- Sachstand der Hessischen Spurenstoffstrategie und Umsetzung der 4.
  Reinigungsstufe
  vorgesehene Kläranlagen zur Umsetzung der "Spurenstoffstrategie
  Hessisches Ried", durchschnittlichen Kosten der Implementierung einer
  vierten Reinigungsstufe, Fördermittel für die  Aufrüstung mit einer
  vierten Reinigungsstufe, Förderungen im Rahmen von Pilotprojekten bei
  der Aufrüstung von Kläranlagen, Vorteile einer flächendeckenden
  Implementierung der vierten Reinigungsstufe 
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  01.03.2021 und Antwort 12.04.2021 Drucksache 20/5201
            
            


            
            
- Multiresistente Keime aus Schlachthöfen
  Voraussetzungen für eine Erlaubnis für das Einleiten von Abwasser in
  Gewässer, Erfassung der Daten zum Einsatz von Antibiotika, Maßnahmen
  zur Verbesserung der Tiergesundheit, Nachrüstung kommunaler
  Kläranlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Richter, Volker, AfD
  30.06.2021 und Antwort 13.08.2021 Drucksache 20/6077
            
            


            
            
- Förderung von Kläranlagen in Hessen
  Zeitpunkt der Informierung nachgeordneter Behörden über die
  Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen, die der Umsetzung der
  EG-Wasserrahmenrichtlinie dienen und im Zusammenhang mit der
  Einleitung von Abwasser stehen, Sachstand der Klärung von Fragen zur
  Ausführung der Förderrichtlinie, Voraussetzungen für die
  Notwendigkeit der Erstellung von Leitfadenbetrachtungen sowie
  Einschätzung des Zeitaufwandes und anfallende Kosten, Prognose für
  die Bearbeitungsdauer von Förderanträgen, Maßnahmen zur
  Beschleunigung des Antragsverfahrens
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  09.02.2022 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/7863
            
            


- Konkrete Sicherung der Lebensgrundlage Wasser
  Untersagung der Privatisierung von Wasserressourcen, Bewirtschaftung
  von Niederschlagswasser zum Ressourcen- und Hochwasserschutz,
  Brauchwasser bei öffentlichen Toiletten, Förderprogramm zur Nutzung
  von Brauchwasser in Wohngebäuden, Versiegelungskataster für Kommunen,
  Änderung der Landesentwicklungs- und Flächennutzungspläne bzgl.
  Neuversiegelung bei ausgleichender Flächenentsiegelung, Überprüfung
  der Abflussregime in Wäldern, Grünland und Äckern sowie
  gewässerschützende Waldwirtschaft, Retentionsflächen für
  Grundwasserneubildungen, Wasserentnahmeentgelt, vierte
  Reinigungsstufe für Klärwerke sowie Landesbetrieb zu deren
  Modernisierung, Einführung einer Spurenstoffabgabe auf Bundesebene,
  Sanierungspläne für verunreinigte Grundwasserkörper (u.a.
  Landwirtschaft und Tiermast), Zustand der Fließgewässer gemäß
  Wasserrahmenrichtlinie, Meldung der Entsorgung von Reststoffen aus
  Kaliproduktion an EU-Kommission sowie Einstellung der
  Reststoffzuführung in Werra, verpflichtende Anwendung neuester
  Technik für K+S, Maßnahmen zur Verringerung des Wasserimports aus
  Ausland, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2022 Drucksache 20/8188
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.7991-8004 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8334
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/35  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8364 27.04.2022
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.7992-7993)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.7993-7995)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/100 S.7995-7996)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/100 S.7997-7998)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/100 S.7998-8000)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8000-8001)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8002-8003)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/100 S.8003-8004)


            
            
            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes (HWG)
  Regelung zur kommunalen Bewirtschaftung von Niederschlagswasser sowie
  zur Nutzung von Grauwasser durch vorgeschriebene Anlagen im
  Gemeindegebiet u.a. zur Abflussreduzierung und zum Schutz vor
  Überschwemmungen
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion DIE LINKE
  19.05.2022 Drucksache 20/8501
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/9550
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8506-8511 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9639-9645 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/37  29.06.2022    
      20/39  28.09.2022 (ö)
      20/42  02.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9454 02.11.2022
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/35 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       ULA 28.09.2022 20/39
  schriftl. Stellungnahmen   ULA 20/35 Teil 1
                             ULA 20/35 Teil 2
                             ULA 20/35 Teil 3
                             ULA 20/35 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/106 S.8506-8507)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/106 S.8507-8508; PlPr 20/119 S.9643-9644)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/106 S.8508-8509; PlPr 20/119
            S.9642-9643)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/106 S.8509; PlPr 20/119 S.9641-9642)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/106 S.8509-8510; PlPr 20/119
            S.9640-9641)
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8510-8511;
            PlPr 20/119 S.9643)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8511; PlPr 20/119
            S.9644)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/119 S.9639-9640)


            
- Kläranlage der Firma Plukon
  Angabe zur Funktionsweise der Anlage, Reinigungsstufen zur Filterung
  von Stoffen, jährlich Einleitmengen an Abwasser in das Kleingewässer
  Goldbach aus dem Programm 100 wilde Bäche, wasserrechtliche
  Überwachungen von Abwasserbehandlungsanlagen und -einleitungen,
  Gründe gegen die Einleitung des Abwassers in die Kläranlage
  Gudensberg, Prognose für eine Druckleitung in die Eder
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  31.05.2022 und Antwort 12.07.2022 Drucksache 20/8576
            
            


            
            
- Weiterbau der Bundesautobahn 49: Altlasten aus der
  Sprengstoffproduktion
  Angaben zum Grundwassermonitoring, wie Anzahl und Anordnung der
  Messstellen, Untersuchungsparameter und Messintervalle im
  militärischen Bereich des WASAG-Gebietes, Informationen zum Beginn
  der Bauarbeiten vor Stellungnahme zum Sanierungsbericht, Ergebnisse
  der Untersuchung verschiedener Altkanäle auf sprengstofftypische
  Verbindungen in Wasserproben, Angaben zu erneuten
  bodenschutzrechtlichen Bewertungen des Areals, Informationen zur
  Verbringung von Mauersteinen, Wurzelstöcken und Erdmassen,
  Genehmigung für Bauarbeiten auf dem Gelände von Neutralisations- und
  Kläranlagen, Beprobungen mit den Chemikalien Tetryl,
  Dinitrodiphenylamin, Trinitrochlorbenzol, Maßnahmen zur Verhinderung
  der Verschlechterung des Wassers
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Schalauske, Jan,
                                                 DIE LINKE
  22.06.2022 Drucksache 20/8687
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/52  29.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Klimaschutz in Hessen: Steigerung der Energieeffizienz von
  Klärwerken seit 2010
  Auskunft über die Fortschritte der Energieeinsparung bei der
  Abwasserbehandlung, Jahresenergieverbrauch der kommunalen
  Abwasserbehandlungsanlagen in den Jahren 2019 bis 2021und Verteilung
  auf die eingesetzten Energieträger, Höhe der Investitionen in
  energetische Sanierungen und des Landesanteils, Menge der
  eingesparten CO2-Äqivalente, Art und Umfang der zukünftigen Förderung
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  15.07.2022 und Antwort 13.09.2022 Drucksache 20/8862
            
            


            
            
- Aktueller Stand der Umsetzung der 4. Reinigungsstufe in Hessen
  Sachstände hinsichtlich der Aufrüstungsmaßnahmen in einzelnen
  Kläranlagen, Angaben zur Höhe der beantragten und bewilligten
  Fördermittel, Erläuterung des Schwerpunktes beim Ausbau der Anlagen,
  Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  21.07.2022 und Antwort 18.08.2022 Drucksache 20/8900
            
            


            
            
- Kläranlage der Firma Plukon
  Rechtsgrundlage für die Einleitung von Abwasser in den Goldbach durch
  die Firma Plukon Gudensberg GmbH sowie Befristung der
  Einleitungserlaubnis, Erläuterung der Funktionsweise der Kläranlage,
  Sachstand und Bewertung des Antrages auf Erlaubnis der
  Direkteinleitung der Abwässer in die Eder, Einbeziehung der Stadt
  Gudensberg und die Gemeinde Edermünde in die Planungsgespräche,
  Regelungen hinsichtlich einer Verpflichtung zur Entkeimung, Prognose
  zu den Auswirkungen auf den ökologischen Zustand der Eder inklusive
  der Fische
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  17.08.2022 und Antwort 31.10.2022 Drucksache 20/9016
            
            


            
            
- Abwassermonitoring in Hessen effektiv umsetzen - Frühwarnsystem
  gegen COVID19
  Bewertung der Abwasseranalyse zur Pandemiekontrolle sowie zur
  Entwicklung von Evaluationsmaßnahmen, Angaben zur Beteiligung von
  Kommunen am Monitoring, Einsatzorte zur Durchführung von Analysen
  während der Corona-Pandemie, Beurteilung bisheriger
  Forschungsergebnisse, Prognose zur Maßnahmenergreifung auf Grundlage
  vorliegender Daten, Sachstand eines deutschlandweiten
  Abwassermonitorings auf Bundesebene
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.09.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/9180
            
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes (HWG)
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktion der Linken i.d.F. der
  Beschlussempfehlung Drs 20/9454 zu Drs 20/8501
            
  Änderungsantrag                                Fraktion DIE LINKE
  15.11.2022 Drucksache 20/9550
  Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9639-9645 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Atomkraftwerk Biblis: Entsorgung "spezifisch freigemessener"
  schwach radioaktiver Abfälle auf der Kreismülldeponie Büttelborn
  Einschätzung des Entsorgungskonzepts des Abfallerzeugers RWE sowie
  der Entsorgungswege für freigebbare Stoffe, Berücksichtigung des
  Rückbaus des Atomkraftwerkes im Abfallwirtschaftskonzept des
  Landkreises Bergstraße, Beurteilung einer Lagerung von Baumaterialien
  auf dem Betriebsgelände des AKW oder einer Nachnutzung des
  Kraftwerksgeländes, Kriterien für die Auswahl der Deponieklassen,
  Gründe für die Absagen einer Lagerung anderer Deponiebetreiber im
  Bundesgebiet, Bewertung der Mitbenutzungsanordnung der
  Kreismülldeponie Büttelborn durch das Regierungspräsidium Darmstadt,
  Planung der Riedwerke für einen Erholungs- und Erlebnisraum auf dem
  Deponiegelände ab 2030, Festlegung der Entsorgungskosten,
  Arbeitsschutzmaßnahmen für die Mitarbeitenden der Deponie, Maßnahmen
  für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und den Artenschutz,
  Bewertung der Nutzung und Nachrüstung der vorhandenen
  Deponiekläranlage für Abwässer, Eignung von Big Bags als Transport-
  und Einlagerungsverpackung für schwach radioaktive AKW-Abfälle,
  Informationen zur Einhaltung der Freigabewerte und den relevanten
  gesetzlichen Grundlagen, Angaben zur Erklärung eines
  Entsorgungsnotstandes
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.11.2022 Drucksache 20/9639
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/45  21.12.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Abwassermonitoring - Hessen muss vorangehen
  Erkenntnisse aus dem Projekt HeNaSARS-V, Gründe für den Verzicht auf
  die Verlängerung des Projektes, Auflistung der teilnehmenden
  Standorte am Bundesprojekts AMELAG, Angaben zur Häufigkeit der
  Beprobung des Abwassers, Bewertung der Kosten-Nutzen-Relation bei der
  Durchführung eines systematischen Abwassermonitorings, Bereitstellung
  der Ergebnisse des Monitorings, Überwachung verschiedener
  Public-Health-relevanter Infektionserreger
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  10.03.2023 und Antwort 30.03.2023 Drucksache 20/10737