Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Deutsche Film- und Medienbewertung
  Auflistung der Einnahmen und Ausgaben der Filmbewertungsstelle,
  Anzahl der geprüften Langfilme und der Prüfgebühren in den Jahren
  2015 bis 2018, Anzahl der Dokumentar-, Kinder- und Hochschulfilme
  sowie der Gebühren in 2015 bis 2018; Anzahl und Höhe der Gebühren
  geprüfter Kurzfilme, Zahl der Anwendung der Härtefallregelung der
  Filmbewertungsstelle in den Jahren 2015 bis 2018; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  08.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/138
            
            


            
            
- Versuchte "Durchsuchung" bei der BILD-Redaktion durch hessische
  Ermittlungsbehörden
  Sicherung von IP-Adressen von Nutzern der Website eines bestimmten
  Zeitungsartikels, Zeitpunkt des Erlasses der staatsanwaltschaftliche
  Eilanordnung und Mitteilung der Gründe für die Anordnung, Gründe für
  die Entscheidung gegen einen richterlichen Durchsuchungs- und
  Beschlagnahmebeschluss sowie für die Abbruch der Aktion, Anzahl
  eingesetzter Beamtinnen und Beamten der Berliner Kriminalpolizei,
  Informierung des Ministeriums und der Generalstaatsanwaltschaft über
  den Abbruch der Vollziehung, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  27.03.2019 Drucksache 20/408
            
  Ausschussberatungen:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/2   03.04.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/3   03.04.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Mobilfunknetzabdeckung in Hessen
  LTE-Verfügbarkeit in Prozent der Fläche, Ausbaupläne und
  Versorgungsauflagen für die versteigerten Mobilfunkfrequenzen,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Flächenabdeckung im ländlichen Raum, Maßnahmen zur Verbesserung der
  LTE-Verfügbarkeit auf Landstraßen und in Regionalzügen
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  10.07.2019 und Antwort 26.08.2019 Drucksache 20/929
            
            


            
            
- Beschleunigung der Genehmigung von Mobilfunkmasten in Hessen
  Dauer der Genehmigungsverfahren, Gesetzte und Verordnungen beim Bau
  für Mobilmasten, Maßnahmen zur Beschleunigung der Verfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  10.07.2019 und Antwort 16.10.2019 Drucksache 20/930
            
            


            
            
- Deutsche Film- und Medienbewertung
  Entwicklung der Landeszuschüsse in den Jahren 2013 bis 2018, an der
  Finanzierung der JugendFilmJury beteiligte Institutionen aufgelistet
  nach Zeitrahmen und Höhe der Mittel
            
  Kleine Anfrage                                 Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  12.08.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/1012
            
            


            
            
- Gesundheitszustand von Auszubildenden
  Anzahl der Auszubildenden nach der Berufsbildungsstatistik,
  durchschnittliche Fehlzeiten laut Angaben der Techniker Krankenkasse,
  Übersicht der gesundheitsfördernden Programme insbesondere im Bereich
  der Suchtprävention, Weiterentwicklung der Präventionsprogramme für
  Auszubildende; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  06.05.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2698
            
            


            
- Situation der Friedrich-Wilhelm-Murnau-Stiftung, Teil 1
  Bewertung der Einnahmensituation der Stiftung, Übersicht der
  ausgezahlten Fördermittel in den Jahren 2019 und 2020, Unterstützung
  zur Erhaltung des Filmerbes
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  29.01.2021 und Antwort 25.02.2021 Drucksache 20/4950
            
            


            
            
- Situation der Friedrich-Wilhelm-Murnau-Stiftung, Teil 2
  Einordnung der Friedrich-Wilhelm-Murnau Stiftung als eine Stiftung
  privaten Rechts
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  29.01.2021 und Antwort 25.02.2021 Drucksache 20/4951
            
            


            
            
- Aufwendungen der Landesregierung für Anzeigen und
  Werbemaßnahmen
  Grundlage der Auswahl eines Medienunternehmens für die
  Anzeigenschaltung, Regelung publizistischer Grundsätze im Pressekodex
  für Verlage und Unternehmen, Übersicht der Werbeanzeigen von 2015 bis
  2020; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  11.02.2021 und Antwort 22.04.2021 Drucksache 20/5064