern, Jugendlichen und Senioren
  durch zahlreiche Corona Maßnahmen und Verordnungen, Bewertung
  sozialer Folgen, Einsamkeit und Verunsicherungen in der Bevölkerung,
  Auflegung zahlreicher Förderprogramme zur Bekämpfung von Gewalt gegen
  Frauen, häuslicher Gewalt, Kinderschutz und Frauenhäuser, Stand und
  Bedarf psychotherapeutischer Versorgung, Studien zu den Folgen der
  Pandemie, insbesondere im schulischen Kontext und im Pflegebereich,
  niedrigschwellige Angebote (Schulsozialarbeit, Programm Löwenstark,
  Kindertagespflege, Digital im Alter), Anlagen
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.06.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5973
            
            


            
            
- Kita-Ausbau in der Stadt Frankfurt
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der
  Kindertagespflege in Frankfurt, keine Kenntnis über Klageverfahren
  auf Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der Bundesmittel im Rahmen
  des Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017 und 2020 und des
  Programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis 2021, Entwicklung der
  Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6131
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Fulda
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der
  Kindertagespflege in Fulda, keine Kenntnis über Klageverfahren auf
  Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der Bundesmittel im Rahmen des
  Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017 und 2020 und des Programms
  Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis 2021, Entwicklung der
  Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6132
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Gießen
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der
  Kindertagespflege im Kreis Gießen, keine Kenntnis über Klageverfahren
  auf Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der Bundesmittel im Rahmen
  des Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017 und 2020 und des
  Programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis 2021, Entwicklung der
  Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 03.08.2021 Drucksache 20/6133
            
            


            
            
- Kita-Ausbau im Kreis Hersfeld-Rotenburg
  Anzahl der Kinder unter sechs Jahren sowie der Kinder in der
  Kindertagespflege im Kreis Hersfeld-Rotenburg, keine Kenntnis über
  Klageverfahren auf Einhaltung des Rechtsanspruchs, Höhe der
  Bundesmittel im Rahmen des Bundesinvestitionsprogramms zwischen 2017
  und 2020 und des Programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 bis
  2021, Entwicklung der Betreuungsquote im Ü3-Bereich
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie,
                                                 DIE LINKE
  08.07.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/6134
            
            


            
            
- Corona-Testungen in Kindertageseinrichtungen
  Beurteilung einer umfassenden und einheitlichen Teststrategie in
  Anlehnung an die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenzen zur
  Pandemiebewältigung und Forderungen von Verbänden, Abstimmungen mit
  Kommunen und Trägern der Einrichtungen über die Umsetzung von
  Erlassen, Hygieneplänen, Einschränkungen bei festen Gruppen,
  verminderten Öffnungszeiten, Aussetzen der Nachmittagsbetreuung oder
  Schließungen aufgrund von Personalmangel, Einschätzung der daraus
  resultierenden Auswirkungen und den Quarantänepflichten hinsichtlich
  der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Umgang mit dem Problem der
  Ablehnung von Tests durch Eltern oder Kinder, Empfehlung der
  Landesregierung zum Umgang mit Testungen im U3-Bereich in Krippen,
  Informationen zur Finanzierung der Corona-Tests und dem Anteil der
  Übernahme durch das Land, Erkenntnisse zur Ausbreitung der
  Omikron-Variante und den damit verbundenen Krankheitsverläufen,
  Inzidenzen und Krankenhausquoten, Bewertung der Einführung von
  Testpatenschaften, Beurteilung der Notwendigkeit einer neuen
  SAFE-KiDS-Studie
            
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  11.01.2022 Drucksache 20/7055
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/70  20.01.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Landesregierung muss endlich ein flächendeckendes Testkonzept für
  Kindertagesstätten umsetzen
  Beschleunigung der Verbreitung des Coronavirus durch
  Omikron-Variante, Unerlässlichkeit von Impfungen und Testungen
  hinsichtlich Gesundheitsschutz, Bedauern über fehlendes
  flächendeckendes Testkonzept in Kindertagesstätten, Forderung nach
  Verankerung einer Testnachweispflicht in der
  Coronavirus-Schutzverordnung mit Kostenübernahme durch das Land
  (Zuhause-Tests mit Bestätigung des negativem Testergebnisses durch
  Eltern oder bei Bürgerteststelle, Möglichkeit der
  Lolli-Pool-Testungen)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  25.01.2022 Drucksache 20/7730
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7697-7704 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7874
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/72  10.02.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7887 10.02.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703)
  Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
            
            
- Anerkennung ausländischer Kita-Fachkräfte
  Anzahl der Anerkennungsverfahren seit 2017 sowie Angabe der
  durchschnittlichen Bearbeitungsdauer, Übersicht der positiv oder
  negativ abgeschlossenen Verfahren, Kriterien für Genehmigung und
  Verwehrung der Anträge, Grundlage der Gleichwertigkeit ausländischer
  Abschlüsse, Informationen zu Ausgleichsmaßnahmen für Qualifikationen
  im Gleichwertigkeitsbescheid mit Verweis auf Beratungsangebote und
  Finanzierungsmöglichkeiten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  26.01.2022 und Antwort 15.03.2022 Drucksache 20/7745
            
            


            
            
- Platzvergabe an Geschwisterkinder in hessischen Kitas
  Bewertung der Regelung und Rechtssicherheit für die Betreuung von
  Geschwistern in derselben Einrichtung, Berücksichtigung der
  individuellen Familiensituation, der konkreten örtlichen Verhältnisse
  und der Fahrtzeiten zwischen Wohnung und Kindertageseinrichtung sowie
  des Arbeitsplatzes
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  26.01.2022 und Antwort 27.05.2022 Drucksache 20/7746
            
            


            
            
- Hessen braucht eine einheitliche Teststrategie für die Kitas
  Bedeutung frühkindlicher Bildung in Kindertagesstätten, Forderung
  nach einem runden Tisch zum abgestimmten Vorgehen bei pandemischen
  Fragen, der Kostenübernahme seitens des Landes für regelmäßige
  PCR-Lolli-Pooltestungen sowie zweimal wöchentliche Testangebote
  seitens der Kindertagesstätte
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  26.01.2022 Drucksache 20/7747
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7697-7704 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7874
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/72  10.02.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7888 10.02.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703)
  Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Finanzierung der Kindertagesstätte am Universitätsklinikum
  Gießen
  Beurteilung der Notwendigkeit einer Kindertageseinrichtung an der
  Klinik, Finanzierungsverantwortung in kommunaler Zuständigkeit,
  Investitionen und Förderung der frühkindlichen Bildung, Sachstand
  hinsichtlich der Verhandlungen zur Verwendung der Investitionsmittel
  für strukturelle Verbesserungen, Vertragsverhandlungen zwischen
  Klinikbetreiber und Förderverein zur Finanzierung des Weiterbetriebs
  der Kindertagesstätte, weitere Förderungsmöglichkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.01.2022 und Antwort 09.06.2022 Drucksache 20/7765
            
            


            
            
- Testnachweispflicht schützt Kinder, Eltern und Erzieher -
  Landesregierung muss endlich Regelungen für Kitas treffen
  Debatte über die Sicherstellung des Betriebs von Kitas im weiteren
  Verlauf der Coronapandemie sowie Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von
  Kindern angesichts nicht vorhandenem Impfstoff für Kleinkinder
  (Strategie für Corona-Tests in den Einrichtungen und mögliche
  Testpflicht, Hygienekonzepte, Schutz der Erzieher)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  31.01.2022 Drucksache 20/7789
  Plenarprotokoll 20/95  03.02.2022 S.7697-7704 (Video)
            
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/95 S.7697-7698)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/95 S.7698-7699)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/95 S.7699-7700)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/95 S.7700-7701)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/95 S.7701-7702)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/95 S.7702-7703)
  Janz, Anne (PlPr 20/95 S.7703-7704)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration


            
            
- Aktueller Stand der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Hessen
  Angaben der Landesregierung zur Umsetzung der neuen gesetzlichen
  Vorgaben, Informationen zur Verbesserung des
  Fachkraft-Kind-Schlüssels, zur Stärkung der Leitung, zum
  Fachkräftemangel und der Erweiterung des Fachkräftekatalogs sowie zur
  Aufnahme geflüchteter ukrainischer Kinder in hessischen
  Kindertagesstätten, Sanktionen bei Nichterfüllung, Angaben zur
  Erreichung der Ziele und Meilensteine des Konzepts, Einsatz von
  Sozialassistentinnen und -assistenten als Fachkräfte zur Mitarbeit,
  Wirkung der Fachkraftoffensive, Einschätzung des weiteren
  Fachkräftebedarfs bei Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige
  Förderung von Kindern im Grundschulalter, Einsatz von Geflüchteten
  aus der Ukraine als Erzieherinnen und Erzieher, Ausbau der
  Sprachförderung in den Kindertagesstätten
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  25.03.2022 Drucksache 20/8163
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/71 21.06.2022
            


            
            
- Auslaufen des Bundesprogramms Sprach-Kitas
  Beurteilung der Ergebnisse und der Einstellung des Bundesprojektes,
  Anteil der geförderten Kindertagesstätten, Einschätzung der
  Auswirkungen des Programms auf die Sprachförderung der Kinder,
  Maßnahmen zur Erreichung der Fortführung des Programms sowie
  Unterstützung der Einrichtung hinsichtlich der möglichen Förderlücke,
  Angaben zur Kostenverteilung
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  13.07.2022 und Antwort 23.08.2022 Drucksache 20/8843
            
            


            
            
- Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hessen
  Informationen zu Daten der amtlichen Kinder- und
  Jugendhilfestatistik, Einschätzung der Fachkraftsicherung durch das
  Landesprogramm Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher und das
  Programm Starke Heimat, Anzahl der Anträge auf Förderung der
  praxisintegrierten vergüteten Ausbildung, Erreichung der Ziele im
  Hinblick auf die Umsetzung der neuen Mindeststandards sowie weitere
  geplante Maßnahmen der Landesregierung, auch hinsichtlich der
  Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  08.08.2022 und Antwort 28.09.2022 Drucksache 20/8960
            
            


            
            
- U3 Kindertagespflege in Hessen
  Informationen zur Bedarfsermittlung und Verteilung der
  Tagespflegestellen in den Kreisen, Kommunen und kreisfreien Städten
  sowie deren Entwicklung seit 2018, Höhe der Landesförderung von
  Fachdiensten und Maßnahmen sowie der Pauschalen für Kinder im
  Kindergartenalter, Angaben zu Qualitätsnachweisen in öffentlich
  geförderter Kindertagespflege, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  24.08.2022 und Antwort 28.09.2022 Drucksache 20/9035
            
            


            
            
- Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen
  Anzahl der Asylerstanträge im Jahr 2022, Anteil der aus der Ukraine
  geflüchteten Personen, Maßnahmen zur Ertüchtigung weiterer
  Unterbringungsplätze, Gewährleistung eines menschenwürdigen
  Aufenthalts ohne gesundheitliche Beeinträchtigung der Geflüchteten,
  Angaben zum Rechtsanspruch geflüchteter Kinder auf die Betreuung in
  Kindertagesstätten oder der Kindertagespflege, Beratungs- und
  Unterstützungsangebote im Bereich der frühkindlichen Bildung sowie
  Fortbildungsangebote für Fach- und Grundschullehrkräfte,
  Tagespflegepersonen und Eltern, Maßnahmen zur Unterstützung der
  Schulen im Schuljahr 2022/2023
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  28.09.2022 und Antwort 17.11.2022 Drucksache 20/9249
            
            


            
            
- Frühkindliche Bildung endlich zur Priorität machen: Landesregierung
  muss die Fortsetzung der Sprachförderung in Hessen garantieren
  Bedeutung der frühkindlichen Bildung und der Bildungs- und
  Betreuungsangebote auch für Eltern (Vereinbarkeit von Beruf und
  Familie), Umsetzung durch gut ausgebildete Fachkräfte möglich
  (derzeit Fachkräftemangel versus Rechtsanspruch auf
  Ganztagsbetreuung), Begrüßung des Kita-Qualitätsgesetz des Bundes,
  Bedauern über das Auslaufen des Bundesprogramms Sprach-Kitas und
  Notwendigkeit der Übernahme dieser Aufgabe durch Hessen zur
  Aufrechterhaltung der Sprachförderung in den Kindertagesstätten,
  Verbesserung der Akquise und Ausbildung von Tagespflegepersonen in
  der frühkindlichen Bildung und Betreuung
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  04.10.2022 Drucksache 20/9300
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9417-9431 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9658
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/84  03.11.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9466 03.11.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9417-9419, 9429-9430)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9420-9421, 9430)
  Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/117 S.9421-9423)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9423-9425)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/117 S.9425-9426)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/117 S.9426-9428)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9428-9431)
            als Minister für Soziales und Integration


            
- Familienfreundlicher Arbeitgeber Land Hessen
  Maßnahmen zur Stärkung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, hier
  insbesondere durch Kinderbetreuung, Voraussetzungen zur Erlangung des
  landeseigenen Gütesiegels, Anzahl der Betreuungsangebote in den
  Landesbehörden; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE
  26.06.2023 und Antwort 09.10.2023 Drucksache 20/11280
            
            


            
            
- Aktueller Stand der Umsetzung der Vorgaben des
  Gute-Kita-Gesetzes
  Informationen zu Ausgangssituation und geplanten Maßnahmen des
  Änderungsvertrags zwischen Bund und Land, Gründe für die Verlängerung
  der Übergangsfrist für neue Standards und Einschätzung zum Erreichen
  der Vorgaben bis 2024, Beurteilung der Öffnung des Fachkraftkatalogs
  und flankierender Unterstützungsmaßnahmen, Einschätzung zur Förderung
  der Kindertagespflege, Bewertung des wachsenden Betreuungsbedarfs
  durch Zuzug von Kindern aus der Ukraine
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  05.09.2023 und Antwort 12.10.2023 Drucksache 20/11523