Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Die Erklärung der Vielen als Zeichen für Vielfalt, Offenheit und Toleranz in Hessen Debatte über die bundesweite Initiative "Erklärung der Vielen", Stellenwert der Kunstfreiheit Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.02.2019 Drucksache 20/101 Plenarprotokoll 20/4 07.02.2019 S.209-216 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.209-210) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/4 S.210-211) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/4 S.211) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/4 S.211-212) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/4 S.212-213) Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/4 S.213-214) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.214-215) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/4 S.216) - Kunst privat! Hessische Unternehmen zeigen ihre Kunst Teilnehmer am Konzept von 2015 bis 2019, Mitglieder der Lenkungsgruppe und deren Entscheidungsgewalt, Bewertung des Konzeptes insbesondere hinsichtlich der Besucherzahlen, Gründe für die Änderung des Veranstaltungszeitraumes, Berücksichtigung der Unternehmen bei der Terminverschiebung, Kostenverteilung von 2015 bis 2019 Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 30.10.2019 und Antwort 26.11.2019 Drucksache 20/1472 - Abruf und Wirksamkeit von Förderprogrammen aus dem Bereich Kunst und Kultur in der Corona-Pandemie Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 24.06.2020 Drucksache 20/3078 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/19 05.11.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/18 (nicht öffentlich) 17.09.2020 - Hilfen für freie Kulturschaffende und gute Arbeit an hessischen Bühnen in der Corona-Pandemie Anzahl der bewilligten Anträge für Stipendien im Kulturpaket, Antragsverfahren für die einzelnen Förderprogramme innerhalb des Pakets, Berücksichtigung von Nicht-Mitgliedern der Künstlersozialkasse, Höhe der nicht ausgezahlten finanziellen Mittel, Hintergrund des Kriteriums der Mitgliedschaft zur gezielten Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern, Maßstab für die Vergabe von Arbeitsstipendien, Höhe der Förderbeträge sowie Verwendungsnachweise, Unterstützung der Soloselbstständigen insbesondere für den persönlichen Lebensunterhalt, Möglichkeit eines fiktiven Unternehmerlohnes für die Zeit der pandemiebedingten Einnahmeausfälle, Festsetzung einer Gagenuntergrenze, Umgang mit Gastkünstlerinnen und -Künstlern, Beteiligung an der Kofinanzierung der Soforthilfen des Bundes Dringlicher Berichtsantrag Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 29.10.2020 Drucksache 20/3950 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/19 05.11.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Kunst ohne Kopierschutz! Nutzung freier Lizenzen in hessischen Museen ermöglichen - Kunst liberalisieren Chancen und Bedeutung bei der Erfassung, Inventarisierung und Digitalisierung von Kunstobjekten und Kulturgütern für Wissenschaft, Fachpublikum, Forschungsvorhaben, Provenienzforschung und breitem Publikum), Erweiterung des Nutzerkreises durch globale Vernetzung, Forderung nach digitaler Verfügbarmachung von Kunst aus hessischen Museen unter Nutzung freier Lizenzen und Berücksichtigung des Urheberrechtes nach dem Vorbild des Städel Museums in Frankfurt Antrag Fraktion der Freien Demokraten 11.02.2021 Drucksache 20/5068 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA erledigt gemäß §116 GOHLT - Aktuelle Planungen zur Einrichtung von Profilschulen Start des Schulentwicklungsprogramms zum 01. Februar 2022, Aufteilung der geplanten Profilschulen in Sparten, spartenübergreifende und -spezifische Kriterien bei der Schulauswahl, Höhe des Gesamtetats, Besoldung der Personalstelle für die Betreuung der Schulen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 10.03.2021 und Antwort 28.06.2021 Drucksache 20/5290 - Stipendienprogramm für Künstlerinnen: Hessen stärkt gezielt Frauen in Kunst und Kultur Debatte über die Gleichstellung und Sichtbarkeit von Frauen in Kunst und Kultur, Förder- und Stipendienprogramm für Künstlerinnen Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.03.2021 Drucksache 20/5318 Plenarprotokoll 20/69 18.03.2021 S.5484-5491 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5484-5485) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/69 S.5485-5486, 5490-5491) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/69 S.5486-5487) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5487) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5488) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/69 S.5489) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5489-5490) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Kultur in der Corona-Krise unterstützen und Perspektiven für die Zukunft eröffnen Bedeutung von Kunst und Kultur (gesellschaftlicher Zusammenhalt, Wirtschaftsfaktor, Existenzgrundlage), Hervorhebung des Landesprogrammes Hessen kulturell neu eröffnen als Ergänzung zu den Soforthilfen,des Kulturpakets II Perspektiven öffnen, Vielfalt sichern für die hessische Kulturszene sowie des Sonderfonds des Bundes und Notfallkasse des Landes Hessen zur Unterstützung der wirtschaftlichen Notlage der Kulturlandschaft Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.06.2021 Drucksache 20/5905 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/26 10.06.2021 (ö) Annahme - Diebstahl von Kunst- und Kulturgütern, Teil I Angaben zum Ermittlungsstand bei einem besonders schweren Fall des Diebstahls einer hölzernen und zum Teil mit Blattgold überzogenen Skulptur des Künstlers Hendrik "Hendoc" D. im Bereich eines Wanderwegs in Oberursel Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 12.01.2022 und Antwort 01.04.2022 Drucksache 20/7065 - Diebstahl von Kunst- und Kulturgütern, Teil II Informationen zu Fallzahlen der Jahre 2014 bis 2021 zu Diebstählen von Antiquitäten, Kunst- und sakralen Gegenständen, Fallzahlen der Jahre 2014 bis 2021 zu Tatverdächtigen und deren Nationalitäten, Einschätzung der Ermittlungsbehörden zu bandenmäßigem Vorgehen, Maßnahmen zur Sicherung von Kunst- und Kulturgut, finanzielle Unterstützung seitens der Hessischen Landesregierung, Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 12.01.2022 und Antwort 01.04.2022 Drucksache 20/7066 - Polizeiliches Verbot einer Kunstaktion und zur Verwendung des Slogans "Nazis raus" Fortbildungsmöglichkeiten für Einsatzkräfte zu den Themen Kunst-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, Vorgehen bei der Einhaltung und Durchsetzung der rechtlichen Auflagen bei Versammlungen durch die Polizei Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Gerntke, Axel, DIE LINKE 17.01.2022 und Antwort 22.03.2022 Drucksache 20/7290 - Wissenschafts- und Kunstfreiheit im wissenschaftlichen und kulturellen Bereich Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 21.02.2022 Drucksache 20/7965 zurückgezogen: am 23.02.2022 - BDS-Sympathisanten an hessischen Hochschulen Bewertung eines Israel-Boykotts, Einschätzungen zur BDS-Bewegung und zum Umgang mit BDS-Sympathisanten, -Unterstützern oder -Mitgliedern, Kenntnisse zu Veranstaltungen von Professorin Dr. Linda Martin A. und Dozenten mit antisemitischer Einstellung an hessischen Hochschulen, Maßnahmen, gegen den Antisemitismus im Allgemeinen sowie im Hochschulbereich und in der Künstlerszene Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 29.06.2022 und Antwort 24.10.2022 Drucksache 20/8713 - Werkunterricht an hessischen Schulen Angaben zur Ausgestaltung des Werkunterrichts an Grundschulen, Vermittlung handwerklicher Fähigkeiten im Kunstunterricht, Festlegung der Wochenstunden Unterricht über die Kontingentstundentafel Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 11.08.2022 und Antwort 12.12.2022 Drucksache 20/8972 - Digitale Teilhabe in Hessen Bewertung der Möglichkeiten der digitalen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen insbesondere im eigenen Wohnraum, Behindertenwerkstätten und Tagesförderstätten sowie im öffentlichen Raum, Angaben zu digitalen barrierefreien Angeboten, Förderprogramme zur Gestaltung digitaler barrierefreier Angebote sowie Höhe der jeweiligen Fördergelder, Maßnahmen zur Steigerung der barrierefreien Teilhabe im digitalen Bereich und in Bezug auf die Verwaltungsdigitalisierung, Einschätzung des Schulungsbedarfes in Ministerien, Behörden und bei den Kommunen, Bewertung des Stellenwerts digitaler Mittel im Hinblick auf politische Teilhabe und Mitsprache von Menschen mit Behinderung als Interessenvertretung, Austausche mit Verbänden und Interessenvertretungen im Kontext der Inklusion, Beratungsangebote der Durchsetzungs- und Überwachungsstelle Barrierefreie Informationstechnik sowie die Landesbeauftragte für Barrierefreie IT in den Jahren 2020 und 2021, finanzielle Förderung und Unterstützungsmaßnahmen im Kunst- und Kulturbereich, Sachstand eines barrierefreien und digitalen Bewerbungsprozesses, Einsatz von Gebärdendolmetscherinnen und -dolmetschern in Vorstellungsgesprächen, Fortbildungen für Lehrkräfte hinschtlich der Anwendung digitaler Medien im Kontext von Inklusion, Unterstützung der Schulen bei der digitalen Ausstattung, Förderung von Innovationen im Bereich der Barrierefreiheit digitaler Technologien, u.a.m. Berichtsantrag Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Schneider, Florian, SPD; Fraktion der SPD 16.11.2022 Drucksache 20/9557 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/101 15.06.2023 Bericht entgegengenommen Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/40 21.06.2023 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/96, DDA 20/36 24.05.2023 - Kunst, Kultur und Meinungsfreiheit im Justizvollzug Übersicht des Angebotes an Kunst- und Kulturveranstaltungen aufgelistet nach Justizvollzugsanstalt, Angaben zu Kunstprojekten von Gefangenen sowie Gefangenenzeitschriften, Möglichkeit der Kritikäußerung in satirischer Form Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE 05.12.2022 und Antwort 09.01.2023 Drucksache 20/9659 - Masterplan Kultur: Perspektiven für eine Kulturpolitik für alle Debatte über die Gestaltung der Kulturpolitik sowie über die Umsetzung und die Handlungsfelder des Masterplans Kultur zur Stärkung der Kultur und der kulturellen Teilhabe (u.a. Erfahrungen aus und Maßnahmen angesichts der Coronapandemie, Förderung der Kulturbranche, Digitalisierung und Abbau von Zugangshürden, Teilhabe im ländlichen Raum u.a. durch Programm "LandKulturPerlen", kulturelle Bildung, Landesprogramme und -projekte) Regierungserklärung Ministerin für Wissenschaft und Kunst Plenarprotokoll 20/127 14.02.2023 S.10381-10400 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/127 S.10381-10384) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/127 S.10384-10386) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/127 S.10386-10389) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/127 S.10389-10392) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/127 S.10392-10394) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/127 S.10394-10397) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/127 S.10397-10400) - Landesabitur - Teil I Entwicklung der Prüfungsergebnisse in den Schuljahren 2013/2014 bis 2021/2022, Verteilung der schriftlichen und mündlichen Prüfungen auf die einzelnen Aufgabenfelder; Umgang mit der Situation in der Corona-Pandemie, Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 12.05.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/11053 - Landesabitur - Teil II Themen der Abiturvorschläge bei der schriftlichen Abiturprüfung 2023 in den Fächern Deutsch, Mathematik, Englisch, Politik und Wirtschaft sowie Geschichte Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 12.05.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/11054