Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken fördern
  Streckenreaktivierung als Baustein einer nachhaltigen Mobilität,
  Ausbau des Fern- und Nahverkehr u.a. durch
  Bund-Land-Gemeinschaftsprogramm "Frankfurt RheinMain plus",
  Verbesserung der Erreichbarkeit im ländlichen Raum im Sinne des
  Aktionsprogramms "Starkes Land - gutes Leben", durch Arbeitskreis
  erhobene Bestandsaufnahme potentiell zu reaktivierender Strecken als
  Grundlage für zuständige Landkreise, Städte und Verkehrsverbünde,
  Begrüßung und Unterstützung der konkreten Reaktivierungsvorhaben
  (Lumdatalbahn, Horlofftalbahn, Strecke im Rahmen der Regionaltangente
  West) sowie der weiteren Machbarkeitsuntersuchungen (u.a.
  Aartalbahn), Ermutigung der Kommunen zu Reaktivierungsüberlegungen,
  Forderung nach Vorantreiben klimaschonender Verkehrsmittel
  (Elektromobilität, Wasserstoff) u.a. mit bundesseitigen
  Finanzierungsprogrammen, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.05.2021 Drucksache 20/5739
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5941-5955 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6460
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/38  23.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6023 23.06.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5941-5942)
            als Abgeordneter
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5943-5944,
            5952-5953)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/74 S.5944-5946)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/74 S.5946-5947, 5954-5955)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5947-5949, 5953-5954)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/74 S.5949-5950, 5955)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5950-5952)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Stand der Reaktivierung der Lumdatalbahn
  Erstellung und Inhalt der Machbarkeitsstudie zur Konzeptionierung der
  benötigten Infrastruktur und die Kostenschätzung, Höhe der
  geschätzten Gesamtinvestitionen, Voraussetzungen für die Beantragung
  von Bundesmitteln
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  07.06.2021 und Antwort 29.07.2021 Drucksache 20/5879
            
            


            
            
- Sicherung der Schieneninfrastruktur
  Informationen zur Bestandaufnahme und Prüfung zwecks
  Streckenreaktivierung der 90 stillgelegten Strecken, zwei geplante
  Reaktivierungsstrecken (Horlofftalbahn und Lumdatalbahn), elf
  benannte Strecken mit Machbarkeitsuntersuchungen (Anlage), Handhabung
  der Trassensicherung für einzelne Strecken und Finanzierung
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  21.07.2021 und Antwort 15.09.2021 Drucksache 20/6182
            
            


            
            
- Aktueller Sachstand zur geplanten Reaktivierung und Förderung der
  Lumdatalbahn
  Auskunft zur Förderung durch den Bund auf Grundlage des
  Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes und zu Maßnahmen der
  Landesregierung für die Reaktivierung und Beschleunigung des
  Verfahrens, Angaben zur Neufassung des standardisierten
  Bewertungsverfahrens einschließlich Ergebnissen von Testrechnungen,
  Informationen zum Stand der Erstellung einer technischen
  Entwurfsplanung, zum Zeitplan für die Planung, die Bauphase, die
  Ausschreibung der Verkehrsleistungen und für eine frühestmögliche
  Inbetriebnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD
  16.03.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/8076