- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an
  Bahnstrecken in Hessen entlasten
  Begrüßung der Zielsetzung hinsichtlich der Entlastung der vom
  Schienenlärm betroffenen Regionen insbesondere Mittelrheintal und
  Oberrhein sowie die auf der Verkehrsministerkonferenz vereinbarten
  Aufruf an die Hersteller von Schienenfahrzeugen mit alternativen
  Antriebssystemen, Wegweisung durch Verabschiedung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
  sowie höherer Trassenpreise für laute Züge seit 2012, Befürwortung
  einer Alternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintales
  (Troisdorf-Mainz-Bischofsheim) und Ertüchtigung der Strecke
  Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Verringerung der Belastungen auch an der
  geplanten Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim, Verwirklichung des
  Programms im Beirat  "Leiseres Mittelrheintal", Notwendigkeit des
  Einsatzes von effizienten Lärmschutzmaßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.02.2019 Drucksache 20/246
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019    
  zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2
            


            
            
- Alternativ-Trasse Mittelrheintal und Lärmschutzmaßnahmen
  Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer
  Alternativstrecke für das Mittelrheintal, Forderung nach kurz- und
  mittelfristigen Maßnahmen zur Lärmminderung bis zur alternativen
  Güterverkehrsstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, nach Priorisierung
  der Ertüchtigung der Strecke Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Engagement im
  Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Weiterentwicklung des
  lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  27.02.2019 Drucksache 20/251
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke
  realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
  Feststellungen: Erreichen der Kapazitätsgrenze der Mittelrheinachse,
  Lärmbelastung der Anwohner und entstehende Gesundheitsrisiken sowie
  negative Auswirkung auf Tourismus, Nichtberücksichtigung einer
  alternativen Güterstrecke im Bundesverkehrswegeplan 2030
  inakzeptabel, Vereinbarungen zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz mit
  DB Netz AG und Bund bzgl. Maßnahmen zur Reduzierung des Bahnlärms
  (u.a. Schallschutzwände), Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung
  von Bahnlärm und einer Alternativstrecke, u.a.m.; Forderung nach
  Einsetzen auf Bundesebene für: Gesamtkonzept zum Lärmschutz,
  Realisierung einer alternativen Güterverkehrsstrecke, Umrüstung auf
  leisere Güterwaggons, Weiterentwicklung des lärmabhängigen
  Trassenpreissystems, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes,
  Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, weitere Schall- und
  Lärmschutzmaßnahmen, weiteres Engagement der Landesregierung im
  Beirat "Leiseres Mittelrheintal"
            
  Dringlicher Antrag                             Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  27.02.2019 Drucksache 20/261
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019    
  zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2
            


            
            
- Alternative Güterverkehrsstrecke für das Mittelrheintal
  realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
  Feststellungen: Erreichen der Kapazitätsgrenze der Mittelrheinachse,
  Lärmbelastung der Anwohner und entstehende Gesundheitsrisiken sowie
  negative Auswirkung auf Tourismus, Nichtberücksichtigung einer
  alternativen Güterstrecke im Bundesverkehrswegeplan 2030
  inakzeptabel, Vereinbarungen zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz mit
  DB Netz AG und Bund bzgl. Maßnahmen zur Reduzierung des Bahnlärms
  (u.a. Schallschutzwände), Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung
  von Bahnlärm und einer Alternativstrecke, u.a.m.; Forderung nach
  Einsetzen auf Bundesebene für: Gesamtkonzept zum Lärmschutz,
  Realisierung einer alternativen Güterverkehrsstrecke, Umrüstung auf
  leisere Güterwaggons, Weiterentwicklung des lärmabhängigen
  Trassenpreissystems, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes,
  Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, weitere Schall- und
  Lärmschutzmaßnahmen, weiteres Engagement der Landesregierung im
  Beirat "Leiseres Mittelrheintal"
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2019 Drucksache 20/422
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an
  Bahnstrecken in Hessen entlasten
  Begrüßung und Unterstützung der Entlastung der Bevölkerung bzgl.
  Schienenlärm u.a. im Mittelrheintal, am Oberrhein, an
  Bestandsstrecken und bei geplanter Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim
  sowie des Aufrufs der Verkehrsministerkonferenz zur Entwicklung
  alternativer Antriebssysteme, Lärmschutzmaßnahmen im Rahmen eines
  Gesamtkonzepts zur Sanierung der Schienenwege, Forderungen:
  Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, Erhöhung der
  Trassenpreise für laute Züge, Innovationsboni für Umbauten und
  Neuanschaffungen, Umsetzung von Schallschutzmaßnahmen und
  einheitliches Schutzniveau für Bestands- und Neubaustrecken,
  Alternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintals, Umsetzung der
  Maßnahmen des 10-Punkte-Programms im Rahmen der Arbeit im Beirat
  "Leiseres Mittelrheintal", u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  08.05.2019 Drucksache 20/576
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Lärmschutzmaßnahmen im Mittelrheintal seit Mai 2019
  Entwicklung der Lärmbelastung seit Mai 2019, Feststellung der Eignung
  des lärmabhängigen Trassenpreissystems, alternative Antriebe in der
  Bahnindustrie, Nutzung von emissionsfreien und lärmarmen sowie
  elektrischen Triebfahrzeugen, Zuständigkeit bei Maßnahmen zur
  Minderung der Lärmbelastung, Einsatz für die alternative
  Güterverkehrstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, Planungsstand der
  Neubaustrecke zwischen Frankfurt am Main und Mannheim, Nachweis der
  Ergebnisse von verkehrlichen Wirkungen des Neubauprojektes im
  Projektinformationssystem, Beteiligung an Finanzierungsvereinbarung,
  Zuständigkeit für die Durchsetzung des Verbotes des Einsatzes lauter
  Güterwagen
            
  Berichtsantrag                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Schenk,
                                                 Gerhard, AfD; Fraktion der AfD
  16.06.2020 Drucksache 20/2986
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/21  19.08.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/17 13.08.2020
            


            
            
- Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke
  Hanau-Gelnhausen
  Regelungen in der Vereinbarung für die Umsetzung von
  Bedarfsplanvorhaben, Auflistung der Verkehrsstationen auf der
  Ausbaustrecke, voraussichtlicher Zeitplan der baulichen Realisierung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  03.07.2020 und Antwort 05.08.2020 Drucksache 20/3165
            
            


            
            
- Situation der Landesstraße L 3221 im Bereich der Gemarkung
  Edermünde-Grifte
  Maßnahmen zur Senkung der Lärmbelastung, Gründe für die
  Bedarfsumleitung aufgrund der Baumaßnahme auf der A 7 zwischen der AS
  Kassel-Nord und dem Autobahnkreuz Kassel-Mitte, Berücksichtigung
  einer Ortsumgehung für die Planungsaufnahme nach dem Jahr 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  05.10.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3810
            
            


            
            
- Wasserstoffgesellschaft Hessen: Jetzt in die Zukunft starten
  Möglichkeit eines Übergangs in eine nachhaltige Wirtschaft in den
  Sektoren Elektrizität, Wärme, Verkehr und Industrie, Bekenntnis zum
  Pariser Abkommen und zur Erreichung der europäischen Klimaziele (u.a.
  Emissionshandel, Lastenverteilung, Green Deal, Wasserstoffstrategie),
  Bedeutung wasserstoffbasierter Technologie für Hessen (u.a.
  Luftverkehr, Chemieindustrie, Öffentlicher Personennahverkehr,
  Binnenschifffahrt, Energieversorger und Kraftwerke, Rechenzentrum
  Frankfurt, Internet), Forderung nach einer hessischen
  Wasserstoffstrategie (Identifikation von Quellen und Versorgung,
  Verteilung durch Leitungsnetz, konkrete Anwendungsbereiche, Forschung
  und Entwicklung), Beschluss einer Anhörung zu Nutzungspotential und
  Einsatzmöglichkeit
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3997
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4544-4556 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
      20/65  01.02.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10476 01.02.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4544-4546, 4554-4555)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/59 S.4546-4547)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/59 S.4547-4549, 4555-4556)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/59 S.4549-4550)
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4550-4551)
            als Abgeordneter
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4552-4553)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4553-4554)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Verkehrssituation im Bereich der B 253 im Ortsteil Gensungen der
  Stadt Felsberg durch Umleitungen
            
  Kenntnisse der Landesregierung über die Verkehrssituation auf den
  Umleitungsstrecken U 37 und U 8 von der Autobahn 7 kommend,
  Alternativen zur Ableitung des Autobahnverkehrs bei Vollsperrungen
  oder Staus wie Ortsumgehungen, Einschätzung der Belastungen von
  Anwohnern der Ortsdurchfahrten, Eignung der
  Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 km/h zur Reduzierung von
  Lärm und Verkehrsbelästigung, weitere konkrete Maßnahmen der
  Landesregierung zur Minderung der Belastungen durch den
  Fahrzeugverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  11.11.2021 und Antwort 07.12.2021 Drucksache 20/6718
            
            


            
            
- Reduzierung der Lärmemissionen von Güterzügen Teil I
  Beteiligung der Landesregierung an Maßnahmen und Förderprojekten,
  Stand der Umrüstung des Güterwagonfuhrparks von Grauguss- auf
  Verbundwerkstoffbremssohlen, Ergebnisse der Prüfung zur Einhaltung
  der Vorgaben des Schienenlärmschutzgesetzes
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank,
                                                 Dr., AfD
  24.01.2023 und Antwort 28.02.2023 Drucksache 20/10430
            
            


            
            
- Reduzierung der Lärmemissionen von Güterzügen Teil II
  Bewertung und Maßnahmen der Unterstützung des Anliegens der
  Innovativen Eisenbahngüterwagen 2030 des Weißbuchs des Technischen
  Innovationskreises Schienengüterverkehr insbesondere zur Umwelt- und
  Ressourcenschonung, Beurteilung von Geschwindigkeitsbeschränkungen
  für den Schienengüterverkehr und Streckenalternativen zu den
  Mittelrheinstrecken
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank,
                                                 Dr., AfD
  24.01.2023 und Antwort 28.02.2023 Drucksache 20/10432