Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Atypische und prekäre Beschäftigungsverhältnisse Land Hessen Anzahl befristeter und geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse sowie Teilzeitbeschäftigungen im Kultusministerium und der Landesverwaltung aufgelistet nach Geschlecht und Alter Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 02.05.2019 und Antwort 21.08.2019 Drucksache 20/553 - Aufbewahrungsfristen in Schulen Übermittlung des Amtsblatts des Hessischen Kultusministeriums, Zugang zur Online-Version, Definition und Veröffentlichung von Erlassen, Regelungen zu Aufbewahrungsfristen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 02.07.2019 und Antwort 16.10.2019 Drucksache 20/902 - Ausschreibung und Besetzung von Stellen in Zuständigkeit des Hessischen Kultusministeriums und der Staatlichen Schulämter Ausgeschriebene schul- und verwaltungsfachliche Stellen, Schulleiter- und Referentenstellen seit 01. Januar 2016; Anzahl der Bewerbungen und Bewerbungsrücknahmen, Qualifizierung der Bewerberinnen und Bewerber, Zeiträume bei Stellenvakanz, Ausschreibung, Besetzungsverfahren, Stellenbesetzung und Beauftragung; Zahl der Konkurrentenklagen, derzeit vakante Stellen, Berücksichtigung des Beschlusses vom Bundesverwaltungsgericht betreffend die Inhalte der zu besetzenden Stelle; Anlage Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1107 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/13 15.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/13 04.12.2019 - Lehrerbedarfsplanung und Schülerzahlenentwicklung Ermittlung und Zahlen der Schülerzahlprognosen für das Schuljahr 2023/2024, Bewertung der Prognose zur Schülerzahlentwicklung und zum Lehrkräftebedarf im Grundschulbereich der Bertelsmann-Stiftung, Unterschiede der Prognosen, Einfluss der Schülerzahlentwicklung auf den Lehrkräftebedarf, Stellenversorgung, Lehrerbedarf für die einzelnen Bildungsgänge und Schulformen bis 2024, Teilnahmen an der Sondermaßnahme zum pädagogischen Vorbereitungsdienst für das Lehramt an Grundschulen, Entwicklung des Anteils von Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern, Anzahl befristeter Vertretungsverträge, Anteil von Personen mit und ohne pädagogischer Ausbildung, Einsatz pensionierter Lehrkräfte, Entwicklung der Zahl der Anerkennung von außerhessischen Lehramtsabschlüssen und Lehrbefähigungen, Neubesetzung von Schulleitungsstellen und Konrektorenstellen, Anzahl vakanter Stellen, Maßnahmen zur zeitnahen Stellenbesetzung Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 11.09.2019 Drucksache 20/1172 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/12 27.11.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Praxisbeiräte im Geschäftsbereich des Kultusministeriums Nennung der bestehenden Beiräte, Verhältnis zum Landesschulbeirat, Zahl der jeweiligen Mitglieder, Häufigkeit der Einberufung, Verankerung und Umsetzung vorgelegter Impulse, Höhe der Kosten Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 24.10.2019 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/1434 - Stellenbesetzung ohne Erlassgrundlage im Bereich des Kultusministeriums Geltende Regelung nach Auslaufen des Erlasses für Ausschreibungs- und Auswahlverfahren zur Besetzung von Stellen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 14.01.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/1791 - Datensicherung im Hessischen Kultusministerium und seinen nachgelagerten Behörden Dringlicher Berichtsantrag Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD 22.01.2020 Drucksache 20/2089 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Zehn Jahre Stellenbesetzungen ohne Erlassgrundlage Begründung der Landesregierung für die Beantwortungszeit von sechs Monaten für die Kleine Anfrage 20/1791 vom Januar 2020, Ursachen für die Neuregelung und Untätigkeit, Anzahl der Verwaltungsstreitverfahren, in denen das fehlende Bestehen einer Verwaltungsvorschrift für die Durchführung von Stellenbesetzungsverfahren thematisiert wurde Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 08.09.2020 und Antwort 24.11.2021 Drucksache 20/3582 - Berücksichtigung des Elternwunsches bei der Lenkungskonferenz des Schulamts für den Hochtaunuskreis und den Wetteraukreis Erhalt des Schreibens eines Schulelternbeirats mit Bezug auf die Lenkungssitzung im Mai 2020 Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 17.09.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3649 - Pädagogische Mitarbeiter im Kultusministerium Sachstand des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens beim BVerwG in Leipzig, Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Drs. 20/4388 Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 12.01.2021 und Antwort 26.04.2021 Drucksache 20/4388 - Stellenaufwuchs im Hessischen Kultusministerium Entwicklung der Anzahl der Beschäftigten im Kultusministerium aufgelistet nach Referaten seit 1995, Übersicht unbesetzter Stellen mit Angabe der Entgeltgruppe, Zahl der Abordnungen und Versetzungen, Umfang der Vollzeitäquivalente im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Informationen zum Tätigkeitsprofil der neu geschaffenen Stelle eines Reisereferenten; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Rudolph, Günter, SPD 14.01.2021 und Antwort 15.06.2021 Drucksache 20/4399 - Lebensarbeitszeitkonto Höhe der Arbeitsstunden in den Bereichen des Polizeivollzugs, der Kriminalpolizei, der Fachverwaltungsbeamtinnen und -beamten, einzelner Polizeipräsidien, dem Landeskriminalamt sowie im Zuständigkeitsbereich des Landespolizeipräsidiums weiterhin alle Ministerien, nachgeordnete Behörden und die Staatskanzlei; Anteil abgebauter Stunden, Anzahl der Vollzeitstellen hinsichtlich der prognostizierten Ausfallzahlen bei Inanspruchnahme des Zeitguthabens unmittelbar vor Beginn des Ruhestands, Regelungen für Nachbesetzungen und die Auszahlung der Überstunden, Maßnahmen zum Auffangen von Fehlzeiten; Anlagen Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 26.01.2021 Drucksache 20/4922 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/45 24.06.2021 20/51 07.10.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/36 14.06.2021 - Zusammenarbeit mit islamischen Aktivisten Dringlicher Berichtsantrag Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD 08.09.2021 Drucksache 20/6354 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/41 06.10.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Frauenanteil und Anteil diverser Personen in Schulen und der Schulaufsicht in Hessen prozentualer Anteil weiblicher und diverser Personen in Leitungs- und stellvertretenden Leitungsfunktionen als Abteilungsleitung, Referatsleitung, Amtsleitung der Staatlichen Schulämter, Leitung innerhalb der Lehrkräfteakademie sowie Schulleitung und Lehrkräfte aufgelistet nach Schulform Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Gersberg, Nadine, SPD 03.11.2021 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/6639 - Besetzung von Leitungspositionen und Funktionsstellen an hessischen Schulen Angaben zur rechtlichen Grundlage für die statusgleiche Versetzung von Beamtinnen und Beamten, Ermessensentscheidung des Dienstherrn hinsichtlich der Entscheidung für oder gegen eine Versetzung, Anzahl der Schulleiterstellenbesetzungsverfahren seit 2017, Erforderlichkeit eines Leistungsvergleiches zwischen verschiedenen Bewerberinnen oder Bewerbern, Einholung einer Stellungnahme der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten im Rahmen des Versetzungsprozesses, Entscheidung über die Verfahrensart zur Besetzung von Leitungspositionen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 15.12.2021 und Antwort 22.03.2022 Drucksache 20/6977 - Transparenz des Kultusministers Auskunft zur Art der Informationsweitergabe des Hessischen Kultusministeriums während der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie an Schulen und Staatliche Schulämter, Angaben zur Kommunikation im Schulalltag mit Schülerinnen und Schülern sowie Eltern vor dem Hintergrund geltender Regeln in Klassen mit positive Corona-Tests Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 27.01.2022 und Antwort 28.04.2022 Drucksache 20/7769 - Stand der Schulentwicklungsplanung in Hessen Sachstand hinsichtlich der Entwicklungspläne für allgemeinbildende Schulen, Regelungen zur Fortschreibung von Schulentwicklungsplänen insbesondere in Bezug auf die 5-jährige Frist nach der Zustimmung, Gründe für Verzögerungen bei den Schulträgern betreffend der Erfüllung der Auflagen innerhalb der Fristen, Konsequenzen bei Fristüberschreitung; Anlage Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 24.02.2022 und Antwort 22.08.2022 Drucksache 20/7986 - Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen im Bereich des Hessischen Kultusministeriums Darstellung der in den letzten 10 Jahren für Beratung durchgeführten Ausschreibungen, eingegangenen Angebote, erbrachten Leistungen, dadurch entstandenen Kosten sowie Gründe für die Vergabe, Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Yüksel, Turgut, SPD 28.04.2022 und Antwort 30.09.2022 Drucksache 20/8378 - Vervollständigung der Beantwortung von (Nach-) Fragen im Rahmen der Berichterstattung zu Dringlichen Berichtsanträgen Erläuterung der sachlogischen Kriterien und Begründung der Auswahl des Ansatzes des Kritischen Rationalismus' zur methodischen Fundierung der Auseinandersetzung mit den Unterrichtsgegenständen der Lernwerkstatt Klima an Schulen, Verwendung der russischen und ukrainischen Sprache im Unterricht sowie Angaben der Gesamtkosten der Beschulung in Intensivklassen Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD 28.06.2022 und Antwort 10.10.2022 Drucksache 20/8707 - Zukunft der begabungsdiagnostischen Beratungsstelle BRAIN in Marburg Inhalte der Vereinbarungen zwischen der Philipps-Universität Marburg und dem Kultusministerium, konzeptionelle und inhaltliche Grundlagen der Neuausrichtung, Informationen zur vorzeitigen Vertragskündigung und Neubesetzung der Leitungsstelle, Veränderungen für bedarfsbezogene Beratung von Schülerinnen und Schülern sowie Eltern, Lehrkräften, Schulleitungen, Schulpsychologinnen und Schulpsychologen, Bündelung der Aktivitäten im Sinne der LemaS-Initiative und Verzahnung mit dem landesweiten Netzwerk Innovations- und Beratungszentrum für Begabtenförderung - HIBB, Planungen zur verbesserten Digitalisierung, Information der Öffentlichkeit Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Promny, Moritz, Freie Demokraten 01.08.2022 und Antwort 19.12.2022 Drucksache 20/8936 - MINT-Zentrum in Bensheim Bewertung und Förderung der Landesregierung sowie Beteiligung an Konzeption und Gesamtverantwortung, Angaben zu Kooperationspartnern, Zielgruppen Lehrkräften sowie baulicher und technischer Ausstattung Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 01.11.2022 und Antwort 22.12.2022 Drucksache 20/9431 - Landesregierung unterstützt Wahlkampf des CDU-Landratskandidaten im Rheingau-Taunus Kreis Sandro Zehner und des Frankfurter CDU-Oberbürgermeisterkandidaten Uwe Becker Angaben zu Art und Ablauf der Informationsveranstaltung zum Ganztagsanspruch 2026, Informationen zur Übergabe von Zuwendungsbescheiden des Hessischen Ministeriums des Inneren und Sport in Frankfurt, Höhe der Personal- und Sachkosten, Bewertung der Landesregierung zur verfassungsrechtlichen Vorgabe zur Einhaltung des Neutralitätsgebots und der Chancengleichheit politischer Parteien vor Wahlen, Auskunft zur Praxis bei der Übergabe von Zuwendungsbescheiden und Fördermitteln der Landesregierung, Beurteilung der öffentlichen Verbreitung der Fotografie einer teilnehmenden Referatsleiterin des Kultusministeriums vor einem Wahlkampfplakat hinsichtlich Parteienwerbung, Angaben zu weiteren Social-Media-Beiträgen der Staatskanzlei Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 02.02.2023 Drucksache 20/10482 Ausschussberatung: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/38 09.02.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht