Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Wolfsriss in Hessen und Information der Öffentlichkeit,Teil II
  Durchführendes Labor zur Untersuchung von Genproben, Gründe gegen
  eine Melde- und Untersuchungspflicht, Zeitraum für die Zugänglichkeit
  von Genbefunden, Unterrichtung von Tierhalterverbänden und
  Bevölkerung über Verdachtsfälle
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  28.05.2019 und Antwort 19.07.2019 Drucksache 20/708
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Laborkapazität zur Testung auf
  Infektionserreger
  Planung von Maßnahmen zur Sicherstellung der zuverlässigen Testung
  einer möglichen großen Anzahl von Personen, Austausch mit dem
  Gesundheitswesen auf landes- und regionaler Ebene, Vorgehen bei der
  Auswertung der durch Tests erhobenen Daten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.04.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2619
            
            


            
            
- Lage sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der
  Covid-19-Krisenbewältigung
  Verfahren des Monitoring der Gesundheitsämter, Dauer bis zum
  Vorliegen von Testergebnissen, Auflistung der testenden Labore,
  Anzahl der Schwerpunktpraxen und mögliche Ausweitung der Kapazitäten,
  Zuständigkeit für die Kontaktpersonennachverfolgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  16.04.2020 Drucksache 20/2625
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


- Gemeinsam gegen das Virus - zusammenhalten, solidarisch sein,
  einander schützen.
  Debatte über die Herausforderungen der Corona-Krise, Konzepte zur
  Lockerungen der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus
  und zur Unterbrechung der Infektionskette, Anpassungen der
  Krankenhausstruktur, schrittweise Öffnung der Schulen und
  Kindertagesstätten, Auflagen für den Einzelhandel u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Minister für Soziales und Integration
  Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video)
  (2. Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38
            S.2841-2843)


            
            
- Tests und Testkapazitäten in der Corona-Pandemie in Hessen
  Anzahl durchgeführter Testungen in den Kalenderwochen 14 bis 18,
  Entwicklung der Testkapazitäten, Anzahl der Testcenter und Labore,
  Verfügbarkeit von PCR-Testkits, Kostenträger der Testungen auf
  COVID-19, Behandlung der Thematik der Kostenübernahme von Testungen
  asymptomatischer Personen auf Bundesebene, Anzahl positiv getesteter
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Altenpflegeeinrichtungen, Gründe
  für den Rückgang der Testzahlen im Mai 2020, Erkenntnisse aus den
  Testungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Möglichkeit der
  Kostenübernahme für Tests am Frankfurter Flughafen, Einsatz des neu
  entwickelten Pool-Testverfahrens, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.05.2020 Drucksache 20/2709
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/28  14.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Fehlerhafte Tests auf Corona-Infektionen im Land Hessen -Teil
  II
  Empfehlung des Robert-Koch-Instituts betreffend der
  labordiagnostischen Abklärung des Verdachts auf eine Infektion,
  landesweit einheitliches Testverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD
  26.06.2020 und Antwort 07.08.2020 Drucksache 20/3098
            
            


            
            
- PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose -
  Teil I
  Zeitpunkt der erstmaligen Untersuchung des Virus, Methode für den
  Nachweis von Viruserbgut, Informationen zur Entwicklung und
  Herstellung der Tests, Empfehlungen der WHO und des
  Robert-Koch-Instituts zur labordiagnostischen Abklärung einer
  Infektion, Verfahren zum Ausschluss von Kreuzinfektionen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  07.08.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3351
            
            


            
            
- PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose -
  Teil II
  Anordnung von labordiagnostischen Untersuchungen, Nutzung von
  verschiedenen Testkits mit unterschiedlichen Testmethoden zum
  Nachweis von RNA-Zielsequenzen, Verlauf des Diagnoseprozesses für die
  Feststellung einer Infektion
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  07.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3352
            
            


- PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und Differentialdiagnose -
  Teil III
  Bedeutung der Produktbezeichnung "Research Use Only" (RUD),
  Empfehlung zur Grippeimpfung zur Erhaltung eines guten
  Allgemeinzustandes, Versuche an Nutztieren zur Feststellung einer
  möglichen SARS-CoV-2 Infektion, Impfstoffe für Haus- und Nutztiere
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  07.08.2020 und Antwort 16.10.2020 Drucksache 20/3353
            
            


            
            
- Sicherstellung der hausärztlichen und kinderärztlichen
  Versorgung
  Zuständigkeit der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung,
  Bereitstellung von Informationen für Eltern hinsichtlich des Umgangs
  mit Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  12.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3381
            
            


            
            
- Der ÖGD in der Corona-Krise
  Ablauf von der Meldung des positiven Ergebnisses an das
  Gesundheitsamt bis zur Quarantäneanordnung, Durchführung eines
  Erstgesprächs mit den Betroffenen, Androhung der Absonderung in einer
  geschlossenen Einrichtung im Falle fehlender Compliance, Durchführung
  und Überprüfung der Quarantäne-Anordnungen, Zahlen des ärztlichen
  Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Personalentwicklung im
  Jahr 2020, Landkreise mit der angestrebte Zahl an
  Fünfer-Kontaktverfolgungsteams, Möglichkeiten zur
  Personalunterstützung im Fall der Entstehung von Hotspots, Gründe für
  die Nichtinformierung der Öffentlichkeit zu Corona-Clustern,
  Durchsetzung und Kontrolle der Maskenpflicht, digitalen Anwendungen
  der Gesundheitsämter, Zusammenarbeit der Gesundheitsämter mit dem
  Robert Koch-Institut und den Landkreisen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  13.08.2020 Drucksache 20/3385
            
  Ausschussberatung:
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Fall an der Ernst-Ludwig-Schule in Bad Nauheim
  freiwillige Testung des Schülers über den Hausarzt, keine Pflicht zur
  Informierung der Schule, Meldung vonseiten des Labors bei positivem
  Testergebnis an das Gesundheitsamt
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  19.08.2020 und Antwort 22.12.2020 Drucksache 20/3432
            
            


            
            
- Fehlerhafte Corona-Tests bei Lehrern
  durchschnittliche Dauer vom Eingang der Proben im Labor und Versand
  der Ergebnisse, Verfahren mit älteren Proben und Laborkapazitäten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  24.08.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3451
            
            


            
            
- Corona-Abstriche bei Schul- und Kita-Personal
  Anzahl möglicher Testungen im Rahmen des Testangebots für Fachkräfte
  in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen sowie im
  Schulbereich, Zahl bereits getesteter Personen und Ergebnisse,
  Vorgehen bei positiven Testergebnissen, Gründe für die Unterschiede
  bei den Formularen, Veröffentlichung zu teilnehmenden Arztpraxen,
  Vergütung der Praxen pro Test, auswertende Labore, Anzahl möglicher
  Testungen pro Tag, Beurteilung der Kapazitäten der Testzentren und
  Labore, Sicherstellung der Kühlkette für den Transport der Proben,
  Gewährleistung einheitlicher Qualitätsstandards, Dauer bis zur
  Vorlage der Ergebnisse und Weiterarbeit der Getesteten, Unterstützung
  von Schulen und Kindertagesstätten im Falle von positiven
  Testergebnissen
            
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  25.08.2020 Drucksache 20/3477
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/35  02.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/21  02.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Lebensmittelkontrollen in Hessen - Teil II
  Anzahl der zur Untersuchung eingereichten Proben jeweils von Januar
  bis August in den Jahren 2018 bis 2020 unter Berücksichtigung der
  Pandemiebedingungen im Jahr 2020, kommunale Selbstverwaltung
  hinsichtlich Organisation, Verwaltungsaufbau und Personalwirtschaft
  im Bereich der Lebensmittelkontrollen; Bewertung einer Mindestzahl
  von Regelkontrollen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  08.09.2020 und Antwort 14.01.2021 Drucksache 20/3577
            
            


            
            
- Corona-Abstriche in der Altenpflege und in
  Behinderteneinrichtungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD
  10.09.2020 Drucksache 20/3600
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/38  17.09.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
- Prävention und Management von COVID-19-Erkrankungen in
  Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für
  Asylsuchende
  Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus in
  Erstaufnahmeeinrichtungen, Berücksichtigung der Empfehlungen des
  Robert-Koch-Instituts, Anzahl positiv getesteter Personen in
  Erstaufnahmeeinrichtungen, Maßnahmen im Falle von positiven
  Testergebnissen, Maßnahmen zur Sicherstellung der Beschulung
  schulpflichtiger Kinder, Schutz von Bewohnerinnen und Bewohner mit
  Vorerkrankungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  08.10.2020 und Antwort 16.11.2020 Drucksache 20/3821
            
            


            
            
- Corona-Testungen
  Verfügbarkeit von Antigen-Tests zur Eigenanwendung, Gründe für die
  relativ höhere Anzahl positiver
  Testergebnisse bei symptomlosen Personen, Unterstützung von
  Einrichtungen des Frauenschutzsystems, Relevanz des Ct-Werts für die
  Einschätzung der Infektionsgefahr eines positiv
  Getesteten
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  29.10.2020 und Antwort 11.06.2021 Drucksache 20/3957
            
            


            
            
- Corona-Lockdown in 2021: Testungen und Infektionsgeschehen
  Ermittlung und Erfassung des Infektionsumfeldes, Konstellation des
  Infektionsgeschehens in der zweiten Welle seit Oktober 2020,
  Aufgabenerfüllung der Gesundheitsämter und Labore in den
  Weihnachtsferien, Labormeldungen über das Deutsche Elektronische
  Melde- und Informationssystem seit Januar 2021, digitale Ausstattung
  der Gesundheitsämter durch die Kommunen, Maßnahmen zur
  Viruseindämmung in Alten- und Pflegeheimen insbesondere der Einsatz
  von Schnelltests, Nachweis zweier Zielgene zur sicheren Feststellung
  des SARS-CoV-2-Virus, Kriterien für den Anspruch auf Testung für
  Frauen und deren Kinder in Frauenhäusern
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  06.01.2021 Drucksache 20/4363
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/46  18.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Streng geschützte Vögel und Vogelgrippe - Keulen von Eulen
  Regelungen zur Bewilligung einer Ausnahmemöglichkeit der
  Geflügelpestverordnung, Bewertung des Washingtoner
  Artenschutzübereinkommen CITES, Informationen zur Verbreitung von
  Influenzaviren in der Wildvogelpopulation, Anordnung der sofortigen
  Tötung aller Vögel zur Verhinderung der Virusausbreitung, Möglichkeit
  des Verbringens von Gegenständen oder Material aus dem Seuchenbestand
  nur unter Sicherheitsvorkehrungen, Entschädigungsregelungen für
  Tierverluste
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD;
                                                 Richter, Volker, AfD
  18.01.2021 und Antwort 09.02.2021 Drucksache 20/4430
            
            


            
            
- Sequenzanalyse von Mutanten des SARS-CoV-2-Virus
  Schaffung von Infrastruktur und einer Regelung für die Finanzierung
  der Laboranalyse, Erstellung der Coronavirus-Surveillanceverordnung,
  Entwicklungen im Pandemiegeschehen hinsichtlich der Virusvarianten,
  Erkenntnisse aus Forschungsvorhaben
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.01.2021 und Antwort 09.04.2021 Drucksache 20/4433
            
            


            
            
- Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen
  Durchführung von Impfungen in Alten- und Pflegeheimen, geplante
  Erhebung und Übermittlung der Impfzahlen nach Landkreisen, Gründe für
  die Nutzung anderer Terminierungswege, Einrichtung und Betreiber des
  virtuellen Warteraums, Gründe für die fehlende Möglichkeit der
  Verlegung von Impfterminen, Entwickler des Anmeldeprozesses,
  Möglichkeit der Vergabe von Paarterminen, Gründe für den Abgleich mit
  den Einwohnermeldedaten, Begründung für die Ausschlüsse aufgrund von
  Postleitzahlen, Informierung der Öffentlichkeit über das
  Anmeldeverfahren, Auswahl der beteiligten IT-Dienstleister,
  Barrierefreiheit der Terminvergabe, Vereinbarung eines Verfahrens für
  Prozessbeschwerden mit dem Hotline-Betreiber, Gründe für Entsorgungen
  von Impfdosen, Unterstützungen durch Bundeswehrangehörige und
  Antragsverfahren, Einrichtung einer Meldepflicht aller PCR-Tests über
  die Meldesoftware DEMIS u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  04.02.2021 Drucksache 20/5008
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Unterschiede bei den RKI-Corona-Infektionsmeldungen aus Hessen
  Erkenntnisse zum Verlauf der SARS-CoV-2 Infektionen in den Kreisen,
  Gründe für die Unterschiede bei der Dokumentation zur
  Fallübermittlung, Kriterien für Entscheidungen und Maßnahmen zum
  Infektionsschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.02.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5089
            
            


            
            
- Zucht- und Vorratshaltung von Tieren sowie Überschusstiere in
  Tierversuchslaboren in Hessen
  Standorte der Tierversuchseinrichtungen, Nennung der Gründe für
  Züchtung und Tötung sowie Verwendung für Tierversuche aufgelistet
  nach Tierart und Forschungseinrichtung, Tötungsgrund des
  wissenschaftlichen Zweckes, Erforschung von Methoden zum Ersatz für
  Tierversuche; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  01.03.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5197
            
            


            
            
- Lehr- und Studienbetrieb an hessischen Hochschulen und
  Universitäten
  Bewertung der Kritik des Präsidenten des Medizinischen
  Fakultätstages, Bewertung der Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von
  Forschung und Lehre an Hochschulen im Hinblick auf die Regelungen des
  lnfektionsschutzgesetzes, Haltung der Landesregierung zu den
  Regelungen im Hinblick auf Artikel 26 der
  Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Auswertungen über die
  Corona-Infektionen im Bereich der Universitäten und Hochschulen;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  23.04.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5576
            
            


            
            
- Meldeverzug
  Gründe für verzögerte Meldung positiver Tests im Zusammenhang mit
  Covid19, verpflichtende Anbindung des öffentlichen
  Gesundheitsdienstes und der Labore am elektronischen Meldesystems des
  Robert-Koch-Institutes seit Januar 2021
            
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.06.2021 und Antwort 16.08.2021 Drucksache 20/5941
            
            


            
            
- Folgen und Ursachen des hessischen Sonderswegs bei Lolli- und
  Spuck-Tests
  Angaben zur Frage der Abrechenbarkeit sowie den geltenden
  Anforderungen, Grund für die verzögerte Informierung der
  Teststellenbetreiberinnen und -betreiber hinsichtlich der Abrechnung,
  Austausch mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen und den
  Gesundheitsämtern, nachträgliche Klarstellung des Bundesministerium
  für Gesundheit insbesondere betreffend der rückwirkenden
  Kostenerstattung für Bürgerinnen und Bürger über die Testzentren
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
            
  20.10.2021 und Antwort 15.11.2021 Drucksache 20/6569
            
            


            
            
- Genesenennachweis und Antikörpertests
  Informationen zur Impfung genesener Personen, keine Notwendigkeit
  einer Antikörperbestimmung vor der Impfung, Regelungen hinsichtlich
  der Verlängerung des Genesenenstatus
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.10.2021 und Antwort 01.11.2021 Drucksache 20/6570
            
            


            
            
- Zugang zu kostenfreien PCR-Tests
  Voraussetzungen für kostenfreie PCR-Testungen, Fälle von
  Verweigerungen und Reaktion der Landesregierung,
  Beschwerdemöglichkeit und Kostenerstattung bei Vorausleistung in
  Teststellen, Umfang und Entwicklung der Testkapazitäten und
  entsprechende Unterstützung durch die Landesregierung, Faktoren der
  Limitierung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  12.01.2022 und Antwort 02.02.2022 Drucksache 20/7059
            
            


            
            
- Corona-Tests I
  Haltung der Landesregierung zu Antigen-Selbsttests mit Fotoupload
  oder Videobeobachtung sowie Förderung von PoC-PCR-Tests, Einschätzung
  der Ursachen von Engpässen bei der Auswertung von PCR-Tests, Angaben
  zur Entwicklung des Meldeverzugs aufgrund der Arbeitsbelastung in
  Laboren und Gesundheitsämtern auch wegen Softwareproblemen mit der
  vom RKI bereitgestellten Erfassungssoftware survNet, Informationen
  der Landesregierung über die Qualität der in Teststellen genutzten
  Antigen-Tests, Zuordnung der Infektionen zu Einzelhandel,
  Gastronomie, Kultur, Sport, Tanz und Bordellen und zur 2G-, 2G+- und
  3G-Regelung, Gültigkeit der 2G-Regel beim Reiten in Reithallen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
            
  28.01.2022 und Antwort 28.02.2022 Drucksache 20/7776
            
            


            
            
- Lehren aus der Corona-Pandemie in den Bereichen der Gesundheits-
  und Sozialpolitik
  Informationen zu Steuerung der Krisensituation, Management von
  Kampagnen und Auswirkungen auf den Pandemieplan, Aufgabenverteilung
  auf die Ressorts, Koordination mit der kommunalen Ebene,
  Zusammenarbeit mit Trägern der Sozial- und Gesundheitslandschaft,
  Stand der Vorlage eines Gesetzes für ein Landesamt für Gesundheit,
  Wiederherstellung eines Landesjugendamtes, Reservehaltung von
  Schutzausrüstung und Medikamenten, Erweiterung von Laborkapazitäten
  und Impfangeboten, Informationen über psychischer Erkrankungen und
  therapeutische Behandlungen sowie Behandlungskapazitäten,
  Kostenübernahme für die Behandlung gesetzlich Versicherter in
  Privatpraxen, Angaben zur Häuslichen Gewalt sowie Gewalt gegen
  Frauen, Bewertung der Kapazitäten von Frauenhäusern und
  Beratungsstellen, Auswirkungen der Pandemie auf die Kranken- und
  Altenpflege, Personalsituation in Krankenhäusern und
  Pflegeeinrichtungen, Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und
  Versorgung der Patienten und Pflegebedürftigen, Bewertung der
  Bonuszahlungen und allgemeinen Wertschätzung, Beurteilung der
  Auslastungssituation auf Intensivstationen und der arbeitsrechtlichen
  Verstöße, Informationen zur finanziellen Belastung der Krankenhäuser
  und Pflegeeinrichtungen, Soforthilfeprogramme bei pandemiebedingten
  Mindereinnahmen im Bereich der Investitionskosten, Veränderung der
  Armutsrisikoquoten und Anzahl wohnungsloser Menschen, Informationen
  zur Kinderarmut und Daten zur relativen Einkommensarmut,
  Vermögensarmut und Überschuldung, Auswirkung auf das Risiko einer
  Erkrankung, sozioökonomische Verteilung des Infektionsrisikos mit
  COVID-19, Forschungslage zu Long COVID und Unterstützung betroffener
  Personen, Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  14.06.2022 Drucksache 20/8647
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/88  12.01.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/82 02.12.2022
            


            
- Tierversuche in Hessen I
  Übersicht der Meldezahlen aufgelistet nach Tierart von 2019 bis 2021,
  Angaben zum jeweiligen Zweck der durchgeführten Versuche, prozentuale
  Verteilung der Versuche auf verschiedene Schweregrade; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  26.07.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/8920
            
            


            
            
- Tierversuche in Hessen II
  Übersicht der Wirbeltierzahlen zum Zweck der Herstellung
  blutbasierter Produkte sowie der Herstellung polyklonaler Antikörper
  bzw. Seren mit polyklonalen Antikörpern aufgelistet nach Tierart von
  2019 bis 2021, Herkunft der Tiere, Maßnahmen zur Reduzierung des
  Tierverbrauchs
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  26.07.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/8921
            
            


            
            
- Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen - Teil III
  Informationen zum Leistungs- und Abrechnungssystem von Testungen auf
  das Coronavirus SARS-CoV-2, Beurteilung des Mangels an Reagenzien,
  Gerätschaften und Personal zur Testdurchführung, Kenntnisse zur
  Kostenzusammensetzung der Abrechnungen, nachträgliche juristische
  Anfechtung von Teilen der Ärzteschaft 
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  16.01.2023 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/10366
            
            


            
            
- Schwerstes Leid in der Affenhirnforschung Teil I
  Angaben zu Genehmigungen im Bereich der Primatenhirnforschung,
  Informatonen zur Anzahl von Versuchstieren, zur Tötung von Affen, zu
  Neugenehmigungen, Einstufungen der Schweregrade durch die
  Genehmigungsbehörde und Bewertung nach einer Schaden-Nutzen-Analyse
            
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  27.01.2023 und Antwort 27.04.2023 Drucksache 20/10452
            
            


            
            
- Schwerstes Leid in der Affenhirnforschung Teil II
  Informationen zur Durchführung und zu Ergebnissen
  veterinärpathologischer Untersuchungen bei der Sektion getöter Affen,
  Bewertung von Handlungsbedarf hinsichtlich der Einstufung und
  Genehmigungspraxis bei Affenhirnversuchen analog EU-Recht
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  27.01.2023 und Antwort 27.04.2023 Drucksache 20/10453
            
            


            
            
- Genehmigung von Affenhirnforschung
  Angaben zu Antragsgenehmigungen im Bereich der Primatenhirnforschung,
  weiterführende Informationen zum Projekt des Instituts für
  Neurophysik an der Philipps-Universität Marburg
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  19.06.2023 und Antwort 02.08.2023 Drucksache 20/11211
            
            


            
            
- Missstände in der Affenhirnforschung am
  Ernst-Strüngmann-Institut
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  26.07.2023 Drucksache 20/11435
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 10. November 2023