Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Elternbeiräte in Hessen
  Schulen ohne Elternbeirat, Aufgaben und Regelungen, Sicherstellung
  der korrekten Information zu rechtlichen Grundlagen, Übersicht der
  nichtgegründeten Kreis- oder Stadtelternbeiräte, Grund für fehlende
  Nachfolge in Fulda 2018, Differenzen zwischen der Schulverwaltung und
  dem Kreiselternbeirat im Odenwald, Finanzierungsanspruch,
  Fortbildungs- und Informationsangebote über das Programm "elan",
  Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Programm, Weiterleitung
  von schriftlicher und elektronischer Post, Unterstützung engagierter
  Eltern
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  06.11.2019 Drucksache 20/1509
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/17 07.01.2020
            


            
            
- Schulplatzvergabe durch Losverfahren
  Unterschiede zwischen den Verfahren für die Aufnahme in eine
  weiterführende Schule und der Aufnahme in eine Grundschule, Anwendung
  der Auswahl durch Lose in Schulämtern aufgelistet nach Landkreisen
  und kreisfreien Städten, Regelungen zur Berücksichtigung spezifischer
  Schwerpunkte hinsichtlich Talentförderung und vergleichbare Bereiche,
  Vereinbarkeit des Verfahrens mit dem Hessischen Schulgesetz
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  24.01.2020 und Antwort 08.05.2020 Drucksache 20/2111
            
            


            
            
- Funktionsfähigkeit von Elternbeiräten während der
  Coronapandemie
  Maßnahmen zur Unterstützung der Elternvertretungen insbesondere
  während der Corona-Pandemie, Berücksichtigung der gesetzlich
  garantierten Informationsrechte der Eltern, Grund für die Aufhebung
  der Briefwahlmöglichkeit, Grundlage des Verbots der unberechtigten
  Datenweitergabe, Regelungen zur Kontaktaufnahme unter den
  Schulelternbeiräten, Vorgaben bei der Einladung zu
  Wahlveranstaltungen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  04.11.2020 Drucksache 20/4021
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/35  05.05.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/27 22.03.2021
            


            
            
- Kita-Elternvertretungen auf kommunaler Ebene
  Beurteilung einer Kann-Regelung zur Wahrung der Rechte von Eltern auf
  Gemeinde- sowie Jugendamtsbezirksebene 
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  17.05.2023 und Antwort 18.07.2023 Drucksache 20/11095