Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Auswirkungen einer möglichen Kreisfreiheit von Hanau Gespräche und Beauftragung von Gutachten zu Auswirkungen einer Kreisfreiheit auf den Kommunalen Finanzausgleich, Zeitabläufe eines möglichen Gesetzgebungsverfahrens, notwendige Regelungen eines Austrittsgesetzes, Regelungen zur Gründung einer Berufsfeuerwehr sowie einer Unteren Katastrophenschutzbehörde Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD 03.07.2019 und Antwort 26.08.2019 Drucksache 20/908 - Kreisfreiheit Hanau I Auswirkungen der Auskreisung insbesondere auf die Zusammensetzung des Kreistages, mögliche Gesetzgebungsfolgen für überörtliche Gremien, Prognose für weitere Änderungen von Gesetzen und Verordnungen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 20.12.2019 und Antwort 02.04.2020 Drucksache 20/1761 - Kreisfreiheit Hanau II Auswirkungen der Neufassung des § 4a des Gesetzentwurfs, Kriterien und Prognosen für die Antragstellung, Gutachtenerstellung als Grundlage und Erkenntnisquelle für Verhandlungen und Gespräche auf bilateraler Ebene Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 20.12.2019 und Antwort 02.04.2020 Drucksache 20/1762 - Kreisfreiheit Hanau III Verhandlungsgespräche mit dem Main-Kinzig-Kreis, mögliche Auswirkungen der Auskreisung, Abstimmung der Schulentwicklungspläne mit benachbarten Schulträgern auf kommunaler Ebene, Empfehlung der Expertenkommission Zentrale Orte und Raumstruktur, Zuständigkeit bei der Wahrung kommunaler Interessen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 20.12.2019 und Antwort 02.04.2020 Drucksache 20/1763 - Zustand der Landesstraßen in Hessen Angaben zur Länge der Landesstraßen in Hessen (ohne Brücken oder sonstige Bauwerke), Ergebnisse der Straßenzustandserfassung und Sanierungen in den Jahren 2014 bis 2021 Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 07.03.2022 und Antwort 06.07.2022 Drucksache 20/8030 - Kreisfreiheit Hanau - Teil IV Angaben zu Gesprächen zwischen den beteiligten Kommunen sowie Einbindung des Regierungspräsidiums Darmstadt und des Ministeriums des Innern und für Sport, Sachstand hinsichtlich der Verhandlungen zum Entwurf eines Auseinandersetzungsvertrages, Auswirkungen einer Auskreisung der Stadt Hanau; Anlage Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 15.06.2022 und Antwort 10.08.2022 Drucksache 20/8654 - Kreisfreiheit Hanau - Teil V Sachstand hinsichtlich der Vorprüfung zum Entwurf eines Auseinandersetzungsvertrages durch das Regierungspräsidium Darmstadt, Berücksichtigung der Interessen kreisangehöriger Kommunen, mögliche Auswirkungen einer Auskreisung der Stadt Hanau auf die Finanzströme umliegender Kommunen, Prognose für eine Ausgleichsverpflichtung des Landtages nach Einbringung des Gesetzentwurfes Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten 22.03.2023 und Antwort 27.06.2023 Drucksache 20/10835