- Sachliche Debatte über Luftschadstoffe und die Verhinderung von
  Fahrverboten
  Einsetzen für gute Luftqualität und Reduzierung der
  Schadstoffbelastung in der Luft zur schnellstmöglichen
  Unterschreitung der europäischen Grenzwerte für die
  Stickoxidbelastung, Ablehnung pauschaler Fahrverbote, Würdigung des
  Urteils des Verwaltungsgerichtshofes zur Anordnung zonaler
  Fahrverbote in Frankfurt, Hinweis auf wissenschaftlicher Grundlage
  der Grenzwerte gemäß EG-Richtlinie und Effektivität der
  Hardwarenachrüstung von Dieselfahrzeugen zur Senkung der
  Stickstoffdioxidwerte 
            
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  07.02.2019 Drucksache 20/130
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/4   07.02.2019 S.216-231 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/12  22.05.2019 S.825
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/3   08.05.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/589 09.05.2019
      Beschluss: Annahme in getrennter Abstimmung
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/1   20.03.2019    
      Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.220-221,
            230-231)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/4 S.216-218)
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/4 S.218-219, 227-228)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/4 S.221-223, 230-230)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/4 S.223-224, 228-228)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/4 S.224-225)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.225-227)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/4 S.229-230)


            
            
- Gefahren und Verletzungen durch Pyrotechnik in Hessen
            
  Anzahl Verletzter und Straftaten von 2010 bis 2019 aufgelistet nach
  Fußballstadien, Silvester und sonstigem Einsatz von
  Feuerwerkskörpern; Feinstaubkonzentrationen zum Jahreswechsel,
  Beurteilung des Tierschutzaspektes, Zulässigkeit von Pyrofackeln in
  anderen Staaten, Begründung der besonderen Gefahrenlage in Stadien,
  Einführung von Gefängnisstrafen bei illegaler Verwendung
            
  Berichtsantrag                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.04.2019 Drucksache 20/476
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/10  22.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/6 27.06.2019
            


            
            
- Mögliches Fahrverbot in Limburg
  Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität, Kriterien und Ergebnisse
  der Messstationen zur Prüfung der Stickstoffdioxid-Konzentration
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  13.08.2019 und Antwort 19.09.2019 Drucksache 20/1020
            
            


            
            
- Luftschadstoffbelastung in Dillenburg-Frohnhausen und in
  Eschenburg-Wissenbach
  Verkehrsbelastung und Ergebnisse von Modellrechnungen zur
  Schadstoffbelastung im Bereich der Ortsdurchfahrt der B 253
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  23.10.2019 und Antwort 04.12.2019 Drucksache 20/1432
            
            


            
            
- Sachstand S-Bahn-Anbindung Terminal 3
  Sachstand bei der Anbindung des Terminals 3 an eine S-Bahn Anbindung,
  Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen zum Ausbau des Flughafens,
  mögliche Beteiligung an Baukosten des Projekts
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Weiß, Marius, SPD
  06.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1504
            
            


            
            
- Kurzstreckenflüge
  Verzögerungen bei der Erstellung und Bewertung einer neuen
  Flugstreckenprognose durch die Fraport AG aufgrund der
  Corona-Pandemie, Erarbeitung des Konzeptes Deutschlandtakt zur
  Stärkung und Ausweitung des Schienenpersonenfernverkehres durch den
  Bund, mögliche wirtschaftliche Auswirkungen der Pandemie auf den
  Flughafen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.05.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2800
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Messwerte an Luftmessstationen des HLNUG
  Verfahren zur Berechnung der Schadstoffbelastung durch den
  Straßenverkehr, Untersuchung der immissionsseitigen Auswirkungen der
  deutlichen Verkehrsverringerung während des Lockdown
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.06.2020 und Antwort 29.06.2020 Drucksache 20/2877
            
            


            
            
- Zukunft der Fahrverbote in Darmstadt
  Erfüllung der Verpflichtungen hinsichtlich des Vergleichs mit der
  Deutschen Umwelthilfe von 2018, Maßnahmen im Luftreinhalteplan für
  den Ballungsraum Rhein-Main, Anteil der Flottenmodernisierung,
  Entwicklung der Luftqualität, Kriterien zum Aussetzen von
  Fahrverboten
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie
                                                 Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  16.02.2021 und Antwort 08.03.2021 Drucksache 20/5105
            
            


            
            
- Bericht zur Luftqualität in Bezug auf durch den Luftverkehr
  bedingte ultrafeine Partikel (UFP) in der Rhein-Main-Region
  Beurteilung der Erforderlichkeit von Messungen zur
  Ausbreitungsdynamik der durch den Flugbetrieb emittierten Stoffe und
  weiterer Untersuchungen zu gesundheitlichen Auswirkungen,
  Einschätzungen der Landesregierung zu Maßnahmen der Reduzierung von
  Emissionen, insbesondere in sensiblen Bereichen wie Wohngebieten,
  Schulen, Kitas und Krankenhäuser, Beurteilung der Notwendigkeit zur
  Festlegung eines Grenzwertes und Planungen zur Umsetzung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  31.01.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/7785
            
            


            
            
- Risiko umweltbedingter Erkrankungen
  Einschätzung der Häufigkeit durch Umweltschadstoffe mutmaßlich
  verursachter Malignomerkrankungen, Informationen zum Forschungsfeld
  der Onkologie, Bedeutung der Reduzierung von Umweltschadstoffen sowie
  Einhaltung und Absenkung von Grenzwerten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  05.10.2022 und Antwort 24.11.2022 Drucksache 20/9310
            
            


            
            
- Gesundheitsgefahr Luftverschmutzung
  Einschätzung der Untersuchungen der Weltgesundheitsorganisation und
  der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin
  hinsichtlich der Gesundheitsgefährdung durch zu hoher
  Luftverschmutzung, Maßnahmen zur Absenkung der Grenzwerte für
  Stickstoffdioxide und Feinstaub, Prognose für eine Verkehrsentlastung
  in Innenstädten, Einstufung der Südumgehung Limburg, Kriterien bei
  der Ermittlung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses bei
  Straßenbauprojekten
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.12.2022 und Antwort 20.02.2023 Drucksache 20/9729
            
            


            
            
- UFP-Studien des Forum Flughafen und Region (FFR)
  Prognose der Kostenhöhe für die geplante Belastungsstudie sowie
  Kostenträger, Kriterien für die Auswahl der Studienleiter,
  Zusammensetzung und Aufgaben des Koordinierungsrates des Forums
  Flughafen und Region (FFR), Initiativen zur Durchführung von
  Untersuchungen zur Immissionsbelastung aufgrund des Luftverkehrs
  sowie Informationen zu Untersuchungsergebnissen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  11.04.2023 und Antwort 31.05.2023 Drucksache 20/10911