- Die Erklärung der Vielen als Zeichen für Vielfalt, Offenheit und
  Toleranz in Hessen
  Debatte über die bundesweite Initiative "Erklärung der Vielen",
  Stellenwert der Kunstfreiheit
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  04.02.2019 Drucksache 20/101
  Plenarprotokoll 20/4   07.02.2019 S.209-216 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.209-210)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/4 S.210-211)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/4 S.211)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/4 S.211-212)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/4 S.212-213)
  Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/4 S.213-214)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.214-215)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/4 S.216)


            
            
- Gute Nachricht für Hessens Auszubildende: AzubiCard stärkt
  Berufsbildung und öffnet Türen
  Debatte über die Einführung der Azubi-Card, Vergünstigungen für
  Auszubildende, Ziele des Azubi-Ausweises
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  25.02.2019 Drucksache 20/205
  Plenarprotokoll 20/7   28.02.2019 S.406-415 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.406-407, 414-415)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/7 S.407-408)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/7 S.408-409, 414)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.409-410, 413)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/7 S.410-411)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.411-412, 414)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.412-413)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
- Masterplan Kultur Hessen
  Kernthemen der Antworten im Rahmen der Online-Umfrage, Auswertung der
  Befragung, Anzahl und Zeitpunkte der Expertenrunden, voraussichtliche
  Fertigstellung des Masterplan Kultur
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  08.04.2019 und Antwort 23.05.2019 Drucksache 20/478
            
            


            
            
- Kulturinvestitionsprogramm
  Umsetzungstand der Maßnahmen aufgelistet nach Standorten, Pläne eines
  Nachfolgeprogramms und Höhe der vorgesehenen Mittel, Bestandserhebung
  zur Ermittlung des Erhaltungsbedarfs
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  06.05.2019 und Antwort 18.06.2019 Drucksache 20/571
            
            


            
            
- Lehrstuhl Kultur und Geschichte der Heimatvertriebenen und
  Spätaussiedler
  Erarbeitung eines Konzeptes zur Einrichtung, Ausstattung und
  Finanzierung der Professur
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.06.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/739
            
            


            
            
- Heimatstuben
  Anzahl der Heimatstuben, Bewertung von Erhaltung und Schutzstatus,
  Überführung von Strukturen und kulturellem Erbe in Museen,
  Unterstützung zum Erhalt von Denk- und Ehrenmalen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD
  04.06.2019 und Antwort 09.08.2019 Drucksache 20/744
            
            


- Aufbau einer bundesweiten Kulturstatistik
  Beteiligte Institutionen bei der Erarbeitung der Statistik,
  Verhältnis zum Kulturatlas und dem Masterplan Kultur, Stand der
  realisierten Inhalte, Auflistung der Besucherzahlen für Filmfestivals
  von 2015 bis 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  22.07.2019 und Antwort 17.09.2019 Drucksache 20/959
            
            


            
            
- Standort documenta Institut
  Nutzungspläne zum Grundstück Wilhelmshöher Allee 2-4 in Kassel,
  geschätzter Wert der Liegenschaft, weitere Standortuntersuchungen für
  das documenta Institut
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  19.02.2020 und Antwort 25.03.2020 Drucksache 20/2438
            
            


            
            
- Durchführung der ersten Phase des hessischen Kulturpakets
  Vorgaben der Förderrichtlinie zur Antragsberechtigung, Anzahl der
  Anträge sowie Gründe für eine Ablehnung
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  15.06.2020 und Antwort 21.09.2020 Drucksache 20/2979
            
            


            
            
- Abruf und Wirksamkeit von Förderprogrammen aus dem Bereich Kunst
  und Kultur in der Corona-Pandemie
            
  Berichtsantrag                                 Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Sommer,
                                                 Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  24.06.2020 Drucksache 20/3078
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/19  05.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/18 (nicht öffentlich) 17.09.2020
            


            
            
- Schlösser und Gärten digital besser vermarkten - Kultur in Hessen
  stärken
  Bekenntnis zum Ziel des Bewahrens, des Ausbaus und der Vermittlung
  des historischen Erbes in Hessen, Betonung der besonderen Bedeutung
  der Digitalisierung von Kunst und Kultur durch die Corona-Krise,
  Feststellung der Verbesserungswürdigkeit des Internetauftritts der
  hessischen Schlösser und Gärten, Forderung nach Aufnahme der
  hessischen Schlösser und Gärten in die Digitalisierungsstrategie
  Anwendungsbereich Kultur- und Kreativwirtschaft sowie der zügigen
  Umsetzung der genannten Maßnahmen
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  25.08.2020 Drucksache 20/3558
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/19  05.11.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Digitalisierungsstrategie des Landes macht Hessens
  Kultureinrichtungen zukunftsfest
  Begrüßung der Digitalstrategie u.a. für Bereiche Dateninfrastruktur,
  Verwaltung, Personal, Sammlungserschließung und Vermittlungsangebote,
  neu etablierte Stellen zur Koordination und Weiterentwicklung der
  digitalen Transformation (u.a. Digital-Manager), Erfordernis des
  niedrigschwelligen Zugangs zu digitalen Formaten, Betonung der
  hessischen Schlösser und Gärten als Teil der
  Digitalisierungsstrategie, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  23.09.2020 Drucksache 20/3715
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/19  05.11.2020 (ö)
      Annahme
            


- Corona-Hilfen für hessische Wildparke, Falknereien und
  Tiergärten
  Anzahl und Bedeutung der Wildparke, Falknereien und Tiergärten;
  Fördermöglichkeiten sowie Unterstützung mit Mitteln der
  Corona-Vereinshilfe, 
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  25.09.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/3737
            
            


            
            
- Hilfen für freie Kulturschaffende und gute Arbeit an hessischen
  Bühnen in der Corona-Pandemie
  Anzahl der bewilligten Anträge für Stipendien im Kulturpaket,
  Antragsverfahren für die einzelnen Förderprogramme innerhalb des
  Pakets, Berücksichtigung von Nicht-Mitgliedern der
  Künstlersozialkasse, Höhe der nicht ausgezahlten finanziellen Mittel,
  Hintergrund des Kriteriums der Mitgliedschaft zur gezielten
  Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern, Maßstab für die
  Vergabe von Arbeitsstipendien, Höhe der Förderbeträge sowie
  Verwendungsnachweise, Unterstützung der Soloselbstständigen
  insbesondere für den persönlichen Lebensunterhalt, Möglichkeit eines
  fiktiven Unternehmerlohnes für die Zeit der pandemiebedingten
  Einnahmeausfälle, Festsetzung einer Gagenuntergrenze, Umgang mit
  Gastkünstlerinnen und -Künstlern, Beteiligung an der Kofinanzierung
  der Soforthilfen des Bundes
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  29.10.2020 Drucksache 20/3950
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/19  05.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Förderung des Andenkens Georg Büchners aus Landesmitteln
  Förderung für die Umstrukturierung und Weiterentwicklung des
  Büchnerhauses unter Einbeziehung der BüchnerBühne, Höhe der Mittel
  der Büchnerhaus und er BüchnerBühne Projektförderungen zwischen 2015
  und 2020
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  11.11.2020 und Antwort 15.12.2020 Drucksache 20/4069
            
            


            
            
- Teilprogramm "Innovativ neu eröffnen"
  Übersicht der bewilligten und ausgezahlten Anträge, Verteilung der
  Mittel auf den städtischen und ländlichen Raum, maximale Antrags- und
  Bewilligungshöhe; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  11.12.2020 und Antwort 21.01.2021 Drucksache 20/4273
            
            


            
            
- Soforthilfe zur Rettung der Kinos in Hessen
  Hoher Besucher- und Umsatzrückgang während der Corona-Pandemie,
  unzureichende Förderung aus dem Programm "Innovativ neu eröffnen",
  Forderung nach einem umfassenden Hilfsprogramm und einer Sofortprämie
  sowie einer Koordinierungsstelle für alle hessischen Kinos im Sinne
  der Kulturverantwortung, Notwendigkeit einer länderübergreifenden
  koordinierten Eröffnungsstrategie
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  27.01.2021 Drucksache 20/4927
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/21  28.01.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Dringende Verbesserung der finanziellen Unterstützung von
  Wildgehegen und Tierparken in Hessen
  Forderung nach Unterstützung der durch Coronapandemie finanziell
  betroffenen Einrichtungen, nach effizienter Ausgestaltung des
  Antragsverfahrens und der Finanzhilfen im Rahmen der "Unterstützung
  Tierhilfe" sowie nach Erarbeitung einer Förderrichtlinie über die
  Gewährleistung von Billigkeitsleistungen
            
            
  Antrag                                         Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Fraktion der SPD
  27.01.2021 Drucksache 20/5016
  Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023 S.10295
  zurückgezogen
            
            


            
            
- Aktuelle Situation der Kulturinstitutionen
  Verteilung der Hilfen aus dem Kulturpaket I, Ziele der Maßnahme,
  Berücksichtigung der Branchenverbände bei der Erarbeitung der
  Richtlinien für das Kulturpaket II, Gründe für den zeitlichen Abstand
  hinsichtlich der Teilnahme am Film-Ausfallfonds des Bundes, Abschluss
  der Verwaltungsvereinbarung mit der Filmförderungsanstalt,
  veranschlagte Mittel für Kinos, Orientierung an
  bundeslandübergreifenden Modellen, Einordnung der Handreichung
  Arbeitsschutz im Probenbetrieb als verbindlicher Erlass,
  Rückmeldungen hinsichtlich der Vorgaben aus der Handreichung,
  Beteiligung an Konzepten zur Wiedereröffnung kultureller
  Einrichtungen, Planungen zur perspektivischen Öffnung der
  Einrichtungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  17.02.2021 Drucksache 20/5115
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/22  25.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Beteiligungsverfahren beim Masterplan Kultur
  Höhe der Landesmittel zur Umsetzung der Prozesse des Masterplans,
  Höhe des Honorars für die Hessen Agentur, Anzahl der Stellen der
  Stabsstelle "Masterplan Kultur", beteiligte Verbände, Institutionen
  und lnteressensgruppen; Kriterien zur Auswahl der Beteiligten,
  Durchführung der Meinungsbildung beim Masterplan Kultur; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  11.03.2021 und Antwort 16.04.2021 Drucksache 20/5302
            
            


            
            
- Stipendienprogramm für Künstlerinnen: Hessen stärkt gezielt Frauen
  in Kunst und Kultur
  Debatte über die Gleichstellung und Sichtbarkeit von Frauen in Kunst
  und Kultur, Förder- und Stipendienprogramm für Künstlerinnen
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  15.03.2021 Drucksache 20/5318
  Plenarprotokoll 20/69  18.03.2021 S.5484-5491 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5484-5485)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/69 S.5485-5486, 5490-5491)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/69 S.5486-5487)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5487)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5488)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/69 S.5489)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5489-5490)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Ausgestaltung des Förderprogramms "Ins Freie"
  Anzahl der Anträge auf Förderung im Rahmen des Programms, Anteil
  abgelehnter Anträge, Gründe für die Voraussetzung von Förderungen vor
  Beginn der Umsetzung der Vorhaben, Ziel des Spielstättenprogramms im
  Rahmen des Kulturpaketes II, Gründe für die Kooperation mit der
  Berliner Agentur Diehl+Ritter für die ersten beiden Programmlinien
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  13.04.2021 und Antwort 22.06.2021 Drucksache 20/5483
            
            


            
            
- Aktuelle Vorgaben für den Probenbetrieb und weitere Planungen für
  Proben und Aufführungen an hessischen Theatern
  Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen und Hygienekonzepten durch
  die Staatstheater, Durchführung von Testungen mit PCR-Tests, keine
  Abweichung von den Hygiene- und Abstandsregeln, Finanzierung der
  Tests aus dem Sondervermögen, Bewertung einer Kohortenbildung an
  Theatern, Kontrollfunktion der Theaterleitungen, Beteiligungen bei
  der Erstellung der Handreichung zu Arbeitsschutzstandards,
  Berücksichtigung der darstellenden Kunst bei der Auswahl der
  Modellkommunen, Beratungen zu Möglichkeiten der sicheren Öffnung von
  Kulturbetrieben
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  14.04.2021 Drucksache 20/5495
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/23  22.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Kulturelle Vielfalt in der Corona-Krise in Hessen erhalten
  Beurteilung der wirtschaftlichen Auswirkungen auf den Kulturbereich,
  Beratungen hinsichtlich der Umsetzung von Hilfsprogrammen, Höhe der
  Unterstützungsleistungen im Rahmen der Kulturpakete I und II,
  Abhängigkeit der Betriebsöffnungen von der Entwicklung des
  Infektionsgeschehens, Förderung nicht antragsberechtigter
  Kulturveranstalter, Ausarbeitung der Förderrichtlinien, Maßnahmen für
  ein stabiles Umfeld für alle Kunst- und Kulturschaffenden,
  Informationen zum Programm "INS FREIE!", Zusammenarbeit mit Diehl +
  Ritter gemeinnützige Unternehmergesellschaft
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Eckert, Tobias, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD
  15.04.2021 Drucksache 20/5510
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/23  22.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Kultur in der Corona-Krise unterstützen und Perspektiven für die
  Zukunft eröffnen
  Bedeutung von Kunst und Kultur (gesellschaftlicher Zusammenhalt,
  Wirtschaftsfaktor, Existenzgrundlage), Hervorhebung des
  Landesprogrammes Hessen kulturell neu eröffnen als Ergänzung zu den
  Soforthilfen,des Kulturpakets II Perspektiven öffnen, Vielfalt
  sichern für die hessische Kulturszene sowie des Sonderfonds des
  Bundes und Notfallkasse des Landes Hessen zur Unterstützung der
  wirtschaftlichen Notlage der Kulturlandschaft
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  08.06.2021 Drucksache 20/5905
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/26  10.06.2021 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Kultur und Corona - zukünftige Förderung künstlerischer
  Zusammenarbeit
  Unterstützung und Entwicklung neuer, coronagerechter
  Vermittlungsformate in Zusammenarbeit mit den Kulturschaffenden, Höhe
  der noch bis Ende 2021 zur Verfügung stehenden Landesmittel aus dem
  Kulturpaket ll, Stand der Planung ein neuen Förderprogrammes für
  Kulturveranstaltungen in Innenräumen nach dem Auslaufen des Programms
  "Ins Freie" ab Oktober 2021, Verweis auf Sonderfonds des Bundes für
  Kulturveranstaltungen bis Ende 2023, Höhe der Fördermaßnahmen aus dem
  NEUSTART KULTUR -Paket und des Förderprogramms "Kultursommer 2021" 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  23.08.2021 und Antwort 15.10.2021 Drucksache 20/6281
            
            


            
            
- Beteiligungsprozess Masterplan Kultur Hessen
  Angabe der zentralen Themenfelder im Beteiligungsprozess, Anregungen
  und Erfahrungen aus der Praxis der Kulturschaffenden im Rahmen der
  Weiterentwicklung, Teilnehmende Institutionen, Vereine und Verbände
  an den Dialogforen, Formulierung inhaltlicher Schwerpunkte für ein
  kulturpolitisches Leitbild, Ziel der Regionalforen, Informationen zum
  weiteren Prozessverlauf bis zur Veröffentlichung des
  Masterplans; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  11.11.2021 und Antwort 16.12.2021 Drucksache 20/6717
            
            


            
            
- Zustand der documenta-Halle in Kassel
  Prognose für die Standortsuche für das documenta-Institut, Gründe für
  die Sanierungsbedürftigkeit der Halle, Definition der Anforderungen
  an das Gebäude zur Ermittlung von Sanierungsbedarfen, Bewertung der
  Erforderlichkeit eines Abrisses und Ersatzneubaus, Rolle der
  documenta bei der Aufarbeitung der NS-Belastung
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Deißler, Lisa, Freie Demokraten
  25.11.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/6808
            
            


            
            
- Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler Teil I
  Anzahl schulischer Austauschmaßnahmen und Auslandsfahrten, Kenntnisse
  der Landesregierung zur Art der Fremdsprachenkontakte, insbesondere
  in den Sprachen Deutsch, Französisch, Spanisch, Italienisch und
  Polnisch
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6837
            
            


            
            
- Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler Teil II
  Art der Angebote und Programme in der Europäischen Union,
  statistische Angaben zur Anzahl der Teilnehmer in den Jahren 2015 bis
  2019, zur Regel-Besuchsdauer und zu den besuchten Ländern, Bewertung
  der Intensität der Sprachkontakte innerhalb der Programme,
  Informationen zur Finanzierung sowie zu  Art und Umfang finanzieller
  Förderungen, Auswirkungen der Corona-Pandemie und Gegenmaßnahmen der
  Landesregierung zur Förderung von Kontakten und Begegnungen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 07.01.2022 Drucksache 20/6838
            
            


            
            
            
            
- Auslandsaufenthalte von hessischen Auszubildenden
  Programme, Möglichkeiten und Förderung des Austauschs von
  Jugendlichen und Erwachsenen in der beruflichen Erstausbildung oder
  Fortbildung wie transnationale Ausbildungsabschnitte oder
  internationale Betriebspraktika, Quote der bewilligten
  Lernaufenthalte und Projekte in der Berufsbildung in den Jahren 2016
  bis 2021, Anzahl der Teilnehmer und Angaben zu den besuchten Ländern,
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 31.01.2022 Drucksache 20/6839
            
            


            
            
- Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler Teil
  I
  Anzahl der Austauschverfahren aufgelistet nach Ländern innerhalb der
  Europäischen Union im Jahr 2019 sowie Übersicht der teilnehmenden
  Schülerinnen und Schüler
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 10.01.2022 Drucksache 20/6845
            
            


            
            
- Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler Teil
  II
  Verweis auf die Antworten der Kleinen Anfragen Drs. 20/6837 und
  20/6838
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/6846
            
            


            
            
- Diebstahl von Kunst- und Kulturgütern, Teil I
  Angaben zum Ermittlungsstand bei einem besonders schweren Fall des
  Diebstahls einer hölzernen und zum Teil mit Blattgold überzogenen
  Skulptur des Künstlers Hendrik "Hendoc" D. im Bereich eines
  Wanderwegs in Oberursel
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  12.01.2022 und Antwort 01.04.2022 Drucksache 20/7065
            
            


            
            
- Diebstahl von Kunst- und Kulturgütern, Teil II
  Informationen zu Fallzahlen der Jahre 2014 bis 2021 zu Diebstählen
  von Antiquitäten, Kunst- und sakralen Gegenständen, Fallzahlen der
  Jahre 2014 bis 2021 zu Tatverdächtigen und deren Nationalitäten,
  Einschätzung der Ermittlungsbehörden zu bandenmäßigem Vorgehen,
  Maßnahmen zur Sicherung von Kunst- und Kulturgut, finanzielle
  Unterstützung seitens der Hessischen Landesregierung, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  12.01.2022 und Antwort 01.04.2022 Drucksache 20/7066
            
            


            
            
- Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des
  Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  25.05.2022 Drucksache 20/8551
  Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624
  Beschlussempfehlung angenommen
  Bemerkung:  Bemerkungen 2020 des Hessischen Rechnungshofs zur
              Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen
              (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung
              2020) - Drs 20/7796 -
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/55  12.07.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11375 12.07.2023
      Beschluss: Entlastung erteilen
  Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV)
      UFV 20/22  14.09.2022    
      20/24  30.11.2022    
      20/25  08.02.2023    
      20/26  15.03.2023    
      20/27  10.05.2023    
      20/28  21.06.2023    
      Annahme Ausschussfassung
            
  Ausschussvorlagen:
  UFV 20/79 (nicht öffentlich) 20.03.2023
  UFV 20/80 (nicht öffentlich) 29.03.2023
  UFV 20/81 (nicht öffentlich) 20.04.2023
  UFV 20/88 (nicht öffentlich) 27.09.2023
  UFV 20/90 (nicht öffentlich) 09.10.2023
  UFV 20/91 (nicht öffentlich) 16.10.2023
  UFV 20/92 (nicht öffentlich) 20.10.2023
  UFV 20/94 (nicht öffentlich) 09.11.2023
  UFV 20/95 (nicht öffentlich) 28.07.2023
  UFV 20/98 (nicht öffentlich) 31.10.2023
  UFV 20/103 (nicht öffentlich) 29.11.2023
            


            
            
- Das Büchnerhaus und die Büchnerbühne als zentraler Ort des Erbes
  Georg Büchners - Teil I
  Kenntnisse über Institutionen und Projekte des Andenkens an den
  Literaten, Fördermaßnahmen der Landesregierung, auch im Vergleich zur
  finanziellen Absicherung von Institutionen und Projekten bezüglich
  Johann Wolfgang von Goethe und den Brüdern Grimm, ideelle oder
  finanzielle Förderung des Vereins BüchnerFindetStatt, des
  Büchnerhauses und der Büchnerbühne seit dem Jahr 2020, Maßnahmen zur
  Weiterentwicklung des Büchnerhauses zu einem zentralen Ort der
  Bewahrung des Erbes des Autors
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  04.07.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8752
            
            


            
            
- Das Büchnerhaus und die Büchnerbühne als zentraler Ort des Erbes
  Georg Büchners - Teil II
  Informationen zur Weiterführung der Förderung des Zusammenschlusses
  aus Büchnerhaus und Büchnerbühne und dauerhafte institutionelle
  Förderung sowie zum Stand der Vernetzung der einzelnen Einrichtungen,
  Angaben zu Gesprächen mit den Leitungen 
            
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  04.07.2022 und Antwort 05.08.2022 Drucksache 20/8753
            
            


- Energiekrise darf Kulturbetrieb nicht gefährden - Schließungen sind
  keine Lösung
  Forderung an Landesregierung zum Dialog mit Kommunen zur
  Sicherstellung von Räumlichkeiten für Kulturschaffende sowie zur
  Einrichtung eines Hilfsfonds zur finanziellen Unterstützung von
  Kultureinrichtungen wegen steigender Energiekosten (Gas und Strom)
            
  Antrag                                         Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  23.09.2022 Drucksache 20/9226
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/48  10.11.2022    
      von TO abgesetzt
  zurückgezogen: am 10.01.2023 von Antragstellern
            


            
            
- Digitale Teilhabe in Hessen
  Bewertung der Möglichkeiten der digitalen Teilhabe von Menschen mit
  Behinderungen insbesondere im eigenen Wohnraum,
  Behindertenwerkstätten und Tagesförderstätten sowie im öffentlichen
  Raum, Angaben zu digitalen barrierefreien Angeboten, Förderprogramme
  zur Gestaltung digitaler barrierefreier Angebote sowie Höhe der
  jeweiligen Fördergelder, Maßnahmen zur Steigerung der barrierefreien
  Teilhabe im digitalen Bereich und in Bezug auf die
  Verwaltungsdigitalisierung, Einschätzung des Schulungsbedarfes in
  Ministerien, Behörden und bei den Kommunen, Bewertung des
  Stellenwerts digitaler Mittel im Hinblick auf politische Teilhabe und
  Mitsprache von Menschen mit Behinderung als Interessenvertretung,
  Austausche mit Verbänden und Interessenvertretungen im Kontext der
  Inklusion, Beratungsangebote der Durchsetzungs- und
  Überwachungsstelle Barrierefreie Informationstechnik sowie die
  Landesbeauftragte für Barrierefreie IT in den Jahren 2020 und 2021,
  finanzielle Förderung und Unterstützungsmaßnahmen im Kunst- und
  Kulturbereich, Sachstand eines barrierefreien und digitalen
  Bewerbungsprozesses, Einsatz von Gebärdendolmetscherinnen und
  -dolmetschern in Vorstellungsgesprächen, Fortbildungen für Lehrkräfte
  hinschtlich der Anwendung digitaler Medien im Kontext von Inklusion,
  Unterstützung der Schulen bei der digitalen Ausstattung, Förderung
  von Innovationen im Bereich der Barrierefreiheit digitaler
  Technologien, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Schneider, Florian, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  16.11.2022 Drucksache 20/9557
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/101 15.06.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/40  21.06.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/96, DDA 20/36 24.05.2023
            


            
            
- Gemeinsam die Folgen der Energiekrise für Hessens Kulturbetrieb
  bewältigen
  Bekenntnis zur Öffnung von Kultureinrichtungen trotz Energiekrise und
  damit verbundener angespannter Preis- und Versorgungslage sowie des
  parteiübergreifenden Landeshilfeprogrammes für Verbände, Initiativen
  und Projekte (in Kultur, Sport, Bildung, Soziales und Umwelt),
  Unterstützung der Pläne der Bundesregierung mit Entlastungspaketen
  zur Begrenzung der Energiekosten sowie der Zurverfügungstellung
  weiterer Hilfen auf Grundlage des Wirtschaftsstabilisierungsfonds des
  Bundes und landesseitiger Kofinanzierung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  29.11.2022 Drucksache 20/9638
  Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/49  06.12.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9676 06.12.2022
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Kunst, Kultur und Meinungsfreiheit im Justizvollzug
  Übersicht des Angebotes an Kunst- und Kulturveranstaltungen
  aufgelistet nach Justizvollzugsanstalt, Angaben zu Kunstprojekten von
  Gefangenen sowie Gefangenenzeitschriften, Möglichkeit der
  Kritikäußerung in satirischer Form
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  05.12.2022 und Antwort 09.01.2023 Drucksache 20/9659
            


            
            
- Masterplan Kultur - Online-Beteiligung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  31.01.2023 Drucksache 20/10467
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/52  09.02.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Masterplan Kultur: Perspektiven für eine Kulturpolitik für alle
  Debatte über die Gestaltung der Kulturpolitik sowie über die
  Umsetzung und die Handlungsfelder des Masterplans Kultur zur Stärkung
  der Kultur und der kulturellen Teilhabe (u.a. Erfahrungen aus und
  Maßnahmen angesichts der Coronapandemie, Förderung der Kulturbranche,
  Digitalisierung und Abbau von Zugangshürden, Teilhabe im ländlichen
  Raum u.a. durch Programm "LandKulturPerlen", kulturelle Bildung,
  Landesprogramme und -projekte)
            
  Regierungserklärung                            Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Plenarprotokoll 20/127 14.02.2023 S.10381-10400 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/127 S.10381-10384)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/127 S.10384-10386)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/127 S.10386-10389)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/127 S.10389-10392)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/127 S.10392-10394)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/127 S.10394-10397)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/127 S.10397-10400)


            
- Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft
  und Kunst
  Angaben zur Beauftragung externer Dienstleister im Rahmen des
  Masterplan Kultur, Prüfung einer internen Erarbeitung sowie Grundlage
  der Entscheidung zusätzlicher externer Expertise, personelle
  Aufstellung für die Erstellung des Masterplans, Ausgestaltung des
  Ausschreibungsverfahrens und der Auftragsvergabe, Einhaltung des
  Grundsatzes der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  14.02.2023 und Antwort 06.03.2023 Drucksache 20/10558
            
            


            
            
- Kulturcampus Frankfurt muss rasch realisiert werden
  Sachstand und Zeitplan der Realisierung des Projektes, Angaben zum
  Bebauungsplan sowie Beauftragung der Durchführung einer Volumenstudie
  durch die ABG Frankfurt Holding, Höhe der Bundes- und Landesmittel,
  Anteil der Mittelverteilung durch die Stadt Frankfurt am Main,
  Beurteilung der Möglichkeit des Erhalts des Juridicums,
  Voraussetzungen für den Beginn des Neubaus der Hochschule für Musik
  und Darstellende Kunst, Institutionen innerhalb des Zentrums für
  Künste, Bewertung des Raumprogramms und der Massenstudie für das
  Zentrum, Berücksichtigung des Ideenanteils aus dem
  Architektenwettbewerb, Angaben zur Grundstücksverteilung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  07.03.2023 Drucksache 20/10681
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/53  16.03.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Nachfragen zur Drucksache 20/10558 - Kosten für externe
  Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst
  Berücksichtigung des Grundsatzes der Geschlechtsneutralität bei der
  Beantwortung parlamentarischer Initiativen durch das Ministerium für
  Wissenschaft und Kunst, Prognose für den Einsatz externer
  Fachexpertise bei der Steuerung komplexer Großprojekte wie dem
  Masterplanprozess, Angaben zur Beauftragung der HA Hessen Agentur
  GmbH, Vorstellung des Ablaufs des Masterplanprozesses in einer
  virtuellen Auftaktveranstaltung im Jahr 2021, Gründe für das
  Ausbleiben der Veröffentlichung der Kosten sowie Angebote aus dem
  Vergabeverfahren, Definition der Zuschlagskriterien bei der Bewertung
  von Angeboten
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  08.03.2023 und Antwort 15.05.2023 Drucksache 20/10706
            
            


            
            
- Bericht "Muslimfeindlichkeit - eine deutsche Bilanz 2023" - Teil
  1
  Angaben zu Daten aus dem Ländermonitoring der
  Integrationsministerkonferenz hinsichtlich der Befragung von Personen
  mit Migrationshintergrund zu Diskriminierung bei der Arbeit, in der
  Schule oder bei der Wohnungssuche, Definition der
  Antidiskriminierungsstrategie, Förderung von Beratungsstellen,
  Maßnahmen zur Förderung interkultureller Kompetenz insbesondere bei
  der Polizei und in Sicherheitsbehörden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  10.07.2023 und Antwort 22.09.2023 Drucksache 20/11342
            
            


            
            
- Bericht "Muslimfeindlichkeit - eine deutsche Bilanz 2023" - Teil
  2
  Stellenwert der Verbesserung der chancengleichen Teilhabe in allen
  Lebensbereichen insbesondere in staatlichen Einrichtungen,
  Rahmenbedingungen für teilhabepolitische Infrastrukturen, Maßnahmen
  gegen Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, jede Form von
  gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Extremismus, Hass, Hetze
  und Diskriminierung, Befähigung von Schülerinnen und Schülern zur
  vorurteilsfreien Begegnung mit Menschen anderer Herkunft, Religion
  und Weltanschauung im Rahmen des Bildungs- und Erziehungsauftrags der
  Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  10.07.2023 und Antwort 22.09.2023 Drucksache 20/11344
            
            


            
            
- Umsetzung des Masterplans Kultur
  Höhe der Landesmittel zur Umsetzung der Prozesse, Übersicht der
  Mittelverteilung, Angaben zu potentiellen Kooperationspartnern
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  20.07.2023 und Antwort 04.09.2023 Drucksache 20/11414