- Fusion von Helaba und Deka Bank
  Überlegungen zu einem möglichen Zusammengehen der Deka-Bank und der
  Helaba, Zukunftsfähigkeit der Helaba als Landesbank, Rolle der
  Geschäftsbereiche der WiBank, der Frankfurter Sparkasse und der
  Helaba Invest bei einer Fusion; Konsequenzen für die stillen Einlagen
  des Landes durch ein Herauslösen der WiBank, Informierung und
  Einbindung der Landesregierung in Gespräche zu einer möglichen
  Fusion, u.a.m. 
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  16.10.2019 Drucksache 20/1371
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/9   23.10.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Auftragsvergaben der Landesregierung
  Anzahl der Aufträge an die RCC Agentur für integrierte Kommunikation
  GmbH von 2014 bis 2019, Umgang mit Revisionsberichten der Landesbank
  Hessen-Thüringen
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  05.10.2020 und Antwort 15.01.2021 Drucksache 20/3807
            
            


            
            
- Beratung im Rahmen des Abschlusses der Derivatgeschäfte
  Ziel der Entwicklung einer Strategie zum Abschluss von
  Derivatgeschäften zur Zinssicherung, Erhaltung einer externen
  gutachterlichen Expertise durch die Helaba, Übersicht des Inhalts der
  Zinsmeinungen, Einfluss von Meinungen weiterer Marktteilnehmer,
  Austausch über Kapitalmarktaktivitäten mit den Bundesländern
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  22.12.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/4325
            
            


            
            
- Aufklärung der Begleitumstände des Einsatzes von Derivaten im
  Rahmen des Schuldenmanagements des Landes Hessen
  Einschätzung zum Einsatz von Derivaten, Zinserwartungen für das Jahr
  2011 und Gründe für den Einsatz der derivativen Finanzinstrumente,
  kein entstandener Schaden nach den Feststellungen des Rechnungshofs,
  Austausch mit Fachleuten von Bund und Ländern, Banken und Prüfern;
  Zuständigkeit und Regelung des Einsatzes von Krediten und Derivaten
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  19.04.2021 und Antwort 08.06.2021 Drucksache 20/5528
            
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Wirtschafts- und Infrastrukturbank
  Hessen-Gesetzes
  Schaffung der Voraussetzungen einer Ausnahmeregelung im
  Umsatzsteuergesetz (Einstufung juristischer Personen des öffentlichen
  Rechts als Unternehmer ab 1.1.2023) in Bezug auf das öffentliche
  Fördergeschäft der Wirtschafts- und Infrastrukturbank,
  Implementierung einer dreigliedrigen Struktur im WIBank-Gesetz (u.a.
  Ermächtigung der Ministerien zum Erlass von Rechtsverordnungen
  hinsichtlich der übertragenden Aufgaben an die Bank)
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  04.10.2022 Drucksache 20/9280
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/115 11.10.2022 S.9268-9272 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9638-9639 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 16.11.2022 GVBl. Nr. 36 28.11.2022 S.570
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/60  02.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9451 02.11.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/115 S.9268)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/115 S.9269)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/115 S.9269-9270)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/115 S.9270-9271)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/115 S.9271; PlPr 20/119 S.9638-9639)
  Bamberger, Dirk, CDU (PlPr 20/115 S.9271)


            
            
- Prüfung der Eigenkapitalsituation der Landesbank-Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  05.10.2022 Drucksache 20/9320
            
  zurückgezogen: am 12.10.2022
            


            
            
- Frühe Warnzeichen bei der Signa-Gruppe - stand die Ampel schon
  länger auf Gelb?
  Angaben zur Vertraulichkeit hinsichtlich Geschäftsbeziehungen eines
  Kreditinstitutes sowie dessen Interaktionen mit den
  Bankenaufsichtsbehörden, Beurteilung der Entwicklung des
  Immobilienmarktes insbesondere in Bezug auf die Überwachung durch die
  Helaba, Stand der Gewinne der Helabagruppe im Jahr 2022 sowie
  Prognose für 2023, keine Unterstützung der Signa-Gruppe mit
  Wirtschaftshilfen oder Hilfen aus dem Städtebau, finanzielle Mittel
  für die von der Insolvenz der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof
  betroffenen Städte
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  17.11.2023 Drucksache 20/11738
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/58  29.11.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht