Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei Sicherheits- und
  Polizeibehörden in Hessen
  Umstieg der Sicherheitsbehörden auf Digitalfunk, alternative
  Kommunikationswege, Weiterentwicklung der mobilen IT, Störungen und
  Kosten des Digitalfunknetzes, Maßnahmen zur Verhinderung von
  Ausfällen, Funkversorgung und Optimierung der Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  06.08.2019 und Antwort 09.09.2019 Drucksache 20/994
            
            


            
            
- Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei den Feuerwehren in
  Hessen
  Sicherstellung einer flächendeckenden Alarmierung über Tetra
  Digitalfunk, Alternativen für den Fall eines Ausfalls, Maßnahmen zur
  Verbesserung der Objektversorgung in öffentlichen Gebäuden, Kosten
  und Finanzierung der Umsetzung des Digitalfunks bei Feuerwehren,
  Unterstützung der Landesregierung bei der Ausstattung der
  Freiwilligen Feuerwehren 
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  06.08.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/995
            
            


            
            
- Nutzung von Videokonferenzsystemen in der Hessischen
  Landesverwaltung - Teil 1
  Zahl der genutzten Systeme mit Standortangabe, technische Ausstattung
  in den Dienststellen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  14.01.2020 und Antwort 04.03.2020 Drucksache 20/1871
            
            


            
            
- Nutzung von Videokonferenzsystemen in der Hessischen
  Landesverwaltung - Teil 2
            
  Weiterentwicklung von Konferenzlösungen, Beurteilung von
  HessenConnect als Ergänzung zum HessenPC, Schätzung der
  durchschnittlichen Höhe der Beschaffungs-, Betriebs- und Lizenzkosten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  14.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/1872
            
            


            
            
- Lage der Schulen sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im
  Kontext der Covid-19-Kriesenbewältigung
  Gründe für den Zeitpunkt sowie Pläne über weitere Stufen der
  Wiederaufnahme des Schulbetriebs, Vorlauf der Schulen zur
  Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen zum Infektionsschutz,
  Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahmen, Wiederaufnahme im
  Förderschwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung sowie geistige
  Entwicklung, Bewertung der seit dem 27. April gemachten Erfahrungen
  im Schulbetrieb, Flexibilität der Zeitmodellansätze, Bewertung einer
  Maskenpflicht im Unterricht im Hinblick auf die Kommunikation,
  Haltung zum Tragen von Masken in der Pause, Anzahl der am
  Präsenzunterricht teilnehmenden Schüler, Fernbleiben von Schülern
  wegen Zugehörigkeiten zu Risikogruppen, Unterstützung der
  Schülerinnen und Schüler bei der Vorbereitung auf Prüfungen,
  Inanspruchnahme der Notbetreuung an Schulen, Vorgaben zum Anspruch
  auf Notbetreuung, Anzahl der eingesetzten Lehrkräfte, Beschaffung von
  Hygienemittel und Schutzausrüstung, Beseitigung von Hygienemängeln,
  Sicherheitsabstand in Schulbussen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.05.2020 Drucksache 20/2689
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/16  13.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schule in Zeiten der Corona-Pandemie: Sommerferien und die Zeit
  danach
  Einzelmaßnahmen des Sachverhalts "Ausbau der IT-Infrastruktur für die
  Standorte der Bildungsverwaltung", Anzahl beschaffter Bootsticks und
  Iphones, Ziele des Programms "Digitalisierung Kultus", Höhe der
  veranschlagten Mittel im Nachtragshaushalt 2020, Ziel und Umfang der
  HZD-Beratertage, Umsetzung der Videokonferenzlösung für Lehrkräfte
  und Schulklassen, Ausbau der Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrkräfte
  im Rahmen des Landesprogramms Digitale Schule Hessen, Ausbau des
  Schulportals und Verbesserung der digitalen Infrastruktur,
  Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit mobilen Endgeräten,
  Höhe der Mittel des Sofortausstattungsprogramms
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  05.06.2020 Drucksache 20/2930
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/19  12.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Funktionsfähigkeit von Elternbeiräten während der
  Coronapandemie
  Maßnahmen zur Unterstützung der Elternvertretungen insbesondere
  während der Corona-Pandemie, Berücksichtigung der gesetzlich
  garantierten Informationsrechte der Eltern, Grund für die Aufhebung
  der Briefwahlmöglichkeit, Grundlage des Verbots der unberechtigten
  Datenweitergabe, Regelungen zur Kontaktaufnahme unter den
  Schulelternbeiräten, Vorgaben bei der Einladung zu
  Wahlveranstaltungen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  04.11.2020 Drucksache 20/4021
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/35  05.05.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/27 22.03.2021
            


            
            
- Nutzung des Messenger-Dienstes "Whattsapp" in Ministerien und bei
  der Landespolizei
            
  Richtlinie zur Nutzung von E-Mail- und Internetdiensten und
  Untersagung der Nutzung privater Software, Gründe für die Untersagung
  der Nutzung von WhatsApp zu dienstlichen Zwecken, Erkenntnisse zu
  Verstößen und Konsequenzen, Kosten der Anschaffung und Betrieb des
  Messenger-Dienstes
  "HePolChat", Gründe für die Nutzung von "HePolChat" ausschließlich
  auf dienstlichen Smartphones, Prüfung einer möglichen Bereitstellung
  eines landeseinheitlichen Messenger-Dienstes, Angebot der
  Messenger-Lösung "ThreemaWork" bei HessenForst
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  06.11.2020 und Antwort 30.04.2021 Drucksache 20/4041
            
            


            
            
- Sicherstellung der Bildungsgarantie in den nächsten Monaten
  Stand der Beschaffungsprozesse hinsichtlich digitaler Endgeräte durch
  die Schulträger, Anzahl der Nutzer des Schulportals, Verlauf des
  Ausbaus der technischen Basis für das Schulportal, Durchführung eines
  Vergabeverfahrens für ein Videokonferenzsystem, Erarbeitung eines
  Gesamtdatenschutzkonzeptes für Schulen, Weiterentwicklung des
  Schulwesens unter Berücksichtigung der Umsetzung des
  digital-gestützten Distanzunterrichts aufgrund der Corona Pandemie,
  Beispiele erfolgreich umgesetzter digitaler Lernangebote,
  Fortschritte mit dem Landesprogramm Digitale Schule Hessen,
  Unterstützungsangebot der Lehrkräfteakademie, Beschulung in den
  Förderschwerpunkten körperliche und motorische Entwicklung, geistige
  Entwicklung, Sehen, Hören und die Schule für Kranke;
  Aufrechterhaltung einer schulischen Normalität insbesondere für
  Schülerinnen und Schüler der Abschlussjahrgänge
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  18.11.2020 Drucksache 20/4115
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Pandemie - Kommunikation von angeordneten Maßnahmen
            
  Haltung der Landesregierung zur Kommunikation der Ma0nahmen im
  Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, Aufbau eines
  Informationsportals der Landesregierung sowie einer hessenweiten
  Hotline, Kanäle und Formate zur Informationsvermittlung, gezielte
  Informierung verschiedener Zielgruppen über betreffende Maßnahmen und
  Unterstützungsmöglichkeiten, Aufklärung über Falschinformationen und
  Betrugsversuchen in Zusammenhang mit dem Coronavirus
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.01.2021 und Antwort 31.03.2021 Drucksache 20/4344
            
            


            
            
- Lange Bearbeitungszeiten von Beihilfen
  Übersicht der durchschnittlichen Bearbeitungsdauer von Anträgen
  zwischen 2016 und Juli 2020, weitere Priorisierungskriterien neben
  dem Eingangsdatum, Maßnahmen zur Verkürzung der Dauer der
  Bearbeitung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  07.01.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/4365
            
            


            
            
- PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums I
  Höhe der Ausgaben insbesondere für externe Dienstleister von 2018 bis
  2020, geplante Mittel für 2021, Anteil der Vollzeitäquivalente für
  die interne Kommunikation; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  20.01.2021 und Antwort 10.03.2021 Drucksache 20/4443
            
            


            
            
- PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums II
  Koordinierung und Verantwortlichkeit bei der externen Kommunikation,
  Informierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Sachstand zum
  Haushaltsaufstellungsverfahren durch die Zentralabteilung per E-Mail
  am 06. November 2020, Erläuterungen zu den Informationen in der
  E-Mail, Vorgehen bei der internen Kommunikation insbesondere durch
  die Zentralabteilung
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  20.01.2021 und Antwort 10.03.2021 Drucksache 20/4444
            
            


            
            
- Nutzung von Videokonferenzsystemen und Online-Lernplattformen im
  Distanzunterricht ab dem Schuljahr 2021/20
  Duldung von Online-Lernplattformen durch den Beauftragten für
  Datenschutz und Informationsfreiheit, Bereitstellung von Angeboten
  für Videokonferenzsysteme durch die Schulträger, Finanzierung der
  Systeme durch Jahresverträge aus Landesmitteln, Unterstützung der
  Schulen durch die Funktionen des Schulportals, Informationen zu
  datenschutzrechtlichen Bedenken und Risiken, Kostenschätzung
  hinsichtlich des neuen Videokonferenzsystems, Vergleich mit anderen
  Bundesländern, Evaluation der Nutzung des Schulportals
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Geis, Kerstin, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Degen, Christoph, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube,
                                                 Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  13.04.2021 Drucksache 20/5485
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/34  21.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Testpflicht, Impfungen und Umgang mit Videokonferenzsystemen an
  Schulen
  Ergebnisse des Pilotprojektes zum Einsatz von Antigen-Selbsttests,
  keine Änderung des Organisationskonzeptes aufgrund hoher
  Infektionszahlen, Unterstützung der Schulen bei der Durchführung der
  Tests, Maßnahmen zur Beschleunigung der Durchimpfung der Lehrkräfte,
  Vorgehen des Datenschutzbeauftragten hinsichtlich der Befristung der
  Duldung von Videokonferenzsystemen, gleichwertiges Schul- und
  Bildungsangebot durch Distanz- und Wechselunterricht, Förderprogramm
  zum Abbau pandemiebedingter Lernrückstände, Gespräche mit Anbietern
  privater Nachhilfeinstitute 
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  14.04.2021 Drucksache 20/5496
            
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/34  21.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Mobilfunkgeneration 6G
  Prognose für eine 6G-Kommunikationstechnologie, Zuständigkeiten für
  Mobilfunkausbau und -technologie, Forschungsprojekte und
  -schwerpunkte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen, aktive
  Unternehmen im Bereich der 6G-Entwicklung, Förderung von
  Wissenschaftseinrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  14.05.2021 und Antwort 13.07.2021 Drucksache 20/5764
            
            


            
            
- Videokonferenzsysteme in den Schulen in Hessen
  Gründe für die Dauer des Vergabeverfahrens hinsichtlich technischer
  Umsetzungsmöglichkeiten, Angaben zur Ausschreibung sowie die
  Einhaltung der festgelegten Fristen, Anzahl der Bewerbungen, Prognose
  zur Projektlaufzeit, Duldung marktgängiger Videokonferenzsysteme
  durch den Datenschutzbeauftragten, Übernahme der Lizenzgebühren
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Hartmann,
                                                 Karin, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  18.08.2021 Drucksache 20/6268
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/40  01.09.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/25  26.01.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


- Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen
  Anzahl der Sendeanlagen des BOS-Digitalfunks aufgeschlüsselt nach
  Landkreisen, Dauer der Betriebsfähigkeit der Anlagen bei Stromausfall
  und deren Abhängigkeit von externer Stromeinspeisung, Maßnahmen zur
  Verbesserung durch Nachrüstung von Notstromgeneratoren, Anschaffung
  mobiler Repeater zum Ersatz ausgefallener Anlagen in sämtlichen
  Landkreisen/kreisfreien Städten als Beitrag zum Ausbau des
  Katastrophenschutzes, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  04.10.2021 und Antwort 11.11.2021 Drucksache 20/6481
            
            


            
            
- Bundesweite Störung von Notrufnummern - Konsequenzen für Hessen
  Gründe für den Ausfall der bundesweiten Notinfrastruktur im September
  und November 2021, Störung durch Wartungsarbeiten der Deutschen
  Telekom AG im Dezember 2021, Umstellung der Notrufe auf
  IP-Technologie zur zeitgerechten Durchführung dringlicher Einsätze,
  Feststellung von Ausfällen und Störungen durch die zentralen
  Leitstellen sowie Verbreitung von Warnmeldungen insbesondere über
  Warn-Apps, Definition und Verwendung der Warnstufe 1 Meldungen von
  höchster Priorität, Einbindung des Lagezentrums in das
  Notfallinfrastruktursystem, Vorgehen bei der Veranlassung von
  Bevölkerungswarnungen und Meldung an die Rettungsleitstellen,
  Erstellung von Notfallkonzepten durch kommunale
  Gebietskörperschaften, Weitergabe einsatzspezifischer Informationen
  über den Digitalfunk
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  07.12.2021 Drucksache 20/6913
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/58  10.02.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/50 10.01.2022
            


            
            
- Personelle Zuordnung von Schreiben der Staatsanwaltschaft
  Regelungen zur Erstellung von Schriftstücken durch Justizbehörden,
  Vergabe eines Aktenzeichens sowie Angabe der Sachbearbeiterin oder
  des Sachbearbeiters, zentrale Kontaktdaten insbesondere des
  Standortes der Behörden auf den staatsanwaltlichen Vordrucken für die
  Kontaktaufnahme durch die Empfängerinnen und Empfänger
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  14.12.2021 und Antwort 10.02.2022 Drucksache 20/6970
            
            


            
            
- HessenWARN und NINA-App
  Anzahl der Downloads der Sicherheits-App, Entwicklung der
  Nutzerzahlen seit 2017, Angaben zu Werbemaßnahmen sowie Höhe der
  Kosten, Beurteilung der Bundes-Warn-App NINA im Vergleich zu
  HessenWARN insbesondere in Bezug auf die Nutzerinnen und Nutzer
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Löber, Angelika, SPD
  14.12.2021 und Antwort 21.02.2022 Drucksache 20/6972
            
            


            
            
- Transparenz des Kultusministers
  Auskunft zur Art der Informationsweitergabe des Hessischen
  Kultusministeriums während der Einschränkungen durch die
  Corona-Pandemie an Schulen und Staatliche Schulämter, Angaben zur
  Kommunikation im Schulalltag mit Schülerinnen und Schülern sowie
  Eltern vor dem Hintergrund geltender Regeln in Klassen mit positive
  Corona-Tests
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  27.01.2022 und Antwort 28.04.2022 Drucksache 20/7769
            
            


            
            
- Elektronischer Nachrichtenaustausch in Justizvollzugsanstalten
  Informationen der Landesregierung zur Einrichtung des digitalen
  Nachrichtenverkehrs für Strafgefangene in Justizvollzugsanstalten des
  Landes als weiteren Kommunikationsweg, Möglichkeiten der
  Ausgestaltung der Kontaktaufnahme via E-Mail für Angehörige und
  Familie wie beispielsweise in Rheinland-Pfalz, Einschätzung des
  personellem Mehraufwands, Beurteilung der datenschutzrechtlichen und
  sicherheitsrechtlichen Situation
            
  Kleine Anfrage                                 Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  07.02.2022 und Antwort 25.03.2022 Drucksache 20/7834
            
            


            
            
- Gesundheitsämter und die einrichtungsbezogene Impfpflicht
  Informationen über Art und Umfang der zusätzlichen Aufgaben und
  Beurteilung der dafür zur Verfügung stehenden Kapazitäten,
  Rahmenbedingungen von Ermessensentscheidungen zur Anordnung von
  Betretungs- bzw. Tätigkeitsverboten, Angaben über vermutete
  Auswirkungen auch im Hinblick auf abweichende Auslegungen in anderen
  Bundesländern, Benennung der Unterstützung und Handreichungen seitens
  der Landesregierung, Einschätzung der Höhe der von den
  Ermessensentscheidungen betroffenen Personen und deren Gründe für
  eine Impfverweigerung, Darstellung der bestehenden Maßnahmen
  bezüglich einer besonderen Kommunikation
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.02.2022 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/7853
            
            


            
            
- Müllbeseitigung entlang von Straßen III
  Erfassung und Entwicklung der eingesammelten Müllmengen im Zeitraum
  2020 bis 2022 sowie Höhe der dafür benötigten Aufwendungen, Angaben
  zum Sammelturnus insbesondere im Zeitraum von 2018 bis 2021,
  Erkenntnisse über die Belangung für die illegale Entsorgung von Müll
  auf Autobahnen, Bundesstraßen oder Landstraßen in den Jahren 2021 und
  2022, Bewertung der bereits initiierten Aufklärungskampagnen und
  langfristige Strategie zur Reduzierung der Straßenverschmutzung, vor
  allem an Rastplätzen 
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  02.03.2022 und Antwort 27.04.2022 Drucksache 20/8001
            
            


            
            
- Gefahrgutterminal Gustavsburg
  Kenntnisse über die Planung, Errichtung und Genehmigung eines
  Umschlagplatzes für Gefahrstoffe am Standort, Koordination und
  Kontrolle von Bau und Inbetriebnahme, Kriterien für Untersagung,
  Stilllegung oder Beseitigung der Anlage, Beurteilung des
  Sicherheitsabstands zur Kostheimer Wohnbebauung und zu den
  Gustavsburger Sportstätten, Angaben zur Kontrolle der umwelt- und
  arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben, Einschätzung des Einflusses auf
  den örtlichen Verkehr, Auskunft zu den Möglichkeiten der
  Öffentlichkeitsbeteiligung
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  16.05.2022 und Antwort 24.06.2022 Drucksache 20/8471
            
            


            
            
- Neubau der Lichfieldbrücke - Limburg Teil 3
  Stand der Erkenntnisse aus den Untersuchungen und Fachbeiträgen und
  Auswirkung auf die Planung des Bauvorhabens, Zeitplan der
  Gesamtbaumaßnahme und Baubeginn des Ersatzneubaus, Kommunikation mit
  der Stadt und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen zur
  Vorstellung der Maßnahme seitens der Landesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  16.05.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8472
            
            


            
            
- Stand der Umsetzung des Online Zugangsgesetzes
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der AfD
  28.06.2022 Drucksache 20/8698
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/32  09.11.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/29 (nicht öffentlich) 15.10.2022
            


            
            
- Einführung einer einheitlichen Stabssoftware bei den Feuerwehren in
  Hessen
  Beurteilung der Notwendigkeit und Einführung eines
  Führungsunterstützungssystems im Katastrophenschutz, Bewertung des
  Faktors Kompatibilität mit der bestehenden Software der
  Landespolizei, Informationen zum Beschaffungsvorhaben und zur
  Markterkundung
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  13.07.2022 und Antwort 12.09.2022 Drucksache 20/8836
            
            


            
            
- Hilfestellung der Landesregierung gegenüber den Fraktionen von CDU
  und Bündnis 90/Die Grünen bei den Untersuchungsausschüssen 20/1 und
  20/2 des Hessischen Landtages
  Auskunft über Ausmaß, Form und Kosten des gegenseitigen politischen
  Austauschs sowie die Teilnahme von Mitarbeitern der Hessischen
  Landesregierung an Gesprächen der Fraktionen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  14.07.2022 und Antwort 12.09.2022 Drucksache 20/8851
            
            


            
            
- Auswirkungen von Corona- und Energiekrise auf den Schulbetrieb im
  Herbst und Winter 2022
  Pläne und Maßnahmen für eine mögliche Corona-Welle, Ressourcen der
  Bildungsverwaltung zur Bewältigung der Corona-Pandemie, Prognose für
  eine Teststrategie und die Bereitstellung von Schutzausrüstung, Stand
  der Ausstattung von Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern mit
  mobilen Endgeräten, Fortbildungen zum digital gestützten Unterricht
  für Lehrkräfte, Angaben zur Nutzung eines Videokonferenzsystems sowie
  zu Kapazitäten, Usability und Stabilität des BigBlueButton, Höhe der
  Mittel aus dem Corona-Aufholprogramm sowie Evaluation der
  Mittelverwendung, Koordination der Förderungs- und
  Unterstützungsmaßnahmen durch Lehrkräfte, Ausstattung der
  Klassenräume mit stationären oder mobilen Luftfilteranlagen aus
  Landesmitteln, Einsatz von CO2-Ampeln und -Messgeräten, Regelungen
  für Höchsttemperaturen zur Energieeinsparung, Priorisierung der
  Schulen bei der Gasversorgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.08.2022 Drucksache 20/9054
            
  Ausschussberatung:
            
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/52  07.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Hilfestellung der Landesregierung gegenüber den Fraktionen von CDU
  und Bündnis 90/Die Grünen bei den Untersuchungsausschüssen 20/1 und
  20/2 des  Hessischen Landtags
  Nachfrage zur Kleinen Anfrage 20/8851, Hinweis der Landesregierung
  auf die Grenzen des Fragerechts zur Teilnahme von Mitarbeitern der
  Landesregierung an Sitzungen von Landtagsfraktionen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  15.09.2022 und Antwort 11.10.2022 Drucksache 20/9174
            
            


            
            
- Fehler- und Führungskultur in der hessischen Polizei
  Sachstand der Weiterentwicklung des Leitbildes und dessen Integration
  in den polizeilichen Alltag, Prognose hinsichtlich einer
  Rechtsänderung zur Milderungsmöglichkeit für die Bemessung
  disziplinarrechtlicher Ahndung von Polizeibediensteten,
  Veröffentlichung von Daten zu Disziplinarverfahren in Zusammenhang
  mit polizeilichem Fehlverhalten, Entwicklung und Erstellung einer
  landesweiten Datenbank zur Erfassung und Verwaltung von
  Verfahrensdaten, Maßnahmen zur Verbesserung der Fehlerkultur
  innerhalb der Polizei, Angaben zu Fort- und
  Weiterbildungsmöglichkeiten insbesondere für Führungskräfte, Angebote
  zur Entwicklung einer Fehlerkultur in der Ausbildung von
  Polizeibediensteten, Bedarfserhebungen zu psychosozialen
  Unterstützungsangeboten sowie Supervisionsangebote, Nutzung sozialer
  Netzwerke zur proaktiven Öffentlichkeitsarbeit in Krisensituationen,
  Gewährleistung einer externen Kontrolle der Polizei,
  Weiterentwicklung der Funktion des unabhängigen Bürger- und
  Polizeibeauftragten, Austausche zwischen Führungsebenen, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  01.11.2022 Drucksache 20/9439
            
  Ausschussberatung:
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/82  04.05.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/69 16.02.2023
            


            
            
- HessenConnect 2.0 kann Kommunen verbinden
  Angaben zur Bezugsberechtigung der Videokonferenzlösung
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  03.02.2023 und Antwort 21.03.2023 Drucksache 20/10495
            
            


            
            
- Videokonferenzsystem für Hessens Schulen
  Angaben zu den Voraussetzungen für die Bereitstellung eines
  Videokonferenzsystems für Schulen, Gründe für die Auswahl der
  Open-Source-Software Big Blue Button, Einschätzung zur Nutzung des
  Systems, Angaben zu den Kosten, Planung zur Erweiterung des
  Funktionsumfangs
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  02.05.2023 und Antwort 20.07.2023 Drucksache 20/10988
            
            


            
            
- Umfang und Kosten der Öffentlichkeitsarbeit der Ministerien
  Anzahl der Vollzeitäquivalente in den Bereichen Kommunikation,
  Pressearbeit und Soziale Medien in den Ministerien seit 2014,
  Eingruppierung der Stellen neben der Stellen im Beamtenbereich in
  vergleichbare Entgeltgruppen des mittleren, gehobenen und höheren
  Dienstes, Kriterien für die Entscheidung der Auftragsvergabe an
  externe Dienstleister, Übersicht der Podcastproduktionen mit
  Kostenangabe sowie Anzahl der Abrufe, Angaben zur Vorbereitung,
  Durchführung und begleitende Öffentlichkeitsarbeit der
  Veranstaltungsreihe Talk im Gasthaus - mit dem Ministerpräsidenten im
  Gespräch in Kooperation mit dem Hotel- und Gastronomieverband DEHOGA
  Hessen e. V.; Anlagen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  09.05.2023 und Antwort 04.08.2023 Drucksache 20/11032