- Prävention und Nachsorge - Corona-Virus
  Bewertung der Zahl der Neuinfektionen im Vergleich zu anderen
  Bundesländern, wissenschaftliche Erkenntnisse zu Langzeitfolgen,
  Einsatz der Medikamente Remdesivir und Dexamethason zur medizinischen
  Behandlung des Coronavirus, Zuständigkeit für die
  lmpfstoffbeschaffung, Versorgung mit FFP3-Schutzmasken, Prüfung
  medizinischer Produkte hinsichtlich ihrer Verkehrs- und
  Einsatzfähigkeit durch die Task Force Koordinierung
  Beschaffungsmanagement und Verteilung, Bevorratungs- und
  Beschaffungsstrategie für die persönliche Schutzausrüstung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  18.08.2020 und Antwort 19.02.2021 Drucksache 20/3416
            
            


            
            
- Risiko von Schäden durch Einführen des Stäbchens beim PCR-Test
  Auflistung der Probenahmestellen für die COVID-19-Diagnostik,
  Zuständigkeit der Medizinprodukteüberwachung, Durchführung der
  Abstriche bei Kindern nach Zustimmung der Sorgeberechtigten
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  12.10.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3840
            
            


            
            
- WHO-Informationshinweis für IVD-Benutzer und deren Konsequenzen
  Eignung von PCR-Tests zum Nachweis von Erreger-Erbgut, Entscheidung
  über erneute Testung bei schwach positiven Ergebnissen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  29.01.2021 und Antwort 15.03.2021 Drucksache 20/4952
            
            


            
            
- Aufbau und Auslastung von Produktionskapazitäten medizinischer
  Masken und Antigen-Schnelltests und deren öffentliche Beschaffung in
  Hessen - Teil 1
            
  Angaben zur Durchführung der Beschaffung von persönlicher
  Schutzausrüstung und Corona-Tests, Kriterien und rechtliche
  Grundlagen für die Anbieterauswahl, Produktionsstätten der
  Schutzmasken und Schnelltests, Bemühungen hinsichtlich der Abnahme
  von medizinischer Schutzausrüstung aus heimischer Produktion
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  13.01.2022 und Antwort 05.04.2022 Drucksache 20/7281
            
            


            
            
- Aufbau und Auslastung von Produktionskapazitäten medizinischer
  Masken und Antigen-Schnelltests und deren öffentliche Beschaffung in
  Hessen - Teil 2
  Bewertung des Fokus gewerblicher und privater Endverbraucher für
  medizinische Schutzkleidung auf Verfügbarkeit und Preis der Produkte
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  13.01.2022 und Antwort 05.04.2022 Drucksache 20/7282
            
            


            
            
- EU-Medizinprodukteverordnung - Unterstützung betroffener
  Unternehmen durch das Land Hessen
  Bewertung der europäischen Verordnung insbesondere für den
  medizintechnischen Bereich, Angaben zu den betroffenen Akteurinnen
  und Akteuren, Kontrolle der Einhaltung der rechtlichen Anforderungen
  insbesondere im Rahmen der Zertifizierung beim Vollzug des
  Medizinprodukterechtes, Maßnahmen zur Unterstützung der Unternehmen
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Kummer, Gerald, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Sommer,
                                                 Daniela, Dr., SPD
  26.01.2022 und Antwort 15.03.2022 Drucksache 20/7750
            
            


            
            
- Kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen I
  Daten zur Verschreibung und zum Bezug von Medizinalcannabis,
  Nachfrage nach Cannabis zu Genusszwecken, Präventionsmaßnahmen und
  Kampagnen zum Schutz vor übermäßigem Konsum von legalem und illegalem
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Cannabis, Projekte und Maßnahmen zur selektiven und indizierten
  Prävention, Einschätzung als Substitution für harte Drogen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  18.05.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8492
            
            


            
            
- Umsetzung der neuen Medizinprodukte-Verordnung EU (MDR)
  Kenntnisse von Medizinprodukten mit fehlender Zertifizierung infolge
  der Neuregelung, Bewertung der Erbringung von klinischen Daten als
  zentrales Element der klinischen Bewertung, Ausnahmen zum regulären
  Konformitätsbewertungsverfahren zur CE- Kennzeichnung und Grundlagen
  für eine Sonderzulassung sowie Übergangsbestimmungen, Kenntnisse von
  Förderprogrammen für kleine und mittelständische Unternehmen zur
  Unterstützung bei der Anfertigung von klinischen Studien im Rahmen
  der Zertifizierung von Medizinprodukten, Angaben zu Benannten
  Stellen, Auswirkungen auf die Patientenversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.06.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8659
            
            


            
            
- Einsatz von Ritalin und anderen Präparaten mit Methylphenidat
  Entwicklung der verordneten Defined Daily Dose (DDD)-Mengen für die
  ATC-Gruppe NO6BA04 (Methylphenidat) seit 2015, Angaben hinsichtlich
  des Sachstandes und der Beteiligung der Klinik für Kinder- und
  Jugendpsychiatrie des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM)
  am Standort Marburg an der ESCAlife-Studie (ESCAlife-Studie zur
  Untersuchung eines gestuften Behandlungsprogramms für Kinder,
  Jugendliche und junge Erwachsene mit
  Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivitäts-Störung (ADHS)),
  Informationen zu weiteren Forschungsprojekten und Langzeitstudien,
  Angebote für begleitende Verhaltenstherapien für Eltern; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  19.07.2022 und Antwort 07.09.2022 Drucksache 20/8887
            
            


            
            
            
- Medikamenten- bzw. Opioidabhängigkeit in Hessen
  Altersstruktur, Daten zu versch. Medikamenten (u.a. Opioide,
  ADHS-Medikamente, Antidepressiva, Neuroleptika); diverse Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Gaw, Dirk, AfD; Gagel, Klaus,
                                                 AfD
  31.01.2023 Drucksache 20/10465
  Antw 06.06.2023 Drucksache 20/11158
  Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023
  von Tagesordnung abgesetzt
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/102 06.07.2023 (ö)
      Antwort besprochen