Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Medizinalcannabis Datenlage zur Wirksamkeit von Cannabis und Cannabinoiden, Hintergrund des Vertriebs zahlreicher Sorten innerhalb Deutschlands, Voraussetzung zum Einsatz bei der Behandlung von Patientinnen und Patienten, Kostenübernahme durch Krankenkassen, Import aus Kanada und den Niederlanden, Regelungen für den Verkehr mit Betäubungsmitteln, Meldung qualitativer Beanstandungen zu Arzneimitteln, Erkenntnisse über Probleme beim Konsum von Cannabis-Produkten, Kriterium zur Erweiterung des potentiellen Produzentenkreises, Position zur generell möglichen Legalisierung Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.08.2019 Drucksache 20/1014 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/18 28.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/17 15.10.2019 - Cannabisprodukte zum Eigenverbrauch ermöglichen Forderung nach einer Neuregelung zur einheitlichen Anwendung des Betäubungsmittelgesetzes und damit verbundenen Änderung der Rundverfügung der Generalstaatsanwaltschaft hinsichtlich der Menge von Cannabis für den Eigenverbrauch und für den Anbau ohne Strafverfolgung, Überprüfung der Landesregierung für ein Modellversuch zur kontrollierten Abgabe von Cannabis Antrag Fraktion DIE LINKE 12.05.2020 Drucksache 20/2725 Plenarprotokoll 20/75 20.05.2021 S.6009 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/54 01.06.2021 (ö) Ablehnung - Legalisierung von Cannabis als Genussmittel vorbereiten - staatliche Stellen von unnötigem Aufwand entlasten Begrüßung der durch Bundesregierung vorgesehenen kontrollierten Abgabe, Forderungen: Unterstützung des Gesetzgebungsverfahrens bei Berücksichtigung nicht-kommerzieller Abgabestellen und Eigenanbau, Übergangsregelung im Sinne des Berliner Modells (Neuregelung zur einheitlichen Anwendung des Betäubungsmittelgesetzes und damit verbundenen Änderung der Rundverfügung der Generalstaatsanwaltschaft), Unterstützung der Suchthilfe sowie präventiver Maßnahmen für Heranwachsende Antrag Fraktion DIE LINKE 17.12.2021 Drucksache 20/6981 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/70 20.01.2022 (ö) Ablehnung Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/32 12.01.2022 (ö) Ablehnung - Kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen I Daten zur Verschreibung und zum Bezug von Medizinalcannabis, Nachfrage nach Cannabis zu Genusszwecken, Präventionsmaßnahmen und Kampagnen zum Schutz vor übermäßigem Konsum von legalem und illegalem Cannabis, Projekte und Maßnahmen zur selektiven und indizierten Prävention, Einschätzung als Substitution für harte Drogen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 18.05.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8492 - Kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen II Informationen der Landesregierung über die erforderlichen Voraussetzungen für lizenzierte Geschäfte, Einschätzung über die Auswirkungen für Polizei, Justiz und Kriminalität sowie auf den illegalen Handel, Prognosen zu den Steuermehreinnahmen, Einschätzung des möglichen landwirtschaftlichen Anbaus und der Entstehung neuer Arbeitsplätze Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 18.05.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8493 - Entwurf des Cannabisgesetzes der Bundesregierung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 31.10.2023 Drucksache 20/11681 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Januar 2024 erledigt gemäß §116 GOHLT