Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Digitalisierung der Landesverwaltung Stand und Prognose zur Onlinenutzung von Verwaltungsleistungen, Verantwortlichkeiten bei einzelnen Vorgängen und im Gesamtprojekt, eID-Infrastruktur für elektronische Verwaltungsverfahren insbesondere bei Personalausweisen und dem Portal Mein ELSTER; umfangreiche Anlage Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 01.03.2019 und Antwort 22.07.2019 Drucksache 20/279 - Einsatz von Big Data zur Erstellung von Lagebildern Verwendung von Lagebildern in Ministerien und nachgeordneten Behörden, Erhebung und zur Verfügungstellung von Daten, Einbindung der Datenschutzbehörden, aktive und passive Verteilung bereitgestellter Daten und Informationen, operative Zusammenarbeit zwischen Dienststellen, Nutzung gemeinsamer Plattformen, Lagefeststellung und -bewertung durch private Unternehmen Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 16.05.2019 und Antwort 09.09.2019 Drucksache 20/644 - Digitalisierung an hessischen Hochschulen I Ziele des Hessischen Digitalpaktes an Hochschulen, finanzielle Mittel außerhalb des Hochschulbudgets in 2018 und 2019, Professuren im Bereich der Digitalisierung, Planung und Vergabeverfahren zum Aufbau von jeweils einem Kompetenzzentrum für Künstliche Intelligenz und einem für verantwortungsbewusste Digitalisierung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 08.10.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1326 - Digitalisierung an hessischen Hochschulen II Mögliche Maßnahmenumsetzung zur Digitalisierung in Verbünden, Projekte im Bereich der IT-Infrastruktur und der Lehre, Grundgedanke und Weiterentwicklung der Digitalisierungsstrategie, Ziel der Strategie, Stellenwert von Digitalisierung und Bildung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 08.10.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1327 - Fünf-Punkte-Arbeitsprogramm für Hessen: Teil 3 Förderung von Methoden und Technologien der Künstlichen Intelligenz, Gründung und Schwerpunkte des Hessischen Kompetenzzentrums für verantwortungsbewusste Digitalisierung, Forschungsgebiete neu gegründeter Professuren, Stipendien für Start-Up Unternehmen, Weiterentwicklung der Strategie "Digitales Hessen" und des House of IT, Maßnahmen zu den Themen Digitale Arbeit, Digitale Sicherheit und Digitale Teilhabe Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 21.11.2019 Drucksache 20/1570 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/10 20.05.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: DDA 20/10 04.02.2020 - Time Machine und Gigabitverbindungen von Staatsarchiven gigabitfähige Internetanschlüsse an staatlichen Archiven, Zusammenarbeit mit Time Machine, Einwerbung von Fördermitteln als Drittmittel, Entwicklung und Unterstützung von Big-Data-basierten Forschungsprojekten an Archiven, Konzept zur Digitalisierung der Archive Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 27.11.2019 und Antwort 10.01.2020 Drucksache 20/1596 - Hessen gestaltet die Zukunft: Digitaler Wandel für und mit den Menschen Debatte über den Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze, Digitalisierung in den Bereichen: Schule, öffentliche Verwaltung, Wirtschaft, Forschung, Hochschulen, u.a. Regierungserklärung Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung Plenarprotokoll 20/26 10.12.2019 S.1957-1974 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/26 S.1957-1959) Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/26 S.1959-1962) Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/26 S.1962-1964) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/26 S.1965-1966) Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/26 S.1967-1969) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/26 S.1969-1971) Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/26 S.1972-1974) - Gründerstipendien für Start-Ups Einführung und Vergabe der Gründerstipendien, Höhe der Haushaltmittel für die Start-Up-Stipendien, Ansprechpartner der Landesregierung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 20.05.2020 und Antwort 26.06.2020 Drucksache 20/2808 - Digitale Lehre an hessischen Hochschulen Möglichkeiten der digitalen Lehr- und Lernformen, Teilnahmen am Projekt "Digital gestütztes Lehren und Lernen in Hessen", Verbesserungen durch die Innovationsforen des Projekts, Aufstellung nicht teilnehmender Hochschulen, Lehrevaluation für das Sommersemester 2020, Weiterführung der E-Learning Angebote, Informierung der Studierenden über digitale Angebote, Unterstützung der Lehrenden, Sicherstellung einheitlicher Standards sowie eines sinnvollen Lizenzmanagements, Vorgaben zur verwendeten Software, Fördermittel für IT-Infrastrukturen, Förderung von IT-Projekten im Rahmen des LOEWE-Programms, Förderung hochschulübergreifende Projekte zur Unterstützung der Lehrenden und dadurch entstandene Synergieeffekte, Erhöhung der "Digitalen Souveränität" der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Nutzung und Bedeutung sowie Ausbau der Kapazitäten des deutschen Forschungsnetzes, Förderung von leistungsfähiger Hochleistungsrechner-Hardware an Universitätsstandorten, Zukünftige Sicherung der Förderung des Hochleistungsrechnens, Erforschung und Förderung der Methodenkompetenz, Besetzungsverfahren der Professuren für Künstliche Intelligenz, Höhe der Landesmittel für den Bereich der Künstlichen Intelligenz Große Anfrage Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2893 Antw 28.10.2020 Drucksache 20/3927 Plenarprotokoll 20/81 08.07.2021 S.6566 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/30 09.09.2021 (ö) Antwort besprochen - Investitionen Unterstützung der Wirtschaft durch konjunkturstärkende Programme insbesondere bei der Bewältigung der Auswirkungen durch die Corona-Pandemie, Inhalt der Zielvereinbarung für einen klimaneutralen Gebäudebestand bis 2050, Verpflichtungen für das Wohnungsbauunternehmen Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH, Anzahl der durch das Wohnraummodernisierungsprogramm geförderten Wohnungen, Höhe der Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr, Förderung der Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge und Mobilitätsstationen, Förderprogramme des Bundes Kleine Anfrage Warnecke, Torsten, SPD 15.10.2020 und Antwort 12.03.2021 Drucksache 20/3852 - Förderprogramme des sogenannten "Neuen Hessenplans" Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 21.10.2020 Drucksache 20/3884 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/24 28.10.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Datenverarbeitung und Künstliche Intelligenz in Fahrzeugen gespeicherte Daten bei der Nutzung eines Fahrzeuges, Zwecke der Datenübermittlung und -Verarbeitung, Einschätzung der Gefahr von Datenmissbrauch, Gewährleistung der Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften insbesondere bei Dienstfahrzeugen, polizeiliche Nutzung möglicher Daten aus internetfähigen Fahrzeugen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD 18.12.2020 und Antwort 22.04.2021 Drucksache 20/4309 - Einführung eines Informatikunterrichts Zuständigkeit der Entwicklung von Kerncurricula, Beratungsverfahren für das Kerncurriculum Informatik, Anpassung der Bildungsgänge in der Haupt- und Realschule, Berücksichtigung des Kriteriums der Zeitbeständigkeit insbesondere im Bezug auf Künstliche Intelligenz, Voraussetzungen für die Einführung von Informatik als Pflichtfach Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 15.12.2020 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/4283 - Stand der Digitalisierung der hessischen Steuerverwaltung II Anteil der für Telearbeit aufgerüsteten Arbeitsplätze, Stellenneubesetzungen im IT-Bereich seit 2017, Aus- und Fortbildungsbedarf hinsichtlich der digitalen Transformation, Change-Management Aktivitäten aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung gegenüber dem Personal, Ziel der Forschungsstelle Künstliche Intelligenz, Prognose für Qualitätssicherungsmaßnahmen, IT-Lösungen zur Barrierefreiheit Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 15.01.2021 und Antwort 12.03.2021 Drucksache 20/4415 - GAIA-X, Financial Big Data Cluster und damit verbundene Forschung Vorteile für Privatwirtschaft und Forschung, Informationen zur Datenerfassung und -bereitstellung, zeitliche Perspektive für das Projekt im Bezug auf die Bekämpfung von Geldwäsche und Marktmissbrauch Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Eckert, Tobias, SPD 02.03.2021 und Antwort 09.04.2021 Drucksache 20/5222 - Bedeutung der Robotik für das Innovationsland Hessen Definition und Einschätzung aktueller und künftiger gesellschaftlicher, ökologischer und ökonomischer Potenziale von Robotertechnik (Sensorik, Künstliche Intelligenz, Digitalisierung, Industrie 4.0), potentielle Anwenderbranchen (Gewerbe, Logistik, Personen-und Güterverkehr, Maschinenbau), Förderung branchenübergreifender Investitionen gewerblicher Unternehmen (Regionalförderung, Kreditprogramme, Bürgschaften), Forschungsaktivitäten und Studiengänge an hessischen Hochschulen (Anlage), Bedeutung der Grundlagenforschung für Robotiksysteme im Künstliche Intelligenz Zentrum an den Universitäten in Darmstadt und Frankfurt einschließlich der Professur für Service Robotics Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Barth, Elke, SPD; Weiß, Marius, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Fraktion der SPD 04.05.2021 Drucksache 20/5665 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/45 24.11.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WVA 20/37 23.08.2021 - Die hessische Hochschulstrategie: Verlässlichkeit als Antrieb für Chancengerechtigkeit und Mut Debatte über die Fortsetzung des Hochschulpaktes 2021 bis 2025, der Reduzierung befristeter Beschäftigung und 300 neuer Professuren, einschließlich einer Professur zum Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit pro Hochschule, Fortsetzung des Hochschulbauprogramms HEUREKA bis 2031, Kodex für gute Arbeit zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen an Hochschulen, Bedeutung des Digitalpakts Hochschule (u.a. IT-Investitionen, neue Lehr-Lernformate, Forschungsdatenmanagement) und der Forschungsförderung LOEWE, Hessisches Zentrum für Künstliche Intelligenz, Hochschulsituation während der Pandemie und anstehende Novellierung des Hochschulrechts Regierungserklärung Ministerin für Wissenschaft und Kunst Plenarprotokoll 20/73 18.05.2021 S.5865-5885 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/73 S.5865-5868) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/73 S.5868-5871) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/73 S.5871-5873) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/73 S.5874-5876) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/73 S.5876-5879) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/73 S.5879-5881) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/73 S.5881-5884) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/73 S.5884-5885) - Neujustierung der Lieferketten und Unterstützung mittelständischer Unternehmen Bewertung aktueller Lieferketten insbesondere in der Corona-Pandemie (Rohstoffknappheit bei Holz, Metall, Kunststoff, Preisanstiege, Engpässe in der Logistik), Auswirkungen auf Bauwirtschaft und Elektroindustrie (Halbleiter), Einrichtung von Hessen Trade & Invest GmbH als Kontaktstelle für Fragen zu internationaler Lieferketten, Verweis auf Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, keine Notwendigkeit zusätzlicher Versicherungen zur Abdeckung von Lieferkettenrisiken, Unterstützung und Informationen bei Makrorisiken (u.a. Klimawandel, Demografie), Förderung von Künstlicher Intelligenz, Forschungsprogramm LOEWE Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 19.05.2021 Drucksache 20/5795 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/41 01.09.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WVA 20/36 30.07.2021 - Neunundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Dritter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit Vorlage des Hessischen Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutzbeauftragten 01.06.2021 Drucksache 20/5799 hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/6428 Plenarprotokoll 20/87 10.11.2021 S.6990-6998 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/22 03.11.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6643 03.11.2021 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache - Solide und zukunftsorientierte Finanzen für ein starkes Hessen mit einem starken Finanzplatz Frankfurt Bedeutung des Finanzplatzes Frankfurt für hessische Wirtschaft und Europa nach dem Brexit (u.a. Europäische Zentralbank, Deutsche Bundesbank, House of Finance, stabile Steuereinnahmen), Aufbau eines Finanzdatenclusters (Optimierung der Cloud für Künstliche Intelligenz, Einführung neuer Finanzprodukte (Green und Sustainable Finance), Hessen als dauerhafter Einzahler in den Länderfinanzausgleich, Begrüßung der Gründung des Futury Regio Growth Fonds (für technologieorientierte Unternehmen), Gewährleistung von Arbeitsplätzen und nachhaltigen Mobilitätsangeboten im ländlichen Raum und Ballungsraum, Unterstützung der Wirtschaft in der Corona-Pandemie durch Sondervermögen, Bekenntnis zur Schuldenbremse in der Verfassung Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.06.2021 Drucksache 20/5896 Plenarprotokoll 20/77 16.06.2021 S.6191-6203 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Reul, Michael, CDU (PlPr 20/77 S.6191-6193) Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/77 S.6193-6194) Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/77 S.6194-6195) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/77 S.6195-6197) Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/77 S.6197-6199) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/77 S.6199-6200) Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/77 S.6200-6203) als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020) - Zukunft der Arbeit in Hessen Transformation der Arbeitswelt und Arbeitswelt 4.0, Digitale Mitbestimmung (u.a. New Work, Mitbestimmungsrechte), Aus-, Weiterbildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten für Beschäftigte, Umgang mit Künstlicher Intelligenz und Datenschutz, Weiterbildungsverbünde, ESF-Förderperiode, Arbeitsumgebungen und Arbeitsbedingungen (u.a. mobiles Arbeiten), Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie, u.a.m.; div. Anlagen Große Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 30.06.2021 Drucksache 20/6065 Antw 07.01.2022 Drucksache 20/7046 Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11588-11599 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/140 S.11588-11590) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/140 S.11590-11591) Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11592-11593) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11594-11595) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11595-11597) Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/140 S.11597-11598) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11598-11599) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Neunundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Dritter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der Landesregierung betreffend den neunundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Dritten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Stellungnahme zum 49. Datenschutzbericht -Drs 20/5799 Vorlage der Landesregierung Landesregierung 23.09.2021 Drucksache 20/6428 Plenarprotokoll 20/87 10.11.2021 S.6990-6998 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/22 03.11.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6643 03.11.2021 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/87 S.6990, 6993-6994) Roßnagel, Alexander, Prof. Dr. (PlPr 20/87 S.6990-6991) Hessischer Datenschutzbeauftragter Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/87 S.6991-6992) Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/87 S.6992-6993) Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/87 S.6994-6995) als Abgeordneter Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/87 S.6995-6996) Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/87 S.6996-6997) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/87 S.6997-6998) als Minister des Innern und für Sport - Roboterchirurgie Angaben zum Einsatz von Operationsrobotern im Markus-Krankenhaus Frankfurt am Main durch das Zentrum für roboterassistierte Chirurgie, Übersicht der Forschungsprojekte in den Bereichen der Robotertechnik, Bewertung des Einsatzes der Roboter Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 01.03.2022 und Antwort 12.04.2022 Drucksache 20/7997 - Einsatz von Avataren an hessischen Schulen Bewertung und Informationen zur Verwendung von Telepräsenzrobotern im Unterricht als Unterstützung für Kinder und Jugendliche im Sonderunterricht, Angaben zur finanziellen Förderung bei der Beschaffung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD 14.03.2022 und Antwort 20.07.2022 Drucksache 20/8068 - Künstliche Intelligenz im Geschäftsbereich der Landesregierung Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 03.05.2022 Drucksache 20/8405 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/33 30.11.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: DDA 20/30 (nicht öffentlich) 31.10.2022 - Erfolgreiche Ansiedlung neuer Institutionen und Projekte für einen starken Finanzplatz Frankfurt Bedeutung des Finanzplatzes sowie Stärkung durch Ansiedlung von Institutionen und Projekten (u.a. Green Finance, Startups, Ansiedlung des International Sustainability Boards (ISSB)), Begrüßung der landesseitigen Unterstützung des Ausbaus u.a. durch Servicestelle, Unterstützung bei der Bewerbung um Sitz der EU-Anti-Geldwäsche-Behörde, Aufbau eines sog. "Financial Big Data Clusters" im Bereich der Finanzdaten seit 2018 (Projekt GAIA-X), Ziel des führenden Sustainable Finance Standorts und Unterstreichung von dessen Bedeutung bei Transformationsprozess der Realwirtschaft Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.05.2022 Drucksache 20/8532 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8475-8489 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9100 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/45 14.09.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9158 14.09.2022 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/106 S.8475-8476) Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/106 S.8477-8478) Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8478-8480) Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/106 S.8480-8481) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/106 S.8481-8483) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/106 S.8483-8485) Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/106 S.8486-8488) als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/106 S.8488) - Telematische Systeme und digitale Parkraumbewirtschaftung Zuständigkeit für Planung, Bau und Betrieb von Bundesautobahnen seit 2021, keine Förderung von Vorhaben im Bereich der telematischen Optimierung aufgrund der fehlenden Zuständigkeit, Beurteilung der Maßnahmen des Bundes zur Verbesserung der Stellplatzsituation für Lastkraftwagen, Bewertung künstlicher Intelligenz und lernender Systeme im Hinblick auf die Verkehrssteuerung Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 08.08.2022 und Antwort 06.09.2022 Drucksache 20/8957 - Personalaufbau nach dem Pakt für den Rechtsstaat Beteiligung des Bundes an den Aufwänden der Länder für eJustice-Programme, Voraussetzungen für den Mittelerhalt und im Landeshaushalt dafür vorgesehene Komplementärmittel, Angaben zum Stellenaufbau für Richter und Staatsanwälte sowie weiteres Personal im Justizbereich, Informationen über laufende Digitalisierungsprojekte wie die Verbesserung des Zugangs zum Recht, die digitale europäische Zusammenarbeit, Künstliche Intelligenz, virtuelle Verhandlungen, Bewertung der durch den Bund angestoßenen Projekte, Einschätzung der Weiterentwicklung / Neuauflage des Pakts Berichtsantrag Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Fraktion der SPD 04.10.2022 Drucksache 20/9299 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/45 02.02.2023 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: RTA 20/24 07.12.2022 - Hate Speech in Hessen Anzahl der Meldungen auf der Plattform HessenGegenHetze seit 2020, Prüfung durch die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, Zahl der Strafanzeigen, Ermittlungsverfahren, Anklagen, Verurteilungen sowie eingestellte Verfahren, Anteil der Strafverfahren im Zusammenhang mit Hasskriminalität im Internet in den Jahren 2021 und 2022, Gründe für das Einstellen von Strafverfahren, Übersicht der Delikte mit Bezug auf die Corona-Pandemie, Erkenntnisse aus Forschungsprojekten insbesondere zum Einsatz künstlicher Intelligenz, Maßnahmen zur Steigerung der Bekanntheit von HessenGegenHetze Berichtsantrag Fraktion der SPD 04.10.2022 Drucksache 20/9307 Ausschussberatungen: Innenausschuss (INA) INA 20/76 02.02.2023 Bericht entgegengenommen Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/46 09.03.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/68, RTA 20/25 10.01.2023 - KI-Einsatz im Verantwortungsbereich des HMdIS Anwendungen zur automatischen Datenverarbeitung, Angaben zum Start des Vorhabens zur Einbindung eines internen Chatbot ins MAP, Einsatz einer Software zur Analyse von Schadsoftware mit einer KI-Komponente, Einbindung des behördlichen Datenschutzbeauftragten bei der Einführung und Erprobung der Anwendung, Informationen zum Bund-Länder-Gespräch KI Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 07.12.2022 und Antwort 10.03.2023 Drucksache 20/9691 - Ergebnisse des Schulbarometers müssen endlich Weckruf sein: Lehrkräftemangel konsequent angehen Feststellungen: hohe Anzahl von Lehrkräften ohne Lehramt an Grundschulen, Übernahme von zu vielen Aufgaben durch Lehrkräfte zu Lasten der pädagogischen Arbeit, Umsetzung der Grundunterrichtsversorgung, Inklusion, Integration und ganztägiger Bildung und Betreuung nur durch ausreichend gute Lehrkräfte, Forderungen: bedarfsgerechter Ausbau von Studienplätzen und Quereinstiegsprogrammen, Erhebung bzgl. der Gründe für Abbruch eines Lehramtsstudiums, Entlastung von Lehrkräften und Schulleitungen mit Bürokratie durch Doppelspitzenbesetzung in der Leitung und Einsatz künstlicher Intelligenz, Umsetzung von Leistungsanreizen Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 24.01.2023 Drucksache 20/10436 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10163-10175 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/58 01.02.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10478 01.02.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/125 S.10164-10165) Wendel, Christian, CDU (PlPr 20/125 S.10165-10167) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/125 S.10167) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/125 S.10167-10169) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10169-10170) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10170-10172) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10172-10174) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/125 S.10174-10175) Kultusminister - Fusionsforschung fördern - Hessen als Standort etablieren - Chance für einen Quantensprung nutzen Forderung nach Förderung der Fusionsforschung seitens der Landesregierung (Bau eines Fusionskraftwerkes, Netzwerk Fusionsenergie) als Chance für klimafreundliche und wirtschaftliche Energieversorgung, erbetene Vorschläge zu materiellen und personellen Ausbau der Technischen Universität Darmstadt (Physik, Informatik, Künstliche Intelligenz und Elektrotechnik), Begrüßung der Erforschung und Entwicklung von Fusionstechnologien durch private Unternehmen und Deep-Tech-Startups Antrag Fraktion der Freien Demokraten 07.02.2023 Drucksache 20/10507 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/129 16.02.2023 S.10584-10595 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.11061 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/70 03.05.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11001 03.05.2023 Beschluss: Ablehnung Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/53 16.03.2023 Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/129 S.10584-10586, 10594) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/129 S.10586-10587) Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/129 S.10587-10588, 10595) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/129 S.10588-10590, 10592, 10595) Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/129 S.10590-10592, 10595) Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/129 S.10591-10592) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/129 S.10593-10594) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Nutzung von ChatGPT in Schulen Beurteilung der KI-basierten Unterstützung der Lehr- und Lernprozesse, Angaben zu Fortbildungsmöglichkeiten insbesondere zum verantwortungsvollen Einsatz von KI-basierten Anwendungen wie ChatGPT, Erarbeitung einer Handreichung zum schulischen Umgang mit textgenerierenden KI-Systemen, Aufgabe der Schulen zur Förderung digitaler Kompetenzen, rechtliche Rahmenbedingungen zur Nutzung von digitalen Anwendungen, Angaben zum Einsatz von KI-Anwendungen in Prüfungsformaten Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 07.02.2023 Drucksache 20/10519 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/60 08.03.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Forschungs- und Gesundheitsstandort Hessen - Forschungserfolge schaffen Arbeitsplätze der Zukunft Betonung der exzellenten Forschung an Hochschulen und Forschungseinrichtungen, Ermöglichung einzigartiger Forschungsvorhaben durch LOEWE-Programm sowie dadurch Stärkung des Forschungsstandorts, Hervorhebung der Bedeutung der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder, landesseitige Unterstützung der Universitäten für Bewerbung für Förderung als Exzellenzcluster, intensive Forschungskooperationen als Unerlässlichkeit als erfolgreichster deutscher Gesundheits- und Pharmastandort sowie Biotechnologieland, Künstliche Intelligenz als zukünftiges Schwerpunktthema, Forschung im Energiebereich zur Bewältigung der Energiewende, geistes- und sozialwissenschaftliche Forschung für gelingende gesellschaftliche Entwicklung, aktuelle Realisierung eines der weltweit größten Forschungsbauvorhabens in Darmstadt, geplanter Ausbau der Green-Tech-Forschung, u.a.m. Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.03.2023 Drucksache 20/10757 Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10709-10723 (1. Video) (2. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Claus, Ines, CDU (PlPr 20/131 S.10709-10711) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/131 S.10711-10713, 10722) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10713-10714) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10714-10716) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10716-10718) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10718-10719) Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/131 S.10719-10722) als Ministerpräsident (ab 31.05.2022) - Verantwortungsvolle und nachhaltige Digitalisierung - made in Hessen Nutzung der Digitalisierung bei nachhaltiger Entwicklung als Schwerpunkt der Strategie Digitales Hessen, Zentrum verantwortungsbewusste Digitalisierung (ZEVEDI) als Schnittstelle zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft, Anerkennung des Rates für Digitalethik und Hervorhebung von dessen beratenden Funktion bei Digitalisierungsvorhaben der Landesregierung, Begrüßung der Einrichtung des Hessischen Rechenzentrumbüros als zentraler Ansprechpartner zur Gestaltung energieeffizienter und nachhaltiger Rechenzentren, Forderung nach weiterhin aktiver Förderung einer ökologischen und nachhaltigen Digitalisierung seitens der Landesregierung Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.03.2023 Drucksache 20/10775 Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.11062 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/39 10.05.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11036 10.05.2023 Beschluss: Annahme - Nutzung von Chatbots im Justizwesen Beurteilung der Nutzung und Anwendungsmöglichkeiten von Bots wie ChatGPT in der juristischen Ausbildung, mögliche Hürden beim Einsatz im Justizwesen, Unterstützungsangebote für Landesbedienstete hinsichtlich des verantwortungsbewussten Umgangs mit KI-basierten Anwendungen, Angaben zur Entwicklung einer KI-Zukunftsagenda, Prognose für Stellungnahmen aus der Wissenschaft und Verwaltungspraxis Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 16.03.2023 und Antwort 02.05.2023 Drucksache 20/10787 - Hessische Zukunftsagenda KI umgesetzt: Eröffnung des bundesweit ersten KI-Innovationslabors Debatte über die Digitalstrategie und die Umsetzung der KI-Zukunftsagenda (u.a. KI-Forschungseinrichtungen, KI-Innovationslabor von hessian.AI, Recheninfrastruktur, Potential und Risiken bei KI, Rahmenbedingungen für KI-Forschung, Förderprogramm Distr@l) Antrag Fraktion der CDU 20.03.2023 Drucksache 20/10799 Plenarprotokoll 20/132 23.03.2023 S.10840-10846 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/132 S.10840) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/132 S.10841) Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/132 S.10841-10842) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/132 S.10842-10843) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/132 S.10843-10844) Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/132 S.10844-10845) Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/132 S.10845-10846) Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung - Nutzung von Chatbots im Bildungswesen Einschätzung zu Auswirkungen Künstlicher Intelligenz auf schulische und akademische Bildung sowie angemessener Integration in die Lehre und Hochschullehre, Sicherstellung des gleichberechtigten Zugangs für Lernende im schulischen und hochschulischen Kontext sowie Fortbildungsmöglichkeiten, Unterstützungsangebote wie Handreichungen für Lehrkräfte und Hochschullehrende, Beurteilung datenschutzrechtlicher und prüfungsrechtlicher Regulierungsmaßnahmen, Prüfung von Anwendungsmöglichkeiten für Chatbots wie ChatGPT, Informationen zum Arbeitskreis KI-Agenda für den Einsatz von KI in der Landesverwaltung und Fortbildungsmöglichkeiten; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 04.04.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/10886 - Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der Extremismusbekämpfung des Innenministeriums - Teil 2 Angaben zum Austausch personenbezogener Daten für die Durchführung der Antragsverfahren sowie zur Durchführung und Abwicklung der Projekte für das Landesprogramm Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus im Rahmen der Zusammenarbeit mit privaten Initiativen, Verarbeitung personenbezogener Daten, Informationen zu möglichen Einflüssen künstlicher Intelligenz sowie künstliche Herstellung von Bild-, Ton- und Videoaufnahmen sogenannte Deep Fakes Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD 14.04.2023 und Antwort 22.09.2023 Drucksache 20/10926 - Ein zukunftsorientierter Finanzplatz Frankfurt für ein starkes und nachhaltiges Hessen Hervorhebung des Finanzplatzes Frankfurt (zahlreiche Kredit- und Versicherungsinstitute, u.a. Europäische Zentralbank, Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Deutsche Bundesbank), House of Finance) und Wirtschaftsregion Frankfurt Rhein-Main (u.a. Start-up Neugründungen) mit internationaler Bedeutung und Schaffung von Arbeitsplätzen, gute Wirtschafts- und nachhaltige Finanzpolitik, diverse Investitionen durch Landesprogramme (Hessen steht zusammen - Bewältigung der Folgen des Ukraine-Krieges), Bürgschaftsrahmen, Landesbeteiligung am Entlastungspaket des Bundes, Ansiedlung von International Sustainability Standards Board (zukünftige Unternehmensberichte zu finanziellen Nachhaltigkeitsaspekten), Befürwortung des Sitzes der EU-Anti-Geldwäsche-Behörde AMLA, Aufbau eines Financial Big Data Cluster und Datentreuhänders EuroDaT, mit Nutzung und Auswertung durch künstliche Intelligenz, Bedeutung des Green und Sustainable Finance Cluster (erste grüne Anleihe von 600 Mio Euro), Erhalt des Drei-Säulen-Modells im Bankensystem, Unterstützung der Förderung von Investitionen von Privatpersonen am Kapitalmarkt Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.05.2023 Drucksache 20/11075 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.10998-11011 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11338 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/54 21.06.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11252 21.06.2023 Beschluss: Annahme in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Claus, Ines, CDU (PlPr 20/134 S.10998-10999) Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/134 S.10999-11001) Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/134 S.11001-11003) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/134 S.11003-11004) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/134 S.11004-11006, 11010-11011) Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/134 S.11006-11008) Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/134 S.11008-11011) als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020) - Nutzung KI-basierter Anwendungen in der schulischen Bildung Ziele der Nutzung Künstlicher Intelligenz an Schulen, Sachstand der Entwicklung einer Handreichung für Schulleitungen und Lehrkräfte sowie weitere Unterstützungsmaßnahmen insbesondere im Bereich der Lehrerfortbildung, Angaben zur Beteiligung am länderübergreifenden Projekt zur Entwicklung eines Intelligenten Tutoriellen Systems, Erläuterungen zu den Konzepten der Zentren für digitale Unterrichtspraxis; Informationen zum House of Digital Transformation und zum Zentrum verantwortungsbewusste Digitalisierung sowie hessian.AI, Einschätzung zur länderübergreifenden Vernetzung und zum Austausch auf KMK-Ebene, Beurteilung der Problematik DSGVO-Konformität Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 27.06.2023 Drucksache 20/11288 Ausschussberatungen: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/66 04.07.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/41 12.07.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Positive Bilanz bestätigt standortpolitische Ausrichtung in Hessen: Unternehmen weiter unterstützen - Stärkung des Wirtschaftsstandorts vorantreiben Wirtschaftsstärke durch innovative hessische Unternehmen, Industrie und Handwerk, Start-up-Szene, Messe- und Finanzplatz Frankfurt, Pharma- und Automobilbranche, Innovation bzgl. Transformation, Bedeutung des Flughafens Frankfurt (Arbeitsplätze, infrastrukturpolitisch), Hervorhebung regionaler Kooperationsnetzwerken (u.a. House of Logistics and Mobility), Hessischer Zukunftsrat Wirtschaft, erhöhte Landesmittel für den Landesstraßenbau in 2024 (auch Sanierung und Instandhaltung der Straßen) sowie der Schieneninfrastruktur, Förderung des Ausbaus von Rad- und Gehwegen, Nahmobilitätsgesetz als rechtliche Grundlage, Bündelung und Steuerung von Digitalisierungsvorhaben (u.a. LTE Versorgung, Gigabitstrategie für Haushalte und Schulen), Bedeutung der künstlichen Intelligenz (u.a. Aufbau und Betrieb des bundesweit einzigartigen Hessischen Zentrums für Künstliche Intelligenz) und Cybersicherheit (Hessen3C), Begrüßung der Gründung des Neuen Bündnisses Fachkräftesicherung Hessen (Wiedereingliederung, Integrationslotsen, Einführung berufsqualifizierender Sprachförderung), Stärkung der dualen Berufsausbildung, Öffnung des Hochschulzugangs für beruflich Qualifizierte ohne Meisterabschluss, Erprobung eines neuen Unterrichtsfaches Digitale Welt (Pilotprojekt), zukunftsfähige Berufsschule und digitale Berufsorientierung, Förderprogramm zu Ausbildungsplatzförderung, Aufstiegsprämie, exzellente Forschung und Lehre an hessischen Hochschulen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.07.2023 Drucksache 20/11402 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11571-11588 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/145 05.12.2023 S.12008 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/77 22.11.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11745 22.11.2023 Beschluss: Annahme Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/103 07.09.2023 Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/140 S.11571-11573, 11587-11588) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/140 S.11573-11575) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/140 S.11575-11576, 11586-11587) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11576-11578) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11578-11580) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11580-11583) Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/140 S.11583) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11583-11586) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Hessen handelt konsequent für mehr Steuergerechtigkeit Feststellungen: existenzielle Bedeutung der Steuereinnahmen für Funktionalität des Staates, herausragender Stellenwert der Steuergerechtigkeit und des konsequenten Kampfes gegen Steuer- und Wirtschaftskriminalität, Hervorhebung der Vorreiterrolle Hessens (Federführung bei Auswertung der Panama Papers und Paradise Papers, erheblicher personeller Ausbau und große Strukturreformen in vergangenen Jahren), Fortsetzung des Kampfes gegen Steuerkriminalität durch Ankauf der Pandora Papers, bundesweiter Vorbildcharakter der Forschungsstelle für Künstliche Intelligenz an Finanzplatz Kassel, Unterstützung einer Professur für Informationssicherheit an Uni Kassel zur Ausbildung von Big-Data-Spezialisten, Würdigung der und Dank an Mitarbeiter der Steuerverwaltung für Engagement insbes. als Dienstleister der Bürger Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.07.2023 Drucksache 20/11403 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11689-11702 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 S.11885 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/57 13.09.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11564 13.09.2023 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/141 S.11689-11691) Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11691-11692) Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/141 S.11692-11694) Kalveram, Esther, SPD (PlPr 20/141 S.11694-11696) Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/141 S.11696-11698) Reul, Michael, CDU (PlPr 20/141 S.11698-11700) Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/141 S.11700-11702) als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020) - Zukunftssicher digital - Hessens Verwaltung braucht ein Software-Update Befürwortung der Einrichtung eines Digitalisierungs- und Innovationsministeriums zwecks Steuerung und Umsetzung der Verwaltungsdigitalisierung nebst langfristiger Innovationsstrategie für die Verwaltung, Forderung nach Schaffung einer modernen Organisationskultur insbesondere mit Schwerpunkt flexible Arbeitsmodelle und agilen Teams (Anreiz für Fachkräfte) sowie Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Landesverwaltung, Kritik an der Festlegung des Bundesrates bzgl. Nichtforcierung des Einsatzes künstlicher Intelligenz, Einsetzen für ein Recht auf digitale Verfahrensabwicklung für Bürger und Unternehmen ab 2028, Befürwortung der Schaffung einer einheitlichen Plattform (Design, Funktionsumfang, Barrierefreiheit, benutzerfreundliche Oberfläche, verständliche Anleitungen, Status-Informationen über von Bürgern gestellten Anträge und Prozesse) Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 19.09.2023 Drucksache 20/11583 Plenarprotokoll 20/142 19.09.2023 S.11804-11811 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/142 S.11802-11804) Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/142 S.11804-11805) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/142 S.11806-11807) Pohlmann, Jan-Wilhelm, CDU (PlPr 20/142 S.11807-11808) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/142 S.11808-11809) Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/142 S.11809-11810) Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/142 S.11810-11811) Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung - SÄM-Delikte in Hessen Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 12.01.2024 Drucksache 20/11794 erledigt gemäß §116 GOHLT
