- Wirtschaftsförderinstrumente für die Cluster der Kultur- und
  Kreativwirtschaft
  Instrumente der Wirtschaftsförderung für Unternehmen aus dem Bereich
  der Kultur- und Kreativwirtschaft, Förderprogramme und Höhe der
  Fördermittel
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  27.02.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/249
            
            


            
            
- Printmedien in Hessen
  Tageszeitungen aufgelistet nach Verbreitungsgebiet und Eigentümer,
  Bewertung der aktuellen Entwicklung auf dem Zeitungsmarkt, Gebiete
  mit zwei oder mehr regionalen Tageszeitungen, Anzahl verkaufter
  Auflagen und Anteil der Abonnements zwischen 2016 und 2019,
  Auflistung der überregional als Deutschlandausgabe erscheinenden
  Zeitungen, Einstellungen von Zeitungstiteln, Maßnahmen zur Erhaltung
  der Angebotsbreite im Bereich Printmedien, Förderung des Images des
  Kreativstandorts Hessen, Schaffung preisgünstiger Räume für Kreative,
  finanzielle Unterstützung der Kreativwirtschaft zwischen 2016 und
  2019, Entwicklung der Nutzung von E-Papern und Anteil der E-Paper an
  der verkauften Auflage der Regional- und Lokalzeitungen, Bewertung
  der Relevanz und Einschätzung des Förderbedarfs für Online-Zeitungen,
  Entwicklung und Anzahl der Beschäftigten bei Zeitungen und Verlagen,
  Auswirkungen der strukturellen Veränderungen auf die
  Arbeitsbedingungen, tarifgebundene Tageszeitungsverlage,
  Förderprojekte zur Gewinnung junger Leser für Zeitungen, u.a.m.
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der SPD
  10.09.2019 Drucksache 20/1165
  Antw 23.04.2020 Drucksache 20/2651
  Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 20/21  01.07.2021 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
            
            
- Corona-Nothilfe für Clubs und Diskotheken in Hessen
  Forderungen: Auflage eines Nothilfeprogramms im Rahmen des
  Schattenhaushalts, Erarbeitung eines Konzepts zur schrittweisen
  Wiedereröffnung, Anerkennung von Musik-Clubs als Kultureinrichtung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.09.2020 Drucksache 20/3687
  Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4319 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Soforthilfe zur Rettung der Kultur- und Medienbranche in der
  Corona-Krise
  Forderung nach Auflage eines Soforthilfeprogramm für nicht oder nur
  teilweise öffentlich geförderte kleine und mittlere Unternehmen im
  Medien- und Kulturbereich auf Basis der Relevanz für das Kulturleben
  sowie Prüfung und ggf. Modifikation bereits laufender Hilfsprogramme
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  04.11.2020 Drucksache 20/4038
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/26  10.06.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Basisarbeit statt Bazooka-Rhetorik - Sachstand der
  Corona-Unterstützungshilfen in Hessen und das Wissen der
  Landesregierung
  Anzahl der Anträge für die November- und Dezemberhilfe, Höhe der
  beantragten Mittel sowie Übersicht der ausgezahlten Mittel mit Angabe
  des Auszahlungszeitpunktes, Dauer und Abschluss der
  Antragsbearbeitung, Abschlagsquoten, Bewertung der Lücke zwischen
  Anspruchszeitraum und den frühestmöglichen Terminen zur
  Antragstellung, Gründe für die Nutzung des Bundes-Antragsverfahrens,
  Förderungen aus der Notfallkasse, Änderungen bei der
  Überbrückungshilfe II über die beihilferechtliche Regelung der
  Europäischen Kommission zur Erstattung von Fixkosten, mögliche
  Fragestellungen und Probleme im Zusammenhang mit der
  Überbrückungshilfe II, Sachstand bei der Planung der
  Überbrückungshilfe III, Standpunkt zur Entschädigung für
  wirtschaftliche Schäden durch behördlich verordnete Schließungen,
  Unterstützungspaket zur Förderung der Kunst- und Kulturszene
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  13.01.2021 Drucksache 20/4392
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aktuelle Situation der Kulturinstitutionen
  Verteilung der Hilfen aus dem Kulturpaket I, Ziele der Maßnahme,
  Berücksichtigung der Branchenverbände bei der Erarbeitung der
  Richtlinien für das Kulturpaket II, Gründe für den zeitlichen Abstand
  hinsichtlich der Teilnahme am Film-Ausfallfonds des Bundes, Abschluss
  der Verwaltungsvereinbarung mit der Filmförderungsanstalt,
  veranschlagte Mittel für Kinos, Orientierung an
  bundeslandübergreifenden Modellen, Einordnung der Handreichung
  Arbeitsschutz im Probenbetrieb als verbindlicher Erlass,
  Rückmeldungen hinsichtlich der Vorgaben aus der Handreichung,
  Beteiligung an Konzepten zur Wiedereröffnung kultureller
  Einrichtungen, Planungen zur perspektivischen Öffnung der
  Einrichtungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  17.02.2021 Drucksache 20/5115
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/22  25.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
            
- Kulturelle Vielfalt in der Corona-Krise in Hessen erhalten
  Beurteilung der wirtschaftlichen Auswirkungen auf den Kulturbereich,
  Beratungen hinsichtlich der Umsetzung von Hilfsprogrammen, Höhe der
  Unterstützungsleistungen im Rahmen der Kulturpakete I und II,
  Abhängigkeit der Betriebsöffnungen von der Entwicklung des
  Infektionsgeschehens, Förderung nicht antragsberechtigter
  Kulturveranstalter, Ausarbeitung der Förderrichtlinien, Maßnahmen für
  ein stabiles Umfeld für alle Kunst- und Kulturschaffenden,
  Informationen zum Programm "INS FREIE!", Zusammenarbeit mit Diehl +
  Ritter gemeinnützige Unternehmergesellschaft
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Eckert, Tobias, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD
  15.04.2021 Drucksache 20/5510
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/23  22.04.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Mit Zuversicht und Besonnenheit in eine neue Phase der Pandemie -
  verantwortungsbewusste Öffnungsperspektiven für Hessen
  Debatte über die auf Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen
  Lockerungen der Maßnahmen zur Pandemieeindämmung (Öffnungsmaßnahmen
  u.a. für Gastronomie, Veranstaltungsbranche und
  Freizeiteinrichtungen, Präsenzunterricht und Wegfall der
  Maskenpflicht in Schulen) sowie dem bundeseinheitlichen Vorgehen bei
  Öffnungsstrategie und weiteren Schutzmaßnahmen, Wirtschaftshilfen,
  Schutzmaßnahmen zur Vorbereitung einer neuen Pandemiewelle (u.a.
  Impfstrategie), Wegfall der Ermächtigungsgrundlage durch auslaufendes
  Infektionsschutzgesetz, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7773-7792 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/96 S.7773-7776)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/96 S.7776-7778)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/96
            S.7779-7780)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/96 S.7781-7784)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/96 S.7784-7787)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/96 S.7788-7789)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/96 S.7789-7792)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/96 S.7792)


            
            
- Hessens kulturelle Schätze in ländlichen Regionen sichtbarer machen
  - kulturelle Teilhabe fördern
  Zugang zu kultureller Bildung als zentraler Bestandteil
  gesellschaftlicher Teilhabe auch außerhalb der Ballungsgebiete, Dank
  an Künstler für Schaffung eines kulturellen Angebots im ländlichen
  Raum, Anerkennung der landesseitigen Maßnahmen zur Kulturförderung
  (u.a. "Kulturkoffer", Modellprojekt "LandKulturPerlen",
  Regionalmanager vor Ort, Ausbau der Strukturförderung
  soziokultureller Zentren, Erweiterung bestehender
  Open-Air-Spielstädten wie Neuauflage von "Ins Freie!", Bezuschussung
  für mobile Bühnen, Tontechnik, u.a.m.), hohe Bedeutung der
  Musikschulen, Befürwortung der finanziellen Förderung sowie
  Unterstützung der Entwicklung eines Modells zur langfristigen
  Förderung gemeinsam mit Landesverband der Musikschulen und Kommunen
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  24.05.2022 Drucksache 20/8533
  Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8494-8506 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8494-8496)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/106 S.8496-8497)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/106 S.8497-8498)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/106 S.8498-8500)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/106 S.8500-8502)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/106 S.8502-8503)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8503-8505)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Faire Bezahlung in Kunst und Kultur
            
            
  Berichtsantrag                                 Grumbach, Gernot, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  12.10.2022 Drucksache 20/9357
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/51  19.01.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/38 (nicht öffentlich) 01.12.2022
            


            
            
- Bilanz des Aktionsplans für den ländlichen Raum "Starkes Land -
  gutes Leben"
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Schneider, Florian, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  01.11.2022 Drucksache 20/9425
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/54  06.09.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/39 (nicht öffentlich) 07.03.2023
            


            
            
- Masterplan Kultur: Perspektiven für eine Kulturpolitik für alle
  Debatte über die Gestaltung der Kulturpolitik sowie über die
  Umsetzung und die Handlungsfelder des Masterplans Kultur zur Stärkung
  der Kultur und der kulturellen Teilhabe (u.a. Erfahrungen aus und
  Maßnahmen angesichts der Coronapandemie, Förderung der Kulturbranche,
  Digitalisierung und Abbau von Zugangshürden, Teilhabe im ländlichen
  Raum u.a. durch Programm "LandKulturPerlen", kulturelle Bildung,
  Landesprogramme und -projekte)
            
  Regierungserklärung                            Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Plenarprotokoll 20/127 14.02.2023 S.10381-10400 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/127 S.10381-10384)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/127 S.10384-10386)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/127 S.10386-10389)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/127 S.10389-10392)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/127 S.10392-10394)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/127 S.10394-10397)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/127 S.10397-10400)


            
            
- CO2-Fußabdruck von Künstlern
  Einschätzung der Einhaltung ökologischer Standards, insbesondere beim
  Film, Kriterium der Nachhaltigkeit bei der Vergabe von Mitteln aus
  Förderprogrammen, Beurteilung der Verknüpfung von Klimaschutz und
  Kunstfreiheit
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  03.05.2023 und Antwort 25.05.2023 Drucksache 20/10994