Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- NS-Raubkunst in Landesbesitz Kunst- und Kulturgüter im Besitz des Landes, Standorte der Gegenstände, Verpflichtungen zur Aufarbeitung der im Nationalsozialismus verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgüter, mit der Identifizierung von NS-Raubgut beauftragte Projekte und Personen, Erforschung von Gegenständen in Einrichtungen anderer Trägerschaft, Unterstützung des Deutschen Zentrums Kulturverluste sowie der Beratenden Kommission, finanzielle Unterstützung im Rahmen der Forschungsförderung; Anlagen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 28.01.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/57 - Digitalisierungsstrategie für Museen und Möglichkeiten der digitalen Inventarisierung Stand der Digitalisierung von Kulturgütern in den Kultureinrichtungen, Maßnahmen zur digitalen Inventarisierung in Landesmuseen und der Museumslandschaft Hessen Kassel, Digitalisierung von vorhandenen Bestandslisten und Katalogen, Bewertung des Programms "museum-digital", Zugänglichkeit der Kulturgüter für die Öffentlichkeit und die wissenschaftliche Forschung, Unterstützung bei der Entwicklung von digitalen Inhalten Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 14.02.2019 und Antwort 09.04.2019 Drucksache 20/157 - Digitalisierungskonzept für Museen Forderung eines Digitalisierungskonzeptes der hessischen Kunst- und Kulturgüter mit Priorisierung der Bestandsdigitalisierung, Entwicklung einer gemeinschaftlichen Strategie zur Bereitstellung von Daten für Wissenschaft und Öffentlichkeit in Abstimmung mit dem Hessischen Museumsverband Antrag Fraktion der Freien Demokraten 15.05.2019 Drucksache 20/689 Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1042-1052 (1. Video) (2. Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/7 19.09.2019 zurückgezogen: am 19.09.2019 - WKA 20/7 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1042-1044) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1044-1045) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/15 S.1045-1046) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/15 S.1046-1048) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1048-1049) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/15 S.1049-1050) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1050-1052) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Kunstaktion in Kassel: AfD als Werwolf Beurteilung der Kunstaktion Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 24.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/968 - "Künstlergrupppe 'Frankfurter Hauptschule'" Straftat im Zusammenhang mit der "Frankfurter Hauptschule", keine Erkenntnisse über Mitglieder oder Verurteilungen von Angehörigen der Künstlergruppe Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Scholz, Heiko, AfD 23.08.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1079 - Erforschung von NS-Raubgut in hessischen Landesmuseen Verpflichtung zur Identifizierung und Klärung der Herkunft von Kunstwerken im Rahmen der Washingtoner Erklärung vom 3. Dezember 1998, Dank für die Arbeit und das Engagement der Wissenschaftlerinnen der Zentralen Stelle für Provenienzforschung, Befürwortung der neu gefassten und beschossenen Handreichung zum Umgang mit NS-Raubgut, Erhöhung der Mittel für die Provenienzforschung Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.02.2020 Drucksache 20/2358 Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.3016 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/13 20.05.2020 (ö) Annahme mit Änderungen - Erweiterung von Sammlungen und Sammlungsstrategien in Museen, Bibliotheken und Archiven I Höhe der Globalbudgetierung von 2018 bis 2020, Anteil der erworbenen Sammlungsgegenstände, Verfügung über schriftlich fixierte Sammlungsstrategien, Etat zum Ankauf von Gegenwartskunst zur Ausstattung von allen Landesdienststellen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 17.09.2020 und Antwort 24.11.2020 Drucksache 20/3647 - Erweiterung von Sammlungen und Sammlungsstrategien in Museen, Bibliotheken und Archiven II Auflistung der Zuschüsse durch die Kulturstiftung von 2018 bis 2020, Voraussetzungen für die Mitfinanzierung des Ankaufs historischer oder zeitgenössischer Werke; Anlage Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 17.09.2020 und Antwort 24.11.2020 Drucksache 20/3648 - Digitalisierung der hessischen Museen Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung hinsichtlich der Erschließung von Objekten und der Bereitstellung im Internet, Landesmittel im Bereich der staatlichen Kultureinrichtungen, Kompensation von Einnahmeausfällen sowie pandemiebedingte Mehrausgaben im Jahr 2020, Mittel zur Förderung der Provenienzforschung, Ziel der digitalen Veröffentlichung von Objekten aus kolonialen Kontexten Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 09.12.2020 und Antwort 09.03.2021 Drucksache 20/4258 - Umgang der documenta 15 mit antisemitischen Kunstwerken Vorgehen bei der Entscheidungsfindung zum Verhüllen und Abhängen des Kunstwerkes aufgrund antisemitischer Bildsprache unter Einbeziehung des Aufsichtsrates, Auswahl der Expertinnen und Experten im Gremium für die wissenschaftliche Begleitung im Umgang mit dem Sachverhalt, Angaben zu Gesprächen und Treffen mit der Kasseler Kulturdezernentin, der Geschäftsführung und dem Ministerium für Wissenschaft und Kunst sowie mit ruangrupa, Bewertung der Bildsprache in der Broschüre Presence des Femmes, Ergebnis der juristischen und ikonografischen Überprüfung des Werkes, Einführung eines systematischen Beschwerdemanagements Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 10.08.2022 Drucksache 20/8970 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/45 15.09.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Schwarz-Grün schaut antisemitischem Treiben bei documenta tatenlos zu Debatte über das im Zuge der documenta ausgestellte Werk mit antisemitischer Bildsprache (u.a. Aufarbeitung und Konsequenzen) Antrag Fraktion der AfD 30.05.2022 Drucksache 20/8554 Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8537-8547 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/107 S.8538-8539, 8546) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8539-8540) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8540-8541) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/107 S.8541) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/107 S.8541-8542) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8542-8544) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/107 S.8544) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8544-8546) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Kunstfreiheit darf nicht als Deckmantel für Antisemitismus missbraucht werden Forderung nach Verschiebung der Eröffnung der documenta bis zur Klärung der Vorwürfe der Zusammenarbeit und Unterstützung antisemitischer Bewegungen durch einzelne Künstler und der Leitung ruangrupa, insbesondere Einstellung finanzieller Unterstützungen durch die Landesregierung, zukünftige Prüfungen der documenta-Leitung vor deren Einsetzung auf antisemitische, extreme oder radikale Ideologien Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 02.06.2022 Drucksache 20/8590 Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8538-8547 (Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/107 S.8538-8539, 8546) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8539-8540) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8540-8541) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/107 S.8541) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/107 S.8541-8542) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8542-8544) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/107 S.8544) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8544-8546) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Antisemitismus darf in Deutschland keinen Platz haben - Aufarbeitung zur documenta hat höchste Priorität - strukturelle Neuaufstellung ist notwendig Betonung eines entschiedenen Entgegentretens gegen Antisemitismus, Zustimmung zu Entfernen des Bildes mit antisemitischer Bildsprache und Notwendigkeit der Aufarbeitung des Vorfalls durch Antisemitismus-Experten (u.a. zur künftigen Vermeidung), Bedauern über bisher ausgebliebene Einrichtung eines Gremiums von Fachleuten trotz Vorschlag von Bund und Land sowie des Vorschlags der Errichtung einer Task-Force vor Ausstellungseröffnung, Kritik an documenta gGmbH bzgl. unzureichender Kontrollmechanismen, Forderung nach Prüfung der Strukturen und Verantwortlichkeiten sowie nach Einbezug internationaler Experten in Aufsichtsrat, Findung von Strukturen zur Sensibilisierung der Kulturinstitute als wichtiges Ziel (u.a. Unterstützung von Dialogveranstaltungen), Würdigung der Bedeutung der documenta als internationale Kunstausstellung und Bekenntnis zum Erhalt und zur Förderung der Kulturmarke Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.07.2022 Drucksache 20/8767 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/43 07.07.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/8800 07.07.2022 Beschluss: Annahme in getrennter Abstimmung erledigt gemäß §116 GOHLT - Leitung der documenta ist ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden - Lehren aus dem Antisemitismus-Skandal ziehen Entsetzen über Zeigen antisemitischer Bildsprache und Bedauern über Zustandekommen trotz vorheriger Hinweise, Versagen der Verantwortlichen (OB der Stadt Kassel, Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien), Abberufung der Generaldirektorin als notwendige Konsequenz, Forderungen: Neuausrichtung der Struktur der documenta bei Einsetzen eines unabhängigen Expertenkreises zur Aufarbeitung und künftigen Ausrichtung, Verstärkung der Antisemitismus-Forschung in öffentlich geförderter Kunst und Kultur Antrag Fraktion der Freien Demokraten 05.07.2022 Drucksache 20/8775 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8880-8894 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9101 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/45 15.09.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9171 15.09.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8880-8882, 8892-8893) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8882-8883, 8893) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/111 S.8883-8885, 8893) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8885-8887) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/111 S.8887-8888) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/111 S.8889-8890) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8890-8892) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Documenta Vorfälle aufklären, aufarbeiten und die weltweit bedeutende Ausstellung zukunftsfähig aufstellen Feststellungen: Kritik an den antisemitischen Kunstwerken und des fehlenden Vorschlagsrechtes der Bundeskulturstiftung im Aufsichtsrat, Bedauern über das Versagen der künstlerischen Leitung bezüglich der Sensibilisierung von Antisemitismus, Dank an Direktor der Bildungsstätte Anne Frank zur Aufarbeitung der Vorfälle im Dialog auch hinsichtlich des Grundrechtes über Kunstfreiheit angesichts steigendem Rassismus und Antisemitismus Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 14.07.2022 Drucksache 20/8848 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8880-8894 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9101 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/45 15.09.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9172 15.09.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8880-8882, 8892-8893) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8882-8883, 8893) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/111 S.8883-8885, 8893) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8885-8887) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/111 S.8887-8888) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/111 S.8889-8890) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8890-8892) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - "Antisemita" - Konsequenzen aus Documenta fifteen-Skandal müssen unmittelbar gezogen werden - Neustart für nächste Documenta muss skandalfrei möglich sein Feststellungen: fehlendes vorzeitiges Eingreifen seitens der Verantwortlichen hinsichtlich antisemitischer einzelner Kunstwerke, Kritik am politischen Aktivismus und Aktionismus in Kunst und Kultur, Forderungen: Hinwirken auf Rücktritt der Generaldirektorin der documenta, sofortige Beendigung der finanziellen Förderung der Kunstaustellung, Einsetzen einer externen Untersuchungskommission, Vorlage eines Berichtes durch den Antisemitismusbeauftragten zwecks Bewertung des Ausmaßes des Skandals u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 14.07.2022 Drucksache 20/8849 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8880-8894 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9101 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/45 15.09.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9173 15.09.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8880-8882, 8892-8893) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8882-8883, 8893) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/111 S.8883-8885, 8893) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8885-8887) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/111 S.8887-8888) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/111 S.8889-8890) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8890-8892) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Antisemitische Darstellungen auf der Documenta 15 Höhe der Förderung der documenta fifteen, keine inhaltlichen Bedingungen zur Auszahlung der Landesmittel, Angaben zum Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Kassel, Bewertung der Kunstfreiheit im Hinblick auf die Entfernung von Ausstellungsobjekten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 01.08.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/8933 - Neue Expertenkommission für die Documenta 20/9083 Aufgabe des Gremiums, Kriterien für die Auswahl der Mitgliederinnen und Mitglieder, Auflistung der acht Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Angaben zu den einzelnen wissenschaftlichen Schwerpunkten und Vertragslaufzeiten, Aufteilung der Kosten mit der Stadt Kassel, Umgang mit Schwierigkeiten hinsichtlich der Kommunikation zwischen dem fachwissenschaftlichen Gremium und dem Kuratoren-Kollektiv ruangrupa Kleine Anfrage Heidkamp, Erich, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Scholz, Heiko, AfD 05.09.2022 und Antwort 18.10.2022 Drucksache 20/9083 - Lagerung von Kunst- und Kulturobjekten am Landesmuseum Darmstadt Erörterung der Hinweise des Rechnungshofes zur Lagerung der Kunstobjekte, Gründe für die Weiterführung der provisorischen Lagerung, Angabe der Größe der extern angemieteten Lagerfläche sowie Höhe der Mietkosten, Übersicht der Anlagen ohne Inventarnummern, Informationen zu Unklarheiten innerhalb des Bestandes; Anlage Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 23.12.2022 und Antwort 08.03.2023 Drucksache 20/9739 - Wissenschaftlicher Abschlussbericht ist wichtige Grundlage für weitere Aufarbeitung und Neuaufstellung der documenta gGmbH Debatte über die Erkenntnisse aus dem Abschlussbericht zur Aufarbeitung der Ausstellung antisemitischer Kunstwerke auf der letzten documenta Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.02.2023 Drucksache 20/10551 Plenarprotokoll 20/129 16.02.2023 S.10550-10557 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/129 S.10550-10551) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/129 S.10551-10552) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/129 S.10552) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/129 S.10553) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/129 S.10553-10554) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/129 S.10554-10555) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/129 S.10555-10556) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - CO2-Fußabdruck von Künstlern Einschätzung der Einhaltung ökologischer Standards, insbesondere beim Film, Kriterium der Nachhaltigkeit bei der Vergabe von Mitteln aus Förderprogrammen, Beurteilung der Verknüpfung von Klimaschutz und Kunstfreiheit Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 03.05.2023 und Antwort 25.05.2023 Drucksache 20/10994