Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Atypische und prekäre Beschäftigungsverhältnisse Land Hessen
  Anzahl befristeter und geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse sowie
  Teilzeitbeschäftigungen im Kultusministerium und der Landesverwaltung
  aufgelistet nach Geschlecht und Alter
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  02.05.2019 und Antwort 21.08.2019 Drucksache 20/553
            
            


            
            
- Aufbewahrungsfristen in Schulen
  Übermittlung des Amtsblatts des Hessischen Kultusministeriums, Zugang
  zur Online-Version, Definition und Veröffentlichung von Erlassen,
  Regelungen zu Aufbewahrungsfristen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  02.07.2019 und Antwort 16.10.2019 Drucksache 20/902
            
            


            
            
- Ausschreibung und Besetzung von Stellen in Zuständigkeit des
  Hessischen Kultusministeriums und der Staatlichen Schulämter
  Ausgeschriebene schul- und verwaltungsfachliche Stellen, Schulleiter-
  und Referentenstellen seit 01. Januar 2016; Anzahl der Bewerbungen
  und Bewerbungsrücknahmen, Qualifizierung der Bewerberinnen und
  Bewerber, Zeiträume bei Stellenvakanz, Ausschreibung,
  Besetzungsverfahren, Stellenbesetzung und Beauftragung; Zahl der
  Konkurrentenklagen, derzeit vakante Stellen, Berücksichtigung des
  Beschlusses vom Bundesverwaltungsgericht  betreffend die Inhalte der
  zu besetzenden Stelle; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1107
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/13 04.12.2019
            


            
            
- Lehrerbedarfsplanung und Schülerzahlenentwicklung
  Ermittlung und Zahlen der Schülerzahlprognosen für das Schuljahr
  2023/2024, Bewertung der Prognose zur Schülerzahlentwicklung und zum
  Lehrkräftebedarf im Grundschulbereich der Bertelsmann-Stiftung,
  Unterschiede der Prognosen, Einfluss der Schülerzahlentwicklung auf
  den Lehrkräftebedarf, Stellenversorgung, Lehrerbedarf für die
  einzelnen Bildungsgänge und Schulformen bis 2024, Teilnahmen an der
  Sondermaßnahme zum pädagogischen Vorbereitungsdienst für das Lehramt
  an Grundschulen, Entwicklung des Anteils von Quereinsteigerinnen und
  Quereinsteigern, Anzahl befristeter Vertretungsverträge, Anteil von
  Personen mit und ohne pädagogischer Ausbildung, Einsatz pensionierter
  Lehrkräfte, Entwicklung der Zahl der Anerkennung von außerhessischen
  Lehramtsabschlüssen und Lehrbefähigungen, Neubesetzung von
  Schulleitungsstellen und Konrektorenstellen, Anzahl vakanter Stellen,
  Maßnahmen zur zeitnahen Stellenbesetzung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  11.09.2019 Drucksache 20/1172
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Praxisbeiräte im Geschäftsbereich des Kultusministeriums
  Nennung der bestehenden Beiräte, Verhältnis zum Landesschulbeirat,
  Zahl der jeweiligen Mitglieder, Häufigkeit der Einberufung,
  Verankerung und Umsetzung vorgelegter Impulse, Höhe der Kosten
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  24.10.2019 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/1434
            
            


            
            
- Stellenbesetzung ohne Erlassgrundlage im Bereich des
  Kultusministeriums
            
  Geltende Regelung nach Auslaufen des Erlasses für Ausschreibungs- und
  Auswahlverfahren zur Besetzung von Stellen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  14.01.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/1791
            
            


            
            
- Datensicherung im Hessischen Kultusministerium und seinen
  nachgelagerten Behörden
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube,
                                                 Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD
  22.01.2020 Drucksache 20/2089
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zehn Jahre Stellenbesetzungen ohne Erlassgrundlage
  Begründung der Landesregierung für die Beantwortungszeit von sechs
  Monaten für die Kleine Anfrage 20/1791 vom Januar 2020, Ursachen für
  die Neuregelung und Untätigkeit, Anzahl der
  Verwaltungsstreitverfahren, in denen das fehlende Bestehen einer
  Verwaltungsvorschrift für die Durchführung von
  Stellenbesetzungsverfahren thematisiert wurde
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  08.09.2020 und Antwort 24.11.2021 Drucksache 20/3582
            
            


            
            
- Berücksichtigung des Elternwunsches bei der Lenkungskonferenz des
  Schulamts für den Hochtaunuskreis und den Wetteraukreis
  Erhalt des Schreibens eines Schulelternbeirats mit Bezug auf die
  Lenkungssitzung im Mai 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  17.09.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3649
            
            


            
            
- Pädagogische Mitarbeiter im Kultusministerium
  Sachstand des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens beim BVerwG in
  Leipzig, Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Drs.
  20/4388
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  12.01.2021 und Antwort 26.04.2021 Drucksache 20/4388
            
            


            
            
- Stellenaufwuchs im Hessischen Kultusministerium
  Entwicklung der Anzahl der Beschäftigten im Kultusministerium
  aufgelistet nach Referaten seit 1995, Übersicht unbesetzter Stellen
  mit Angabe der Entgeltgruppe, Zahl der Abordnungen und Versetzungen,
  Umfang der Vollzeitäquivalente im Bereich Presse- und
  Öffentlichkeitsarbeit, Informationen zum Tätigkeitsprofil der neu
  geschaffenen Stelle eines Reisereferenten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Rudolph, Günter, SPD
  14.01.2021 und Antwort 15.06.2021 Drucksache 20/4399
            
            


            
            
- Lebensarbeitszeitkonto
  Höhe der Arbeitsstunden in den Bereichen des Polizeivollzugs, der
  Kriminalpolizei, der Fachverwaltungsbeamtinnen und -beamten,
  einzelner Polizeipräsidien, dem Landeskriminalamt sowie im
  Zuständigkeitsbereich des Landespolizeipräsidiums weiterhin alle
  Ministerien, nachgeordnete Behörden und die Staatskanzlei; Anteil
  abgebauter Stunden, Anzahl der Vollzeitstellen hinsichtlich der
  prognostizierten Ausfallzahlen bei Inanspruchnahme des Zeitguthabens
  unmittelbar vor Beginn des Ruhestands, Regelungen für Nachbesetzungen
  und die Auszahlung der Überstunden, Maßnahmen zum Auffangen von
  Fehlzeiten; Anlagen
            
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  26.01.2021 Drucksache 20/4922
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/45  24.06.2021    
      20/51  07.10.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/36 14.06.2021
            


            
            
- Zusammenarbeit mit islamischen Aktivisten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter,
                                                 Volker, AfD
  08.09.2021 Drucksache 20/6354
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/41  06.10.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Frauenanteil und Anteil diverser Personen in Schulen und der
  Schulaufsicht in Hessen
  prozentualer Anteil weiblicher und diverser Personen in Leitungs- und
  stellvertretenden Leitungsfunktionen als Abteilungsleitung,
  Referatsleitung, Amtsleitung der Staatlichen Schulämter, Leitung
  innerhalb der Lehrkräfteakademie sowie Schulleitung und Lehrkräfte
  aufgelistet nach Schulform
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  03.11.2021 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/6639
            
            


            
            
- Besetzung von Leitungspositionen und Funktionsstellen an hessischen
  Schulen
  Angaben zur rechtlichen Grundlage für die statusgleiche Versetzung
  von Beamtinnen und Beamten, Ermessensentscheidung des Dienstherrn
  hinsichtlich der Entscheidung für oder gegen eine Versetzung, Anzahl
  der Schulleiterstellenbesetzungsverfahren seit 2017, Erforderlichkeit
  eines Leistungsvergleiches zwischen verschiedenen Bewerberinnen oder
  Bewerbern, Einholung einer Stellungnahme der Frauen- und
  Gleichstellungsbeauftragten im Rahmen des Versetzungsprozesses,
  Entscheidung über die Verfahrensart zur Besetzung von
  Leitungspositionen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  15.12.2021 und Antwort 22.03.2022 Drucksache 20/6977
            
            


            
            
- Transparenz des Kultusministers
  Auskunft zur Art der Informationsweitergabe des Hessischen
  Kultusministeriums während der Einschränkungen durch die
  Corona-Pandemie an Schulen und Staatliche Schulämter, Angaben zur
  Kommunikation im Schulalltag mit Schülerinnen und Schülern sowie
  Eltern vor dem Hintergrund geltender Regeln in Klassen mit positive
  Corona-Tests
            
  Kleine Anfrage                                 Heidt-Sommer, Nina, SPD
  27.01.2022 und Antwort 28.04.2022 Drucksache 20/7769
            
            


            
            
- Stand der Schulentwicklungsplanung in Hessen
  Sachstand hinsichtlich der Entwicklungspläne für allgemeinbildende
  Schulen, Regelungen zur Fortschreibung von Schulentwicklungsplänen
  insbesondere in Bezug auf die 5-jährige Frist nach der Zustimmung,
  Gründe für Verzögerungen bei den Schulträgern betreffend der
  Erfüllung der Auflagen innerhalb der Fristen, Konsequenzen bei
  Fristüberschreitung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  24.02.2022 und Antwort 22.08.2022 Drucksache 20/7986
            
            


            
            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen
  Einschätzungen im Bereich des Hessischen Kultusministeriums
  Darstellung der in den letzten 10 Jahren für Beratung durchgeführten
  Ausschreibungen, eingegangenen Angebote, erbrachten Leistungen,
  dadurch entstandenen Kosten sowie Gründe für die Vergabe, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD
  28.04.2022 und Antwort 30.09.2022 Drucksache 20/8378
            
            


            
            
- Vervollständigung der Beantwortung von (Nach-) Fragen im Rahmen der
  Berichterstattung zu Dringlichen Berichtsanträgen
  Erläuterung der sachlogischen Kriterien und Begründung der Auswahl
  des Ansatzes des Kritischen Rationalismus' zur methodischen
  Fundierung der Auseinandersetzung mit den Unterrichtsgegenständen der
  Lernwerkstatt Klima an Schulen, Verwendung der russischen und
  ukrainischen Sprache im Unterricht sowie Angaben der Gesamtkosten der
  Beschulung in Intensivklassen
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD
  28.06.2022 und Antwort 10.10.2022 Drucksache 20/8707
            
            


            
            
- Zukunft der begabungsdiagnostischen Beratungsstelle BRAIN in
  Marburg
  Inhalte der Vereinbarungen zwischen der Philipps-Universität Marburg
  und dem Kultusministerium, konzeptionelle und inhaltliche Grundlagen
  der Neuausrichtung, Informationen zur vorzeitigen Vertragskündigung
  und Neubesetzung der Leitungsstelle, Veränderungen für
  bedarfsbezogene Beratung von Schülerinnen und Schülern sowie Eltern,
  Lehrkräften, Schulleitungen, Schulpsychologinnen und
  Schulpsychologen, Bündelung der Aktivitäten im Sinne der
  LemaS-Initiative und Verzahnung mit dem landesweiten Netzwerk
  Innovations- und Beratungszentrum für Begabtenförderung - HIBB,
  Planungen zur verbesserten Digitalisierung, Information der
  Öffentlichkeit 
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  01.08.2022 und Antwort 19.12.2022 Drucksache 20/8936
            


            
            
- MINT-Zentrum in Bensheim
  Bewertung und Förderung der Landesregierung sowie Beteiligung an
  Konzeption und Gesamtverantwortung, Angaben zu Kooperationspartnern,
  Zielgruppen Lehrkräften sowie baulicher und technischer Ausstattung 
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  01.11.2022 und Antwort 22.12.2022 Drucksache 20/9431
            
            


            
            
- Landesregierung unterstützt Wahlkampf des CDU-Landratskandidaten im
  Rheingau-Taunus Kreis Sandro Zehner und des Frankfurter
  CDU-Oberbürgermeisterkandidaten Uwe Becker
  Angaben zu Art und Ablauf der Informationsveranstaltung zum
  Ganztagsanspruch 2026, Informationen zur Übergabe von
  Zuwendungsbescheiden des Hessischen Ministeriums des Inneren und
  Sport in Frankfurt, Höhe der Personal- und Sachkosten, Bewertung der
  Landesregierung zur verfassungsrechtlichen Vorgabe zur Einhaltung des
  Neutralitätsgebots und der Chancengleichheit politischer Parteien vor
  Wahlen, Auskunft zur Praxis bei der Übergabe von Zuwendungsbescheiden
  und Fördermitteln der Landesregierung, Beurteilung der öffentlichen
  Verbreitung der Fotografie einer teilnehmenden Referatsleiterin des
  Kultusministeriums vor einem Wahlkampfplakat hinsichtlich
  Parteienwerbung, Angaben zu weiteren Social-Media-Beiträgen der
  Staatskanzlei
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  02.02.2023 Drucksache 20/10482
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 20/38  09.02.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht