Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Nichtderbholznutzung
  Verzicht auf Nichtderbholznutzung, Kenntnis der Landesregierung über
  die Auswirkungen eines Nichtderbholznutzungsverbots, Gründe für die
  Unterschiede der Anteile von Derbholz in den Jahren 2010 und 2017,
  Gründe für das Hacken großer Mengen Industrieholz, Entwicklung der
  Industrieholznachfrage, Vorteile der Belassung von Kronenmaterial und
  Nichtderbholz
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD
  28.02.2019 und Antwort 26.04.2019 Drucksache 20/271
            
            


            
            
- Wasserstoffgesellschaft Hessen: Jetzt in die Zukunft starten
  Möglichkeit eines Übergangs in eine nachhaltige Wirtschaft in den
  Sektoren Elektrizität, Wärme, Verkehr und Industrie, Bekenntnis zum
  Pariser Abkommen und zur Erreichung der europäischen Klimaziele (u.a.
  Emissionshandel, Lastenverteilung, Green Deal, Wasserstoffstrategie),
  Bedeutung wasserstoffbasierter Technologie für Hessen (u.a.
  Luftverkehr, Chemieindustrie, Öffentlicher Personennahverkehr,
  Binnenschifffahrt, Energieversorger und Kraftwerke, Rechenzentrum
  Frankfurt, Internet), Forderung nach einer hessischen
  Wasserstoffstrategie (Identifikation von Quellen und Versorgung,
  Verteilung durch Leitungsnetz, konkrete Anwendungsbereiche, Forschung
  und Entwicklung), Beschluss einer Anhörung zu Nutzungspotential und
  Einsatzmöglichkeit
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3997
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4544-4556 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
      20/65  01.02.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10476 01.02.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4544-4546, 4554-4555)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/59 S.4546-4547)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/59 S.4547-4549, 4555-4556)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/59 S.4549-4550)
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4550-4551)
            als Abgeordneter
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4552-4553)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4553-4554)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Klimaschutz und neue Gaskraftwerke in Hessen
  Auskunft zu Standorten und Genehmigungen für neue Gaskraftwerke mit
  einer Leistung größer 20 MW, Bewertung der bisherigen Standorte,
  Prognosen für den zusätzlichen Bedarf an Aus-, Um-, und
  Neubaumaßnahmen, Angaben zu potentiellen Betreibern oder Investoren,
  Planungen zur Beschleunigung des Ausbaus, insbesondere mit der
  Versorgung mit klimafreundlichem Wasserstoff
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  13.01.2022 und Antwort 12.05.2022 Drucksache 20/7285
            
            


            
            
- Fuel-Switch in der Energiekrise - Genehmigungen für
  Energieerzeugungsanlagen
  Anzahl von Einzelanlagen zur Stromerzeugung mit einer Leistung größer
  zehn Megawatt, Antragsaufkommen im Zusammenhang mit der Gasmangellage
  und Entscheidungen der Regierungspräsidien, Anzahl von Genehmigungen
  für Fuel-Switch und längere Laufzeiten oder mehr Betriebsstunden,
  Informationen zu Vollzugshinweisen und Einrichtung einer
  Online-Plattform sowie personeller Verstärkung zur Bearbeitung der
  Anfragen
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  30.09.2022 und Antwort 21.12.2022 Drucksache 20/9279
            
            


            
            
- Jede Kilowattstunde zählt - aber nicht für die hessische
  Landesregierung in ihrem ideologischen Kampf gegen die Kleine
  Wasserkraft?
  Informationen über den Beitrag der Wasserkraft zur Stromproduktion
  unter Einbeziehung der Energiekrise, Auswirkungen der Klimaerwärmung,
  Festsetzung von Mindestwassermengen in Fließgewässern und Vollzug der
  Mindestwasseranforderungen bei betroffenen Ausleitungskraftwerken,
  Bewertung der energetischen Auswirkungen sowie der wirtschaftlichen
  Gefährdung von Wasserkraftanlagen, Wertungen des
  Erneuerbare-Energien-Gesetzes bei der Schutzgüterabwägung, Vorgaben
  des Wasserhaushaltsgesetzes und der Europäischen
  Wasserrahmenrichtlinie, Einzelfallgutachten in Härtefallsituationen,
  Verfahrensstand bei Klageverfahren
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grüger, Stephan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  13.10.2022 Drucksache 20/9362
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/60  02.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht