Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Digitale Lehre an hessischen Hochschulen
  Möglichkeiten der digitalen Lehr- und Lernformen, Teilnahmen am
  Projekt "Digital
  gestütztes Lehren und Lernen in Hessen", Verbesserungen durch die
  Innovationsforen des Projekts, Aufstellung nicht teilnehmender
  Hochschulen, Lehrevaluation für das Sommersemester 2020,
  Weiterführung der E-Learning Angebote, Informierung der Studierenden
  über digitale Angebote, Unterstützung der Lehrenden, Sicherstellung
  einheitlicher Standards sowie eines sinnvollen Lizenzmanagements,
  Vorgaben zur verwendeten Software, Fördermittel für
  IT-Infrastrukturen, Förderung von IT-Projekten im Rahmen des
  LOEWE-Programms, Förderung hochschulübergreifende Projekte zur
  Unterstützung der Lehrenden und dadurch entstandene Synergieeffekte,
  Erhöhung der "Digitalen Souveränität" der Mitarbeiterinnen und
  Mitarbeiter, Nutzung und Bedeutung sowie Ausbau der Kapazitäten des
  deutschen Forschungsnetzes, Förderung von leistungsfähiger
  Hochleistungsrechner-Hardware an Universitätsstandorten, Zukünftige
  Sicherung der Förderung des Hochleistungsrechnens, Erforschung und
  Förderung der Methodenkompetenz, Besetzungsverfahren der Professuren
  für Künstliche Intelligenz, Höhe der Landesmittel für den Bereich der
  Künstlichen Intelligenz
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2893
  Antw 28.10.2020 Drucksache 20/3927
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6566 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/30  09.09.2021 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Neujustierung der Lieferketten und Unterstützung mittelständischer
  Unternehmen
  Bewertung aktueller Lieferketten insbesondere in der Corona-Pandemie
  (Rohstoffknappheit bei Holz, Metall, Kunststoff, Preisanstiege,
  Engpässe in der Logistik), Auswirkungen auf Bauwirtschaft und
  Elektroindustrie (Halbleiter), Einrichtung von Hessen Trade & Invest
  GmbH als Kontaktstelle für Fragen zu internationaler Lieferketten,
  Verweis auf Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, keine Notwendigkeit
  zusätzlicher Versicherungen zur Abdeckung von Lieferkettenrisiken,
  Unterstützung und Informationen bei Makrorisiken (u.a. Klimawandel,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Demografie), Förderung von Künstlicher Intelligenz,
  Forschungsprogramm LOEWE
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  19.05.2021 Drucksache 20/5795
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/41  01.09.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/36 30.07.2021
            


            
            
- LOEWE-Zentrum DRUID
  Ziele des "DRUID"-Zentrums, Kooperationen für die Umsetzung der
  Teilprojekte des Zentrums insbesondere mit Pharma-Unternehmen, Höhe
  der Fördermittel seit 2018, Angaben zu den einzelnen Themen der
  Forschungsprojekte sowie deren Ergebnisse, Nutzung der Erkenntnisse
  aus den erforschten Bereichen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Grüger, Stephan, SPD
  09.02.2022 und Antwort 19.04.2022 Drucksache 20/7859
            
            


            
            
- Gender-Data-Gap in der Medizin auch in Hessen schließen
  Forderung nach Gendermedizin als Teil des Medizinstudiums an
  hessischen Hochschulen sowie eines Sonderforschungsprojektes zum
  Thema Endometriose, Prüfung und Darlegung der Bedeutsamkeit von
  Geschlecht und Vielfältigkeit für Forschungsvorhaben im Rahmen des
  LOEWE Programms, Einbeziehung von Genderdaten bei der Kategorisierung
  von Symptomen von Krankheiten sowie Wirkungsweise von Medikamenten
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  25.02.2022 Drucksache 20/7987
  Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8620
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/45  15.09.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Fördergelder für Forschungsvorhaben an hessischen Kliniken
  Auskunft zu Förderungen von Forschungsvorhaben an Hochschulen aus dem
  LOEWE-Programm, Informationen zur Förderung des
  Pandemie-Netzwerks-Hessen der medizinführenden Universitäten Marburg,
  Gießen und Frankfurt am Main sowie der universitären
  Post-Covid-Versorgungs- und Forschungsambulanzen, Angaben zur
  Verwendungsnachweisprüfung der zuständigen Fachreferate, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  04.07.2022 und Antwort 04.08.2022 Drucksache 20/8747
            
            


            
            
- Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome - Aktuelle
  Situation in Versorgung und Forschung III
  Inhalte und Maßnahmen zur Forschungsförderung im Rahmen des
  LOEWE-Programms, Regelungen zur Finanzierung der Forschungsprojekte
  für Hochschulen, Informationen hinsichtlich der Entwicklung
  medizinischer Behandlungsleitlinien, Sachstand der Resolution zu
  ME/CFS des Europäischen Parlamentes
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.09.2022 und Antwort 04.11.2022 Drucksache 20/9179
            
            


            
            
- Gesundheits- und Pharmastandort in Hessen stärken
  Bedeutung der Gesundheits- und Pharmaindustrie für Hessen,
  Forschungsförderprogramm LOEWE als Ausdruck des hohen Stellenwerts
  der Pharmaindustrie (u.a. Fraunhofer-Institut ITMP, House of Pharma,
  BSL-4 Labor an Universität Marburg), Anerkennung über schnelles
  Genehmigungsverfahren für Biontech-Produktionswerk, Besorgnis über
  Lieferengpässen bei Arzneimitteln sowie Verlagerungen der
  Produktionswerke in Länder außerhalb der EU (Gefährdung der
  Versorgungssicherheit), Belastung der Pharmaindustrie durch
  bundesseitige Entscheidung zur Erhöhung der Herstellerabgaben für
  Arzneimittel und damit Bitte um Einsatz auf Bundesebene zum Verzicht
  auf weitere Belastungen sowie Beobachtung und ggf. Nachjustierung bei
  der im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes vorgenommenen
  Absenkung der bisherigen Umsatzschwelle für Mittel gegen seltene
  Erkrankungen (Orphan Drugs), Bitte um Erarbeitung von Maßnahmen zur
  Stärkung und Weiterentwicklung der Arzneimittelproduktion gemeinsam
  mit Bundesregierung, anderen Ländern und Pharmaindustrie (u.a.
  Forschungs- und Innovationsförderung, EU-Patentrahmen, Verwendung
  anonymisierter Gesundheitsdaten)
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  08.11.2022 Drucksache 20/9497
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9601-9614 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/122 07.12.2022 S.9995
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/62  23.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9599 23.11.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/119 S.9601-9603)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/119 S.9603-9605)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/119 S.9605-9606)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/119 S.9606-9608)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/119 S.9608-9610)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/119 S.9610-9611)
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/119 S.9612-9614)
            als Ministerpräsident (ab 31.05.2022)


            
            
- Forschungs- und Gesundheitsstandort Hessen - Forschungserfolge
  schaffen Arbeitsplätze der Zukunft
  Betonung der exzellenten Forschung an Hochschulen und
  Forschungseinrichtungen, Ermöglichung einzigartiger
  Forschungsvorhaben durch LOEWE-Programm sowie dadurch Stärkung des
  Forschungsstandorts, Hervorhebung der Bedeutung der
  Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder, landesseitige
  Unterstützung der Universitäten für Bewerbung für Förderung als
  Exzellenzcluster, intensive Forschungskooperationen als
  Unerlässlichkeit als erfolgreichster deutscher Gesundheits- und
  Pharmastandort sowie Biotechnologieland, Künstliche Intelligenz als
  zukünftiges Schwerpunktthema, Forschung im Energiebereich zur
  Bewältigung der Energiewende, geistes- und sozialwissenschaftliche
  Forschung für gelingende gesellschaftliche Entwicklung, aktuelle
  Realisierung eines der weltweit größten Forschungsbauvorhabens in
  Darmstadt, geplanter Ausbau der Green-Tech-Forschung, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  14.03.2023 Drucksache 20/10757
  Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10709-10723 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/131 S.10709-10711)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/131 S.10711-10713, 10722)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10713-10714)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10714-10716)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10716-10718)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/131 S.10718-10719)
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/131 S.10719-10722)
            als Ministerpräsident (ab 31.05.2022)