- Stoßlüften zur Bekämpfung der Coronapandemie in hessischen
  Schulen
  Zuständigkeit hinsichtlich Schulbau und Schulunterhaltungsmaßnahmen,
  Höhe der finanziellen Mittel für pandemiebedingte Schutzausstattung,
  Alternativen zur Raumlüftung über die Fenster, Bewertung des
  Einsatzes von Raumluftreinigern, Zuweisung weiterer Mittel für die
  Verbesserung der Belüftung in Schulen und Kitas
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  10.09.2020 und Antwort 10.03.2021 Drucksache 20/3596
            
            


            
            
- Wiederkehrende Überprüfungen von Lüftungsanlagen durch das
  Schornsteinfegerhandwerk
  Regelungen zu Überprüfung von Lüftungsanlagen auf Wirksamkeit und
  Betriebssicherheit
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Lotz, Heinz, SPD
  30.09.2020 und Antwort 19.11.2020 Drucksache 20/3774
            
            


            
            
- Luftfilter in Schulen
  Beurteilung der Erkenntnisse der Frankfurter Studie, Unterstützung
  der Schulträger, Prüfung dauerhaft oder längerfristig geschlossenen
  Fenster
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  14.10.2020 und Antwort 16.03.2021 Drucksache 20/3846
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen
  Haltung der Landesregierung zum Einsatz von Luftfilteranlagen in
  Schulen, Unterstützung der Schulen mit Maßnahmen und Hinweisen zum
  digital gestützten Unterricht sowie mit dem Hygieneplan 6.0,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Unterstützung der Schulträger hinsichtlich der Ausstattung mit
  Luftfilteranlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.10.2020 und Antwort 17.12.2020 Drucksache 20/3869
            
            


            
            
- Vorkehrungen an hessischen Schulen bei steigenden Covid -19 -
  Infektionszahlen
  Erforderlichkeit des Tragens einer Maske auf Schulfluren und in den
  Pausen, Möglichkeit der Anordnung einer generellen Maskenpflicht
  durch die Gesundheitsämter, Ausnahmeregelungen hinsichtlich der
  Vorlage eines ärztlichen Attests, Vorkehrungen bezüglich des
  Infektionsschutzes, Anzahl der Lehrkräfte sowie Schülerinnen und
  Schüler in Quarantäne bis Oktober 2020, Angebot eines Wechselmodells
  aus Präsenz- und Onlineunterricht, Erweiterung der Ausstattung mit
  mobilen Endgeräten durch die finanziellen Mittel aus dem
  Sofortausstattungsprogramm, Stand der Konzeptentwicklung für digitale
  Lernangebote, Anteil der getesteten und am Coronavirus erkrankte
  Lehrerinnen und Lehrer, Unterstützung bei der Schülerbeförderung,
  Bewertung der HEPA Luftfilteranlagen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.10.2020 Drucksache 20/3871
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Unterricht unter Pandemiebedingungen im Herbst/Winter 2020
  Maßnahmen und Anordnungen seitens der Gesundheitsämter, Erläuterung
  und Einhaltung des 4-Stufen Hygieneplans, Möglichkeit des
  digital-gestützten Distanzunterrichtes, Nutzung des Schulportals und
  der Plattform IServ, Breitbandversorgung an Schulen, flächendeckender
  WLAN-Ausbau, Beschulung in den Wintermonaten, Ausstattung der
  Klassenräume mit Luftfilteranlagen, finanzielle Unterstützung bei der
  Schülerbeförderung, Nutzung digitaler Endgeräte und dienstlicher
  E-Mail Adressen durch Lehrkräfte, Sicherstellung von
  Betreuungsangeboten für die berufstätigen Eltern mit Schülerinnen und
  Schülern in den Klassen 1-6, Angebot einer Notfallbetreuung,
  Fortbildungen zum digital-gestützten Unterricht
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3877
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Bekämpfung der Coronapandemie an Schulen durch
  Luftreinigungsgeräte
  Bewertung des Einsatzes von Luftreinigungsgeräten, Zuständigkeit der
  Schulträger für Ausstattung und Unterhaltung, regelmäßiger
  Luftaustausch durch effizientes Lüften in Klassenräumen, Möglichkeit
  zum Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht in Stufe 3 der
  entwickelten dynamischen Planungsszenarien, Berücksichtigung der
  Empfehlungen des Robert Koch-Instituts, Bereitstellung von
  FFP2-Masken für Lehrkräfte
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  21.10.2020 Drucksache 20/3885
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/25  28.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Mehrbedarf für Hygiene- und Schutzmaßnahmen während der
  Corona-Virus-Pandemie
  Forderung nach Bereitstellung von 109 Millionen Euro aus dem
  Corona-Sondervermögen für Hygiene- und Schutzmaßnahmen an Schulen
  (Masken, Desinfektionsmittel, Warmwasserwaschbecken,
  Luftreinigungsgeräte), weiteres Budget zur eigenverantwortlichen
  Umsetzung von Maßnahmen vor Ort
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  27.10.2020 Drucksache 20/3919
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische
  Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen
  Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter,
  zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach
  Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung
  der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in
  Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in
  Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und
  Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler
  Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung,
  Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der
  Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur
  Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a.
  Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für
  Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der
  Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des
  Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten),
  Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen,
  Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer,
  Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen
  Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  30.10.2020 Drucksache 20/3971
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
            
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4848 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Corona wirksam bekämpfen - Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich
  und angemessen sein
  Feststellung der Wirksamkeit der Kontaktbeschränkungen und des
  Maskengebots, gescheiterte Strategie der Infektionseindämmung durch
  Kontaktnachverfolgung, Unverhältnismäßigkeit des Beherbergungsverbots
  und der Schließung der Gastronomiebetriebe sowie Sport- und
  Kultureinrichtungen, Begrüßung des Aufrechterhaltens des Kita- und
  Schulbetriebs (weiterer Investitionsbedarf für Hygienemaßnahmen und
  Digitalisierung), Erwartung der Entwicklung der Testkapazität und
  einer Teststrategie, Schutz vulnerabler Gruppen, Unterstützung von
  Pflegeheimen und Gemeinschaftsunterkünften, Personalaufstockung in
  Gesundheitsämtern, Verbesserung der Hygienekonzepte (Luftreiniger,
  CO2-Ampeln), Unterstützung u.a. für Soloselbstständige, Künstler und
  Veranstaltungsbranche, Forderung nach künftiger Parlamentsbeteiligung
  bei Beschlussfassungen zur Abwägung der Verhältnismäßigkeit der
  Maßnahmen im Hinblick auf Grundrechtseinschränkungen, Vorlage einer
  Strategie zur Stärkung der Eigenverantwortung der Menschen nach dem
  Lockdown
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  30.10.2020 Drucksache 20/3972
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4849 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Effektiver Präsenzunterricht an den hessischen Schulen während des
  Pandemie-Zustandes
  Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts zur Erfüllung des Bildungs-
  und Erziehungsauftrags, Betonung der Wichtigkeit eines
  Hygienekonzepts und Ablehnung von Mund-Nase-Bedeckungen seitens der
  Schüler aus pädagogischen und medizinischen Bedenken, Forderung nach
  Vorlage eines Hygienekonzepts mit Regelungen u.a. zu räumlicher
  Distanz und Luftreinhaltung und 3-Phasen-Plan zur Versorgung aller
  Schulen mit Luftreinigungssystemen (Steuerung durch Leitstelle beim
  Kultusministerium, Finanzierung durch Sondervermögen), Anpassung der
  rechtlichen Regelungen für Neubau und Sanierung von Schulgebäuden
  bzgl. Installation und Wartung stationärer Luftfiltersysteme,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Hinwirken in Kultusministerkonferenz für bundesweite Sicherstellung
  des Präsenzunterrichts
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  03.11.2020 Drucksache 20/4000
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4483-4491 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4483-4484)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/59 S.4484-4485)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/59 S.4485-4486)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4486-4487)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4487-4488)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/59 S.4488-4489)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/59 S.4489-4491)
            Kultusminister


            
            
- Bildungs- und Betreuungsgarantie aussprechen - Recht auf Bildung
  gewährleisten - pandemiesicher beschulen
  Bedeutung frühkindlicher und schulischer Bildung, keine bisherigen
  Hotspots in Kindertagesstätten und Schulen, Forderungen einer
  Bildungs-und Betreuungsgarantie unter Berücksichtigung des
  Gesundheitsschutzes (Ausstattung der Schulen mit digitaler
  Infrastruktur und digitalen Endgeräten, Richtlinien zur
  Distanzbeschulung, Wechsel zwischen Präsenz- und Distanzunterricht,
  Regelungen zu Mund-Nase-Bedeckung, mehr Luftreinigungsgeräte,
  Teststrategie, rechtliche Grundlage für digitale Bildung)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  10.11.2020 Drucksache 20/4062
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4483-4491 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4483-4484)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/59 S.4484-4485)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/59 S.4485-4486)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4486-4487)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4487-4488)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/59 S.4488-4489)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/59 S.4489-4491)
            Kultusminister


            
            
- Schulen auf Corona-Winter vorbereiten: Lehrkräfte, Schülerinnen und
  Schüler sowie andere Beschäftigte an Schulen schützen, Bildung
  garantieren
  Forderungen: Stufenplan für Schulen mit Inzidenzen, Möglichkeit der
  Klassenverkleinerung, digitalem Unterricht und Wechselunterricht,
  erhöhte Personalausstattung und Maßnahmen gegen generellen
  Lehrkräftemangel in Grund- und Förderschulen, Mittel für
  Luftfilteranlagen, Hygiene und zur Sanierung von Schulgebäuden,
  bessere IT-Ausstattung (Internet, Wlan, digitale Endgeräte) unter
  Berücksichtigung bedürftiger Schüler, Erweiterung der
  Schülerbeförderung, erhöhte Besoldung von Grundschullehrkräften
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE; Fraktion der SPD
  10.11.2020 Drucksache 20/4064
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4483-4491 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4483-4484)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/59 S.4484-4485)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/59 S.4485-4486)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4486-4487)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4487-4488)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/59 S.4488-4489)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/59 S.4489-4491)
            Kultusminister


            
            
            
            
- Corona, Luftfilter und Testungen
  Anzahl der beschafften Luftfilter mit Angabe des Zeitraumes und der
  Kosten insbesondere in Behörden, Ergebnisse der Prüfungen vor der
  Beschaffung der Anlagen, Zuständigkeit der Schulträger für die
  räumliche Ausstattung der Schulen, Prüfung individueller baulicher
  Gegebenheiten und Rahmenbedingungen im Einzelfall für die Versorgung
  von Schulen, Kindertagesstätten, Pflege- und Senioreneinrichtungen
  sowie Krankenhäuser, Testkapazitäten für Mitglieder der
  Landesregierung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  11.11.2020 und Antwort 10.02.2021 Drucksache 20/4070
            
            


            
            
- Pandemie-Update
  laufende Beobachtung der epidemiologischen Lage zur Einschätzung des
  Infektionsrisikos, keine Möglichkeit der lückenlosen Nachverfolgung
  aufgrund der exponentiellen Wachstumskurve von Neuinfektionen seit
  Oktober 2020, Bereitstellung von zusätzlichem Personal zur
  Kontaktpersonennachverfolgung durch die Kommunen, Bewertung des
  Infektionsumfeldes, Datenvergleich mit Österreich hinsichtlich der
  Inzidenzen, Unterstützung der Gesundheitsämter, Landkreise und
  kreisfreien Städte; Testungen in den Erstaufnahmeeinrichtungen,
  personelle Kapazitäten für die Corona-Telefonhotline, Prognose zum
  KI-gestützten Telefonassistenten zur Entlastung der Telefonleitungen
  der Gesundheitsämter, Gründe gegen die Nutzung der Software SORMAS,
  Möglichkeit des Einsatzes von UV-C-Reinigungstechnologien,
  Erfahrungen insbesondere mit Luftfilteranlagen, Ursprung des
  Fallanstiegs nach Ende der Sommerferien 2020, Strategie zur
  Lokalisierung und Unterbrechung von Infektionsquellen, Angaben zur
  Ansteckung in Krankenhäusern, Testungen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Patientenstatistiken
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  23.11.2020 Drucksache 20/4128
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/43  08.12.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


- 'Maske auf statt Schule zu' ist alleine kein Konzept -
  Kultusminister muss Missstände endlich erkennen und handeln
  Forderung nach Bildungs-und Betreuungsgarantie, Auswirkungen
  flächendeckender Schulschließungen auf Familien während der
  Coronapandemie, Wechselmodell als Alternative bei gleichzeitigem
  Gesundheitsschutz und digitalem Lernen, ausreichende Hygienemaßnahmen
  im Präsenzunterricht (Maske, Luftreinigungsgeräte, Vorgaben für
  Quarantäne und Schnelltests), Ausbaubedarf des Schulportals (Lehr-
  und Lernplattform) mit fehlender Videokonferenzlösung und
  Durchführung eines Hackathons (kollaborative Lösungen von Experten)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  08.12.2020 Drucksache 20/4241
  Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4835-4847 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/62 S.4835-4837)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4837-4838)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/62 S.4838-4840)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/62 S.4840-4842)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4842-4843)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4843-4845)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/62 S.4845-4847)
            Kultusminister


            
            
- Schule unter Corona verlässlich gestalten - gute Bildung auch für
  benachteiligte Schülerinnen und Schüler garantieren
  Sofortmaßnahmen für Fern- und Präsenzunterricht (Stufenplan,
  kostenfreie Schnelltests, Quarantäneregelungen, kostenfreies
  Mittagessen an Ganztagsschulen, Stärkung der Schul- und
  Jugendsozialarbeit, Wiederaufnahme der Schuleinangsuntersuchung,
  dezentrale Durchführung der Abschlussprüfungen mit Freiversuch,
  Erhöhung der Schultransporte, Staffelung des Unterrichtsbeginns,
  Schulbesuche und Unterrichtsversuche für Lehrkräfte im
  Vorbereitungsdienst), Ausstattung der Schulen (Analyse des
  Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs der Schulen, Beschaffung von
  Luftfiltern für alle Klassenräume, kostenlose digitale Endgeräte
  sowie Surfsticks für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie
  mobile digitale Dienstgeräte für alle Lehrkräfte, zukünftige
  Maßnahmen (Höherbesoldung von Grundschullehrkräften und Lehrkräften
  von anderen Schulen ab dem Schuljahr 2021/22, musik- und
  theaterpädagogische Maßnahmen digital oder in Präsenz gemeinsam mit
  Netzwerken
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  25.02.2021 Drucksache 20/5189
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67  16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5745
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/33  24.03.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5395 24.03.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369)
            Kultusminister


            
            
- Einsatz von UV-C Technologie zur Bekämpfung des Coronavirus
  insbesondere in Schulen
  Bewertung der Nutzung technischer Lösungen, Einschätzung des
  Einsatzes von UV-C Technologie, Höhe der Investitionsmittel für
  Schul- und Jugendhilfeträger zur Stärkung des Infektionsschutzes an
  Schulen, Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege,
  Förderprogramm zur Anschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz,
                                                 Freie Demokraten
  11.03.2021 und Antwort 24.02.2022 Drucksache 20/5301
            
            


            
            
            
- Luftreinigungsanlagen in Alten- und Pflegeheimen
  Funktionsweise von mobilen Luftreinigungsgeräten, Einsatz der Geräte
  in Pflegeeinrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD
  26.03.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/5425
            
            


            
            
- Corona-Maßnahmen im Bereich der Justiz
  Höhe der Mittel für die Anschaffung von Luftfiltergeräten für die
  Justiz und Anzahl ausgelieferter Geräte, Bereitstellung von
  Schnelltests für Verfahrensbeteiligte und Bedienstete,
  Impfberechtigung von Justizangestellten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  15.04.2021 und Antwort 28.05.2021 Drucksache 20/5513
            
            


            
            
- Fachkräfte in der pädagogischen und sozialen Arbeit nicht verheizen
  - sondern schützen und impfen
  Unverzichtbarer Beitrag von Kitas, Schulen und Angeboten der Sozialen
  Arbeit im Rahmen der Coronapandemie, Notwendigkeit des Arbeits- und
  Gesundheitsschutz für Beschäftigte sowie angemessene
  Personalausstattung und Wertschätzung, Forderungen: allumfassendes
  Impfangebot, Bereitstellung von Schnelltests, Wechselunterricht,
  umfassende Hygienebedingungen, Luftfilter und Schutzmaterialien,
  Einrichtung eines Runden Tischs "Kinder und Jugendliche in der
  Pandemie" u.a. zur Erarbeitung von Öffnungskonzepten, angemessene
  Entlohnung (u.a. Höherstufung der Grundschullehrer), Finanzierung im
  Bereich kommunalisierter sozialer Hilfen und Kitas, Notfonds aus
  Sondervermögen, Anerkennung von Corona-Infektion als Berufskrankheit
  bzw. Arbeitsunfall, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  20.04.2021 Drucksache 20/5537
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72  29.04.2021 S.5800-5810 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5704 06.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5800-5802)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/72 S.5802-5803)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/72 S.5804-5805)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5805-5806)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5806-5807)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/72 S.5807-5809)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5809-5810)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Bus und Bahn virenfrei machen - besserer Gesundheitsschutz im
  öffentlichen Personennahverkehr
  Ausrüstung aller Busse und Bahnen des ÖPNVs und der
  Schülerbeförderung mit technischen Einrichtungen zur Luftfilterung,
  Kostenübernahme durch das Sondervermögen, Berücksichtigung von
  Luftfilteranlagen bei zukünftigen Ausschreibungen im Zuge einer
  Neuvergabe von ÖPNV-Leistungen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  20.04.2021 Drucksache 20/5540
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/70  27.04.2021 S.5591-5623 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5996
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/32  05.05.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5683 05.05.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/70 S.5591-5596)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/70 S.5596-5600)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/70
            S.5600-5603)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/70 S.5604-5607)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/70 S.5608-5613)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/70 S.5614-5619)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/70 S.5619-5623)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/70 S.5623)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/70 S.5623)


            
            
- Herausforderungen in Stärken verwandeln - gemeinsam für unsere
  Schülerinnen und Schüler!
  Debatte über eine Rückkehr zum Regelunterricht, die Aufhebung der
  Maskenpflicht im Freien, Landesmittel zu Unterstützung der
  Schulträger und Ausstattung mit mobilen Luftreinigungsgeräten,
  Maßnahmen und Mittel zur Kompensation pandemiebedingter
  Förderbedarfe, Maßnahmen des Programms "Digitale Schule Hessen"
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/76  15.06.2021 S.6102-6122 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/76 S.6102-6105)
            Kultusminister
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/76 S.6105-6109)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/76 S.6109-6111)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/76 S.6111-6114)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/76 S.6114-6117)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/76 S.6117-6119)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/76 S.6120-6122)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/76 S.6122)


            
            
- Perspektivplan vorlegen - Impfgeschehen optimieren
  Kritik an der Terminvergabe für Impfungen,  Forderungen nach
  Aufrechterhaltung der Impfzentren als Ergänzung der Impfungen durch
  Haus- und Betriebsärzte, Unterstützung der Praxen in Bezug auf
  Bürokratie der Impfdokumentation, bevorzugtes Impfen in
  Corona-Hotspots, Überdenken bzw. Aufhebung der Maskenpflicht, auch im
  Schulbetrieb (bei Einhaltung der Hygieneregeln und
  Lüftungsmodalitäten), Anpassung der gegenwärtigen Landesverordnung
  (Aufhebung der Grundrechtseinschnitte) und Vorbereitung eines
  Perspektivplan wegen neuer Virusmutanten
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  16.06.2021 Drucksache 20/5977
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/78  17.06.2021 S.6258-6265 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6461
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/57  24.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6040 24.06.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/78 S.6258-6259)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/78 S.6259-6260)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/78 S.6260-6261)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/78 S.6261-6262)
  Wallmann, Astrid, CDU (PlPr 20/78 S.6262-6263)
  Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/78 S.6263)
            als Abgeordneter
  Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/78 S.6263-6264)
            als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Chef der Staatskanzlei


            
            
- Hessische Kitas und Schulen müssen für den Herbst vorbereitet sein
  - die Hessische Landesregierung muss endlich Vorsichtsmaßnahmen
  vorlegen
  Debatte über Auswirkungen der Kita- und Schulschließungen im Lockdown
  der Coronapandemie (u.a. Beratungs- und Therapiebedarf bei Kindern),
  der Ausstattung mit Luftfilteranlagen in Schulen, des Impfschutzes
  von Lehrern und Erziehern, die Beibehaltung der Coronatests und
  Schutzmasken, mehr Feriencamps und dem angestrebten Präsenzunterricht
  nach den Sommerferien
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.07.2021 Drucksache 20/6089
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6481-6488 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/81 S.6481-6482)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6482-6483)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/81 S.6483)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6483-6484)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6484-6485)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6486-6487)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6487-6488)
            Kultusminister


            
            
- Einbau von Luftfilteranlagen an Schulen und
  Kindertageseinrichtungen
  Höhe der Investitionsmittel für Schul- und Jugendhilfeträger zur
  Stärkung des Infektionsschutzes an Schulen, Kindertagesstätten und in
  der Kindertagespflege; Prüfung der Verwendungsbestätigungen
  insbesondere die Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten und
  raumlufttechnischen Anlagen, Förderung von Maßnahmen an bestehenden
  stationären raumlufttechnischen Anlagen, Verbesserung der
  Luftqualität in Unterrichts- und Betreuungsräumen unter
  Berücksichtigung vielfältiger Einflussfaktoren bei der
  Quantifizierung der Virenlastreduktion
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  05.07.2021 und Antwort 07.03.2022 Drucksache 20/6096
            
            


            
            
- Kindertagesstätten und Schulen vor Delta schützen - Landesregierung
  muss die notwendigen Vorbereitungen treffen
  Erhebliche Einschränkungen für Kinder und Jugendliche durch
  veränderten Alltag in Kindertagesstätten und Schulen während der
  Coronakrise, Forderung an Landesregierung wegen weiterer Vorkehrungen
  für den Fall steigender Infektionszahlen (Einsetzung von Luftfiltern,
  Lolli-Tests, Erhöhung der Impfquote für Erzieher und Lehrkräfte),
  Forschungsergebnisse wegen Delta-Variante in Save-Kids-Studie IV 
            
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  12.07.2021 Drucksache 20/6136
            
  zurückgezogen: am 25.1.2022 von Antragstellern
            


            
            
- Arbeitsschutz an Schulen
  Sicherstellung des Gesundheitsschutzes für Schülerinnen und Schüler,
  Unterstützung der Schulen bei der Durchführung von Schutzmaßnahmen,
  Anforderungen an Luftfiltergeräte für die Ausstattung von
  Klassenräumen, Beratungsmöglichkeiten für Schulträger hinsichtlich
  des Neueinbaus stationärer raumlufttechnischer Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  06.09.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6336
            
            


            
            
- Hessischen Sonderweg bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie
  beenden
  Kritische Kenntnisnahme der neuesten Verordnungen zur Bekämpfung der
  Corona-Pandemie (2G/3G Regeln), Forderung nach Ausweisung von
  Geimpften und Nichtgeimpften unter Menschen mit hospitalisierter
  Coronavirus-Infektion sowie Sicherstellung der 3G-Regel
  (Gleichbehandlung von Geimpften, Genesenen und Getesteten),
  Befürwortung der Erhöhung einer Impfquote u.a. durch
  niedrigschwellige Impfangebote, Kritik am mangelnden Mittelabfluss
  zur Installation von Luftfiltern in Schulen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  28.09.2021 Drucksache 20/6450
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83  29.09.2021 S.6742-6753 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87  10.11.2021 S.7035
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6517 07.10.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6742-6743)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/83 S.6743-6744, 6751-6752)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/83 S.6744-6745)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/83 S.6746-6747)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6747-6748)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6748-6749)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6749-6750)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6750-6751)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/83 S.6752)
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6752-6753)


- Corona-Maßnahmen an den hessischen Schulen für die Wintermonate
  Anzahl der positiv auf den Coronavirus getesteten Lehrkräfte,
  Schülerinnen und Schüler bis November 2021, Angabe der Inzidenzwerte
  für Kinder bis 12 Jahren und Jugendlichen von 12-18 Jahren, Höhe der
  bereitgestellten finanziellen Mittel für kommunale Schulträger und
  Träger der Jugendhilfe zur Stärkung des Infektionsschutzes an
  Schulen, in Kindertagesstätten und der Kindertagespflege,
  Veröffentlichung einer Positivliste mit förderfähigen Investitionen
  insbesondere mobile Luftfilteranlagen, Förderung stationärer
  raumlufttechnischer Anlagen durch den Bund, Maßnahmen in den
  Lernräumen hinsichtlich der Hygiene und dem Tragen einer Schutzmaske,
  Organisation der Planungsszenarien für den Schulunterricht im
  Stufenplan für den Schulbetrieb, Einsatz mobiler Impfteams,
  Gewährleistung der Kontaktnachverfolgung bei Infektionen mit dem
  Coronavirus
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  17.11.2021 Drucksache 20/6731
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/42  24.11.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Einsatz von Luftreinigungsanlagen in Klassenräumen und
  Kindertagesstätten
  Höhe der bereitgestellten finanziellen Mittel für kommunale
  Schulträger und Träger der Jugendhilfe zur Stärkung des
  Infektionsschutzes an Schulen, in Kindertagesstätten und der
  Kindertagespflege, Unterstützung durch das Förderprogramm für die
  Beschaffung mobiler Luftfilteranlagen, Angaben zu Modellrechnungen
  hinsichtlich der Virenlast in lüftungssicheren Räumen, Vor- und
  Nachteile für den Einsatz zusätzlicher Luftreiniger, Bewertung des
  Einsatzes von UVC-Strahlung zur Reduzierung von  Partikeln und
  Mikroorganismen in der Raumluft
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  17.11.2021 Drucksache 20/6733
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/42  24.11.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/67  25.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Rechte von Kindern in der Pandemie schützen - Unterricht
  gewährleisten
  Begrüßung der Anerkennung des Rechts auf schulische Bildung durch das
  Bundesverfassungsgericht, digitale Angebote als Ausgleich zum
  eingeschränkten Präsenzunterricht, gegen eine flächendeckende
  Schulschließung, gegen Abhängigkeit von sozialer und kultureller
  Teilhabe von Kindern und Impfstatus, Forderungen: Nutzung vorhandener
  Instrumente zur Pandemiebekämpfung statt Schulschließungen (u.a.
  Tests, Schutzmasken, Luftfilter), Unterstützung von Impfaktionen,
  mehrsprachige Informationen zur Pandemie
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  07.12.2021 Drucksache 20/6912
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/89  07.12.2021 S.7167-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/94  02.02.2022 S.7671
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/44  19.01.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/7699 19.01.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89
            S.7171-7174)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193)


            
            
- Luftfilter an Schulen
  Angaben über die Mittelverwendung aus dem gemeinsamen Förderprogramm
  von Bund und Land für die Anschaffung von mobilen
  Luftreinigungsgeräten durch öffentliche und freie Träger für Schulen
  und Kindertageseinrichtungen, Informationen zu weiteren
  Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas zur durch Luftreinigungsgeräte,
  CO2-Ampeln sowie dem Einbau von Zu- und Abluftsystemen, Auskunft über
  aktuelle Daten zum lnfektionsgeschehen sowie Erkenntnisse über die
  Wirksamkeit von Luftreinigungsgeräten, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  21.12.2021 und Antwort 28.04.2022 Drucksache 20/6995
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Ausstattung von Schulen mit
  Luftreinigungsgeräten
  geschätzte Schwellenwerte für EU-weite und nationale Vergabeverfahren
  sowie Vergaben ohne förmliches Verfahren, Regelungen für Verfahren
  bei äußerster Dringlichkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.01.2022 und Antwort 08.03.2022 Drucksache 20/7363
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Situation der Justizbehörden
  Sachstand zur Umsetzung der coronabedingten Lüftungs- und
  Hygienekonzepte hinsichtlich des Personalaufwandes und der Kosten,
  Übersicht der personellen Ausfälle in den Jahren 2020 und 2021, Höhe
  der Kosten für die Anmietung von Ausweichquartieren, Informationen
  zum Pandemieplan für Justizvollzugsanstalten, Sicherstellung der
  Versorgung und Betreuung der Gefangenen insbesondere bei
  Krankheitsausfällen der Bediensteten, Folgen der pandemiebedingten
  Besuchseinschränkungen in Haftanstalten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
            
  14.02.2022 und Antwort 21.03.2022 Drucksache 20/7895
            
            


            
            
- Corona und Luftfilter in Schulen
  Einschätzung des Einsatzes der Filter als Maßnahme zum Schutz gegen
  das Corona-Virus, Erkenntnisse hinsichtlich einer Optimierung von
  Schutzkonzepten, Standorte und Kosten für Lüftungsanlagen in
  Ministerien, Unterstützung der Schulen bei der Beschaffung der Geräte
  durch das Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen
  Luftreinigungsgeräten, Anteil der Landesmittel für Schutzmaßnahmen an
  Schulen und Kindertagesstätten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  07.03.2022 und Antwort 17.08.2022 Drucksache 20/8022
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Organisatorische Vorkehrungen für zukünftige
  Pandemien
  Auskunft über Konzepte zur Gewährleistung des störungsfreien Betriebs
  von Schulen, Hochschulen und Kitas , Maßnahmen zur Bereitstellung
  ausreichender Testmöglichkeiten, Impfangebote, Impfstoffe, Masken,
  Hygieneartikel und Luftfilter, Planungen zur Vermeidung von
  Personalmangel und Personalengpässen in Krankenhäusern, Umgang mit
  Quarantänezeiten, Informationen zu Erhebung, Verarbeitung und
  Austausch von Daten sowie Einsatz eines datenbasierten Systems zur
  frühzeitigen Erkennung einer pandemischen Situation und deren
  Verlauf, Einschätzungen zu erforderlichen Änderungen von Bundes- und
  Landesgesetzen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.03.2022 und Antwort 24.05.2022 Drucksache 20/8061
            
            


            
            
- Auswirkungen von Corona- und Energiekrise auf den Schulbetrieb im
  Herbst und Winter 2022
  Pläne und Maßnahmen für eine mögliche Corona-Welle, Ressourcen der
  Bildungsverwaltung zur Bewältigung der Corona-Pandemie, Prognose für
  eine Teststrategie und die Bereitstellung von Schutzausrüstung, Stand
  der Ausstattung von Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern mit
  mobilen Endgeräten, Fortbildungen zum digital gestützten Unterricht
  für Lehrkräfte, Angaben zur Nutzung eines Videokonferenzsystems sowie
  zu Kapazitäten, Usability und Stabilität des BigBlueButton, Höhe der
  Mittel aus dem Corona-Aufholprogramm sowie Evaluation der
  Mittelverwendung, Koordination der Förderungs- und
  Unterstützungsmaßnahmen durch Lehrkräfte, Ausstattung der
  Klassenräume mit stationären oder mobilen Luftfilteranlagen aus
  Landesmitteln, Einsatz von CO2-Ampeln und -Messgeräten, Regelungen
  für Höchsttemperaturen zur Energieeinsparung, Priorisierung der
  Schulen bei der Gasversorgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.08.2022 Drucksache 20/9054
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/52  07.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zwischenbilanz der Wirkungen der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung
  an den hessischen Schulen nebst Ausblick auf das kommende
  Schuljahr
  Angaben zur Beschaffung und Kosten persönlicher Schutzausrüstung
  insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, Informationen zur Anordnung
  einer Pflicht zum Tragen einer Maske in Schulen, keine Planungen
  hinsichtlich der Einführung einer flächendeckenden Maskenpflicht,
  Berücksichtigung der Stellungnahme Bundestags-Anhörung zu
  COVID-Schutzmaßnahmen des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte,
  Anzahl und Kosten der durchgeführten Schnelltests seit 2021, keine
  Erfassung der personenbezogenen Gesundheitsdaten betreffend einer
  Corona-Erkrankung, Sachstand zur Dienstunfähigkeit von Lehrkräften
  aufgrund diagnostizierter Long-COVID-Symptome, Zahl der verstorbenen
  Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler durch eine Infektion mit
  COVID-19, Studien zu Impfnebenwirkungen, Mittel für die Anschaffung
  von Ausstattung zum Infektionsschutz insbesondere mit stationären
  oder mobilen Luftfilteranlagen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter,
                                                 Volker, AfD
  31.08.2022 Drucksache 20/9061
            
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/52  07.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Umgang mit schulpflichtigen Kindern aus Corona-Risikogruppen
  Beurteilung der nachpandämischen Situation in Schulen und
  Betreuungseinrichtungen, Status und Planung des Einsatzes von
  raumlufttechnischen Anlagen, UV -Lichtfiltern sowie stationären oder
  mobilen Luftfiltern, Maßnahmen gegen Mobbing und für mehr soziale
  Teilhabe sowie Bildungsgerechtigkeit 
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE
  29.03.2023 und Antwort 20.07.2023 Drucksache 20/10862