- Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder im
  Kuratorium der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung
            
  Wahlvorschlag                                  Fraktion der Freien Demokraten
  26.02.2019 Drucksache 20/227
  Plenarprotokoll 20/5   26.02.2019 S.298
  Gewählt als Mitglied: Abg. Moritz Promny; Gewählt als
  stellvertretendes Mitglied: Abg. Dr. Matthias Büger
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/5 S.298)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder im
  Kuratorium der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung
            
  Wahlvorschlag                                  Fraktion der AfD
  26.02.2019 Drucksache 20/228
  Plenarprotokoll 20/5   26.02.2019 S.298
  Gewählt als Mitglied: Abg. Dr. Frank Grobe; Gewählt als
  stellvertretendes Mitglied: Abg. Rolf Kahnt
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/5 S.298)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder im
  Kuratorium der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung
            
  Wahlvorschlag                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  26.02.2019 Drucksache 20/229
  Plenarprotokoll 20/5   26.02.2019 S.298
  Gewählt als Mitglieder: Abg.Tobias Utter, Abg. Jürgen Banzer, Abg.
  Silvia Brünnel, Abg. Frank Diefenbach; Gewählt als stellvertretende
  Mitglieder: Abg.Sabine Bächle-Scholz, Abg. Dirk Bamberger, Abg. Felix
  Martin, Abg. Nina Eisenhardt
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/5 S.298)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder im
  Kuratorium der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung
            
  Wahlvorschlag                                  Fraktion der SPD
  26.02.2019 Drucksache 20/230
  Plenarprotokoll 20/5   26.02.2019 S.230
  Gewählt als Mitglieder: Abg.Christoph Degen, Abg. Angelika Löber;
  Gewählt als stellvertretende Mitglieder: Abg. Gernot Grumbach, Abg.
  Dr. Daniela Sommer
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/5 S.298)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder im
  Kuratorium der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung
            
  Wahlvorschlag                                  Fraktion DIE LINKE
  26.02.2019 Drucksache 20/235
  Plenarprotokoll 20/5   26.02.2019 S.298
  Gewählt als Mitglieder: Abg. Jan Schalauske; Gewählt als
  stellvertretende Mitglieder: Abg. Elisabeth Kula
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/5 S.298)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


            
            
- Russlanddeutsche in Hessen
  Anzahl und Entwicklung der ansässigen Spätaussiedlerinnen und
  Aussiedler nach Altersgruppen und verschiedenen sozialdemographischen
  Merkmalen zwischen 2010 und 2017, Erkenntnisse zu Jugendlichen mit
  russlanddeutschem Migrationshintergrund hinsichtlich soziokultureller
  und sozioökonomischer Faktoren, Thematisierung der Geschichte der
  Russlanddeutschen im Schulunterricht, Träger und Einrichtungen für
  Beratungs- und Integrationsangebote für Menschen mit
  russlanddeutschem Migrationshintergrund, Unterstützung kultureller
  Projekte, Publikationen der Landeszentrale für politische Bildung zur
  Thematik der Aussiedler und Spätaussiedler; umfangreiche Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schenk, Gerhard, AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  13.03.2019 und Antwort 13.05.2019 Drucksache 20/323
            
            


            
            
- Verpflichtende Besuche von hessischen Schulklassen in
  KZ-Gedenkstätten
  Anzahl der Besuchsgruppen mit Antrag auf Förderung von 2016 bis 2019,
  ausschlaggebende Förderungsaspekte und  -summe, beratende
  Materialien, mögliche Auswirkungen verpflichtender Besuche, Bewertung
  der Konfrontation mit Geschichte und Erinnerungskultur, Unterstützung
  der Lehrkräfte bei Besuchsvor- und -nachbereitung, Bestandteil der
  Gedenkstättenpädagogik bei der Lehrkräfteausbildung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  12.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1013
            
            


            
            
- Angebote der Hessischen Landeszentrale für Politische Bildung
  Bewerbungen, Berücksichtigungen und Nicht-Berücksichtigungen von
  Schulen bei den Veranstaltungen "Wir sind Abgeordnete" und  "Im
  Zentrum der Landespolitik" in 2017 bis 2019 aufgelistet nach
  Schulform; Möglichkeit des Angebots von Planspielen zur Stärkung des
  kommunalen Ehrenamts; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  12.02.2020 und Antwort 01.04.2020 Drucksache 20/2393
            
            


            
            
- Politische Bildung und Demokratieerziehung in Zeiten zunehmenden
  Extremismus von großer Bedeutung
  Aufrechterhaltung der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen sowie
  entschiedenes Vorgehen gegen Extremismus auch vor Hintergrund
  jüngster Terrorakte, Bedeutung der politischen Bildung insbes. auch
  im schulischen Kontext, Möglichkeit des Schulbesuchs von
  Gedenkstätten und landesseitige Unterstützung, Begrüßung der
  Digitalisierung der Gedenkstättenangebote sowie weiterer Projekte zur
  Bildungs- und Vermittlungsarbeit (u.a. im Rahmen des Landesprogramms
  "Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus"), Ermutigung
  der Lehrkräfte zur Beteiligung an Gedenkarbeit und
  Demokratieerziehung sowie zur Integration der Bildungsangebote in den
  Unterricht, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  19.01.2021 Drucksache 20/4440
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/27  20.01.2021 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für
  politische Bildung - Teil I
  Entwicklung der zugewiesenen Finanzmittel zwischen 2013 und 2020,
  Aufteilung der Finanzmittel, Entwicklung der Finanzmittelausstattung
  der einzelnen Referate, Entwicklung der Mitarbeiterzahlen der
  einzelnen Referate zwischen 2013 und 2020; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  09.02.2021 und Antwort 12.05.2021 Drucksache 20/5039
            
            


            
            
- Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für
  politische Bildung - Teil II
  Anzahl und Quoten der Seminare, Veranstaltungen,
  Informationsmaterialien und Filme der Kategorien Linksextremismus,
  Rechtsextremismus und Islamismus zwischen 2013 und 2020; Zuordnung
  der Bewegungen "Extinction Rebellion", "Fridays for Future" und
  "Black Lives Matter"; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  09.02.2021 und Antwort 12.05.2021 Drucksache 20/5040
            
            


- Kommunale Partnerschaften mit Israel
  Überblick der internationalen Partnerschaften über die Datenbank des
  Rats der Gemeinden und Regionen Europas, kommunale Partnerschaften
  mit Israel, Maßnahmen zur Unterstützung der
  Partnerschaftsaktivitäten, Rolle der Landeszentrale für politische
  Bildung
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  18.05.2021 und Antwort 06.07.2021 Drucksache 20/5786
            
            


            
            
- Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für
  politische Bildung 2021 - Teil I
  Angabe der Finanzmittel sowie deren Aufteilung im Jahr 2021,
  Entwicklung der Finanzmittelausstattung und Mitarbeiterzahlen der
  Referate; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  22.06.2022 und Antwort 17.10.2022 Drucksache 20/8682
            
            


            
            
- Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für
  politische Bildung 2021 - Teil II
  Anzahl und prozentuale Quote der Seminare, Veranstaltungen,
  Druckschriften, Unterrichtsmaterialien und Filme im Jahr 2021 sowie
  Höhe der jeweiligen Kosten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  22.06.2022 und Antwort 17.10.2022 Drucksache 20/8683
            
            


            
            
- Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für
  politische Bildung 2022
  Höhe der finanziellen Mittel, Entwicklung der Finanzmittelausstattung
  für die Referate, Anzahl der Mitarbeitenden, Anteil der
  Veranstaltungsangebote, Kosten für die Erstellung von Publikationen
  und Unterrichtsmaterialien insbesondere als digitale Medien, Angaben
  zur Reichweite der digitalen Angebote; Anlage
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  15.03.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10774
            
            


            
            
- Europawahl 2024
  Angaben zu Werbemaßnahmen und Veranstaltungen für die europäische
  Idee insbesondere im Vorfeld der Wahl, Berücksichtigung im
  schulischen Unterricht, Sicherstellung der Vermittlung grundlegender
  Kenntnisse und Orientierungswissen im Hinblick auf die politische
  Ordnung, die parlamentarische Demokratie, der Partizipation und der
  Menschenrechte sowie der internationalen Beziehungen besonders
  hinsichtlich der Europäischen Union zur Einschätzung von politischen
  Forderungen und Positionen durch Schülerinnen und Schüler, Kampagne
  der Landeszentrale für politische Bildung
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  10.05.2023 und Antwort 02.08.2023 Drucksache 20/11041