- Grundbildungszentren
  Bewertung der Maßnahmen zur Alphabetisierung und Grundbildung
  Erwachsener an Grundbildungszentren, förderfähige Maßnahmen,
  Unterstützung und Sicherung des Fortbestandes der
  Grundbildungszentren, Fördermittel und Veröffentlichung der
  Förderrichtlinie zur Förderung im Rahmen der ESF-Förderperiode 2014
  bis 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  11.02.2019 und Antwort 28.03.2019 Drucksache 20/141
            
            


            
            
- Lebensbegleitende Berufsberatung vor dem Erwerbsleben (LBB)
  Definition der Beratungsform, Konzeptentwicklung und Angebotsinhalte,
  Start des Dienstleistungsangebotes für alle Schulformen, Ablauf der
  Beratungstätigkeit, Ausbau der Personalkapazität in den
  Arbeitsagenturen, Anzahl der Berufsberaterinnen und Berufsberater,
  Übersicht der Betreuungsrelationen, mögliche Entlastung der
  Lehrkräfte, Ansprechpartner an Schulen, Regelungen über die
  Verordnung für Berufliche Orientierung an Schulen
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  23.09.2019 Drucksache 20/1266
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/11 25.11.2019
            


            
            
- Öffentlich geförderte Weiterbildung und geplante Neuregelung der
  Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen
  Ziele und Inhalte im Bereich der beruflichen und der allgemeinen
  gesellschaftlichen Weiterbildung, Definition von "beruflicher
  Weiterbildung", Bedarf und Nutzung öffentlich geförderter Angebote,
  Entwicklung der Weiterbildungsbeteiligung in den letzten 10 Jahren
  und Höhe des Anteils im Verhältnis zur Erwerbsbevölkerung, Pläne zur
  Fortsetzung des Weiterbildungspakts, Gespräche mit den Trägern zur
  inhaltlichen Ausgestaltung eines neuen Weiterbildungspaktes, Höhe der
  gestellten Mittel im Rahmen des Pakts, Haltung der Landesregierung
  zur Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen und der von der
  Bundesregierung angestrebten Reform der Umsatzsteuerbefreiung,
  Beurteilung der geltende Steuerbefreiungsregelung, Sicherstellung
  eines diskriminierungsfreien Zugangs zu Angeboten des lebenslangen
  Lernens, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD
  29.10.2019 Drucksache 20/1458
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Lebenslanges Lernen
  Anzahl der Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Studierende mit
  erfolgreich abgeschlossenen Studium zwischen 30 und 40 Jahren und
  über 40 Jahre in den Jahren 2010 und 2019 aufgelistet nach
  Fächergruppen; Zahl der Beginnerinnen und Beginner eines Erst- oder
  eines Zweitstudiums seit 2010, Maßnahmen zur Förderung ohne
  Alterslimitierung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  16.03.2020 und Antwort 30.04.2020 Drucksache 20/2561
            
            


            
            
- Erwachsenenbildung in Zeiten der Corona-Krise
  Verfahren mit den Kursen der Volkshochschulen während der Pandemie,
  Zahl der unterbrochenen Integrations- und Berufssprachkurse, Stand
  und Prognose für die Wiederaufnahme der Präsenzkurse,
  Hygieneempfehlungen des Robert-Koch-Instituts, Planungsperspektiven
  unter Pandemiebedingungen, technische Ausstattung für digitales
  Lernen, Ausbau des Lernportals des Volkshochschulverbandes, Maßnahmen
  zur Unterstützung der Bildungseinrichtungen und deren
  Interessenvertretungen, Förderprogramm zur Gestaltung digitaler
  Lernsettings im Bereich der allgemeinen Weiterbildung im
  Weiterbildungspakt 2021 bis 2025, Erarbeitung einer
  Digitalisierungsstrategie für die Verbreitung von Kunst und Kultur in
  der digitalen Welt, Verwendungszwecke für gesetzliche Zuschüsse
  hinsichtlich der Corona-Pandemie
            
  Berichtsantrag                                 Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  02.07.2020 Drucksache 20/3150
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/21 14.10.2020
            


            
            
- Anerkennung von Lernleistungen im Fernstudium
  Stellenwert des Bereichs lebenslanges Lernen und Lernen für
  Erwachsene, Bewertung der Formen des Blended Learnings, Anzahl der
  Anbieter für Fernunterricht sowie zugelassener Lehrgänge,
  Voraussetzung für die Prüfung für Nichtschülerinnen und Nichtschüler
  zur Erlangung des Hauptschulabschlusses, des mittleren Abschlusses
  oder des Abiturs
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  23.07.2020 und Antwort 15.03.2021 Drucksache 20/3283
            
            


            
            
- Schreib- und Lesekompetenz hinsichtlich Gesundheitskompetenz I
  Anteil der Analphabeten und Analphabetinnen aus der LEO-Studie,
  Zahlen zum Kursangebot seit 2010, Ergebnisse der
  Landesarbeitsgemeinschaft Erwachsenenbildung im Justizvollzug,
  Übersicht der Projekte und Weiterbildungen in freier Trägerschaft,
  Grundlage der Standortauswahl der Grundzentren, Evaluation der
  Zentren
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  10.11.2020 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4065
            
            


            
- Schreib- und Lesekompetenz hinsichtlich Gesundheitskompetenz II
  Umsetzung der Empfehlungen der Initiative HEAL - Health Literacy im
  Kontext von Alphabetisierung und Grundbildung, Umfragen zur
  Gesundheitskompetenz in der Bevölkerung, Forschungsprojekte an
  Universitäten und Hochschulen, Angabe der Akteurinnen und Akteure
  hinsichtlich Förderungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  10.11.2020 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/4066
            
            


            
            
- Berufsorientierung, Berufsberatung und Ausbildungssituation in
  Zeiten der Corona-Pandemie
  Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Schulen und den Agenturen
  für Arbeit in den Jahren 2019/2020 und 2020/2021, mögliche
  Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Berufsorientierung und
  -beratung, Maßnahmen für Schülerinnen und Schüler zum Zeitpunkt der
  Schulschließungen, interne Personalverlagerungen zur Sicherstellung
  leistungsgewährender Bereiche in den Arbeitsagenturen, Übersicht der
  gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber für Berufsausbildungsstellen,
  geänderte Ausbildungsbedingungen aufgrund der Pandemie, Einschätzung
  von pandemiebedingten Vertragsauflösungen und Unterstützungsangebote
  für betroffene Auszubildende, Verlängerung der Ausbildungszeiten in
  Ausnahmefällen, Konzepte zum Ausgleich von Lerndefiziten in Theorie
  und Praxis, Gleichwertigkeit hinsichtlich der Einstufung von
  Qualifikationsniveaus innerhalb des Deutschen Qualifikationsrahmens,
  Unterstützung der Digitalisierung des Unterrichts an Berufsschulen,
  Möglichkeit des digital-gestützten Distanzunterrichts, Verfahren der
  Lehrkräftezuweisung, Kooperationen mit Wirtschaftsorganisationen und
  Gewerkschaften, Stärkung der dualen Berufsausbildung; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin,
                                                 SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.12.2020 Drucksache 20/4210
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/42  24.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/67  25.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/30, SIA 20/59 27.08.2021
            


            
            
- Erfahrungsbericht an den Hessischen Landtag über die Durchführung
  des Hessischen Gesetzes über den Anspruch auf Bildungsurlaub (2015
  bis 2018) nach § 15 Abs. 2 HBUG
            
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/39
            


            
            
- Silver Surfer - digitale Bildung und Teilhabe für ältere Menschen
  in Hessen
  Anzahl der über 65jährigen mit Internetnutzung, Programme und
  Angebote für ältere Menschen zur Vermittlung von Digitalisierung und
  Nutzung des Internets (Di@otsen, Freiwilliges Soziales Jahr, Ehrenamt
  digitalisiert) sowie Anzahl der Internetlotsen infolge des
  Bundesprogramms Digital Kompass, Ziel der Digitalstrategie der
  Landesregierung, Höhe der Landesmittel zur Beschaffung von tablets
  für Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Nutzung der landeseigenen
  Internetseite wie-digial-bin-ich, Internetnutzung in privaten
  Haushalten (Anlage)
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  18.06.2021 und Antwort 16.08.2021 Drucksache 20/5992
            
            


            
            
- Novelle des Hessischen Lehrkräftebildungsgesetzes legt die
  Grundlage für eine zeitgemäße Weiterentwicklung der
  Lehrkräftebildung
  Modernisierung der Aus- und Fortbildung der hessischen Lehrkräfte
  durch dreiphasige Lehrkräftebildung im Studium und Praxis
  (Bildungssprache Deutsch, Integration von Schülern nicht-deutscher
  Herkunftssprache, Inklusion, Medienbildung, Digitalisierung,
  Ganztagsaspekt, sozialpädagogische Förderung und berufliche
  Orientierung), Reflexion der Kompetenzentwicklung der Studierenden
  und Lehrkräfte über internes Portfolio (lebenslanges Lernen),
  Einführung von Grundpraktikum und Praxissemestern (ehemals
  Modellprojekt), 
  sowie Einrichtung von Kooperationskonferenzen an den Hochschulen mit
  Vertretern von kooperierenden Ausbildungsschulen, Schulämter,
  Studienseminare und Lehrkräfteakademie, Beibehaltung bewährter
  Staatsprüfungen und Einführung zentraler Aufgabenstellungen im Rahmen
  der Prüfungen 
            
            
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  06.04.2022 Drucksache 20/8247
  Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/48  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8375 27.04.2022
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Viertes Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den
  Anspruch auf Bildungsurlaub
  Möglichkeit von Präsenzveranstaltungen und Onlineveranstaltungen mit
  Anerkennung als Bildungsveranstaltung, Verlängerung der Befristung
  des Gesetzes bis 31. Dezember 2027
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der Freien Demokraten
  03.05.2022 Drucksache 20/8399
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/102 10.05.2022 S.8223-8229 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9459-9464 (Video)
  zurückgezogen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/76  19.05.2022    
      20/77  30.06.2022    
      20/79  08.09.2022 (ö)
      20/81  29.09.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9270 29.09.2022
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/75 (Teil 1-3)
            
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 08.09.2022 20/79
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/75 Teil 1
                             SIA 20/75 Teil 2
                             SIA 20/75 Teil 3
  zurückgezogen: am 13.10.2022 - PlPr 20/117
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/102 S.8223; PlPr 20/117
            S.9460)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/102 S.8224)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/102 S.8224-8225; PlPr 20/117
            S.9462)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/102 S.8225-8226)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/102 S.8226; PlPr 20/117
            S.9463-9464)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/102 S.8227; PlPr 20/117 S.9460-9461)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/102 S.8227-8228; PlPr 20/117
            S.9462-9463)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/102 S.8228-8229; PlPr
            20/117 S.9464)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9459)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/117 S.9461-9462)


            
            
- Erwachsenbildung - Schulen für Erwachsene
  Anzahl der Abschlüsse, Lehrkräfte (u.a. aktuelle Zahlen, Beamte und
  (un)befristete Tarifverträge, Abordnungen), Maßnahmen zur Sicherung
  der Schulen und geplante Neueinstellungen, geplante Online- und
  Hybrid-Modelle, Lernrückstände durch Corona, aktuelle Vorkurse an
  Abendgymnasien und Kollegs, Aufbau- und Vorlaufkurse für Flüchtlinge
  (u.a. Sprachförderkurse sowie Schulabschlüsse in den letzten fünf
  Jahren), Anzahl der Abitur- und Fachhochschulreifeprüfungen,
  Funktionsstellen, Sachmittel für Hessenkollegs, Zusammenarbeit mit
  Bereich des lebenslangen Lernens (u.a. HESSENCAMPUS-Verbünde),
  u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.05.2022 Drucksache 20/8408
  Antw 15.08.2022 Drucksache 20/9000
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9476
            
            


            
- Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den Anspruch auf
  Bildungsurlaub und weiterer Rechtsvorschriften
  zeitliche Flexibilisierung des Arbeitsprogrammes an fünf Tagen,
  Veranstaltungen mit verkürztem Arbeitsprogramm (für
  Teilzeitbeschäftigte und Beschäftigte in Werkstätten für Behinderte),
  Möglichkeit digitaler Veranstaltungsformate, Neufassung der
  Überschrift in Hessisches Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub
  (Hessisches Bildungsurlaubsgesetz - HBUG), weitere Änderungen des
  Hessischen Bildungsurlaubsgesetzes (Art. 2), Änderung des Hessischen
  Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (Art. 3), Verwendung der Kurzform
  HBUG und HKJGB, redaktionelle Änderungen, Verlängerung der Befristung
  des Gesetzes und der Durchführungsverordnung bis 31. Dezember 2029
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  05.07.2022 Drucksache 20/8769
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/9351
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8926-8929 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 29/117 13.10.2022 S.9459-9464 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 13.10.2022 GVBl. Nr. 32 24.10.2022 S.499-502
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/77  30.06.2022    
      20/79  08.09.2022 (ö)
      20/81  29.09.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9271 29.09.2022
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/75 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 08.09.2022 20/79
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/75 Teil 1
                             SIA 20/75 Teil 2
                             SIA 20/75 Teil 3
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8926; PlPr 20/117
            S.9464)
            als Minister für Soziales und Integration
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8927; PlPr 20/117
            S.9463-9464)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/111 S.8927; PlPr 20/117 S.9462)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/111 S.8927; PlPr 20/117 S.9460-9461)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8927)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8927-8928; PlPr 20/117
            S.9462-9463)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/111 S.8928-8929)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9459-9460)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9460)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/117 S.9461-9462)


            
            
- Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den Anspruch auf
  Bildungsurlaub und weiterer Rechtsvorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/8769-
  i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/9271
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD
  11.10.2022 Drucksache 20/9351
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9459-9464 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Bildung bezahlbar erhalten - die Umsatzsteuerbefreiung von
  Volkshochschulen muss bestehen bleiben
  Bedeutung der Volkshochschulen (Institutionen des Lebenslangen
  Lernens, Bildung für alle, Teilhabe), Verunsicherung über anstehende
  kommunale Umsatzsteuerpflicht ab 2023 und der diesbezüglichen
  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und Bundesfinanzhofes,
  Forderung an Bundesebene für Beibehaltung der Umsatzsteuerbefreiung
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  19.10.2022 Drucksache 20/9383
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/55  02.11.2022    
      20/56  23.11.2022    
  zurückgezogen: am 23.11.2022 - KPA 20/56
            


            
            
- Zugangshürden zu Weiterbildungsangeboten niedrig halten -
  Umsatzsteuerbefreiung für Angebote von Volkshochschulen
  gewährleisten
  Unsicherheit über die ab Januar 2023 geltende Besteuerung der
  öffentlichen Hand nach Umsatzsteuergesetz (§ 2b), Bedeutung
  niedrigschwelliger Angebote in der Erwachsenenbildung
  (lebensbegleitendes Lernen, soziale Teilhabe aller Menschen,
  Integration, Inklusion) sowie Umsatzsteuerbefreiung für Angebote an
  Volkshochschulen (u.a. kostengünstiger Zugang zu
  Weiterbildungsangeboten), Forderung nach einer europarechtskonformen
  Lösung bzgl. Umsatzsteuerbefreiung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  01.11.2022 Drucksache 20/9437
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/55  02.11.2022    
      20/56  23.11.2022    
  zurückgezogen: am 23.11.2022 - KPA 20/56
            


            
            
- Niedrigschwelligen Zugang zu Weiterbildungsangeboten erhalten -
  Umsatzsteuerbefreiung für Angebote von Volkshochschulen und weiteren
  anerkannten Trägern gewährleisten
  Hervorhebung der Bedeutung der Volkshochschulen bzgl. Schaffung von
  Angeboten im Bereich der Erwachsenenbildung, Umsatzsteuerbefreiung
  als grundlegende Voraussetzung für vielfältige und bezahlbare
  Angebote, Abschaffung der Befreiung als neue Hürde bei Teilnahme an
  Bildung, Anerkennung über gezielte Förderung der Weiterbildung in den
  Jahren 2021-2025 durch den zweiten Weiterbildungspakt sowie über
  neues Handlungsfeld "Bildung für nachhaltige Entwicklung",
  Kenntnisnahme der Verlängerung der Übergangsfrist bei der
  Umsatzbesteuerung von öffentlichen Einrichtungen bis Ende 2024,
  Zustimmung zur bundesseitigen Meinung hinsichtlich der
  europarechtlichen konformen Beibehaltung der Steuerbefreiung für
  gemeinwohlorientierte Bildung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  22.11.2022 Drucksache 20/9584
  Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9995
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/56  23.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9601 23.11.2022
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Artikel 56 der Verfassung des Landes Hessen
  (Recht auf Bildung)
  Recht auf Bildung für jeden Menschen, Gewährleistung des freien
  Zugangs zu öffentlichen Bildungseinrichtungen, Förderung aller
  Menschen entsprechend ihrer individuellen Fähigkeiten
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der Freien Demokraten
  07.02.2023 Drucksache 20/10508
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10489-10497 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/138 29.06.2023 S.11447-11455 (Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11748-11749, 11760 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatungen:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 20/39  16.03.2023    
      20/40  11.05.2023 (ö)
      20/42  22.06.2023    
      20/43  13.07.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11259 22.06.2023
      Beschluss: Ablehnung
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/11382 13.07.2023
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/60  08.03.2023 (ö)
      20/65  13.06.2023    
      Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  HAA 20/21, KPA 20/47 (Teil 1-3)
  Anhörungen:
  schriftliche Anhörung      HAA 11.05.2023 20/40
  öffentliche Anhörung       HAA 11.05.2023 20/40
  schriftl. Stellungnahmen   HAA 20/21 Teil 1
                             KPA 20/47 Teil 1
                             HAA 20/21 Teil 2
                             KPA 20/47 Teil 2
                             HAA 20/21 Teil 3
                             KPA 20/47 Teil 3
  schriftl. Stellungnahmen   HAA 20/21 Teil 1
                             KPA 20/47 Teil 1
                             HAA 20/21 Teil 2
                             KPA 20/47 Teil 2
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                             HAA 20/21 Teil 3
                             KPA 20/47 Teil 3
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10489-10490; PlPr
            20/138 S.11447-11448; PlPr 20/141 S.11748)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/128 S.10490-10491; PlPr 20/138
            S.11449-11450; PlPr 20/141 S.11760)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/128 S.10491-10492; PlPr 20/138
            S.11450-11451; PlPr 20/141 S.11748)
  Heidt-Sommer, Nina, SPD (PlPr 20/128 S.10492-10493; PlPr 20/138
            S.11448-11449)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10493-10494; PlPr
            20/138 S.11451-11452; PlPr 20/141 S.11749)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/128 S.10494-10495; PlPr 20/138
            S.11452-11453)
  Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/128 S.10495; PlPr 20/138
            S.11452; PlPr 20/141 S.11749)
            als Abgeordneter
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/128 S.10495-10497; PlPr
            20/138 S.11453-11454; PlPr 20/141 S.11749)
            Kultusminister
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/138 S.11447)
            als Abgeordneter
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/141 S.11748)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/141 S.11748-11749)


            
            
- Bildungsurlaub in Hessen I
  Anzahl der Anträge auf Anerkennung zum Bildungsurlaubsträger seit
  2018, Anteil der zurückgezogenen sowie positiv oder negativ
  beschiedenen Anträge, Durchschnittliche Verfahrensdauer, Angaben zur
  Ausgestaltung der Anerkennungsverfahren zur Trägeranerkennung und für
  Einzelveranstaltungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  21.02.2023 und Antwort 23.03.2023 Drucksache 20/10599
            
            


            
            
- Bildungsurlaub in Hessen II
  Kommunikation hinsichtlich der unterschiedlichen
  Anerkennungsverfahren, Anzahl der Teilnehmenden an den
  Bildungsveranstaltungen, Prognose für die Veröffentlichung des
  Erfahrungsberichtes, Weiterentwicklungen zur Gestaltung eines
  inklusiven Bildungsurlaub-Portals, Werbemaßnahmen zur Informierung
  über den Anspruch auf Bildungsurlaub; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  21.02.2023 und Antwort 23.03.2023 Drucksache 20/10600
            
            


            
            
- Bildung für nachhaltige Entwicklung in Hessen
  Bewertung der Ansiedlung einer Stelle für die Landeskoordination
  Globales Lernen / Bildung für nachhaltige Entwicklung im
  Geschäftsbereich des Kultusministeriums sowie Angaben zur
  Finanzierung, Maßnahmen zur Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele
  unter der Dachmarke der hessischen Nachhaltigkeitsstrategie,
  Bewertung der Zusammenarbeit mit anderen Ministerien, Fachbehörden
  und mit Bildungspartnern 
            
  Kleine Anfrage                                 Stang, Gisela, SPD
  13.04.2023 und Antwort 28.08.2023 Drucksache 20/10919
            
            


            
            
- Hessen zum Bildungsland Nr.1 machen - Herausforderungen angehen
  statt Verantwortung abzuschieben und Probleme schönzureden
  Ziel der resilienten Aufstellung des Bildungssystems, Bedarf an
  Bildungsbericht und Bedarfserhebung zum Schulbau als Basis für
  Investitionsprogramm, höchste Priorität für frühkindliche Bildung
  (u.a. Kapazitätsausbau und Schulgeldfreiheit an Fachschulen zur
  Gewinnung von Fachkräften), Investitionsprogramm zur Unterstützung
  der Schulträger bei Umsetzung des Ganztagsangebots, schrittweise
  Gebührenfreiheit für Bildung und Betreuung (u.a. Lernmittel,
  Schülerticket), Notwendigkeit eines schulscharfen Sozialindexes,
  stärkere Individualisierung des Bildungsweges, Bedarf an Masterplan
  Inklusion, Ausbau der Studienplatzkapazität für Lehrer, Entlastung
  der Schulleitung u.a. durch Verwaltungskräfte, Begrüßung der
  Einführung von A13 für Grundschullehrer, Institut für
  Lehrkräftegesundheit, Beendigung der Sommerferienarbeitslosigkeit,
  Erleichterung des Quereinstiegs, Fehlen eines Gesamtkonzepts für
  digitales Lehren und Lernen und Forderung eines Zentrums für Bildung
  in der digitalen Welt, Griechisch und Türkisch als Fremdsprachen,
  Stärkung der Berufsschulen und Berufsorientierung, Schulfach
  Arbeitslehre, Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten der Schüler,
  Grundförderung für Weiterbildung von Erwachsenen und Kritik an
  ausgebliebener Überarbeitung des Weiterbildungsgesetzes, u.a.m.
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  20.06.2023 Drucksache 20/11227
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11270-11284 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/66  04.07.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11325 04.07.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/137 S.11270-11272)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/137 S.11272-11273)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/137 S.11273-11274)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/137 S.11274-11275)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/137 S.11275-11277)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/137 S.11277-11280)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/137 S.11280-11282)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/137 S.11282-11284)
            Kultusminister


            
            
- Kurzintervention des Abg. Degen zur Rede des Abg. Dr. Falk
  betreffend Hessen zum Bildungsland Nr. 1 machen - Herausforderungen
  angehen, statt Verantwortung abzuschieben und Probleme schönzureden -
  hier: Antrag Drs 20/11227
            
  Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11279-11280
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/137 S.11279-11280)


            
            
- Abschlüsse an den Schulen für Erwachsene
  Übersicht der Anzahl der Schulabschlüsse insbesondere durch
  Nichtschülerinnen und -schüler seit dem Schuljahr 2017/2018
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  09.08.2023 und Antwort 06.09.2023 Drucksache 20/11459