Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Hervorragende Sicherheitskennzahlen durch zielgerichtete
  Investitionen und klare Prioritäten in der Sicherheitspolitik
  Rückgang der Anzahl der Straftaten und der Kriminalitätsbelastung,
  Steigerung der Aufklärungsquoten durch die Polizei, Begrüßung der
  zusätzlichen Polizeivollzugsstellen und Ausbezahlung der
  Mehrarbeitsstunden, des Kommunalprogramms Sicherheitssiegel (KOMPASS)
  sowie der Durchführung von Befragungen zum subjektiven Kriminalitäts-
  und Sicherheitsempfinden der Bevölkerung, Verbesserung der
  materiellen und technischen Ausstattung, Erhöhung der Haushaltsmittel
  zur Extremismusprävention, Weiterentwicklung und Verbesserung der
  Polizeilichen Kriminalstatistik, Besorgnis über die steigenden Zahlen
  von Übergriffen auf Polizeibedienstete
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  26.02.2019 Drucksache 20/233
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/5   26.02.2019 S.271-290 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/9   03.04.2019 S.597
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/2   21.03.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/380 21.03.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/5 S.271-273)
            als Minister des Innern und für Sport
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/5 S.274-277)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/5 S.277-279)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/5 S.279-282)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/5 S.282-285)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/5 S.285-287)
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/5 S.287-290)


            
            
- Ereignisse in Stuttgart und Frankfurt: Schreiben der drei
  Baden-Württembergischen Oberbürgermeister an die Regierung des Landes
  Baden-Württemberg
  Stärkung und Angebote der Jugendfreiwilligendienste, Ziele der
  angebotenen Rechtsstaatsklassen, Stellenwert der Demokratie- und
  Werteerziehung an Schulen, Unterstützung der gewaltpräventive Arbeit
  an Schulen, Maßnahmen zur Kriminalprävention, Ziele der
  Sicherheitsinitiative KOMPASS, Stärkung der Vielfalt und Integration
  im Rahmen des Landesprogramm "Hessen - aktiv für Demokratie und gegen
  Extremismus"
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.07.2020 und Antwort 20.10.2020 Drucksache 20/3287
            
            


            
            
- KOMPASS-Umfrage
  Kenntnis über die Frage- und Antwortmöglichkeiten der Kompass-Umfrage
  in Flörsheim, Gründe für die Durchführung der Sicherheitsbefragung
  durch das Polizeipräsidium Westhessen, Möglichkeit von  Abweichungen
  der Frage- und Antwortmöglichkeiten durch die Kommune
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD
  14.12.2020 und Antwort 03.03.2021 Drucksache 20/4276
            
            


            
            
- KOMPASS-Umfrage Teil 2
  Erstellung des KOMPASS- Fragebogen für die Stadt Hofheim, Vorlage der
  Fragebogen beim Innenministerium, Bewertung der Antwortmöglichkeiten
  der KOMPASS-Umfrage
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD
  08.03.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5261
            
            


            
            
- Stellenbesetzung im Landespolizeipräsidium
  Sachstand hinsichtlich der Besetzung der Referentenstelle, Angaben
  zur Aufgabenstellung und den Anforderungen an die Stelle
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Holschuh, Rüdiger,
                                                 SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  27.06.2022 und Antwort 18.08.2022 Drucksache 20/8695
            
            


            
- Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Odenwaldkreis
  und der Polizeistation in Wald-Michelbach
  Entwicklung der Stellensituation im Bereich der Polizeibeamtinnen und
  -beamten sowie der Tarifbeschäftigten seit 2019, Anteil der
  unbesetzten Planstellen für Beamtinnen und Beamte und der in den
  Ruhestand versetzten Personen, Zahl der mit Beendigung der
  Polizeiausbildung versetzten Polizeianwärterinnen und -anwärter seit
  2019, Übersicht der Mehrarbeitsstände, Prognose für die Entwicklung
  der Planstellen nach Inkrafttreten der Sicherheitspakete I, II und
  III, Angaben zu Schichtdienstmodellen, Auflistung der am
  KOMPASS-Programm teilnehmenden Direktionen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Holschuh, Rüdiger, SPD
  05.10.2022 und Antwort 01.12.2022 Drucksache 20/9304
            
            


            
            
- Lagebild zur Polizei im Main-Kinzig-Kreis
  Entwicklung der Kriminalitätsrate pro 100.000 Einwohner seit 2018,
  Übersicht der personellen Ausstattung der Polizei insbesondere
  Personalzuwächse bei Polizeibeamtinnen und -beamten sowie
  Tarifbeschäftigten, Prognose der Verteilung zusätzlicher
  Personalstellen bis 2024, Bearbeitung eingehender Notrufe, Regelungen
  bei der Umstellung von Schichtmodellen, Auflistung der teilnehmenden
  Kommunen am Programm KOMPASS, Bewertung der Umsetzung und des Erfolgs
  des Programmes; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  28.06.2023 und Antwort 08.08.2023 Drucksache 20/11299