Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Erneuerung der Klärwerkskurve Hofheim-Lorsbach (L 3011) Informationen zur Grundlage der Plangenehmigung für die Sanierung einer Stützwand und die Verbreiterung der Landesstraße 3011 ohne Planfeststellungsverfahren und Bürgerbeteiligung, Berücksichtigung eines in Aussicht gestellten Rad- und Gehwegs und Stand der Planungen Kleine Anfrage Gerntke, Axel, DIE LINKE 23.03.2022 und Antwort 06.07.2022 Drucksache 20/8139 - Radwegebau zwischen Hofheim und Lorsbach Informationen der Landesregierung zu Genehmigung, Baubeginn und Fertigstellung des Radwegs, Einwände seitens der Fachbehörden hinsichtlich der Entwurfsplanung, Prioritätensetzung bei Hessen Mobil und Abweichungen von der ursprünglichen Planung, Auskunft über Einschränkungen für Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer aufgrund von baustellenbedingten Sperrungen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 09.03.2022 und Antwort 06.07.2022 Drucksache 20/8318 - Mühlgraben an der L 3011 in Lorsbach Gründe gegen die Umgestaltung des Gewässers mittels einer Verrohrung, Sachstand der Plangenehmigung zum Bau einer Stützwand, Berücksichtigung des Abwägungsgebot als Ausdruck des Rechtsstaatsprinzips hinsichtlich der Einwände der Bevölkerung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 08.09.2022 und Antwort 26.01.2023 Drucksache 20/9099 - Vollsperrung der L3011 bei Lorsbach Bericht zum Planungsstand der Baumaßnahme, Berücksichtigung von Alternativen zur Umfahrung der Baustelle über Ausweichstrecken und Stand einer Einigung mit einem Reiterhof zur Nutzung des Geländes, Bewertung der Belastungen durch die zwölfmonatige Sperrung für Unternehmen sowie Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, Einschätzung zur Verrohrung des Mühlgrabens hinsichtlich des wasserrechtlichen Verschlechterungsverbotes, Ortstermin des Petitionsausschusses des Landtags und Kommunikation mit den Kommunen, Informationsaustausch zwischen Ministerpräsident und Verkehrsminister, Beurteilung des Zustandes der Verkehrsinfrastruktur, insbesondere des Straßennetzes und der Radwege Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 13.12.2022 Drucksache 20/9708 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/63 21.12.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Streckensperrungen Lorsbach Informationen zu geplanten Abstimmungsprozess unter Einbeziehung aller Verkehrsträger, Baumaßnahmen der DB Netz AG, Einschätzung zur Überlappung der Baumaßnahmen an der Landesstraße 3011 und der Bahnstrecke, Einschränkungen im Bahnverkehr zwischen Hofheim und Niedernhausen, Anbindung von Lorsbach durch Schienenersatzverkehr, Bewertung der Abstimmungsprozesse aller Verkehrsträger Kleine Anfrage Stang, Gisela, SPD; Eckert, Tobias, SPD 23.06.2023 und Antwort 22.08.2023 Drucksache 20/11263 - Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 Angaben zu den Gründen für die Erweiterung des Zeitraumes der Vollsperrung, Prüfung von Alternativen zur Verkürzung der Bau- bzw. Sanierungsmaßnahmen, Informierung über die Sachstände von Bauprojekten durch Hessen Mobil Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Stang, Gisela, SPD 12.07.2023 und Antwort 01.09.2023 Drucksache 20/11369 - Verlängerung der L 3011-Vollsperrung bis Februar 2024 Teil I Bewertung und Begründung der Verlängerung der Baumaßnahme zwischen Hofheim-Lorsbach und Hofheim, Beurteilung der Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 23.03.2023, Einschätzung zur Einhaltung des Bauzeitenplans Kleine Anfrage Stang, Gisela, SPD 06.10.2023 und Antwort 05.12.2023 Drucksache 20/11624 - Verlängerung der L 3011-Vollsperrung bis Februar 2024 Teil II Maßnahmen zur Umsetzung der Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshof vom 23.03.2023, Informationen zur Einrichtung einer Baustellenumfahrung sowie Fertigstellung der Gesamtmaßnahme, Einschätzung zur Geltendmachung von Amtshaftungs- und Entschädigungsansprüchen existenzgefährdeter Unternehmerinnen und Unternehmer Kleine Anfrage Stang, Gisela, SPD 06.10.2023 und Antwort 05.12.2023 Drucksache 20/11625