- Elektroautos und Ladesäulen in Hessen
  Anzahl der batterie-elektrischen Fahrzeuge von Privatpersonen,
  Gewährung des Umweltbonus für private Fahrzeughalter mit Angabe der
  Fahrzeugtypen, Summe der Schnellladesäulen, Auflistung der Standorte,
  geschätzte Investitionskosten je Ladesäule, Hintergrund zur
  Ladeinfrastruktur, Höhe der Fördermittel, Anteil der von
  Energieerzeugern betriebenen Säulen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  07.11.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1514
            
            


            
            
- Elektrofahrzeuge bei der hessischen Polizei
  Anzahl der Fahrzeuge mit und ohne polizeispezifische Ausstattung,
  Prognose des Zeitpunktes der Fertigstellung des
  Projektabschlussberichtes zur Erprobung von Plug-In-Hybriden und
  batteriebetriebenen E-Fahrzeugen, Ladeinfrastruktur und
  Energiequellen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.03.2020 und Antwort 08.05.2020 Drucksache 20/2586
            
            


            
            
- Investitionen
  Unterstützung der Wirtschaft durch konjunkturstärkende Programme
  insbesondere bei der Bewältigung der Auswirkungen durch die
  Corona-Pandemie, Inhalt der Zielvereinbarung für einen klimaneutralen
  Gebäudebestand bis 2050, Verpflichtungen für das
  Wohnungsbauunternehmen Nassauische Heimstätte Wohnungs- und
  Entwicklungsgesellschaft mbH, Anzahl der durch das
  Wohnraummodernisierungsprogramm geförderten Wohnungen, Höhe der
  Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen
  Personennahverkehr, Förderung der Errichtung von Ladeinfrastruktur
  für Elektrofahrzeuge und Mobilitätsstationen, Förderprogramme des
  Bundes
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD
  15.10.2020 und Antwort 12.03.2021 Drucksache 20/3852
            
            


            
            
- Elektrofahrzeuge bei Behörden des Landes
  Anzahl der Kraftfahrzeuge bei den Behörden, Anteil der E- oder
  Hybridfahrzeuge, technische Störungen beim Betrieb der
  Elektrofahrzeuge, Lademöglichkeiten der Landesverwaltung, Gründe für
  den Verzicht auf E-Fahrzeuge mit Angabe der Bereiche, Prognose für
  die Entwicklung des Fuhrparks bis 2025
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.10.2020 und Antwort 07.04.2021 Drucksache 20/3870
            
            


            
            
- Förderprogramme des sogenannten "Neuen Hessenplans"
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3884
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/24  28.10.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ladesäuleninfrastruktur an hessischen Behörden- und
  Verwaltungsstandorten
  Förderung der Installation von Ladesäulen an Verwaltungsstandorten,
  bisherige Ausstattung und Bedarf, Einsatz von Strom aus
  hundertprozentiger erneuerbarer Energie (Ökostrom), Betrieb von
  Photovoltaikanlagen, Planung von Solarmodulen auf Behördendächern
  gemäß dem Programm COME-Solar, kostenfreie Stromabgabe für
  Landesmitarbeiter bis 2030
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  26.01.2021 Drucksache 20/4921
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/41  01.09.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/35 05.07.2021
            


            
            
- Förderung von Ladeinfrastruktur 2021/2022 für Elektrofahrzeuge
  Festlegung der Schwellenwerte, durchschnittliche Projektkosten der
  Vorjahre, geplante Förderprogramme für Ladeinfrastruktur des
  Bundesverkehrsministeriums
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Decker, Wolfgang, SPD
  04.03.2021 und Antwort 30.03.2021 Drucksache 20/5247
            
            


            
            
- Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen auf
  Parkplätzen
  Forderung nach Aufnahme einer Installationspflicht von
  Photovoltaikanlagen bei Neubau von Parkplatzflächen mit mehr als 50
  Stellplätzen in den Klimaschutzplan (u.a. zur Beschleunigung des
  Aufbaus der Ladesäuleninfrastruktur)
            
  Antrag                                         John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  30.03.2021 Drucksache 20/5436
  Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6387 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/41  01.09.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur für Mieterinnen und Mieter
  Benachteiligung insbes. für Mieter bei Umstellung auf E-Fahrzeug
  aufgrund fehlender flächendeckender Ladeinfrastruktur, Forderungen:
  Entwicklung eines Konzepts zur Schließung der Lücken im landesweiten
  Ladenetz, Änderung der Bauordnung hinsichtlich der Installation von
  E-Ladesäulen bei Neubauten und Totalsanierungen, Ermöglichung einer
  wohnortnahen Lademöglichkeit für Bewohner von Hochhäusern,
  Wohnblöcken und innerstädtischen Wohnungen
            
  Antrag                                         John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  11.05.2021 Drucksache 20/5736
  Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6387 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/41  01.09.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Ladesäulen für Elektro-Fahrzeuge nach dem
  Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG)
  Informationen zum Inhalt und den Zielen der Verteilnetzstudie aus
  2018, Angaben zu Zubauszenarien für erneuerbare Energien sowie
  Wärmepumpen und Elektromobilität, Reduzierung der CO2-Emissionen,
  Standorte für Ladestationen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.09.2021 und Antwort 05.11.2021 Drucksache 20/6369
            
            


            
            
- E-Mobilität und Deutschlandnetz
  Anzahl der zugelassenen Elektrofahrzeuge bis April 2022, Sachstand
  und Maßnahmen zum Ausbau des Deutschlandnetzes, Angaben zur
  Verteilung der Regional- und Autobahnlose, Zahl der Schnellladepunkte
  aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Prognose
  hinsichtlich des Mehrbedarfes an Strom bei Übersteigen der
  Zehn-Prozent-Marke bei der Anzahl an Elektrofahrzeugen, Verteilung
  der Fördermittel für den Aufbau einer Ladeinfrastruktur seit 2019,
  Angaben zum Anteil batterieelektrischer Fahrzeuge
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  10.08.2022 und Antwort 14.10.2022 Drucksache 20/8971
            
            


- Brandgefahr durch Elektrofahrzeuge in Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Grobe,
                                                 Frank, Dr., AfD
  22.10.2021 Drucksache 20/6577
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
  zurückgezogen: am 10.01.2022 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Park-and-Ride-Anlagen in Hessen
  Anzahl der Parkflächen und -bereiche insbesondere im Hinblick auf die
  Barrierefreiheit, Anteil der Stellplätze, durchschnittliche
  Auslastung im Verbundgebiet des RMV und RNN, Kostenhöhe für Bau und
  Betrieb, Spannbreite der Tagestarife bei kostenpflichtiger Nutzung,
  Angaben zur Ausrüstung mit Photovoltaik
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  21.12.2021 und Antwort 08.03.2022 Drucksache 20/6992
            
            


            
            
- Brandgefahr durch Elektrofahrzeuge in Hessen
  Informationen zur Anzahl und zum Betrieb von E-Bussen und Daimler
  e-Citaro Bussen mit Festkörperbatterien in lokalen Verkehrsbetrieben
  sowie zum Einsatz als Schulbusse, Einschätzung zu notwendigen
  Sofortmaßnahmen zur Verhinderung von Bränden in Busdepots, geeignete
  Brandschutzmaßnahmen an den Ladesäulen und Kontakt zu Feuerwehren,
  Bewertung des Verbots zum Aufladen von E-Fahrzeugen in öffentlichen
  Parkhäusern und Tiefgaragen, Auswirkungen auf Bauordnung und
  Garagenverordnung, Planung einer zenralen statistischen Erfassung
  beim Landesfeuerwehrverband oder beim Statistischen Landesamt
            
  Berichtsantrag                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Grobe,
                                                 Frank, Dr., AfD
  07.01.2022 Drucksache 20/7050
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/46  19.01.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/42 10.01.2022
            


            
            
- Elektroautos und Ladesäulen in Hessen II
  Anzahl der Elektro- und Hybridfahrzeuge sowie Anteil der
  Plug-in-Hybridfahrzeuge seit 2016, Höhe der Landesmittel zur
  Förderung der Errichtung von Normal- und Schnellladepunkten,
  Standortübersicht der Ladesäulen, Fördermaßnahmen von Bund und Land
  mit dem Ziel einer bedarfsgerechten, privat und öffentlich
  zugänglichen Ladeinfrastruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  21.01.2022 und Antwort 15.03.2022 Drucksache 20/7703
            
            


            
            
- Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit für Menschen mit
  Behinderung in Hessen
  Angaben zum Zeitfenster für die Umsetzung des European Accessibility
  Acts / des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes, Angaben zur
  Realisierung der Barrierefreiheit von Bankautomaten, Einschätzung der
  Auswirkung unkontrolliert geparkter E-Roller, E-Scooter oder anderer
  Elektrokleinstfahrzeuge, Verbesserung des barrierefreien Zugangs zur
  Ladeinfrastruktur, Bewertung einer verbindlichen Vorgabe von
  Audiodeskription, Einrichtung weiterer Marktüberwachungsstellen zur
  Überwachung der Landesmedienanstalt, Stellungnahme zum Betrieb
  halbbeschrankten Bahnübergänge
            
  Kleine Anfrage                                 Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD
  10.05.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/8446
            
            


            
            
- Betrieb von Ladestationen für E-Fahrzeuge
  Informationen über die Betreiber und die Einhaltung des Mess- und
  Eichrechts für Ladeeinrichtungen, Angaben zu den Anlässen für eine
  Überprüfung durch die Eichdirektion, Kenntnisse der Entscheidung des
  bayerischen Landesamts für Maß und Gewicht zum Betrieb von
  Ladestationen 
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.08.2022 und Antwort 27.09.2022 Drucksache 20/8990
            
            


            
            
- Ladestationen für E-Fahrzeuge
  Anzahl der Lade- und Schnellladepunkte aufgelistet nach Landkreisen
  und kreisfreien Städten, Angaben zum Ausbau sowie den Unternehmen und
  Betreibern der Ladestandorte, Prognose hinsichtlich der privaten
  Investitionen in öffentliche Ladeinfrastruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.09.2022 und Antwort 27.10.2022 Drucksache 20/9234
            
            


            
            
- E-Autos bei der hessischen Polizei Teil II
  Angaben zu Ladestationen für E-Fahrzeuge und Plug-In-Hybride sowie
  Kosten für Anschaffung und Betrieb, Einschätzung der allgemeinen
  Einsatzfähigkeit, insbesondere in der Energiekrise, Planungen zu
  Ausbau der Fahrzeugflotte, Vergabeverfahren und Auswahlkriterien,
  Informationen zu Fahrzeugen mit Verbrennermotor
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD
  27.09.2022 und Antwort 25.11.2022 Drucksache 20/9246
            
            


            
            
- Ausbau der privaten Ladeinfrastruktur in Hessen
  Einschätzung der Bedeutung des Ladens von Elektrofahrzeugen am Wohn-
  sowie am Arbeitsort, Installation von Wallboxen in
  Mehrfamilienhäusern und Förderung beim Aufbau von Ladeinfrastruktur
  am Arbeitsplatz, Verbesserung der Bedingungen für
  Mieterstromkonzepte, Verankerung der Brandschutz-Nachschau in der
  Bauordnung
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  07.10.2022 und Antwort 17.11.2022 Drucksache 20/9337
            
            


            
            
- Private Nutzung von Photovoltaik-Anlagen erleichtern: Hessische
  Angebote wirken zielsicher
  Feststellungen: Bedeutung der Energiefragen und Energieproduktion und
  damit verbundener Versorgungssicherheit im Zusammenhang mit den
  veränderten Energielieferungen durch den Russland-Ukraine-Krieg,
  steigendes Interesse der Bürger an erneuerbaren Energien insbesondere
  an Photovoltaik-Anlagen, bisherige Verdoppelung des Zubaus von
  Photovoltaik in Hessen in 2022, Bestehen zahlreicher Förder- und
  Beratungsangebote (Landesenergieagentur, Solarkataster, KfW-Programm
  zur zinsgünstigen Kreditfinanzierung), Begrüßung der steuerlichen
  Entlastung für private Nutzer, Umweltbonus und Innovationsprämie bei
  Kauf eines batterieelektrischen Fahrzeugs (Anreiz auf E-Mobilität),
  Notwendigkeit des Ausbaus der Ladeinfrastruktur seitens des Bundes
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  01.11.2022 Drucksache 20/9438
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/60  02.11.2022 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Zielvorgabe der Bundesregierung für Elektrofahrzeuge für das Jahr
  2030
  Bewertung der Entwicklung im Bundesgebiet und in Hessen, Einschätzung
  zum Ausbau der Ladeinfrastruktur und Mehrbedarf an Strom, Beurteilung
  einer Erhöhung des Feinstaubabriebs, Ergebnisse des Projekts
  Mobilität ohne Feinstaub, Vorgaben zu Reifentechnik und
  -kennzeichnung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  29.11.2022 und Antwort 17.02.2023 Drucksache 20/9632
            
            


            
            
- "Fit-for 55", E-Fahrzeuge und E-Fuels
  Übersicht der registrierten Ladesäulen bei der Bundesnetzagentur,
  Angaben zur Begleitung und Förderung der Herstellung und Untersuchung
  ökonomischer und regulatorischer Rahmenbedingungen von E-Fuels
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  04.04.2023 und Antwort 17.05.2023 Drucksache 20/10889