Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Interkulturelle Öffnung der Verwaltung Definition des Begriffs der Interkulturellen Öffnung der Verwaltung sowie der Qualifikation Interkulturelle Kompetenz, Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund, Anzahl der Ausbildungsplätze in der Landesverwaltung und landeseigenen Betrieben, Anteil ausländischer Auszubildender, Anzahl neu besetzter Abteilungsleitungsstellen seit 2014, Zuständigkeit für die Interkulturelle Öffnung, Aufgaben und Ergebnisse der interministeriellen Arbeitsgruppe, Berücksichtigung interkultureller Kompetenzen bei Einstellungen, Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils von Menschen mit Migrationshintergrund in der Landesverwaltung, zusätzliche Maßnahmen der einzelnen Ressorts, Qualifizierungsmaßnahmen für Bedienstete, Beurteilung des Instruments der anonymen Bewerbung und Berücksichtigung der Erkenntnisse anderer Landesverwaltungen, Hinweise in Ausschreibungen auf das Ziel der Erhöhung der Vielfalt, Datenschutzrechtliche Vorgaben zur Erhebung von Daten der Beschäftigten, Gründe und Rücklaufquote der Befragung neu angestellter Beschäftigter zur Vielfalt der Verwaltung, Gründe für den Ausschluss von Lehramtsreferendaren und Studentischen Hilfskräften von der Befragung, Ursachen für die Unterschiede zwischen den Ressorts, Integrationsbeauftragte in den einzelnen Ressorts, Zusammenarbeit mit ausländischsprachigen Medien, Unterstützung kommunaler Strategien zur interkulturellen Öffnung, Erkenntnisse zu Befragungen bei Neuanstellungen der Kommunen, Förderung des Integrationsmonitoring; umfangreiche Anlagen Große Anfrage Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1110 Antw 09.03.2020 Drucksache 20/2520 Plenarprotokoll 20/84 30.09.2021 S.6862 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/61 07.10.2021 (ö) Antwort besprochen - Hessen Cyber Competence Center (Hessen3C) Kontinuierliche Entwicklung des Aufbaus in Anpassung an die Cyber-Bedrohungslage, Übersicht der Personalstellen aufgelistet nach Entgeltgruppe, Übernahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Computer Emergency Response Teams und der Stabstelle Kompetenzzentrum Cybersicherheit, Beratungs- und Unterstützungsleistungen insbesondere für kleinere und mittlere sowie kommunale Unternehmen, Leistungen des Programms "Kommunales Dienstleistungszentrum Cybersicherheit", Zahl der Kontaktierungen zwecks Beratung, Höhe der Personal- und Sachkosten, Bewertung der Arbeitseffizienz und des Verhältnisses zwischen Inanspruchnahme und Kosten Berichtsantrag Löber, Angelika, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2900 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/12 26.08.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: DDA 20/14 20.07.2020 - Situation des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Hessen Aufgabenverteilung des Öffentlichen Gesundheitsdienst seit dem Kommunalisierungsgesetz von 2005 auf die Landes- und kommunale Ebene, neue Aufgabenfelder, Einfluss der Entwicklungen auf die Belastung der Beschäftigten und die Attraktivität des Arbeitsfeldes, Entwicklung des Personalbestands, Höhe der Mittel aus dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst für die Jahre 2021 bis 2026, Personalstand nach beschäftigten Berufs-gruppen bei den Gesundheitsämtern, Stellenbesetzung und vorhandene Vakanzen im ärztlichen Bereich, personelle Situation seit Beginn der Pandemiesituation, Auswirkungen der Pandemie auf Schuleingangsuntersuchungen, gesundheitliche und zahngesundheitliche Präventionsarbeit, Angebote des Impfschutzes, gesundheitliche Gefahrenabwehr, Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes; u.a.m. Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 25.08.2020 Drucksache 20/3478 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/50 25.03.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/42 19.02.2021 - Zweiter Impfstart und Impfreihenfolge Beurteilung des Beginns der zweiten Impfterminvergabe, Beschwerden über technische und organisatorische Unzulänglichkeiten, Wartezeiten bei Telefon- oder Online-Anmeldungen, Bemühungen gemeinsam mit dem Callcenter zur Verbesserung des Service, Zugriffsprobleme von Callcenter-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern auf die Terminregistrierungssoftware, Stärkung der Kapazitäten und Optimierung des Terminvergabeprozesses, Entwicklung und Umsetzung der Anforderungen zur Barrierefreiheit im Anmeldeverfahren, Möglichkeit zur Vereinbarung von Paarterminen, Regelungen zum Anspruch auf Impfungen, Zuständigkeit für Entscheidungen im Einzelfall, Empfehlungen der STIKO hinsichtlich der Impfpriorisierung, Novellierung der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Corona-Virus SARS-CoV-2 Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 04.02.2021 Drucksache 20/5000 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Staatsangehörigkeit als Zugangsvoraussetzung für öffentliche Ämter Erklärung zum Verständnis des Begriffs der interkulturellen Öffnung der Verwaltung, Ziel des Abbaus von Zugangsbarrieren, Voraussetzungen bei der Berufung in das Beamtenverhältnis im Hinblick auf die Staatsangehörigkeit Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.03.2021 und Antwort 08.04.2021 Drucksache 20/5252 - Glasfaserausbau beschleunigen, Baukapazitäten ausweiten, Verfahren vereinfachen, Koordinierung verbessern, Kommunen stärken Begrüßung der bereitgestellten Bundesmittel, Feststellungen: Notwendigkeit der prioritären Förderung des ländlichen Raumes, Informationskampagne zur Erhöhung der Nachfrage nach Glasfasernetz, Verzögerung im Netzausbau u.a. durch Fachkräftemangel in Verwaltung und Kapazitätsengpässen in Baugewerbe und somit Notwendigkeit der Schaffung zusätzlicher Anreize im Tiefbaugewerbe, Erforderlichkeit der Unterstützung der Kommunen sowie Vereinfachung der Genehmigungsverfahren zur Leitungsverlegung, Forderung nach Förderung der zentralen Koordinierungsstellen in den Kommunen im Sinne des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes Dringlicher Antrag Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 18.05.2021 Drucksache 20/5785 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/75 20.05.2021 S.6043-6054 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77 16.06.2021 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/19 09.06.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5928 09.06.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/75 S.6044-6045) Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/75 S.6045-6046) Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/75 S.6046-6048) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/75 S.6048-6050) Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/75 S.6050-6051) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/75 S.6051-6053) Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/75 S.6053-6054) Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung - Aufgabenübertragung im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes vom Land auf die kommunale Ebene Einschätzung der originären Zuständigkeit für die Bearbeitung von Anträgen auf Verdienstausfall, Angaben zur Menge anhängiger Anträge nach der Rückübertragung der Zuständigkeit zum 1. Januar 2023 und Prognose zu den Antragszahlen, Angaben zu Widerspruchsverfahren und Klageverfahren, Einschätzung der gesamten Bearbeitungsdauer und mögliche Untätigkeitsklagen, Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen durch die Landesregierung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 22.08.2022 und Antwort 27.09.2022 Drucksache 20/9024 - Rückfragen des Abg. Schäfer (Maintal) zum Berichtsantrag Drs. 20/10659 - hier: Fachkräftemangel im Bereich der kommunalen Aufgabenwahrnehmung Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/94 23.11.2023 - Geplante Tariferhöhung bei den Beförsterungskosten des Kommunalwaldes Berichtsantrag Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Schneider, Florian, SPD; Fraktion der SPD 09.12.2022 Drucksache 20/9702 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/46 11.01.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/40 (nicht öffentlich) 09.01.2023 - Umsetzung des Wohngeldes Plus Anspruchsberechtigung vor und nach der Reform, Angaben zu Personalkapazitäten, Umsetzung der Fachverfahren und Online-Beantragung sowie Leistung des zweiten Heizkostenzuschusses, Verpflichtung des Landes zur Regelung der Kostenfolge Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 14.12.2022 und Antwort 02.02.2023 Drucksache 20/9712 - Polizeieinsatz gegen Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten beim Sturm auf das Kasseler Rathaus Beurteilung des Einsatzes der Polizei zur Durchsetzung eines Hausverbotes und Platzverweises im Rahmen des gesetzlichen Auftrags, Einschätzung der Neutralität des Einsatzleiters und Information der Presse Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 22.02.2023 und Antwort 13.04.2023 Drucksache 20/10610 - Verteilung der Mittel aus der Heimatumlage im Rahmen des Programms "Starke Heimat Hessen" im Jahr 2022 Angaben zur Abschöpfung der Heimatumlage zugunsten der kommunalen Familie sowie Zuwachs der Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2022, Höhe zusätzlicher Schlüsselzuweisungen durch die Heimatumlage insbesondere Fördermittel für die Kindebetreuung, für Verwaltungskräfte in Schulen, für die Digitalisierung der Kommunen sowie für Krankenhäuser, Anlagen Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD; Weiß, Marius, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Kalveram, Esther, SPD; Hartdegen, Tanja, SPD 24.02.2023 und Antwort 27.04.2023 Drucksache 20/10631 - Fachkräftemangel im Bereich der kommunalen Aufgabenwahrnehmung Übersicht der Stellenanzahl bezogen auf Beamten- und Angestelltenstellen, Stellen im Sozial- und Erziehungsbereich, Eigenbetriebe und Zweckverbände sowie kommunale Unternehmen aufgelistet nach Landkreis und kreisfreien Städten im Jahr 2022, Anteil der unbesetzten Stellen, Informationen zum Fachkräftemangel aus den Ressorts, Sicherstellung einer auskömmlichen Finanzausstattung der Kommunen, Maßnahmen zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit der Kommunen insbesondere durch Stellenbesetzung und Fachkräfteentwicklung, Prognose für Möglichkeiten zur Entlastung von kommunalen Verwaltungen, Ausgestaltung der Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit einer Beschäftigung im öffentlichen Sektor insbesondere für Quereinsteiger; Anlage Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 01.03.2023 Drucksache 20/10659 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/90 07.09.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/78 20.07.2023 - Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen - Teil 7 Auskunft zu Gebäuden im Eigentum des Landes und der Kommunen sowie deren jetzigen Heizsystemen, Auskunft zur Anwendung der Regelungen des Hessischen Energiegesetzes Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 17.05.2023 und Antwort 18.07.2023 Drucksache 20/11086 - Vorübergehende Schließung des Lauterbacher Landratsamtes Angaben zu Nationalität, Aufenthaltsstatus und Zuweisung zum Vogelsbergkreis der am 25.04.2023 festgenommenen Person, Gründe für das Versagen des Chancen-Aufenthaltsrechtes, Bewertung der Schließung der Behörde als Sicherheitsmaßnahme für Mitarbeitende, Höhe der Kosten für die Beauftragung eines Sicherheitsunternehmens Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 17.05.2023 und Antwort 28.07.2023 Drucksache 20/11088
