Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Auswirkungen einer möglichen Kreisfreiheit von Hanau
  Gespräche und Beauftragung von Gutachten zu Auswirkungen einer
  Kreisfreiheit auf den Kommunalen Finanzausgleich, Zeitabläufe eines
  möglichen Gesetzgebungsverfahrens, notwendige Regelungen eines
  Austrittsgesetzes, Regelungen zur Gründung einer Berufsfeuerwehr
  sowie einer Unteren Katastrophenschutzbehörde
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  03.07.2019 und Antwort 26.08.2019 Drucksache 20/908
            
            


            
            
- Kreisfreiheit Hanau I
  Auswirkungen der Auskreisung insbesondere auf die Zusammensetzung des
  Kreistages, mögliche Gesetzgebungsfolgen für überörtliche Gremien,
  Prognose für weitere Änderungen von Gesetzen und Verordnungen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  20.12.2019 und Antwort 02.04.2020 Drucksache 20/1761
            
            


            
            
- Kreisfreiheit Hanau II
  Auswirkungen der Neufassung des § 4a des Gesetzentwurfs, Kriterien
  und Prognosen für die Antragstellung, Gutachtenerstellung als
  Grundlage und Erkenntnisquelle für Verhandlungen und Gespräche auf
  bilateraler Ebene
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  20.12.2019 und Antwort 02.04.2020 Drucksache 20/1762
            
            


            
            
- Kreisfreiheit Hanau III
  Verhandlungsgespräche mit dem Main-Kinzig-Kreis, mögliche
  Auswirkungen der Auskreisung, Abstimmung der Schulentwicklungspläne
  mit benachbarten Schulträgern auf kommunaler Ebene, Empfehlung der
  Expertenkommission Zentrale Orte und Raumstruktur, Zuständigkeit bei
  der Wahrung kommunaler Interessen
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  20.12.2019 und Antwort 02.04.2020 Drucksache 20/1763
            
            


            
            
- Zustand der Landesstraßen in Hessen
  Angaben zur Länge der Landesstraßen in Hessen (ohne Brücken oder
  sonstige Bauwerke), Ergebnisse der Straßenzustandserfassung und
  Sanierungen in den Jahren 2014 bis 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.03.2022 und Antwort 06.07.2022 Drucksache 20/8030
            
            


            
            
- Kreisfreiheit Hanau  - Teil IV
  Angaben zu Gesprächen zwischen den beteiligten Kommunen sowie
  Einbindung des Regierungspräsidiums Darmstadt und des Ministeriums
  des Innern und für Sport, Sachstand hinsichtlich der Verhandlungen
  zum Entwurf eines Auseinandersetzungsvertrages, Auswirkungen einer
  Auskreisung der Stadt Hanau; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  15.06.2022 und Antwort 10.08.2022 Drucksache 20/8654
            
            


            
            
- Kreisfreiheit Hanau - Teil V
  Sachstand hinsichtlich der Vorprüfung zum Entwurf eines
  Auseinandersetzungsvertrages durch das Regierungspräsidium Darmstadt,
  Berücksichtigung der Interessen kreisangehöriger Kommunen, mögliche
  Auswirkungen einer Auskreisung der Stadt Hanau auf die Finanzströme
  umliegender Kommunen, Prognose für eine Ausgleichsverpflichtung des
  Landtages nach Einbringung des Gesetzentwurfes
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten
  22.03.2023 und Antwort 27.06.2023 Drucksache 20/10835