Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Bau der Umgehungsstraße Frohnhausen (Stadt Dillenburg) und Wissenbach (Gemeinde Eschenburg) keine Priorisierung der Ortsumgehung im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 23.01.2019 und Antwort 13.03.2019 Drucksache 20/45 - Verspätung der Lahntalbahn Anteil der Verspätungen der Regionalbahnen sowie der Lahntalbahn und Gründe sowie Maßnahmen zur Verhinderung von Verspätungen, Fahrgastinformierung, Bereitstellung von Ersatzverkehren Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 01.02.2019 und Antwort 13.03.2019 Drucksache 20/93 - Verteilung von EU-Mitteln und Bundesmitteln im Lahn-Dill-Kreis Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den Lahn-Dill-Kreis; Anlagen Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 27.02.2019 und Antwort 06.05.2019 Drucksache 20/253 - L3043 Bewertung des Zustands der Landesstraße sowie Ergebnis der Dringlichkeitsbewertung für Sanierungsmaßnahmen Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 30.04.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/543 - Zustand der Landesstraße im Bereich der Gemeinde Waldsolms Ergebnis der Dringlichkeitsbewertung im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016-2022, Steigerung der Straßenbaumittel, Sicherstellung der Verkehrssicherheit bis zur Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 30.04.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/544 - B 253 Zustand und Zeitraum für die geplante Sanierung der Bundesstraße 253 Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 30.04.2019 und Antwort 31.05.2019 Drucksache 20/545 - Verzögerung der Inbetriebnahme der Hohlbrücke in Dillenburg Anzahl und Gründe für Verschiebung der Inbetriebnahme, Grundlage und Prognose zur Fertigstellung der Baumaßnahme, Informationsaustausch zwischen Hessen Mobil und der Stadt Dillenburg Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 24.05.2019 und Antwort 15.07.2019 Drucksache 20/698 - Vorfahrtsregelung auf der L3020/L3285 bei Lahnau-Dorlar Durchführung einer Verkehrsuntersuchung zur Ermittlung einer möglichen Umplanung der Verkehrsführung und dadurch notwendiger Umbaumaßnahmen Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 12.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/805 - Reaktivierung der Bahnstrecke Dillenburg-Diezhölztal und Planungen zur Ortsumgehung Dillenburg-Frohnhausen und Eschenburg-Wissenbach Abstände und Vorgaben für den Parallelverlauf einer Bahnstrecke, mögliche Prüfung des Verlaufs der reaktivierten Strecke und der geplanten Ortsumgehung B253 von Dillenburg-Fronhausen und Eschenburg-Wissenbach Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 21.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/859 - Windkraft - Stadt Haiger und landeseigene Flächen Antwort auf den Resolutionsbeschluss, Zurverfügungstellung von landeseigenen Flächen zur Windkraftnutzung, Einnahmen durch Verpachtung Kleine Anfrage Rock, René, Freie Demokraten 24.06.2019 und Antwort 30.07.2019 Drucksache 20/864 - Erhaltung eines wohnortnahen Angebots von Berufsschulbildung Maßnahmen zur Erhaltung der Berufsschulen im ländlichen Raum, Stärkung der dualen Berufsausbildung sowie der flächendeckenden Versorgung mit beruflichen Schulen Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 02.07.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/904 - Hygienische- und qualitative Mängel in der Vitos Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Herborn Auflistung der Klinikkontrollen von 2015 bis 2019 Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD 12.07.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/938 - Umgehungsstraße Frohnhausen/Wissenbach Antragsberechtigung und -stellung zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken, Untersuchung der zukünftigen Nutzung der Eisenbahninfrastruktur Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 27.08.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1091 - Luftschadstoffbelastung in Dillenburg-Frohnhausen und in Eschenburg-Wissenbach Verkehrsbelastung und Ergebnisse von Modellrechnungen zur Schadstoffbelastung im Bereich der Ortsdurchfahrt der B 253 Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 23.10.2019 und Antwort 04.12.2019 Drucksache 20/1432 - Finanzielle Förderung nach dem Hessischen Krankenhausgesetz Höhe der Fördermittel, Gründe für den Ersatzneubau, Zusammenlegung der Versorgungskapazitäten des Hochwaldkrankenhauses Bad Nauheim und des Bürgerhospitals Friedberg, Ursachen für die Schließung geburtshilflicher Stationen Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 30.10.2019 und Antwort 16.01.2020 Drucksache 20/1477 - Stellenabbau bei Buderus Schleiftechnik in Aßlar und etwaige Wirtschaftsförderung mit öffentlichen Mitteln Angaben zum Einsatz von Förderinstrumenten wie der Wirtschaftsförderung Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 03.12.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1657 - Schutz vor Verkehrslärm in Ortschaften Tempo-30-Zonen im Lahn-Dill-Kreis, Kriterien zur Einführung von Geschwindigkeitsbeschränkungen, finanzielle Erstattung passiver Schallschutzeinrichtungen für Wohneigentümerinnen und -eigentümer, Möglichkeit einer Umgehungsstraße Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 02.01.2020 und Antwort 17.02.2020 Drucksache 20/1769 - Sachstand der Umsetzung von KIM II Projekten in Planung Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung als Voraussetzung zur Beantragung eines Planfeststellungsverfahrens Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 24.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2120 - Unfälle auf der B253 Zahl der registrierten Verkehrsunfälle, Bau und Inbetriebnahme der Auffahrspur nach Wissenbach, Maßnahmen zur Vermeidung schwerer Unfälle Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 13.02.2020 und Antwort 15.04.2020 Drucksache 20/2411 - Umsatzsteuerproblematik beim Verwaltungsverband "Städteservice Solms-Braunfels" Zeitpunkt der Berichterstattung zu umsatzsteuerrechtlichen Fragestellungen von kommunaler Ebene, Ergebnis der Abstimmung über das Schreiben des Bundesfinanzministeriums mit den obersten Finanzbehörden, Gespräche zur Beseitigung möglicher Problembereiche Kleine Anfrage Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Weiß, Marius, SPD; Warnecke, Torsten, SPD 10.03.2020 und Antwort 16.04.2020 Drucksache 20/2525 - Radwege im Lahn-Dill-Kreis Stand der Baumaßnahmen zu den Radwegeprojekten von 2015, Zustand des Weges entlang der Landesstraße 3042, Auflistung der einzelnen Sanierungsprojekte an Landes- und Bundesstraßen, geförderte Maßnahmen Radverkehr von 2008 bis 2019; Anlage Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 04.06.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/2908 - Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Lahn-Dill-Kreis Zustandserfassung der Landesstraßen, Auflistung der durchgeführten und geplanten Sanierungsprojekte von 2016 bis 2022, Anteil der Projekte außerhalb des Sanierungsprogramms, Fortschreibung der Offensive bis 2025 Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 03.07.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3164 - Vereinsförderung im Lahn-Dill-Kreis Auflistung der Förderungen aus den Mitteln "Weiterführung der Vereinsarbeit" nach Fördersumme und Vereinsname Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 21.07.2020 und Antwort 06.10.2020 Drucksache 20/3263 - Brücken im Landesstraßennetz im Lahn-Dill-Kreis Auflistung der Brücken nach Erhaltungszustand in den Jahren 2016 und 2020, Höhe der Mittel für die Bauwerkserhaltung, geplante Baumaßnahmen bis 2025 Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 23.07.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3285 - Nachfragen und weitere Fragen zu Berichtsantrag 20/415 vom 27.03.2019 betreffend diverse Gewalt-, Bomben- und Morddrohungen durch rechte und/oder Neonazi-Szene in Hessen sowie Anschläge auf linke Wohnprojekte Anzahl der politisch motivierten Fälle und ermittelte Tatverdächtige von 2015 bis 2019, Anteil der Fälle von rechter Kriminalität und Verurteilungen einschließlich Strafbefehle, Kriterien für das Zuordnungsvorgehen innerhalb der Polizeilichen Kriminalstatistik, Bewertung von Hasspostings seitens der AG Hassposting im Landeskriminalamt und des Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, Regelungen zur nachträglichen Anpassung der phänomenologischen Erfassung, Verfahrensstand im Fall der Brandanschläge gegen "linke Häuser" und "Frauenhäuser" aus 2019, Kenntnis über Vorstrafen des Tatverdächtigten, Übersicht offener Haftbefehle nach Kategorien, Durchsuchungsmaßnahmen gegen die rechte Szene, Angaben zum Stand der Ermittlungen zu den Fällen Schüsse mit einer Präzisionsschleuder auf Menschen, geplanter Amok-Lauf, Festnahme im Zusammenhang mit einem Waffen- und Sprengstoffdepot, Fund von Waffen, Sprengstoff und unbekannten Substanzen in Wohnungen, Schüsse auf einen somalischen Bahnreisenden aus 2019 und 2020; Stellungnahmen des Generalbundesanwalts Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 30.07.2020 Drucksache 20/3309 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/33 26.11.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/27 30.10.2020 - Abgabe der Planungshoheit an Kommunen Abstimmungen mit den Kommunen hinsichtlich zukünftiger Sanierungsprojekte, Haftung für Planungsfehler Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 17.08.2020 und Antwort 14.10.2020 Drucksache 20/3396 - Planungsstand B 49 - Ersatzneubau Hochstraße und Taubensteinbrücke Wetzlar Planungsstand Bundesstraße 49, Vor- und Nachteil der zu Beginn der Planungen vorgestellten Varianten, Kenntnisnahme der Favorisierung der Tunnelvariante durch die Stadt Wetzlar und den Lahn-Dill-Kreis, Berücksichtigung der Inanspruchnahme landwirtschaftlicher und sonstiger Flächen für den Straßenbau sowie für ökologische Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 17.08.2020 und Antwort 25.09.2020 Drucksache 20/3406 - Einziehung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße "Buderusweg" in Dietzhölztal-Ewersbach Gesetzliche Regelungen zur Einziehung einer öffentlichen Straße, Zeitraum der Maßnahmenankündigung innerhalb der Gemeinde, Kriterien zur Überprüfung von Rechtmäßigkeiten Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 01.09.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3528 - Unterschiede bei den RKI-Corona-Infektionsmeldungen aus Hessen Erkenntnisse zum Verlauf der SARS-CoV-2 Infektionen in den Kreisen, Gründe für die Unterschiede bei der Dokumentation zur Fallübermittlung, Kriterien für Entscheidungen und Maßnahmen zum Infektionsschutz Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 15.02.2021 und Antwort 24.06.2021 Drucksache 20/5089 - Planungs- und Umsetzungsstand des letzten Bauabschnitts zum Ausbau der B 49 im Kreis Limburg Weilburg im Bereich der Gemeinde Löhnberg Dauer des Planfeststellungsverfahrens, Einreichung von Unterlagen zur Planänderung und -ergänzung sowie der Kostenaktualisierung, Überarbeitung der Verkehrsuntersuchung in 2019 Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 16.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5112 - Kita-Ausbau im Lahn-Dill-Kreis Anzahl der Kinder unter sechs Jahren im Lahn-Dill-Kreis, Anteil der Kinder in Tagespflege, Gesamtverantwortung für die Planung der Anzahl der Betreuungsplätze durch Landkreise, kreisfreie Städte und Sonderstatusstädte sowie deren Bereitstellung durch die Gemeinden, Klagen zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz, Maßnahmen hinsichtlich der Kita-Investitionsförderung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE 26.04.2021 und Antwort 02.06.2021 Drucksache 20/5588 - Sperrung Abfahrt Oberbiel B49 Gründe für die Sperrung der Abfahrt Oberbiel der B49, Zeitpunkt der Informierung von Hessen Mobil und der Stadt Solms, Definition einer Unfallhäufungsstelle, keine Änderungen hinsichtlich des Fahrplanwechsels im Dezember 2020 für den Öffentlichen Personennahverkehr Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 08.06.2021 und Antwort 08.07.2021 Drucksache 20/5921 - Zentrum für Artenvielfalt Planungsstand hinsichtlich des Gründungszeitpunktes, Möglichkeit der Übernahme des Personals aus dem Naturschutzzentrum Hessen e.V., vorübergehende Unterbringung der Mitarbeitenden in Liegenschaften in Gießen und Wetzlar, Pläne für die Liegenschaft der Naturschutzakademie in Wetzlar Kleine Anfrage Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD; Grüger, Stephan, SPD 21.10.2021 und Antwort 19.11.2021 Drucksache 20/6575 - L3020 Ortsdurchfahrt Solms-Oberbiel turnusmäßige Durchführung einer Zustandserfassung des gesamten Landesstraßennetzes durch Hessen Mobil, Bewertung der Entwicklung des Zustands der L 3020, zeitliche Prognose und Maßnahmen zur Sanierung der Straße Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 05.11.2021 und Antwort 15.12.2021 Drucksache 20/6663 - L3285 zwischen Wetzlar-Naunheim und Lahnau-Waldgirmes Bewertung des baulichen Zustandes und dessen Entwicklung seit 2016, Beschwerden im Zusammenhang mit dem Zustand der Landesstraße, Planungen der Landesregierung zu Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands und deren Terminierung Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 05.11.2021 und Antwort 09.12.2021 Drucksache 20/6664 - Philipp-Schubert-Schule in Wetzlar-Hermannstein Stand der Neubesetzung der Schulleiterstelle, Anzahl der Krankheitstage von Lehrkräften von 2019 bis 2021, Vertretungskonzepte im Krankheitsfall, Förderung der Maßnahmen zur Aufholung von Lerndefiziten bei Schülerinnen und Schülern Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 05.11.2021 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/6668 - Dienstliche Erreichbarkeit der Lehrkräfte im Lahn-Dill-Kreis Informationen zu Regelungen und Nutzung von dienstlichen E-Mail-Adressen durch Beschäftigte und Beamtinnen und Beamten des Landes Hessen an Schulen (E-Mail-Richtlinie Schule), Fortbildungs- und Beratungsangebote sowie Materialien für den kompetenten Umgang mit digitalen Medien, Angaben zur Anzahl der Überlastungsanzeigen, Einschätzung der Nutzung Sozialer Netzwerke im Bereich der schulischen und unterrichtsrelevanten Kommunikation, Ausgestaltung des Bereichs des Jugendmedienschutzes, Kooperationen mit externen Partnern, wie dem Hessischen Rundfunk (hr) oder der Landesanstalt für Privaten Rundfunk und neue Medien (LPR) Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 11.11.2021 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/6712 - Desolater Zustand der Landstraßen L 3282 und L 3324 zwischen Greifenstein-Holzhausen und Ehringshausen-Katzenfurt Zustandserfassung und Bewertung der Landesregierung, Behebung der Mängel und Gewährleistung der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer sowie weitere Reparaturarbeiten durch Hessen Mobil, Gesamtausgaben für die im Jahr 2018 und 2021 durchgeführten Ausbesserungsarbeiten, Planungen zur Fortschreibung der Instandsetzung im Rahmen der Sanierungsoffensive Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD 17.11.2021 und Antwort 03.01.2022 Drucksache 20/6744 - Sperrung der Taubensteinbrücke Angaben zu baulichem Zustand und regelmäßigen Kontrollen, Feststellung der Risse und Entscheidung für die Sperrung des Schwerlastverkehrs, bereits durchgeführte Baumaßnahmen und Beteiligung von Unternehmen, voraussichtlicher Zeitpunkt für die Freigabe, zusätzliche Streckenlänge für LKW, Anzahl der aktuell für den Schwerlastverkehr gesperrten Brücken und festgestellte Risse Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 29.11.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6835 - Finanzierung des Hessentags Informationen der Landesregierung über die durch das Land geförderten Maßnahmen und deren Kosten für die Hessentage in Bad Vilbel 2020, Fulda 2021 und Haiger 2022, Angaben über eine Berücksichtigung der Städte bei der zukünftigen Vergabe, Auskunft über die Art der Anrechnung der bereits geförderten Maßnahmen sowie Ausgleichszahlungen für den pandemiebedingten Ausfall, über die Höhe der Kosten für coronabedingte Maßnahmen und die Summe der jährlichen Fixkosten für das Land seit 2019, Einschätzung der Konsequenzen aus den Absagen und Art der Anpassungen bei künftigen Planungen insbesondere bei den Standardmodulen Kleine Anfrage Vohl, Bernd-Erich, AfD; Lambrou, Robert, AfD; Heidkamp, Erich, AfD 31.01.2022 und Antwort 26.04.2022 Drucksache 20/7798 - Unbesetzte Schulleitungsstellen im Lahn-Dill-Kreis Auskunft über Wechsel, Vakanzen, Neubesetzungen und kommissarische Besetzungen der Stellen von Schulleiterinnen und Schulleitern sowie stellvertretenden Schulleiterinnen und Schulleitern, Informationen über die geplanten Besetzungen und Gründe für die Verzögerungen bei den Verfahren Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 31.03.2022 und Antwort 29.07.2022 Drucksache 20/8208 - Benachteiligung der Jung-Stilling-Schule (Lahn-Dill-Kreis) bei der Zuteilung von Pakt-Mitteln Erkenntnisse hinsichtlich der Aufnahme in das Ganztagsprofil Pakt für den Nachmittag, Unterscheidung bei der Ressourcenverteilung zwischen Außen- und Nebenstandorten an Grundschulen, Bedarfsabsprache zwischen Schule und Schulträger bei der Durchführung der Bildungs- und Betreuungsangebote Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 01.04.2022 und Antwort 17.05.2022 Drucksache 20/8224 - Sperrung ab 14.03.2022 der L3362 zwischen Dillenburg und Dillenburg-Nanzenbach wegen des Baus einer neuen Amphibienunterführung Gründe für die Erweiterung der Amphibienschutzanlage, Angaben hinsichtlich des zeitlichen Rahmens der Umsetzung, Zeitpunkt der Informierung der Stadt Dillenburg über die Baumaßnahme Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 05.04.2022 und Antwort 17.05.2022 Drucksache 20/8245 - Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 Antrag der Landesregierung Landesregierung 25.05.2022 Drucksache 20/8551 Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624 Beschlussempfehlung angenommen Bemerkung: Bemerkungen 2020 des Hessischen Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Hessen (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung 2020) - Drs 20/7796 - Ausschussberatungen: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/55 12.07.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11375 12.07.2023 Beschluss: Entlastung erteilen Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung (UFV) UFV 20/22 14.09.2022 20/24 30.11.2022 20/25 08.02.2023 20/26 15.03.2023 20/27 10.05.2023 20/28 21.06.2023 Annahme Ausschussfassung Ausschussvorlagen: UFV 20/79 (nicht öffentlich) 20.03.2023 UFV 20/80 (nicht öffentlich) 29.03.2023 UFV 20/81 (nicht öffentlich) 20.04.2023 UFV 20/88 (nicht öffentlich) 27.09.2023 UFV 20/90 (nicht öffentlich) 09.10.2023 UFV 20/91 (nicht öffentlich) 16.10.2023 UFV 20/92 (nicht öffentlich) 20.10.2023 UFV 20/94 (nicht öffentlich) 09.11.2023 UFV 20/95 (nicht öffentlich) 28.07.2023 UFV 20/98 (nicht öffentlich) 31.10.2023 UFV 20/103 (nicht öffentlich) 29.11.2023 - Kreissaal-Schließung im Lahn-Dill-Kreis Zeitpunkt der Informierung des Ministeriums über eine mögliche Schließung, regelmäßiger Austausch mit der Geschäftsleitung der Lahn-Dill-Kliniken, Übersicht nächstgelegener geburtshilflichen Krankenhäuser als Alternativen bei einem Wegfall der Geburtsklinik Dillenburg, Maßnahmen zur Unterstützung des Belegärztesystems, Einschätzung der Versorgung mit Hebammen im Landkreis; Anlage Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 18.07.2022 und Antwort 16.08.2022 Drucksache 20/8868 - Polizeischau in Wetzlar am 24. Juli 2022 Bewertung der Aussage eines ehemaligen Polizeibeamten, Angaben zu Personen- und Materialeinsatz sowie Kosten für die Dienststellen Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 06.10.2022 und Antwort 25.11.2022 Drucksache 20/9331 - Drohende Schließung der Geburtsstation der Lahn-Dill-Kliniken in Dillenburg Einschätzung möglicher Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit, Wahlfreiheit und wohnortnahe Versorgung auch im Hinblick auf die Krankenhausplanung 2020, Angaben zu Alternativen für Schwangere und vorhandenen Kapazitäten der Ausweichkliniken, Auskunft zu länderübergreifenden Gesprächen mit dem Klinikstandort Siegen, Informationen zur rettungsdienstlichen Versorgung, Beurteilung von Fördermöglichkeiten, besonders eines hebammengeführten Kreißsaals Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 17.10.2022 Drucksache 20/9370 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/82 01.11.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Berufsschulklassen im Lahn-Dill-Kreis Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall oder Verlagerung von Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 04.11.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9477 - Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis 2022 Übersicht der Baumaßnahmen unter Angabe des jeweiligen Baubeginns im Jahr 2022, Gründe für Terminverschiebungen einzelner Maßnahmen, Prognose für weitere Projekte im Jahr 2023 Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 21.12.2022 und Antwort 06.02.2023 Drucksache 20/9731 - Fischbesatzmaßnahmen in der Driedorfer Talsperre Informationen zur Einstufung der Driedorfer Talsperre als offenen Gewässer durch das Regierungspräsidium Darmstadt Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 10.05.2023 und Antwort 12.06.2023 Drucksache 20/11038 - Antisemitische Anzeige im Wetzlar Kurier keine Beobachtung des Anzeigenerstellers und des Kopp-Verlages durch Verfassungsschutzbehörden Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten 15.05.2023 und Antwort 13.07.2023 Drucksache 20/11063 - Hallenbad Dillenburg Unterstützung der Erhaltung und der Modernisierung der Schwimmbadinfrastruktur seit 2008, Angaben hinsichtlich finanziellen Zuwendungen für Sanierungsmaßnahmen in der Aquarena, Inhalte und Ziele des SWIM-Programmes, Auflistung der von der Schließung des Hallenbades betroffenen Schulen, Maßnahmen zur Sicherstellung der Durchführung des Schwimmunterrichtes Kleine Anfrage Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten; Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten 04.07.2023 und Antwort 07.09.2023 Drucksache 20/11321 - Ausbau der L 3052 zwischen Kölschhausen und Niederlemp Informationen zu den Bauvorhaben in den geplanten Bauabschnitten, Gründe für Verzögerungen im geplanten Bauablauf Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 24.08.2023 und Antwort 28.09.2023 Drucksache 20/11496 - Unfallschwerpunkte im nördlichen Lahn-Dill-Kreis Beurteilung möglicher Unfallhäufungen im Jahr 2022, Anzahl der Verkehrsunfälle im Jahr 2020 sowie nach Inbetriebnahme der Lichtzeichenanlage, Angaben zu registrierten Unfallhäufungsstellen auf Landes- und Bundesstraßen im Landkreis, Einschätzung der Ursachen für Straßenverkehrsunfälle Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 24.08.2023 und Antwort 02.01.2024 Drucksache 20/11497
