Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Hervorragende Sicherheitskennzahlen durch zielgerichtete Investitionen und klare Prioritäten in der Sicherheitspolitik Rückgang der Anzahl der Straftaten und der Kriminalitätsbelastung, Steigerung der Aufklärungsquoten durch die Polizei, Begrüßung der zusätzlichen Polizeivollzugsstellen und Ausbezahlung der Mehrarbeitsstunden, des Kommunalprogramms Sicherheitssiegel (KOMPASS) sowie der Durchführung von Befragungen zum subjektiven Kriminalitäts- und Sicherheitsempfinden der Bevölkerung, Verbesserung der materiellen und technischen Ausstattung, Erhöhung der Haushaltsmittel zur Extremismusprävention, Weiterentwicklung und Verbesserung der Polizeilichen Kriminalstatistik, Besorgnis über die steigenden Zahlen von Übergriffen auf Polizeibedienstete Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.02.2019 Drucksache 20/233 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/5 26.02.2019 S.271-290 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/9 03.04.2019 S.597 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/2 21.03.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/380 21.03.2019 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/5 S.271-273) als Minister des Innern und für Sport Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/5 S.274-277) Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/5 S.277-279) Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/5 S.279-282) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/5 S.282-285) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/5 S.285-287) Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/5 S.287-290) - Ereignisse in Stuttgart und Frankfurt: Schreiben der drei Baden-Württembergischen Oberbürgermeister an die Regierung des Landes Baden-Württemberg Stärkung und Angebote der Jugendfreiwilligendienste, Ziele der angebotenen Rechtsstaatsklassen, Stellenwert der Demokratie- und Werteerziehung an Schulen, Unterstützung der gewaltpräventive Arbeit an Schulen, Maßnahmen zur Kriminalprävention, Ziele der Sicherheitsinitiative KOMPASS, Stärkung der Vielfalt und Integration im Rahmen des Landesprogramm "Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus" Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 23.07.2020 und Antwort 20.10.2020 Drucksache 20/3287 - KOMPASS-Umfrage Kenntnis über die Frage- und Antwortmöglichkeiten der Kompass-Umfrage in Flörsheim, Gründe für die Durchführung der Sicherheitsbefragung durch das Polizeipräsidium Westhessen, Möglichkeit von Abweichungen der Frage- und Antwortmöglichkeiten durch die Kommune Kleine Anfrage Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD 14.12.2020 und Antwort 03.03.2021 Drucksache 20/4276 - KOMPASS-Umfrage Teil 2 Erstellung des KOMPASS- Fragebogen für die Stadt Hofheim, Vorlage der Fragebogen beim Innenministerium, Bewertung der Antwortmöglichkeiten der KOMPASS-Umfrage Kleine Anfrage Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD 08.03.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5261 - Stellenbesetzung im Landespolizeipräsidium Sachstand hinsichtlich der Besetzung der Referentenstelle, Angaben zur Aufgabenstellung und den Anforderungen an die Stelle Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Holschuh, Rüdiger, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 27.06.2022 und Antwort 18.08.2022 Drucksache 20/8695 - Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Odenwaldkreis und der Polizeistation in Wald-Michelbach Entwicklung der Stellensituation im Bereich der Polizeibeamtinnen und -beamten sowie der Tarifbeschäftigten seit 2019, Anteil der unbesetzten Planstellen für Beamtinnen und Beamte und der in den Ruhestand versetzten Personen, Zahl der mit Beendigung der Polizeiausbildung versetzten Polizeianwärterinnen und -anwärter seit 2019, Übersicht der Mehrarbeitsstände, Prognose für die Entwicklung der Planstellen nach Inkrafttreten der Sicherheitspakete I, II und III, Angaben zu Schichtdienstmodellen, Auflistung der am KOMPASS-Programm teilnehmenden Direktionen; Anlagen Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 05.10.2022 und Antwort 01.12.2022 Drucksache 20/9304 - Lagebild zur Polizei im Main-Kinzig-Kreis Entwicklung der Kriminalitätsrate pro 100.000 Einwohner seit 2018, Übersicht der personellen Ausstattung der Polizei insbesondere Personalzuwächse bei Polizeibeamtinnen und -beamten sowie Tarifbeschäftigten, Prognose der Verteilung zusätzlicher Personalstellen bis 2024, Bearbeitung eingehender Notrufe, Regelungen bei der Umstellung von Schichtmodellen, Auflistung der teilnehmenden Kommunen am Programm KOMPASS, Bewertung der Umsetzung und des Erfolgs des Programmes; Anlage Kleine Anfrage Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 28.06.2023 und Antwort 08.08.2023 Drucksache 20/11299