Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil I Haltung zum Bau der Ortsumgehung, Maßnahmen zum Schutz der geschützten Wildkatze, Verringerung der Auswirkungen auf das Erholungsgebiet und die zwei Naturparks, Betrachtung des Obergermanischen-Raetischen Limes im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung, Umsetzungszeitraum und Planungsmittel des Bundesverkehrswegeplans, Verkehrsentwicklung durch den Bau der Umgehungsstraße zwischen Bad Camberg und Königstein Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/311 - Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil II Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen im Rahmen des Planfeststellungsverfahren zur Ortsumgehung Bad Camberg, mögliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Lärmminderung, Verbindungen des öffentlichen Personennahverkehrs von Camberg und Königstein bis Bad Homburg und Frankfurt am Main, Maßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/312 - Mechanismen zur Förderung von Musikschulen Maßnahmen zur Förderung der Schulen in Limburg und Oberlahn von 2014 bis 2018, Verteilung der finanziellen Mittel mithilfe des Frankfurter Schlüssels, Weiterentwicklung des Musikschulwesens Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Degen, Christoph, SPD 07.08.2019 und Antwort 19.09.2019 Drucksache 20/996 - Illegales Taxigewerbe in der Region Limburg/Lahn Teil I keine Anhaltspunkte zu Straftaten, Rolle des Limburger Energieversorgers Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD 09.04.2019 und Antwort 07.06.2019 Drucksache 20/485 - Illegales Taxigewerbe in der Region Limburg/Lahn Teil II keine Anhaltspunkte für eine Straftat, Rechtsgrundlage für das Taxen.- und Mietwagengewerbe Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD 09.04.2019 und Antwort 07.06.2019 Drucksache 20/486 - Mögliches Fahrverbot in Limburg Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität, Kriterien und Ergebnisse der Messstationen zur Prüfung der Stickstoffdioxid-Konzentration Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 13.08.2019 und Antwort 19.09.2019 Drucksache 20/1020 - Regelungen Abfahrt Autobahn A3 Limburg Süd und Nord Beurteilung der Luftbelastung, Luftgrenzwerte im Bezug auf den LKW Verkehr, mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 15.08.2019 und Antwort 16.10.2019 Drucksache 20/1035 - Umgehung der Bundesstraße 8 im Bereich von Lindenholzhausen und Niederbrechen Sachstand der geplanten Baumaßnahme, Beurteilung einer kommunalen Planung der Umgehung, durchgeführte Voruntersuchungen und deren Kosten Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 30.09.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1289 - Planung des Neubaus der Lichfieldbrücke in Limburg Stand der Planung und voraussichtlicher Baubeginn des Ersatzneubaus, Verkehrsregelung während der Baumaßnahme, Prüfung auf mögliche Alternativen zum Neubau, Auswirkungen auf Stickoxidwerte in der Bauphase Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 22.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1424 - Sicherstellung der Fahrpläne für die bestehenden ICE-Verbindungen Frankfurt - Limburg Süd ab Juni 2020 im Rahmen von Bauarbeiten an der Deutzer Brücke in Köln Maßnahmen zur Aufrechterhaltung bestehender Fahrzeiten, Mitteilung der Angebotsanpassungen im Zuge der Bauarbeiten, mögliche Angebotsoptimierungen für Reisende Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 10.01.2020 und Antwort 19.02.2020 Drucksache 20/1788 - Planungen für ein länderübergreifendes Verkehrskonzept Limburg/Diez Maßnahmen zur Einhaltung der Stickstoffdioxidgrenzwerte, Prognose zur Beteiligung umliegender Gemeinden, Zuständigkeit der Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs; Berücksichtigung der Regionalpläne und des Landesentwicklungsplans bei der Verkehrsplanung auf kommunaler Ebene, Förderung der Nahmobilität Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 16.07.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3237 - Neubau Lichfieldbrücke Limburg Verschiebung einer Bürgerinformationsveranstaltung aufgrund der Corona-Pandemie in das Jahr 2021, Vorstellung des Bauprojektes auf der digitalen Infomesse, Prognose hinsichtlich weiterer Öffentlichkeitstermine, Prüfung diverser Brückenvarianten, Erhaltung des vorhandenen Straßennetzes durch den Neubau der Brücke Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 31.08.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3514 - Auswahl des Standorts des Finanzamts in Limburg Prüfung der Zusammenführung des Finanzamtes, Prognose für die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Parkplätze, Höhe der voraussichtlichen Mietzahlungen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 02.09.2020 und Antwort 26.10.2020 Drucksache 20/3545 - Kreisverkehr an der Bundesstraße 417, Zeppelinstraße, vor Limburg Linter, Gemarkung Eschhofen Zeitpunkt des Baus und Unterhaltungspflicht des Kreisverkehrsplatzes, Organisation der Betreuung und Pflege des Kreisverkehrs Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 10.09.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3597 - Neubesetzung der stellvertretenden Leitung der Staatsanwaltschaft Limburg Besetzung der Stelle anhand des Besetzungsvorschlags des Leitenden Oberstaatsanwalts der Staatsanwaltschaft Limburg Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Kummer, Gerald, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fissmann, Karina, SPD 05.11.2020 und Antwort 14.12.2020 Drucksache 20/4034 - 40 Km/h auf der Schiede in Limburg zur Senkung der Stickstoffdioxid-Belastung Anteil der Dieselfahrzeuge ohne Fahrzeuge mit Adblue Ausstattung, Höhe der NOx-Emissionen der Linienbusse und in der Industrie, Anteil der Gebäudeheizung, Übersicht der Stickstoffdioxid-Emissionen von 2010 bis 2019, Industrieanlagen mit hohen NOx-Emissionen, Tagesmittelwerte NO2 der Luftmessstation Limburg Schiede sowie maximale Temperatur der Station Limburg von 2016 bis 2019; Anlagen Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Lichert, Andreas, AfD 08.06.2021 und Antwort 28.07.2021 Drucksache 20/5910 - Fahrverbot im Vorentwurf für die zweite Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Limburg Begrüßung des beschlossenen Masterplans Mobilität 2030 für die Stadt Limburg, Ablehnung des Innenstadtführungskonzeptes wegen problematischer Luftreinhaltung und Anordnung eines streckenbezogenen Fahrverbotes zur Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid, Sachstand zur Planung einer Umgehungsstraße Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 10.06.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5932 - Neubau Lichfieldbrücke in Limburg Teil 2 Zeitplan der Gesamtbaumaßnahme, Vergleich der Verkehrszahlen in den Jahren 2020 und 2021 Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 21.06.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5995 - Messung der Stickstoffdioxid-Belastung und deren Bewertung im Zusammenhang mit den sich daraus ableitenden Fahrverboten in Limburg an der Lahn Messwerte hinsichtlich Verkehrsaufkommen auf der Schiede in 2020, Vergleich des verminderten Verkehrs während der Pandemie und einem örtlich begrenzten Fahrverbot, prozentualer Anteil der Fahrzeuge bei Fahrverbot, Unterstützung bei nachhaltiger Verkehrsplanung (Geschwindigkeitsbeschränkungen, Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, Förderung des Radverkehrs), Auswirkungen des Abrisses der Lichfieldbrücke und der Planung des Neubaus Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 08.07.2021 und Antwort 19.08.2021 Drucksache 20/6123 - Geschwindigkeitsüberwachung auf der B 49 im Kreis Limburg-Weilburg sowie im Bereich des Marktfleckens Merenberg Standorte und Ergebnisse der Messstellen jeweils in Richtung Limburg und Gießen, fortlaufende statistische Auswertung auftretender Verkehrsunfälle, keine Beschwerdelage betreffend Bundesstraße 49 durch die Stadt Limburg, Datengrundlagen für Bewertungen und Maßnahmen im Rahmen der Unfallkommissionsarbeit Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 06.08.2021 und Antwort 22.09.2021 Drucksache 20/6238 - Bebauung des Pfarrgartens in Limburg Bedeutung der denkmalgeschützten Grünfläche des Dompfarrgartens, Machbarkeitsstudie für einen geplanten Neubau im Pfarrgarten im März 2021, Gespräche zum fachlichen Austausch zwischen dem Diözesanbauamt des Bistums Limburg, dem Architekten, der Unteren Denkmalschutzbehörde sowie der Denkmalfachbehörde und dem Denkmalbeirat der Stadt Limburg Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 08.09.2021 und Antwort 01.10.2021 Drucksache 20/6350 - ICE-Halt in Limburg Süd Sachstand der Baumaßnahmen an den Deutzer Brücken in Köln, Prognose für planmäßige ICE-Verbindungen sowie Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs, Maßnahmen zur Aufwertung des ICE-Haltepunktes Limburg, Erläuterung der Strategie zur Förderung der Anbindung ländlicher Regionen an urbane Ballungsräume Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 15.10.2021 und Antwort 26.11.2021 Drucksache 20/6544 - Park- und Übernachtungsmöglichkeiten für Kraftfahrer in Westhessen Stand der Planungen der Landesregierung hinsichtlich der Notlage von Kraftfahrern auf Bundesautobahnen, insbesondere zwischen dem Autobahndreieck Dernbach und dem Wiesbadener Kreuz, Sachstand an der Raststätte Bad Camberg Ost, bei der Planung der Erweiterung der Parkfläche des Rasthofes Limburg Ost, bei der Planung des alternativen Standortes am ehemaligen Bundeswehrdepot in Elz, bei der Planung einer neuen Raststätte zwischen der A3 und B8 in Höhe des ICE-Gebietes, bei der Planung eines reinen LKW-Parkplatzes bei Brechen/Hünfelden, Stand der Gespräche mit den Vertretern der Stadt Limburg und den Gemeinden Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 24.11.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6787 - Sperrung der Taubensteinbrücke Angaben zu baulichem Zustand und regelmäßigen Kontrollen, Feststellung der Risse und Entscheidung für die Sperrung des Schwerlastverkehrs, bereits durchgeführte Baumaßnahmen und Beteiligung von Unternehmen, voraussichtlicher Zeitpunkt für die Freigabe, zusätzliche Streckenlänge für LKW, Anzahl der aktuell für den Schwerlastverkehr gesperrten Brücken und festgestellte Risse Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 29.11.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6835 - Amt für Bodenmanagement Limburg Angaben zur Stellenentwicklung und zur Nachbesetzung vakanter Stellen, Informationen zur angemieteten Bürofläche und die ausreichende Schaffung coronabedingter Einzelarbeitsplätze, Höhe der Jahresmiete mit Nebenkosten, Planungen zur Nutzung leer stehender Büroflächen für Mitarbeitende aus dem Bereich des Amts oder für wohnungsnahe Arbeitsplätze von Landesbediensteten Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 25.01.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/7722 - Umgehung der Bundesstraße 8 im Bereich von Lindenholzhausen und Niederbrechen Sachstand zur Planung und Bauumsetzung der Umgehungsstraße, Bewertung einer möglichen kommunalen Projektplanung, Höhe der Landesmittel Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 11.04.2022 und Antwort 18.05.2022 Drucksache 20/8287 - Liegenschaften der bisherigen Finanzämter in Limburg-Weilburg Zeitpunkt der Fertigstellung sowie anschließender Bezug der Neuunterbringung in den Städten Limburg und Weilburg, Prognose für die Folgenutzung der Liegenschaften, Berücksichtigung der Bewertungskriterien Objektqualität, Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit aus der LEO-Evaluation Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 28.04.2022 und Antwort 17.06.2022 Drucksache 20/8382 - Radverkehrsanlagen B54 (Diezer Straße) in Limburg a. d. Lahn Bewertung der Herstellung einer Verkehrsanlage für Radfahrerinnen und -fahrer, Prognose für die Fortschreibung der Dringlichkeitsbewertung als Grundlage für die Festlegung des Planungsprogramms nach 2023, Möglichkeit der Planung der Gemeinschaftsmaßnahme auf Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung mit Hessen Mobil und der Stadt Limburg, Verantwortlichkeit für Bedarfsermittlung, Planung, Bau und Unterhaltung von Radabstellanlagen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 11.05.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8450 - Neubau der Lichfieldbrücke - Limburg Teil 3 Stand der Erkenntnisse aus den Untersuchungen und Fachbeiträgen und Auswirkung auf die Planung des Bauvorhabens, Zeitplan der Gesamtbaumaßnahme und Baubeginn des Ersatzneubaus, Kommunikation mit der Stadt und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen zur Vorstellung der Maßnahme seitens der Landesregierung Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 16.05.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8472 - Südumgehung Limburg (B 54 n) Ziel der Maßnahmen des Luftreinhalteplans insbesondere in Bezug auf die Feinstaub und Stickstoffdioxidbelastung, Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs zur Verringerung der Schadstoffemission, Prüfung der Notwendigkeit einer Umgehungsstraße in Limburg, Prognose für einen neuen Bundesverkehrswege- und mobilitätsplan 2040, Sachstand der Projekte des vordringlichen Bedarfes, Entscheidung über die Durchführung von ÖPP-Projekten Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 07.09.2022 und Antwort 17.10.2022 Drucksache 20/9097 - Schießanlage Polizeidirektion Limburg und Schießtraining in Hessen Angaben zur Bewirtschaftung eigener Schießstätten sowie zum Training in der Schießausbildung der Polizei, Informationen zu defekten Anlagen bei polizeilichen Schießstätten, insbesondere bei der Raumschießanlage in Limburg Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 29.09.2022 und Antwort 21.12.2022 Drucksache 20/9267 - Gesundheitsgefahr Luftverschmutzung Einschätzung der Untersuchungen der Weltgesundheitsorganisation und der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin hinsichtlich der Gesundheitsgefährdung durch zu hoher Luftverschmutzung, Maßnahmen zur Absenkung der Grenzwerte für Stickstoffdioxide und Feinstaub, Prognose für eine Verkehrsentlastung in Innenstädten, Einstufung der Südumgehung Limburg, Kriterien bei der Ermittlung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses bei Straßenbauprojekten Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 21.12.2022 und Antwort 20.02.2023 Drucksache 20/9729 - Geplante Baumaßnahmen im Zuge der L 3448 zwischen Eschenhofen und Dehrn Sachstand zur Erstellung eines Zeitplans für die Umsetzung der Baumaßnahmen, Angaben zur Bewertung und Priorisierung der einzelnen Maßnahmen, Sanierung der Brückenbauwerke im Zeitraum bis zum Jahr 2025, Informierung der Bürgerinnen und Bürger Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 08.02.2023 und Antwort 22.03.2023 Drucksache 20/10530 - Verzögerung der Sanierungsarbeiten am Limburger Dom Sachstand der Sanierungsmaßnahmen, Prognose für die Terminierung der Bauausführung, Sicherstellung der Abwendung größerer Schäden am Bauwerk, Bewertung der Verzögerung des Baubeginns angesichts der kulturhistorischen Bedeutung des Doms, Höhe der finanziellen Mittel zur Durchführung der Sanierungsarbeiten Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 02.03.2023 und Antwort 14.06.2023 Drucksache 20/10665 - Arbeitsgerichtstage in Limburg Anzahl der Verfahren mit Prozessbeteiligten mit Wohnsitz oder Sitz in Gemeinden aus den Bezirken der Amtsgerichte Limburg und Weilburg seit 2018, Übersicht der Betriebskosten von 2018 bis 2021 Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 10.03.2023 und Antwort 06.04.2023 Drucksache 20/10736 - Negative Auswirkungen durch neu errichtete Leitplanke an der Bundesstraße 8 am Ortsausgang von Limburg-Lindenholzhausen Gründe für die Installation der Schutzplanken, keine Beteiligung der Stadt Limburg an der Lahn, Stellungnahme der Stadt hinsichtlich eines potentiellen Fußgänger-Querungsbedarfes Möglichkeit der baulichen Anpassung der passiven Schutzeinrichtung, Berücksichtigung von Fußgängern bei der Planung und Einrichtung von passiven Schutzeinrichtungen bei offiziellen Wanderwegen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 07.08.2023 und Antwort 31.10.2023 Drucksache 20/11458
