Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- "Autonomes Kulturzentrum und Wohnprojekt" - Teil I
  Bekanntwerden des Umstands der Liegenschaftsnutzung durch Personen
  ohne mietvertragliche Grundlage aber unter Duldung der Eigentümer,
  Bewertung des Verzichts der Stadt Frankfurt auf Erzielung
  von Miet- bzw. Pachterträgen, Regelungen zur Identitätsfeststellung
  von Personen, Handlungskompetenzen der Meldebehörde, Vorgehen bei der
  Räumung von Objekten insbesondere durch Unterstützung der Polizei
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  28.07.2021 und Antwort 16.12.2021 Drucksache 20/6213
            
            


            
            
- "Autonomes Kulturzentrum und Wohnprojekt" - Teil II
  Beratung in rechtlichen Angelegenheiten hinsichtlich der Räumung der
  Immobilie durch die Anwaltschaft, Verpflichtung zur Beachtung der
  gefahrenabwehrrechtlichen sowie die Kinder- und
  Jugendhilfevorschriften durch den Magistrat der Stadt Frankfurt am
  Main, Regelung der wasser- und bodenschutzrechtlichen Zuständigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  28.07.2021 und Antwort 17.01.2022 Drucksache 20/6214